Protokoll

Sitzung des Ältestenrats am 28.04.2016
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Beginn: 17:35 Uhr
Ende: 19:45 Uhr

Ort: AStA-Büro in der Mensa
Anwesend: Moritz Kühner, Vera Schumacher, Bernhard Riester, Sebastian Schlund, Benjamin Lipp
Abwesend: -

Gäste: Matthias Jung, Johannes Dippert

Protokoll: Moritz Kühner

Tagesordnung:
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TOP 0 : Begrüßung
TOP 1 : Berichte
TOP 2 : Vorgehen bei Satzungsänderungen
TOP 3 : Anfrage aus der Studierendenschaft
TOP 4 : ÄRa-Geschäftsordnung
TOP 5 : Wahl ÄRa-Vorsitz
TOP 6 : Sonstiges

Benutzte Abkürzungen:
    ÄRa     : Ältestenrat
    AStA    : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss 
              (Vorstand der Studierendenschaft)
    FSK     : Fachschaftenkonferenz
    GO      : Geschäftsordnung
    KIT     : Karlsruher Institut für Technologie
    OSVS    : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa   : Studierendenparlament

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.

TOP 0: Begrüßung
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Vera begrüßt die anwesenden Mitglieder des ÄRa und die anwesenden Gäste.

TOP 1: Berichte
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Der Verteiler aera@, die Berechtigungen auf der Website und Piratenpad-Accounts wurden aktualisiert.

Wegen des Datenschutzes erhalten wir wahrscheinlich Freitag, den 29.04. eine Antwort auf die gestellten Fragen.

TOP 2: Vorgehen bei Satzungsänderungen
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Es wird eine Vorgehensweise besprochen, wie in Zukunft Satzungsänderungen vorgenommen werden und die Änderungen an Satzungen an das KIT kommunziert werden sollen.

Es wird angeregt einen Arbeitskreis zu gründen, der aus StuPa-Abgeordneten, Fachschaftlern und AStA-Menschen besehen soll.

Es wird über die Aufgaben und Arten von Arbeitskreisen diskutiert. Es muss zwischen der rein formalen Aufgabe und der gestalterischen Arbeit zu Satzungen unterschieden werden. Es geht vorrangig um eine sinnvoll funktionierende Abwicklung von Satzungsänderungen, nicht um die inhaltliche Diskussion, was in der Satzung stehen soll. Es soll ein Ansprechpartner in der Studierendenschaft existieren, der Fragen und Antworten an die Rechtsabteilung formuliert und sich auch sonst bezüglich Satzungsfragen mit der Rechtsabteilung auseinandersetzt. Dieser Ansprechpartner ist nach dem diskutierten Ablaufplan das Alias satzungen@asta-kit.de.

Es wird ein Vorschlag eines Ablaufplans diskutiert, der darstellt wie die Kommunikation von Änderungen an Satzungen ablaufen soll. Dieser soll nach Fertigstellung an die ensprechenden Stellen (KIT Recht, StuPa-Präsidium, FSK-Präsidium und AStA) verteilt werden, sofern diese mit dem Inhalt einverstanden sind.

Vera arbeitet Anmerkungen in den Ablaufplan ein und schickt diesen an Matthias (StuPa-Präsident) und Johannes (AStA-Vorsitz). Wenn diese einverstanden sind, wird der Plan mit der Rechtsabteilung besprochen.

Top 3: Anfrage aus der Studierendenschaft
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Es gibt eine Anfrage aus der Studierendenschaft:

„Ist der ÄRa für die Prüfung von Änderungen an der OSVS zuständig?“

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| Der ÄRa ist für die Prüfung von Änderungen an der OSVS    |
| zuständig.                                                |
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|                                     Abgelehnt mit (0/5/0) |
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Zu den Aufgaben des ÄRas gehört nach §23 OSVS nicht die Prüfung von Änderungen an der OSVS.

Der Anfragesteller wird über das Ergebnis informiert.

TOP 4: ÄRa-Geschäftsordnung
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Es werden die auf der ÄRa-Sitzung vom 22.03.2016 besprochenen Möglichkeiten einer Übergangslösung für den ÄRa-Vorsitz vorgestellt. Diese werden besprochen und das Ergebnis soll in die ÄRa-GO aufgenommen werden. Auf dieser Sitzung wird nur die Art der Lösung diskutiert, eine Formulierung für die GO wird bis zur nächsten ÄRa-Sitzung ausformuliert.

Es soll ein neuer Paragraph am Ende der GO ergänzt werden.

* Übergangsregelung: Soll aufgrund von bereits veröffentlichten Daten ersichtlich sein. Komissarisch ist die Person, die im Alphabet (Rufname, Nachname) als nächstes kommt, Vorsitzende.
* Amtszeit und wann gewählt wird: nachdem Vorsitz ausscheidet oder neue Amtszeit eines beliebigen Mitglieds aufgenommen wird/beginnt

Außerdem noch eine Idee für die GO:
* Es wird eine Möglichkeit für einen Umlaufbeschluss und/oder nicht-physikalische Anwesenheit entworfen.

Bernhard formuliert bis zum nächsten Mal etwas entsprechendes aus und schickt vorab einen Entwurf.

TOP 5: Wahl ÄRa-Vorsitz
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| Vera Schumacher wird als Vorsitzende gewählt.             |
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|                                   Beschlossen mit (3/0/2) |
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Vera Schumacher ist somit als Vorsitzende gewählt. 

TOP 6: Sonstiges
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Unsere nächste Sitzung findet voraussichtlich am 25.05.2016 um 14:30 Uhr in den Räumen der FS Etec statt. 

TOPs, die auf jeden Fall besprochen werden:
* GO-Änderung
* Antwort auf Anfrage bzgl. Datenschutz

Sitzung Ältestenrat 2016-04-28.txt

Sitzung Ältestenrat 2016-04-28.pdf