Protokoll

Vorläufiges Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments in der verfassten Studierendenschaft

Dienstag 10. Dezember 2013 /10.12.2013

Beginn: 19:51 Uhr


 Anwesende Abgeordnete:
Jusos: Fabian Trost(20:50), Noah Fleischer(19:54),  Alexa Schnur(19:55), Moritz Kühner, Michael Schiffner, Semira Fetjah
RCDS: Michael Armbruster(19:59), Larissa Hammer, Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Sabin Muntean (20:58)
GAL: Nadja Brachmann, Florian Keller, Hannah Wenk, Maximilian Minter, Jan Reusch
Die LISTE: -
LHG: Benno Baltes
LuSt: Christian Krämer(22:20), Jens Senger(23:38)
Piraten: Johannes Janosovits, Erik Wohlfeil
FIPS: Christian Steinhart (19:54)
Entschuldigte Abgeordnete:
LuSt:  Bernhard Riester
Unentschuldigte Abgeordnete:
Die Liste: Tobias Bölz
Gäste:
Simon Bischof, Florian Pranjhe, Tim Evers, Matthias Jung, Mohammed Abu Jayyab, Alexandra Schwarz, Daniel Sobing, Vera Schuhmacher
Protokoll: Michael Schiffner 
Redeleitung: Nadja Brachmann
Abstimmungs- und Wahlergebnisse: (Ja / Nein / Enthaltung / Ungültig)

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5.  Genehmigung Protokolle
    a) 7. Sitzung
    b) 8. Sitzung
6. Berichte
    a) allgemein
    b) FSK
    c) AStA
7. Wahl des Vorstandes
    a) Ausländer*innen
8. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA 
9. Vorschlag Rechnungsprüfungsausschuss AKK
10. Wahl Mitglieder im studentischen Beirat am HoC
10. a) Wahl der Vorstandes
11. Fachschaftsordnungen
   a) Fachschaft Chem/Bio
   b) Fachschaft Mathe/Info
   c) Fachschaft Maschinenbau/Chemieingenieurwesen
12. Finanzordnung
13. Wahlordnung
14. Verschiedenes

TOP 1 – Begrüßung

Nadja begrüßt die Abgeordneten.

TOP 2 – Fragestunde der Öffentlichkeit

Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.

TOP 3 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Sitzung ist mit 16 Abgeordneten beschlussfähig.

TOP 4 – Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung der 9. Sitzung wird per Akklamation angenommen.

TOP 5 – Genehmigung der Protokolle
a) 7. Sitzung

Das Protokoll wird per Akklamation bestätigt.

b) 8. Sitzung

Das Protokoll wird per Akklamation angenommen.
Michael Schiffner fordert die Abgeordneten auf, die Protokolle lesen und auf Richtigkeit zu überprüfen.

TOP 6 – Berichte
a) Allgemein

Es gibt keine allgemeinen Berichte.

b) FSK

Es gibt keine Berichte der FSK.

c) AStA

Johannes und Alexa berichten aus dem AStA. Der Bericht ist angehängt.
Michael Armbruster kommt um 19:59 Uhr zur Sitzung. 
Die Arbeitsaufträge, die das StuPa an den AStA zum Thema Studentenwerk gestellt hat, werden noch vom AStA bearbeitet.

Henrik fragt, wie lange die Auswertung der Umfrage zum Semesterticket dauert. Antwort Johannes: Ist noch nicht ersichtlich, da ja alle Karlsruher Hochschulen an dieser Umfrage teilnehmen wollen.

Der KIT-Präsident wird frühestens ab Mai eine StuPa-Sitzung besuchen können.

Hannah Wenk verlässt die Sitzung um 20:07 Uhr.

TOP 7 – Wahl des Vorstandes
a) Ausländer*innen

Joachim schlägt Tim Patrick Evers vor. Noah Fleischer schlägt Mohammed Abu Jayyab vor.

Christian Steinhart stellt einen GO-Antrag auf Personaldebatte.

Mohammed stellt sich vor und beantwortet Fragen.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Joachim: Verschiebung des TOPs auf 12a)

TOP 8 – Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA

Jan Reusch stellt sich zur Wahl. Alexandra Schwarz stellt sich zur Wahl. Florian Keller stellt sich zur Wahl. Christian Steinhart stellt sich zur Wahl. Christian Steinhart schlägt Simon Bischof vor. Dieser steht nicht zur Wahl.
Jan Reusch stellt sich vor. 
Alexandra stellt sich vor. 
Florian stellt sich vor.
Christian S. stellt sich vor.

Nadja stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.
Es werden 17 Stimmzettel ausgegeben. Jeder Abgeordnete hat 5 Stimmen.
Jan (21) Alexandra (16) Florian (13) Steinhart(9) Enthaltungen (2) ungültig (10) Nein (14).
Damit sind alle vier gewählt. Alle nehmen die Wahl an.

Die Persönliche Erklärung von Michael Schiffner wird verlesen: 
„Dass der RCDS sich mit der Argumentation, dass sich „ja eh nichts ändert“ aus der Verantwortung stiehlt, lässt auf das Demokratieverständnis des RCDS schließen.

TOP 9 – Vorschlag Rechnungsprüfungsausschuss AKK

Moritz schlägt Nadja Brachmann vor. Alexa schlägt Noah vor.
Hannah Wenk kehrt um 20:51 Uhr zurück.
Noah stellt sich vor.
Nadja stellt sich vor.
Nadja stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.

Es werden 19 Stimmzettel verteilt. Jeder Abgeordnete hat eine Stimme.

Noah (10) Nadja (7) Ungültig(1) Nein (1).
Damit ist Noah gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Sabin Muntean kommt um 20:58 zur Sitzung.


TOP 10  – Wahl der Mitglieder im studentischen Beirat am HoC

Noah stellt GO-Antrag auf 10 min Pause um 20:59 Uhr.
Die Sitzung wird um 21:09 fortgesetzt.
Noah erläutert die Funktionen des Gremiums: Der HoC-Beirat ist nach längeren Diskussionen mit dem HoC entstanden. Das HoC möchte jetzt einen Beirat einrichten, der das HoC beraten soll, in welche Richtung das HoC sich weiterentwickeln soll.
Christian Steinhart schlägt vor, dass sich HoC, SPZ und ZAK  einen Beirat teilen. Noah: Steht noch nicht zur Diskussion. Dass dies in einem Gremium passiert hält Noah für ausgeschlossen, da sich ZAK und HoC  erst vor kurzem getrennt hätten.
Der Beirat soll aus 4 Studis und 5 Profs bestehen. 
Ein „Sounding Board“ soll eine Resonanz an das Direktorium geben.
Wir schicken Studentische Vertreter in dieses Gremium.
Christian Steinhart: Der FSK soll mindestens ein Platz freigehalten werden.
Das Gremium soll bis Januar eingerichtet werden.

Christian Steinhart stellt GO-Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes, um der FSK die Möglichkeit zu  geben Kandidaten aufzustellen.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Joachim Stopp: TOP 12 a) nach TOP 10 a) verschieben.

Noah reicht folgende persönliche Erklärung ein. 
„Es ist enttäuschen, dass sich einige StuPa-Abgeordnete so schlecht auf die Sitzungen des Parlament vorbereiten, dass sie nicht in der Lage sind Entscheidungen zu treffen oder diese vorzubereiten“


TOP 10 a – Wahl des Vorstandes

GO-Antrag von Noah auf Personaldebatte.

Tim Evers stellt sich vor und beantwortet Fragen.

Henrik stellt einen GO-Antrag auf 2 Minuten Pause. Per Akklamation angenommen. Um 21:35 Sitzungsunterbrechung.
Die Sitzung wird um 21:38 fortgesetzt.

Fabian stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Es werden 20 Stimmzettel verteilt. Jeder Abgeordnete hat 1 Stimme.
Tim(4), Mohammed (15), Enthaltung(1). Mohammed ist damit gewählt. Mohammed nimmt die Wahl an.

TOP 11 – Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Chemie/Bio
GO-Antrag von Max auf Änderung der Tagesordnung: Einfügung einen Tops 11d) Fachschaft GeistSoz.

Henrik GO-Antrag auf Vertagung, da Ära seine Protokolle noch nicht veröffentlicht hat. Gegenrede von Erik: Da Ära getagt hätte, und kommuniziert hätte, dass nichts gegen die Ordnungen einzuwenden wäre. GO-Antrag wurde mit (5/8/7) abgelehnt.

GO-Antrag von Michael Armbruster. Änderung der Tagesordnung a) zu e).

b) Fachschaft Mathe/Info

Steinhart erläutert, dass die Änderungen vom Ära berücksichtigt wurden. Nadja sagt, dass dem Ära dieser Fachschaftsordnung noch nicht erneut zugegangen sei.
GO-Antrag von Michael Armbruster auf Vertagung. Gegenrede von Christian Steinhart. Mit (9/3/8) vertagt.

c) Fachschaft Mach/Ciw
Matthias Jung erläutert das Konzept der Fachschaftsordnungen.
Der Ära hat sich zu diesen Ordnungen geäußert, und diese für ok befunden.  
Es wird klarifiziert, dass der Ära die Satzung definitiv für satzungskonform hält, auch wenn Änderungsvorschläge nicht von der Fachschaft übernommen wurden.
Das Präsidium beschließt um 22:07 10 Minuten Pause.
Die Sitzung wird um 22:18 fortgesetzt.
Christian Krämer kommt zur Sitzung um 22:20 Uhr.
Noah: Was passiert wenn die Fachschaften sich nicht auf einen gemeinsamen Finanzer einigen können? Wieso kann eine Fachschaft den Finanzer abschießen, aber beide Fachschaften müssen sich auf einen neuen Finanzer einigen? 
Idee dahinter ist, dass die Fachschaften sich auch wieder trennen können, falls es zu große Diskrepanzen zwischen den Fachschaften geben sollte.
GO-Antrag von Henrik auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede. 
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

d) GeistSoz

Antrag der Fachschaft Geistsoz: 
„Die Fachschaft GeistSoz beantragt eine Verlängerung der Frist für das Erlassen einer Fachschaftsordnung (nach Artikel 3 §5 Absatz 2 der Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft des KIT) auf eine Frist bis zum 28.02.2014.“

Noah bittet darum den Antrag abzulehnen, da die Frist bewusst gesetzt wurde. Konsequenzen der Überschreitung müssen in Kauf genommen werden, diese sind jedoch nicht so gravierend. Sieht keinen Grund den Druck auf die Fachschaft zu lockern, da mit der Wahl.

GO-Antrag von Christian Krämer: auf Nichtbefassung des Antrags. Formale Gegenrede von Max. (12/1/6) angenommen. Der Antrag wird nicht befasst.

e) Chem/Bio
Noah GO-Antrag auf Vertagung, da Ära Bedenken angemeldet hätte. Angenommen. 

TOP 12 – Finanzordnung

GO-Antrag von Michael S. auf Sitzungspause von 30 min, um Satzung lesen zu können. Mit (6/8/5) abgelehnt.
GO-Antrag von Henrik auf Vertagung: Viel zu kurzfristig. Inhaltliche Gegenrede von Noah: Es gibt keinen Grund dies jetzt zu vertagen, nur weil die Parlamentarier sich nicht richtig vorbereiten. Mit (5/12/2) abgelehnt.
Fabian wird zur Ordnung gerufen.

Christian Krämer fragt, warum der Antrag von Noah nochmal komplett überworfen wurde. 
Antwort: Es bestand intensiver Überarbeitungsbedarf, da KIT-Rechtsabteilung intensive Mängel angeführt hat.

Alexa stellt die neue Finanzordnung vor.
Die Diskussion wird nicht mit protokolliert.
Henrik Schürmann und Larissa Hammer verlassen die Sitzung um 22:50 Uhr.
Michael Armbruster und Benno Baltes verlassen die Sitzung um 23:10 Uhr.
Christian Krämer verlässt die Sitzung um 23:20 Uhr.
Semira verlässt die Sitzung um 23:29 Uhr.
Fabian verlässt die Sitzung um 23:32 Uhr.
Sabin Muntean verlässt die Sitzung um 23:33 Uhr
Jens Senger kommt zur Sitzung um 23:38 Uhr.
Jens Senger verlässt die Sitzung um 00:12 Uhr
Joachim Stopp verlässt die Sitzung um 00:30 Uhr.

Noah zieht seinen Antrag zurück. Und möchte um Unterstützung für diesen neuen Antrag bitten.

Noah stellt GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede, somit ist der Antrag angenommen.



TOP 13 – Wahlordnung

Es liegen keine Anträge vor.

Nadja stellt GO-Antrag auf Vertagung des TOPs. Ohne Gegenrede angenommen.

TOP 14 – Verschiedenes

Noah bittet um einen TOP „Beitragsordnung“ auf die nächste Sitzung zu setzen.
Nächste Woche Montag ist Weihnachtsfeier des AStA. Parlamentarier sind eingeladen. Die Einladung wird nochmal per E-Mail versendet.
Donnerstag-Abend kann nochmal außerhalb der Sitzung über Änderungen der Finanzordnung debattiert werden. Der AStA wird dazu einladen.

Nadja beendet die Sitzung um 01:04 Uhr

Protokoll der 9. VS-StuPa-Sitzung v2.txt

Protokoll der 9. VS-StuPa-Sitzung v2.pdf