Protokoll der Ära-Sitzung vom 30.06.2022
ÄRa-Protokoll (VS) – 30. Juni 2022 - 18:52
Datum:
30. Juni 2022
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 30.06.2022
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Beginn: 18:02 Uhr
Ende: 18:34 Uhr
Ort: Big Blue Button
Anwesend: Manuel Schönheinz, Fabian Götzmann, Sophie Klemm
Gäste: Yannik (FSMI), Oliver (Wahlausschuss), Valentin (StuPa Präsidium)
Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung
TOP1: Beschlussfähigkeit Fachschaftsrat der Fachschaft Mathematik/Informatik vom 27.4.2022 (Öffentlichkeit der Sitzung)
TOP 2: Neufassung der Gemeinsamen Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik des Karlsruher Instituts für Technolige (KIT), die am 20.05.2022 vom AStA beschlossene und am 27.05.2022 zur Prüfung vorgelegt wurde.
TOP 3: Sonstiges
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
Ära : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
ETIT : Elekto- und Informationstechnik
CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften
GO : Geschäftsordnung
i.V.m. : in Verbindung mit
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
WiWi : Wirtschaftswissenschaften
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 0: Begrüßung
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Manuel begrüßt die Anwesenden um 18:02.
TOP1: Beschlussfähigkeit Fachschaftsrat der Fachschaft Mathematik/Informatik vom 27.4.2022 (Öffentlichkeit der Sitzung)
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Aus dem Protokoll vom 19.05.2022: "Ist die Öffentlichkeit noch gegeben?
Beginn der Sitzung: 20:45 (eingeladen auf 19:00)
Problem: Tür war ab 19:30 verschlossen.
- Es ist wohl rechtlich so, dass die Öffentlichkeit während der gesammten Sitzung gegeben sein muss. Dies beinhaltet die Saalöffentlichkeit, also den öffentlichen Zugang.
- Wenn jeder die Möglichkeit hat (z.B. durch eine Klingel, einen Zettel an der Tür mit einer Nummer, oder eine Nummer in der Einladung) an der Sitzung teilzunehmen, dann ist, aus unserer Sicht, die Saalöffentlichkeit gegeben.
- Wenn dieses in dem Fall nicht gegeben war, dann ist das ein Anfechtungsgrund für die Beschlussfähigkeit in dem entsprechenden Zeitraum.
- Da allerdings keiner der Beteiligten anwesend ist, um Rückfragen zu beantworten, wird die Entscheidung vertagt."
Laut Yannik hingen die Schilder nicht und auch in der Einladung und auf der Homepage war kein Hinweis zu finden wie man auf die Sitzung kommen könnte. Damit ist die Saalöffentlichkeit für diese Sitzung nicht gegeben und damit war die Beschlussfähigkeit nicht gegeben und damit sind alle auf dieser Sitzung gefassten Beschlüsse aufgehoben.
Abstimmung: 3/0/0 - angenommen.
TOP 2: Neufassung der Gemeinsamen Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik des Karlsruher Instituts für Technolige (KIT), die am 20.05.2022 vom AStA beschlossene und am 27.05.2022 zur Prüfung vorgelegt wurde.
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Die Neufassung beinhaltet die alte Satzung vom 13.05.2016 und die Änderungssatzung, die auf der Ära Sitzung vom 19.05.2022 bereits geprüft wurde.
Aufgrund dieser bereits erfolgten Prüfung gibt es keine weiteren Anmerkungen.
Abstimmung: 3/0/0 - angenommen
TOP 3: Sonstiges
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- Das StuPa Präsidium hat uns angefragt, wann wir die Listen mit den Mailadressen der Nachrücker weiterleiten. Manuel hat sie bei sich und übermittelt sie dem nächsten Präsidium.
Manuel schließt die Sitzung um 18:34
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