Protokoll der Ära-Sitzung vom 28.07.2023
ÄRa-Protokoll (VS) – 1. August 2023 - 11:43
Datum:
28. Juli 2023
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 28.07.2023
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Beginn: 10:08 Uhr
Ende: 11:04 Uhr
Ort: AStA-Container 2
Anwesend: Sophie Klemm, Manuel Schönheinz, Daniel Hunyar, Christian Pachl
Gäste: Ivo Dujmovic, Adrian Keller
Protokollantin: Sophie Klemm
Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung
TOP 1: Prüfung der Änderungssatzung zur Notlagenhilfevergabeordnung
TOP 2: Prüfung der Wiederanerkennung des StuPa-Sitzes von Ivo
TOP 3: Übergabe und Aufbewahrung der Wahlunterlagen
TOP 4: Datenschutz im Ältestenrat
TOP 5: Sonstiges
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
Ära : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
ETIT : Elekto- und Informationstechnik
CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften
GO : Geschäftsordnung
HSG : Hochschulgruppen
i.V.m. : in Verbindung mit
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
WiWi : Wirtschaftswissenschaften
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 0: Begrüßung
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Sophie begrüßt die Anwesenden um 10:08 Uhr.
Die Anwesenden werden darauf hingewiesen, dass die Sitzung protokolliert und das Protokoll auf der AStA-Website veröffentlicht wird.
TOP 1: Prüfung der Änderungssatzung zur Notlagenhilfevergabeordnung
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Der StuPa hat die offizielle Streichung der Worte beschlossen, die in der Ära-Sitzung vom 18.04.2023 bereits für ungültig erklärt wurden.
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| Beschluss des Ältestenrates |
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| Der ÄRa hat die Änderungssatzung zur Notlagenzuschussvergabeordnung |
| geprüft und konnte keine Verstöße gegen die Organsisationssatzung oder |
| weitere Satzungen der VS feststellen. |
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| Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 2: Prüfung der Wiederanerkennung des StuPa-Sitzes von Ivo
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Da der Ära über die Gründe der Fehlzeiten sprechen will, wird die Öffentlichkeit, bis auf Ivo, um 10:12 Uhr ausgeschlossen (Auschluss beschlossen mit (4/0/0)).
Um 10:27 Uhr darf die Öffentlichkeit wieder dazukommen.
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| Beschluss des Ältestenrates |
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| Ivos StuPa-Sitz wird wieder anerkannt. Er hat einen unentschuldigten |
| Fehltag bzw. 2 entschuldigte Fehltage bis zum erneuten Ausschluss. |
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| Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 3: Übergabe und Aufbewahrung der Wahlunterlagen
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Alle physischen Unterlagen sind beim Ära (Urnenbücher, Unterschriftenlisten/Wahlvorschläge, Stimmzettel nach Urnen sortiert, Wahlniederschrift). Die Unterlagen werden in zwei abschließbaren Fächern im AStA-Container aufbewahrt. Alle Schlüssel zu diesen Fächern sind beim Ära.
Das Wählerinnenverzeichnis wird heute noch auf einen Stick gezogen und auch in unseren Fächern verwahrt.
TOP 4: Datenschutz im Ältestenrat
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Sophie berichtet, dass ein Löschungskonzept für Emails erarbeitet werden muss.
Zudem kam die Frage auf, warum in den Protokollen des Äras die Namen aller Anwesenden stehen muss. Für die Mitglieder des Äras ist es sinnvoll und wichtig, aber für Gäste erscheint es dem aktuellen Ära nicht notwendig und im Zweifel als Teilnahmehürde. Daher wird folgende Änderung an der GO des Ära vorgeschlagen:
§6 Abs. 1b) wird ersetzt durch:
"b) Anwesenheitsliste der Mitlgieder des Ältestenrats"
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| Beschluss des Ältestenrates |
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| Der Ältestenrat legt die obige Änderung der GO dem StuPa zum Beschluss vor. |
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| Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 5: Sonstiges
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Es wird über die kommende Amtszeit gesprochen.
Sophie schließt die Sitzung um 11:04 Uhr.
Dateien:
