Protokoll 16. Sitzung 14.06.2016

Protokoll

Protokoll zur 16. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 14.06.2016 um 19:30
im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

LuSt:
Felix Weber

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Johannes Reinelt
Nicholas Heyd-Hansen
Christopher Schwab

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz
Harald Herrlich

Jusos:
Benjamin Roß
Benedikt Heidrich

RCDS:
Dennis Maghetiu

==== Gäste ====

Clara Fricker
Jan Borst
Antonia Diemer
Tobias Bühner
Nu Hartmann
Johannes Dippert

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
     2a. Beantwortung Anfrage Finanzen
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
     6a. AStA
     6b. Ethikkommission
     6c. Haushaltskommission des KIT-Senats
     6d. Senatswahlliste
     6e. Fakultätslehrpreise
  7. Wahlen
     7a. Finanzausschuss
     7b. StuPa-Präsidium
     7c. MINT-Kolleg-Planungsausschuss
  8. Anträge
     8a. Zusatzprüfung
     8b. Drittstimmen-Experiment
  9. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
  * Dennis Maghetiu ist nach Fehltagen ausgeschieden. Nachrücker ist Anh Tuan Kaiser, allerdings ist dem StuPa-Präsidium an dieser Stelle ein Fehler unterlaufen, so das Dennis weiterhin im Amt ist.
  * Patricia Mayer hat die Wahl in den Finanzausschuss angenommen.
  * Kathrin Schuld hat die Wahl in die KIT-Plus-Kommission angenommen.

Da Matthias nicht anwesend ist begrüßt Manuel Schönheinz die anwesenden um 19:45 und schlägt Johannes Reinelt als zugezogenes Präsidiumsmitglied vor, dies wird per Akklamation bestätigt.

=== TOP 2 - Öffentlichkeitsarbeit ===
  * Anfrage zum Thema Finanzausschuss 17.05.2016: "Warum hat der Finanzausschuss die Finanzen nicht überprüft und warum gibt es keinen Finanzausschuss?"
    * Antwort zum zweiten Teil der Frage: Der Finanzausschuss ist inzwischen mit 4/5 Plätzen besetzt und somit arbeitsfähig.
    * Antwort zum ersten Teil der Frage im Anhang.

Antwort von Daniel Sobing:

Der Finanzausschuss hatte am 04.12.14, und 31.03.15 und 17.08.15 getagt,
zu dessen Zeitpunkte die Buchhaltung noch nicht soweit war, dass die VS
hätte "anständig" geprüft werden können.

Am 03.10.15 hatte man sich getroffen, um die Vereine (2014)
abzuschließen, da dies absolute Priorität hatte (Mahnungen Finanzamt).

Am 14.01.16 wollte man die VS prüfen, doch man hatte versäumt sich darum
zu kümmern, die entsprechenden Unterlagen bereitgestellt zu bekommen
(von unserer damaligen HHB Daniela - diese arbeitet am WE nicht).

Am 27.02.16 wurde letztendlich die VS geprüft. Da ich selber krank war,
kann ich es nicht bestätigen, aber meines Wissens nach wurde alles
geprüft, was bisher gebucht wurde.

Es gibt noch Fragen zu zu wählenden AStA-Referaten, das sollte dann das nächste mal auf die TO.
Es werden möglicherweise noch Interessierte für das Pressereferat gesucht.

* AStA-Berichte sollen ins StuPa-Protokoll

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind leider nur 12 Mitglieder anwesend - damit ist die Sitzung nicht beschlussfähig.

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
Es gibt trotz Nichtbeschlussfähigkeit eine Diskussion zu TOP 8b (siehe dort)
 
=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
  * Folgende Protokolle sind noch nicht genehmigt worden:
    * 17.05.2016
    * 31.05.2016
    * 07.06.2016

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - AStA ====
==== TOP 6b - Ethikkommission ====
Bericht von Nadja Brachmann per Mail:
> Letzten Montag, den 30.05.2016 wurde die Gedenktafel für die im Nationalsozialismus verfolgten Angehörigen der Technischen Hochschule Karlsruhe enthüllt. Zu der offiziellen Veranstaltung war ich als Mitglied der Ethikkommission eingeladen. Leider war ich die anscheinend als einziges Mitglied der Studierendenschaft anwesend.
>
> Die Veranstaltung wurde im Präsidiumsgebäude mit der Begrüßung durch den KIT-Präsidenten Prof. Hanselka eröffnet. Im Anschluß dazu gab es einige Worte einer Vertreterin der Stadt Karlsruhe, dann eine sehr interssante Einführung zum Thema "Nationalsozialistische Verfolgungen an der Technischen Hochschule Karlsruhe" von Dr. Klaus Nippert, Leiter des KIT-Archivs und dann noch ein Vortrag "Von Handlungsspielräumen, Wissenschaft und nationalsozialistischem Zivilisationsbruch" von Prof. Rolf-Ulrich Kunze, Institut für Philosophie am KIT.
>
> Danach zogen wir alle mit einer weißen Lilie zum Ehrenhof, wo die Gedenktafel vor der Statue der Pallas Athene, dann offiziell enthüllt wurde. Nach und nach haben dann alle sich die Tafel angeschaut und die Lilien in die Vasen rechts und links der Tafel gestellt.
>
> Nach der feierlichen Enthüllung ging es zu einem kleinen Empfang mit Poster-ausstellung zu den Biografien der Verfolgten in das Tulla-Foyer.
>
> Hier noch die offizielle Presseinformation 081/2016 des KIT dazu: http://www.kit.edu/kit/pi_2016_081_kit-gedenkt-der-verfolgungen-in-der-ns-zeit.php

==== TOP 6c - Haushaltskommission des KIT-Senats ====
Bericht von Cornelius Riemenschneider:
> Heute hat die Haushaltskommission des KIT-Senats das erste mal getagt. Zuerst haben wir uns darüber unterhalten, was die Aufgaben der Kommission sein sollen. Diese lassen sich beschreiben als "Alle Finanzthemen, die in den Senat gehen, werden in der HHK vordiskutiert." Dazu können wir uns deutlich mehr Zeit als im Senat nehmen.
>
> Heute haben wir uns überwiegend mit der Finanzschau beschäftigt. Die Finanzschau ist (jeweils für Universitätsbereich - UB, und Großforschungsbereich GFB eine) ein Überblick über alle zentralen Einnahmen und Ausgaben ohne Drittmittel. Dort sieht man, wie Geld an die einzelnen Dienstleistungseinheiten (DE), an die Bereiche, für Sonderausgaben, Baumaßnahmen, Investitionen etc. verteilt wird. Die Finanzschau umfasst im Rückblick 2015 (Planzahlen und Istzahlen), 2016 mit belastbaren Zahlen und 2017-2021 mit Planzahlen. Diese werden natürlich angepasst, wenn sich Veränderungen bei den Einnahmen oder den Ausgaben ergeben. Das Level of Detail der Finanzschau ist der Bereich oder die DE, d.h. man sieht nur die Personal- und Sachmittel-Budgets auf dieser Ebene. Herr Breuer hat uns ausführlich in die Systematik der Finanzschau eingeführt. Ein Ziel der Kommission ist es eben auch, dieses Wissen bei uns zu halten, damit nicht jedes Mal, wenn der Senat wechselt, er wieder von vorne anfangen muss.
>
> Inhaltlich in der Finanzschau gab es für uns wenig relevantes, die Landesmittel werden nach dem Hochschulfinanzierungsvertrag mehr.
>
> Wir haben außerdem noch über eine Umstellung bei der Buchung von Eigenanteilen bei BMBF-Projekten im GFB geredet. Normalerweise finanziert das BMBF ein Projekt nicht zu 100%, sondern erwartet eine Kofinanzierung seitens der durchführenden Echtung. Bisher wurde dieser Eigenanteil GFB-weit zentral bezahlt und den Instituten nach Schlüssel Geld abgezogen (ich hoffe, ich habe das so richtig verstanden). Das soll umgestellt werden, sodass die Institute das selbst bezahlen. Dadurch wird es gerechter, aber manche Institute haben danach halt mehr Geld und manche weniger. Das Thema ist heikel und wird im Senat wahrscheinlich noch zu Diskussionen führen, wurde aber von der Mehrheit der Institutsleiter im GFB gewünscht.
>
> In der nächsten Sitzung im Juli wird uns erstmals ein Modell für die Budgetierung im UB vorgestellt. Da geht es darum, dass das Präsidium möglichst einheitlich im GFB und UB Stromkosten, Reinigungskosten, und weitere Dienste der zentralen Verwaltung abrechnen will. Momentan zahlen die Institute im UB nichts für Strom etc., im GFB ist das anders. Hier soll angeglichen werden. Geplant sind bei uns zwei Sitzungen zu dem Thema, nach jeder Sitzung von uns geht das Thema auch wieder in den Senat und wird da sicher auch kontrovers diskutiert werden.
>
> Ich würde jetzt nicht mehr zu einer Stupa-Sitzung kommen oder mich mit den Senatsmigliedern treffen, es sei denn, es besteht explizit Bedarf. Meldet euch dann!

==== TOP 6d - Senatswahlliste ====
Bericht von Matthias Jung:
> Die Senatswahlliste wurde von allen Kandidaten unterzeichnet und am 09.06.2016 mit der Unterstützerliste bei der Wahlleitung eingereicht.

==== TOP 6e - Fakultätslehrpreise ====
Bericht von Matthias Jung:
> Die FSK hat Fragen zum Fakultätslehrpreis beantwortet:
>
> Laut Ausschreibung besteht eine Berichtspflicht bzgl. der Verwendung des Preisgeldes (siehe Anhang). Wird diese in den verschiedenen Fachschaften bereits eingefordert? Soll diese in Zukunft eingefordert werden (Meinung der FSK)?
>> In allen FS ist es möglich auf Nachfrage den Verwendungszweck zu erfahren. Es wäre wünschenswert wenn dies immer im Fakultätsrat berichtet wird.
> Gab es Vorfälle, bei der eine Sperrminorität durch die Studenten im Fakultätsrat sinnvoll gewesen wäre?
>> klares Nein von allen
> Wie schätzen die Fachschaften ein, ob in den Fakultätsräten akzeptiert wird, dass ein Preis auch nicht vergeben wird?
>> es ist natürlich nicht gerne gesehen
> Wie sieht eurer Meinung der ideale Preis aus? Diese Frage ist mit Sicherheit die schwammigste deshalb ein paar Ansätze:
> Soll er eher eine Art Subventionierung darstellen?
> Soll er ausschließlich besonders herausragende Lehre auszeichnen?
> Soll er auf innovative aber noch nicht umgesetzte Lehrkonzepte erweitert werden (Anschubfinanzierung)?
>> Ist es eigendlich nur wichtig hervor zuheben das ganz klar die ausgezeichnet werden sollen die (wieder Name schon sagt) herrausragende Lehre leisten. ABER: Mit dem Preisgeld sollte das Geld da ein gesetzt werden wo es gebraucht wird! Und das sollte in der Kompetenz der jeweiligen Fakultät, der Preisgräger und der Studies liegen da eine Sinnvolle Verwendung zu finden.

=== TOP 7 - Wahlen ===
==== TOP 7a - Finanzausschuss ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der FSK gewählt
Mitglieder: Patricia Mayer, Felix Weber (beide StuPa), Vallerie Haag, Cornelius Reimann (Vorsitz) (beide FSK)
Amtszeit FSK-Gewählte: 01.11.2015 - 31.10.2016
Amtszeit StuPa-Gewählte: 01.05.2016 - 30.04.2017

Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.04.2017.

==== TOP 7b - StuPa-Präsidium ====
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten neu zu besetzen.

==== TOP 7c - MINT-Kolleg Planungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Mai Nguyen ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016

=== TOP 8 - Anträge ===
==== TOP 8a - Zusatzprüfungen ====
Der Vorstand der Fachschaft Bau stellt folgenden Antrag:
**Das Studierendenparlament setzt sich für die Aufnahme einer optionalen mündlichen Zusatzprüfung in die Rahmenordnung des KIT ein. Die Aufnahme und konkrete Ausgestaltung der Zusatzprüfung in die SPOs der einzelnen Studiengänge soll den Fakultäten freigestellt sein. Für die Umsetzung beauftragt es die studentischen Vertreter der Senatskommission für Prüfungsordnung, Auswahl und Zulassung, des Senats und den AStA.**

Begründung:
Es muss möglich sein, das Bachelorstudium innerhalb der Regelstudienzeit zu schaffen. Für viele Studierende ist es, zum Beispiel aus finanziellen Gründen, wichtig, in Regelstudienzeit zu studieren. Eine freiwillige mündliche Zusatzprüfung bietet die Möglichkeit, eine nichtbestandene Prüfung noch innerhalb des gleichen Prüfungszeitraumes zu bestehen. In vielen Fällen verhindert sie daher eine Wiederholungsprüfung im nächsten Prüfungszeitraum und hilft so, die Regelstudienzeit einzuhalten.

Einige Studierende können ihr Wissen innerhalb mündlicher Prüfungen deutlich besser darstellen. Das Ziel einer Prüfung ist es, nachvollziehbar zu machen, ob der Studierende das notwendige Verständnis und Wissen über das jeweilige Fachgebiet erlangt hat. Diese Aspekte kommen innerhalb einer mündlichen Prüfung deutlicher zum Vorschein.

Aufgrund der Unterschiede zwischen den Studiengängen des KIT soll es den Fakultäten freigestellt sein, die mündliche Zusatzprüfung einzuführen. Auch die Umsetzung (Notenbildung, Beschränkung auf einzelne Prüfungen etc.) soll an die einzelnen Studiengänge angepasst werden.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Wir würden gerne am Dienstag in die StuPa-Sitzung kommen und unseren Antrag vorstellen.

* SK POAZ tagt nächsten Donnerstag schon, danach erst wieder im November (regulär)
* Benedikt hat angekündigt, im Falle einer Abstimmung dafür zu stimmen

==== TOP 8b - Drittstimmen-Experiment ====
Antrag von Johannes Reinelt:
**Das Studierendenparlament befürwortet die Umsetzung des Experiments "The Third Vote" von der Seminargruppe "Entscheidungsfindung in Politik und Wirtschaft" (apl. Prof. Andranik Tangian) um Antonia Diemer im Rahmen der Wahl zum Studierendenparlament vom 4. bis 8. Juli 2016. Das Experiment wird von Seiten des Wahlausschuss überwacht. Der Wahlausschuss arbeitet mit der Seminargruppe die Vorgehensweise und besondere Absprachen aus, damit die demokratischen Grundzüge der Wahl unbeeinflusst bleiben und der Mehraufwand für Wahlleiter und -helfer überschaubar bleibt.**

Begründung:
Es wurde gestern gewünscht, nochmal darüber zu beraten. Die Präsentation, die im StuPa gezeigt wurde ist auch nochmal im Anhang. Rückfragen zum Experiment können an Antonia und Maxi gestellt werden, die im CC stehen. Bedenken bzgl der demokratischen Grundsätze der Wahl bitte an den Wahlausschuss schicken, damit wir uns damit beschäftigen.

Zwei der Initiatoren erklären das nochmal.

* nur an großen Urnen durchführen, damit Wahlgeheimnis gewährleistet bleibt
* Möglichkeit: nach der eigentlichen Wahl als Exitpoll separat durchführen (-->zweite Urne verwenden) Verringert auch die Gefahr, dass die Urne als ungültig erklärt wird, es geht ja auch nur um das Endergebniss
* Daten sollen anschließend der Studierendenschaft zur Verfügung gestellt werden
* Leute von The Third Vote sollen vor Ort sein um Fragen zu beantworten
* Gut das man hier an der Uni mal ein solches Demokratisches Experiment durchführen kann. 

Meinungsbild der Anwesenden: ungefähr die Hälfte dafür, keiner dagegen, ein paar enthalten sich. 

=== TOP 9 - Sonstiges ===

Es gibt noch Unifesthelferschichten.
Zur Wahl sollten sich noch Leute in die Urnenliste eintragen.
Es sind wieder Queerlectures

Manuel schließt die Sitzung um 20:22

2016-06-14-protokoll.txt