Protokoll der 25. Sitzung des Vorstands vom 13. Juni 2025

Anwesend: Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Annika Perchner, Markus Magarin(online), Linus Brauer, Elisé Wamen, Franka Fockel, Ruben Dittmann(online), Yannik Enss, Damian Spinola, Hannah Studinsky

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Amelie Grull, Annika Perchner, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Sascha Gruber, Linus Brauer, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Felix Häusler, Sofía Carbone Samiento, Antonius Idvorean, Ruben Dittmann, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Damian Spinola, Madleen Richter, Hannah Studinsky

Gäste (ggf. anonymisiert): Bewar

Protokoll von: Annika

Beginn: 13:15 Uhr Ende: 15.17 Uhr

Veröffentlicht am: 21.November 2025

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Ansprechpartner Theke & Anwaltliches Informationsgespräch
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 - Allgemeine ToDos
• TOP 9 - Bierdeckel und Merch
• TOP 10 - KIT Plakatierordnung
• TOP 11 - [intern] Stellenausschreibung Theke
• TOP 12 - Widerspruch RCDS
• TOP 13 - Widerspruch MSV
• TOP 14 – Post
• TOP 15 – Varia

Keine Wahlen.

Gäste bei Finanzanträge.

Keine Protokolle.

Theken Ansprechpartner
Anwalt macht Linus

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Franka
Umfrage zur Evaluation im AStA ist fertig.

-Zeltstangen, sind aktuell kaputt, die Verleihe der nächsten Wochen werden spannend.

- Veranstaltung 1001perspektiven
Die machen Projekte in der Oststadt zu Jugendförderung, Musikkultur. Die wollen Studis miteinbeziehen. Es gab den Tipp das über uns zu machen. Die sollen sich nen Stand am AKK nehmen.
- Abschied Wanner: Geschenk und Beitrag
am 29.07., es gibt einen Beitrag von Tobi und Gregor, und wir wollen ein Geschenk machen.
- OFD Mitteilungsverordnung
Es kam eine Antwort wir müssen alle Ehrenamtsentschädigungen melden. Ihr bekommt ne Mail, bitte antwortet drauf, da werden aber nur eure Daten abgefragt. Wir haben keine Steuern hinterzogen.

Adrian

Der SDS würde gerne von Protestcamp gegen hohe Mieten SDS (Werbe-, Info- und Workshopmaterialien) IA25081 30 Euro für einen Transporter verwenden. Es wird kein neues Geld freigegeben, nur ein weiterer Zweck, der bisher nicht inbegriffen war.

Abstimmung: Der Vorstand erweitert den Verwendungszweck des Finanzantrags für das SDS-Mietcamp vom 16.05.2025 (IA25081) um die Freigabe für Transporterkosten.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Bewar

Einmal zum Thema studieren auf Muttersprache in Rojava- Kurdistan und das andere für den Kulturabend. Es sind drei Referenten eingeladen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 500 € an Zuschüssen für Referenten für einen Vortrag zum Thema „Studieren in Kurdisch/Muttersprache“ für die HSG KESK frei.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Bewar

Kulturabend, mit Band. Dafür Gage

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1000 € an Zuschüssen für eine Band (Gage, Fahrkosten, Technik) für die HSG KESK frei.
Ergebnis: 0/7/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Gregor

Wir wollen eine Fotoleinwand mit ganz vielen Unterschriften.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 100 € für ein Abschiedgeschenk für Wanner frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Gregor

Wer will kochen? Wir verscheiben die Abstimmung auf nächste Woche.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 500 € für das Essen für die Tour de FSK frei.
Ergebnis: X/Y/Z (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Ihr dürft auch außerhalb der Sitzung immer gern alles eintragen.

Die allgemeinen ToDos werden durchgegangen und verteilt

Hannah

Es wurden sich Bierdeckel gewünscht. Daher habe ich beispielhafte Designs entworfen, über die ich gerne diskutieren würde.

Im Rahmen der Diskussion würde ich gerne über Merch (generell und für die O-Phase) reden

Bierdeckel: Es wurde Feedback gegeben.
Merch, wir wollen Merch.Im Rahmen der O-Phase und generell wird sich weiter damit beschäftigt.
Es wurden viele Ideen gesammelt.

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Adrian

Das KIT hält sich nicht an die eigene Plakatierordnung, es werden Veranstaltungen überklebt, teilweise hängt zweimal das gleiche Plakat an einer Säule, mal davon abgesehen, dass die Plakate an sich nicht der Ordnung entsprechen. Dazu kommen andere Akteure, die sich auch nicht an die Plakatierordnung halten. Wie wollen wir damit umgehen, bzw. ist das überhaupt unsere Baustelle? Neue Plakatierordnung ab vermutlich 01.08., dann wird es spannend.
Sofortmaßnahme ist das wird STS schreiben und uns beschwerden.

Abstimmung: Der Vorstand formuliert zur Abstimmung vollständige, deutsche Sätze.
Ergebnis: X/Y/Z (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

wird vertagt

Nico
Alle relevanten Informationen liegen der Sitzung vor.

Sachverhalt: Der MSV (Muslimische Stu hat am 25.03.2025 eine Registrierung als HSG des KITs beantragt, dies wurde am 03.04.2025 abgelehnt. Am 28.04.2025 wurde ein Widerspruch von MSV eingelegt. Zulässigkeit: Der Verwaltungsrechtsweg ist eröffnet. Die Ablehnung ist ein Verwaltungsakt. Der Verpflichtungswiderspruch ist statthaft, weil er sich gegen einen Ablehnende Verwaltungsakt richtet und der Widerspruch nicht ausgeschlossen ist. Der MSV ist betroffen und in dieser Hinsicht widerspruchsbefugt. Der Widerspruch ist rechtzeitig per einfacher E-Mail erfolgt. Damit sind die Formvorschriften des VwGO §70 Abs. 1 nicht erfüllt und damit ist der Widerspruch nicht formgemäß eingegangen. Der Gruppe wurde am 11.04.2025 mitgeteilt, dass der Widerspruch nicht formgemäß eingegangen ist und wurde gebeten den Widerspruch erneut formgerecht einzureichen. In einem Gespräch mit der Gruppe am 17.04.2025 erklärte die Gruppe ihre Satzung zu ändern um den Anforderungen der HSG-Ordnung zu ändern, weiterhin hat die Gruppe erklärt den Widerspruch nicht aufrecht zu erhalten. Sie wurden gebeten die Rücknahme formgerecht einzureichen. Dies ist nicht passiert. Damit ist der Widerspruch nicht formgerecht eingegangen und damit ist dem Widerspruch nicht abzuhelfen.

Abstimmung: Der Vorstand hilft dem Widerspruch der Gruppe MSV nicht ab.
Ergebnis: 5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

Zweisprachigkeit bei Wahlinfos zu VS-Wahlen - Felix
Nachdem das KIT ihre Wahlen nur auf Deutsch macht, habe ich mal geschaut, wie es bei uns ist.
Vom Wahlausschuss wird alles zweisprachig veröffentlicht, aber an zwei Punkten hakt es:
1. Wenn man an einem Handy ist (oder den Browser schmaler macht), ist der [en]-Button (und Impressum, Datenschutz) auf der wahl.vs.kit.edu Seite nicht sichtbar.
2. Das Wahlportal, wohin man dann geleitet wird, um einen Wahlvorschlag einzureichen oder Briefwahl zu beantragen, scheint es nur auf Deutsch zu geben. Wäre wichtig, wenn sich da wer drum kümmern könnte, ist auch echt nicht viel Text.