Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
10. Mai 2005
Protokoll
Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)
Datum: 10. Mai 2005
Anwesende (19):
FiPS (3): Cornelius Hardt, Julia Wiegel (ab 20.40 Uhr), Christoph Sticksel
GHG (4) : Jonas Fluhr, Tim Schaffarzyk, Thomas Steglich, Christin Brugger,
RCDS(4) : Sebastian Berblinger, Sabine Rieck, Daniel Sonnleithner, Fabian Kohlbecker (ab 20.20 Uhr),
LHG (4) : Andreas Ulrich, Simonme Szurmant, Alexander Knüppel, Michael Ovelgönne,
Jusos(2): Christoph Hartmann, Victor Herz,
AL (2) : Ingo Schwarze, Malte Cornils.
Sitzungsleiter: Michael Ovelgönne
Protokoll: Sebstian Berblinger
Beginn: 19.40 Uhr
Ende: 21.00 Uhr
Anzahl Seiten:
Anzahl Anlagen: 1
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
TOP 6: Berichte
TOP 7: Rechenschaftsbericht des alten UStA
TOP 8: Bericht des Kassenprüfungsausschusses
TOP 9: Entlastung des alten UStA
TOP 10:Wahl neuer UStA Referenten und Referentinnen
TOP 11:AStA Haushalt 2005
TOP 12:Sozialinfa
TOP 13:Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Der StuPa-Präsident Michael Ovelgönne (LHG) begrüßt die Anwesenden.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Andreas Ulrich (LHG) frägt, wer nach dem Rücktritt von Daniel Bruns (FiPS) offiziell als Sozialreferent im Amt ist.
Antwort von Malte(AL): Daniel ist laut Satzung nach wie vor bis zur Neuwahl einer Referenten oder einer Referentin im Amt.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Präsident stellt bei 16 anwesenden Mitgliedern die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Auf GO Antrag von Simone werden die Punkte 8,9 und 11 ohne Gegenrede vertagt
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Da die Protokolle nicht allen vorliegen, wird dieser Punkt auf Vorschlag des Präsidenten vertagt.
TOP 6: Berichte
keine
Malte(AL) hält eine Persönliche Erklärung (Anhang).
TOP 7: Rechenschaftsbericht des alten UStA
Wird auf GO Antrag von Simone (LHG) ohne Gegenrede vertagt.
TOP 8 und 9 wurden bereits unter TOP 4 vertagt.
TOP 10: Wahl neuer UStA Referenten und Referentinnen
Ingo Schwarze(AL) schlägt Anne Buder vor. Malte Cornils (AL) weist darauf hin, dass diese sich bereits das letzte Mal vorgestellt hat und ihre Anwesendheit daher nicht erforderlich ist.
Aufgrund eines GO Antrages wird geheim gewählt.
Ergebnisse der Wahlgänge:
1.Wahlgang (ja/nein/Enthaltung) 9/6/1 nicht gewählt
2.Wahlgang 10/6/1 nicht gewählt
3.Wahlgang 10/2/5 gewählt
Anne nimmt die Wahl per Telefon an.
Für das Außenreferat wird Sebastian Raible vorgeschlagen.
Er stellt sich vor und wird befragt.
Aufgrund eines GO Antrages wird geheim gewählt.
1.Wahlgang 12/6/1 nicht gewählt
2.Wahlgang 12/4/3 nicht gewählt
3.Wahlgang 12/3/4 gewählt
Sebastian nimmt die Wahl an.
Ingo Schwarze (AL) beantragt Sabine Krieger aus AStA Mitteln für die Erstellung des Erstie-Infos zu beschäftigen.
Sabine wird offen mit 14/2/4 gewählt.
Top 11
vertagt
TOP 12
Wird aufgrund der Abwesenheit der Sozialreferentin durch einen GO Antrag ohne Gegenrede vertagt.
TOP 13
Die nächste sitzung wird auf den 31. Mai festgelegt.
Die Sitzung endet um 21:00 Uhr.
Anlagen:
PE von Malte (AL):
Persönliche Erklärung zu den jüngsten Publikationen der LHG:
Nachdem die Opposition in der ersten StuPa Sitzung sämtliche der vom UStA vorgeschlagenen ReferentInnen nicht gewählt hat, finde ich es absolut unehrlich und unverschämt, der koalition dasselbe Verhalten bei ihrem
eigenen völlig unvorbereiteten Kandidaten vorzuwerfen.
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