Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 12.08.2025
ÄRa-Protokoll (VS) – 29. August 2025 - 12:52
Datum:
12. August 2025
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 12.08.2025
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Beginn: 17:05 Uhr
Ende: : 18:22 Uhr
Ort: AStA Container
Anwesend: Christian Pachl, Adrian Keller, Celine Lauff, Christian Schliz
Gäste: nicht gelistet
Protokollantinen: Christian Pachl
Tagesordnung:
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TOP 1: Begrüßung
TOP 1.1 - Findung eines Protokollanten
TOP 2: Diskussion Wahlventil
TOP 3: Sonstige
TOP 3.1 - Termin nächste Sitzung
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
ÄRa : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GO : Geschäftsordnung
HSG : Hochschulgruppen
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
TO : Tagesordnung
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 1: Begrüßung
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Celine begrüßt die Anwesenden um 17:05.
TOP 1.1 Findung eines Protokollanten
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Christian P. führt Protokoll
Top 2: Überarbeitung der GO des ÄRa
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Wir müssen unsere GO demnächst überarbeiten. Wir wollen das StuPa bitten eine geänderte Fassung zu beschließen.
Allerdings wird heute nichts beschlossen, aber ein paar Gedanken:
- Online-Sitzungen
Grundsätzlich sehen wir den Wert, speziell auch unter Öffentlichkeitsgründen, von in-Persona Sitzungen.
Allerdings können wir uns vorstellen, dass es notwendig sein könnte auch mal Online zu tagen.
Eine Online-Sitzung soll also gut im Protokoll begründet werden müssen.
Hybride Sitzungen sollten immer gehen.
- Beschlüsse
Wir finden §5 (4) und (5) der aktuellen GO nicht sinnvoll und wollen sie ersetzen
Wir erwarten vom (künftigen) ÄRa, dass er sich auf Entscheidungen einigen kann
Es sollte aber eine Handlungsanweisung niedergeschrieben werden, wie mit Fällen umgegangen werden soll, in denen es keine Einigung gibt.
- Umlaufverfahren
Brauchen wir grundsätzlich nicht, weil wir im Notfall ohne Frist Online-Sitzungen machen könnten.
Uns fallen jetzt keine Fälle ein, die in wenigen Stunden entschieden werden müssten.
Außerdem ist es bei ÄRa-Entscheidungen wichtig, dass die Öffentlichkeit die Chance hat mitzuwirken, speziell weil unsere Entscheidungen nicht angefochten werden können
Es wird also keine dementsprechende Änderung geben.
Adrian fasst unsere Punkte zusammen und erarbeitet einen Vorschlag für die nächste Sitzung im September.
Top 3: Übergebene Wahlunterlagen
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Wir bekommen die Wahlunterlagen vom Wahlausschuss. Bzw. wir sind die einzigen die jetzt Zugriff haben.
Die Wahlniederschrift wurde am 31.7. veröffentlicht, die Frist für Einsprüche ist damit der 28.08.
Die Unterlagen liegen im Gerthsen-Lager.
Wir ermöglichen anderen Mitgliedern des AStA, zugriff auf das Lager zu bekommen, wenn ein Mitglied des ÄRa anwesend ist.
Aktuell ist auch die Tür zum Lager mit Siegelband versiegelt.
Nach Ablauf der Anfechtungsfrist Frist ist es wieder okay, wenn Mitglieder des AStA ohne uns da hinein kommen
Wir müssen die Unterlagen bis zum 1.10. verwahren und danach vernichten (außer die Wahlniederschrift)
Es müssen technisch gesehen noch unausgefüllte Wahlzettel aus dem Archiv aus den letzten Jahren vernichtet werden. (Laut §6a Wahlordnung)
Wir sehen die nicht als wahlbeeinflussend, und schlagen vor sie als Schmierzettel zu nutzen.
TOP 4: Sonstige
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TOP 4.1: AStA-Website für ÄRa
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Franka ist da wegen der Website, die neu gemacht werden soll.
Wir sollen ein paar Fragen beantworten:
- Wir brauchen vor allem die Kalenderfunktion, eine Suchfunktion darin wäre gut
- wir laden außerdem die Protokolle hoch
- Die Satzungen auf der Website **müssen** aktuell sein, weil es die wichtigste und öffentliche Ressource für Satzungen/GOs ist.
- Es wäre cool wenn Termine und Neuigkeiten nicht doppelt eingetragen werden müssen. Das würde auch der Öffentlichkeit helfen.
- Es wäre cool, wenn auf der Website steht wer gerade in welchen Gremien ist, da darf dann aber nichts falsches stehen
- Das Abkürzungsverzeichnis in der ÄRa-Kategorie ist unnötig
TOP 4.2: Kontrollkommission für Notlagenhilfe (alle hier anwesend)
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- Die Kontrollkommission braucht keine eigene Seite, im besten Fall ein einziger Satz und die Mailadresse
TOP 4.3: Nächster Sitzungstermin
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30.9., 17:00 Uhr
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Celine schließt die Sitzung um 18:22 Uhr.
====================================================================Dateien:
