Protokoll

Protokoll zur 5. Sitzung 2018/19 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT

Am Dienstag, den 04.12.18 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung: Benedikt Heidrich , Protokoll: Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen wurden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Abstimmungen in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e) protokolliert. 

Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Maximilian Rominger
Jakob Waidner
Carissima Pietsch
Wassilios Delis (bis 21:55)
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
 
Jusos (6):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Daniel Hunyar
David Braun

Die Linke.SDS (5): 
Felix
Jana
Wolfgang
Jan
Linda Egloff

LHG (3):
Phillip Sekol
Eduardo Robles (bis 20:50)

Die LISTE (2):
Jolanda Rößner
Johannes Rückert (Ab 21:32)

RCDS (2):
Thomas Hübner

 

Gäste: 
    Ihab Awad, AStA
    Xenia Hartmann, AStA
    Adrian Keller, AStA
    Henrik von Tenspolde, AStA
    Erik Wohlfeil, Gemeinderat
    Corona Dresen, AStA
Tagesordnung
  1. Begrüßung
   2. Fragestunde der Öffentlichkeit
   3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   4. Genehmigung der Tagesordnung 
   5. Genehmigung der Protokolle
   6. Berichte
   7. Anträge
   8. Wahl AStA
   9. Wahlen
     	a. Ältestenrat
     	b. SK Chancengleichheit und Diversität
     	c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT 
                  und PH
     	d. MyHealth
     	e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
     	f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen
     	g. Senatskommission für Studium und Lehre
     	h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
     	i. Ethikkommission
     	j. KIT-Plus Kommission
     	k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: 
                   Infrastruktur (A-IVI)
     	l. MINT-Kolleg Planungsausschuss
     	m. HoC-Beirat
     	n. Leitprojekt LP2
     	o. SoundingBoard Exzellensstrategie
     	p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des 
                  Studierendenwerks Karlsruhe
   10. Sonstige
     	 
1. Begrüßung 
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:32 Uhr. Es wurde ordnungsgemäß eingeladen.
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
Keine Fragen.
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
20/25 Abgeordneten anwesend um 19:36 Uhr, also beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
Annahme der TO per Akklamation.
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der Sitzung vom 13.11.2018
Das Protokoll wurde mit (20/0/0) angenommen
5b. Protokoll der Sitzung vom 20.11.2018
Das Protokoll wurde mit (20/0/0) angenommen)
6. Berichte
6a. AStA
Henrik berichtet.
Zur vorletzten Sitzung: Ein neuer AStA ist gewählt. Es gibt aber noch immer unbesetzte Referate. Unter anderem Innenreferat für Hochschulgruppen. Henrik wurde als stellvertretender Vorsitz gewählt. Hinzugezogene Referate wurden gewählt und müssen noch vom StuPa bestätigt werden.
Das Arbeitsprogramm des AStA wurde herumgeschickt und soll so vom StuPa beschlossen werden.
Bericht der letzten Sitzung
Es wird geprüft was im AStA gelagert wird und was in die Kinderklinik ausgelagert wird.
Rückgabe und Abholung soll nur während der AStA-Öffnungszeiten stattfinden.
Adrian arbeitet an einem neuen Ventil, sucht noch Input.
An der Theke werden noch "Engagier dich"-Shirts verkauft. 
120€ für eine Veranstaltung der Hochschulgruppe Queerbeet "Sex, body, health".
Neue Plakatierregeln werden derzeit ausgearbeitet.

6b. FSK
Robin berichtet
Alexa Kunz vom HoC war da und hat sich Input zum MyHealth-Projekt geholt
IStO war zu Besuch, es verwaltet alle internationale Studierende. Es gab Probleme mit O-Phase für internationale Studierende. Das IStO will eine Fachschaftsvorstellung in ihrer O-Phase machen. Letztes Jahr hat das eine Person von Wiwi für alle Fachschaften gemacht, das war nicht so ideal. Wird in Zukunft anders gemacht. Es wurde auch festgestellt, dass alle Fachschaften eine Master O-Phase haben (bis auf ChemBio) an denen die Internationals dann teilnehmen können und es keiner extra Fachschaftsvorstellung bedarf.


6c. SK QPM
Jakob Waidner berichtet.
Zur Information: SK QSM heißt inzwischen SK QPM
Der Anteil, der in die Grundfinanzierung geht, steigt. Es wurde im Vorfeld mit dem SCC gesprochen. Es wird versucht, möglichst viele Gelder aus verschiedenen Haushalten zu nehmen, anstatt dies Jahr für Jahr wieder über die QSM/QPM-Mittel zu machen. Darunter Software die herunterladbar ist und Poolräume des SCC. Softwareausgaben werden geprüft.

6d. AK Notlagenstipendium
Präsentation siehe Anhang.
Feedback aus dem StuPa:

Vorstand zu Vorsitz der Studierendenschaft ändern.
Es sollte frühst möglich mit Herrn Wittek von der Rechtsabteilung geklärt werden, inwiefern das möglich ist. -> Wurde bereits versucht, ist aber gescheitert
AStA sollte möglichst nicht mit zu viel Arbeit belastet werden. Es wäre gut wenn sich hierzu auch StuPa-Abgeordnete verpflichten würden einzuspringen. Ggf. StuPa-Präsidium vor den AStA bei den Nachrückern
Es sollte eine Möglichkeit geben, das Fördergeld zurückzubezahlen --> Es können anonymisierte, zweckgebundene Spenden gemacht werden
Was ist mit den Geldern von der Enteignung der Studierendenschaft SSD ev? Davon werden Freitische finanziert, sollte die Notlagenhilfe darüber auch finanziert werden?

6e. Sonstige Gremien
Verena berichtet aus der KIT-Plus-Kommission: 
Die Erstakkreditierungsphase der KIT-Plus Kommission wurde letztes Semester abgeschlossen. Jetzt beginnen die Reakkreditierungen.
Erste Sitzung in diesem Semester war am 30.11. Es wurden die Studiengänge Chemie und Biologie evaluiert. Im Dezember folgen zwei weitere Sitzungen bei denen unter anderem Wirtschaftsingenieurwesen und Technische VWL behandelt werden.

Keine weiteren Berichte
7. Anträge
Keine Anträge
8. Wahl AStA 2018/ 2019
  Robin stellt GO-Antrag auf Vorziehen von 8f. Wahl Soziales 1.
  Wird stattgegeben.
 8a. Bestätigung hinzugezogener Referent*in Inneres 2-Hochschulgruppen
Theresa Antes soll hinzugezogen werden.
Sie wird mit 20/0/0 bestätigt.
8b. Bestätigung hinzugezogener Referent*in Finanzen
Jonas Grutke, hat das schon letztes Semester gut gemacht.
Er wird mit 20/0/0 bestätigt.

8c. Bestätigung Stellvertretung Finanzen
Henrik schlägt Xenia vor, weil sie Vorsitz ist und das Sinn macht.
Xenia wurde mit (20/0/0) bestätigt.

Henrik stellt GO-Antrag auf vorziehen von 8h. Wahl Referat Chancengleichheit. Keine Gegenrede.
  
8d. AStA-Arbeitsprogramm
Antragssteller: Xenia (AStA)
Gemäß Organisationssatzung brauch der AStA ein Arbeitsprogramm. Ich möchte folgenden Entwurf für das Arbeitsprogramm hier zur Diskussion stellen und für die kommende StuPa-Sitzung beantragen.

Siehe Anhang.

Erste Lesung:

Xenia stellt das Arbeitsprogramm vor.
Henrik: Life-Config-Abonnement soll etabliert werden. Momentan erster Test mit FS GeistSoz, Website stürzt mehrmals pro Woche ab, es wird daran gearbeitet.
Wolfgang: Soziales: für Schaffung von bezahlbarem Wohnraum einsetzen.
Wassilios: Generell für den Erhalt des Forumsrasens einsetzen, wenn das KIT diesen zerstört, soll es diesen auch wiederinstandsetzen. Studi Ticket sollte noch als Statement drin sein, man sollte aber nicht zu viel Energie reinstecken.
Debatte darüber, welche Arten von Extremismus schlimmer ist und an dieser Stelle explizit genannt werden sollten.  Um die Debatte auszulagern macht Maximilian den Vorschlag, ein Format RCDS meets SDS einzurichten. Henrik stellt Änderungsantrag, alle Arten von Extremismus aufzunehmen.
Erik Wohlfeil merkt an, dass der AStA Vertretung der Studierendenschaft ist und er empfiehlt den Punkt so zu lassen wie er war und Äußerung zu politischen Extremismus rauslassen. 
Henrik zieht seinen Änderungsantrag zurück. Jede Form von Extremismus wird nicht ergänzt.
Weiter Änderungsvorschläge von Erik zum Innenreferat.
Henrik stimmt dem zu, würde es aber gerne noch anders formulieren. 
Das Finanzreferat steht nicht explizit im Arbeitsprogramm, da Tagesgeschäft. Ansätze für Umstrukturierungen des Referats gibt es, sind aber noch nicht soweit fortgeschritten um es ins Arbeitsproramm aufzunehmen.
Anmerkung von Jakob zu Bundesweitem Ticket. 
Eriks Vorschlag für das Innenreferat 2 für HSG.
Grund: Es gibt grundsätzlich von der Stadt Karlsruhe einen Topf für Vereine und Studentische Gruppen, weiß aber nicht wie sie diese erreicht. Viele dieser Förderungsmöglichkeiten sind den Studierenden nicht bekannt.
Henrik: Bedarf sollte vorher evaluiert werden.
Erik: kann gut mit Roundtable oder ähnlichen Formaten kombiniert werden.
David: evtl. Infoblatt oder Wiki-eintrag erstellen.

Johannes Rückert trifft ein (21:32).

Henrik: Zach wird sich morgen auf der AStA-Sitzung als hinzugezogener Kulturreferent zur Wahl stellen. 
Wassilios zu Presse: Auf maximal 4 Ventile ändern, da 4 eine sinnvolle Zahl ist und damit ist auch offen weniger machen zu können.
Henrik: Auf vier Ventile zu deckeln nimmt vielleicht zu viel Spielraum. 
Adrian: Hatte auch nur vier Ventile im Kopf und hatte das minimal nicht selbst reingeschrieben, er ist also mit maximal vier einverstanden.
  
Zweite Lesung

Innenreferat: 
Änderung Henrik: 
Füge hinzu: „Wir bieten Fachschaften und Hochschulen zukünftig Webhosting und Domains an.“
Änderungsantrag von Erik, gestellt von Benedikt
Füge bei Innen HSG ein: „Der AStA veranstaltet gemeinsam mit Förderern (Stadt Karlsruhe, insbesondere Kuluramt, studentisches Kulturzentrum, Förderverein der KIT-Studierendenschaft) einmal pro Semester eine Infoveranstaltung, in der über Fördermöglichkeiten informiert wird und veranstaltet diese nach Bedarf.“  

„Das Innenreferat ergreift gemeinsam mit dem Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Maßnahmen, um die ehrenamtliche Mitarbeit in den Gremien der Studierendenschaft stärker zu bewerben. Der AStA tauscht sich dazu auch mit den Erfahrungen danderer ASten aus.“ 
         
Positionen:
Änderung Wolfgang: 
"Der AStA setzt sich für ausreichend bezahlbaren und sozialverträglichen Wohnraum ein. Dazu wird die aktuelle Wohnsituation der Studierenden erfasst und Lösungsansätze mit zuständigen Stellen (z.B. Stadt Karlsruhe, Studierendenwerk) ausgetauscht."
Änderung Benedikt:
Streiche beim Punkt 5 Positionen "gegenüber Studierenden".
Änderung Xenia zu Positionen:
Ergänze: „der AStA setzt sich für bezahlbaren Wohnraum ein.“
Ändere Punkt zum Forumsrasen zu: „Für den Forumsrasen und dessen Erhaltung wird ein Konzept erarbeitet.“
Füge beim Punkt landesweites Studiticket hinzu: 
„Kontakt zur Arbeitsgruppe „bundesweites Studiticket“ wird hergestellt und Erfahrungen ausgetauscht.“  
Änderung Henrik zum Forumsrasen: Schreibfehler verbessern.
Änderung Henrik zu Präsidium im Gespräch: Ändere Präsident des KITs in Mitglieder des KIT-Präsidiums.

Presse / Öffentlichkeitsarbeit: 
Ändere die Anzahl der Ventile auf maximal 4
Änderung Adrian:
„Der AStA setzt sich dafür ein, dass bei Wahlen die Wahlbeteiligung unter KIT-Studierenden steigt. Im Rahmen unseres Mandats zur politischen Bildung möchten wir Studierende informieren, insbesondere nicht-deutsche EU-BürgerInnen bei der Ausübung ihres Wahlrechts bei Europa- und Gemeinderatswahlen unterstützen.“

Chancengleichheit:
Füge hinzu: Die Queer-Lectures werden wieder aufgelegt. Das Projekt zur Namensführung wird weitergeführt. Die Situation mit Nachteilsausgleichen wird beleuchtet und gegebenenfalls kritisiert. 
Änderung Robin:
„Das Chancengleichheitsreferat setzt sich mit den Bedürfnissen von Studierenden mit Behinderung auseinander und versucht im speziellen die Hürden bei Sonderregelungen für beeinträchtigte Studierende (auch wenn diese nur peripher sind) zu verringern.“
Begründung:  als seine Hand gebrochen war, konnte er einige Klausuren nicht schreiben, was ihn vor viele Probleme gestellt hat, da Personen mit nur peripherer Behinderung keinen Anspruch auf eine mündliche Prüfung haben und dies nur auf der Gutmütigkeit des Professors beruht
Alle Änderungen werden von AStA angenommen    

  Wassili geht um 21:55
  . 
Benedikt stellt GO Antrag auf die Vertagung der dritten Lesung. Keine Gegenrede.

Dritte Lesung 
wird auf nächste Sitzung vertagt. 
8e. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
keine Kandidat*innen  
8e. Wahl Referat Soziales 1 
Henrik schlägt Ihab vor. Ihab stellt sich vor. Er war bereits letztes Semester Referent für Soziales
Ist bereit, wenigstens ganz selten Bericht zu seiner Arbeit im StuPa zu erstatten, häufig aber nicht.
Ist viel Beratend tätig, hat die Notunterkünfte organisiert und war beim Protestcamp dabei. 
Ihab wurde mit (20/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an.
8f. Wahl Referat Soziales 2
Keine Kandidat*innen
8g. Wahl Referat Äußeres
Keine Kandidat*innen
8h. Wahl Referat Chancengleichheit
Würde sich gerne damit beschäftigen, dass Transgender bevor die Namensänderung offiziell durch ist schon mit ihrem geänderten Namen studieren können.
Kennt die queer Lecture nicht, könnte sich aber vorstellen diese wieder aufleben lassen.
Sie würde auch dem Stupa regelmäßig berichten.

Corona wurde mit (20/0/0) gewählt und nimmt die Wahl an.

Da nun eine Frau in das Referat Chancengleichheit gewählt wurde, sollte noch ein Mann hinzugezogen werden.

Eduardo Robles geht um 20:50

Wolfgang stellt GO-Antrag auf 2 Minuten Pause. Robin stellt Änderungsantrag: 5 Minuten. Stattgegeben.
Benedikt setzt die Sitzung um 20:56 fort.
9. Wahlen
9a. Ältestenrat 
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Luis Wengenmayer (01.04.18 - 31.03.19), Maximilian Renner (01.04.2018 - 31.03.19)
Amtszeit: 01.04.18 - 31.03.18
zu Wählen: 2 Mitglieder + 1 Mitglied (Amtszeit 01.10.18 - 30.09.19)
Keine Kandidat*innen.

9b. SK Chancengleichheit und Diversität 
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Xenia Hartmann
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Vertreter + 2 Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH) 
Zusammensetzung: 1 Vertreter*innen, 1 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Maxi Muth
Amtszeit: 01.04.18 - 31.03.19
zu Wählen: 1 Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9d. MyHealth 
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder:
Amtszeit: 01.04.2018 - 31.03.2019
zu Wählen: 2 Vertreter*inne
Keine Kandidat*innen.

9e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen, 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Maik Funk, Myrto Zarzalis
Amtszeit: 01.10.2018 - 30.09.2019
zu Wählen: 2 Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen 
Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen
Mitglieder: Wolfgang Olbrich, Linda Egloff (bis 30.09.18)
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 3 Vertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9g. Senatskommission für Studium und Lehre 
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Maximilian Rominger, Alexander Pechtl
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 2 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9h.  Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung (SK POAZ)
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen und 1 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Franziska Soika
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Vertreter*innen und 1 Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9i. Ethikkommission 
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder:  Johannes Rückert
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Vertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9j. KIT-Plus Kommission 
Zusammensetzung: 3 Vertreter*innen und 1 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Verena Höhn, Niels Münzenberger, Robin Otto-Tuti
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) 
Zusammensetzung: 1 Vertreter*innen und 1 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Alexander Fissler-Pechtl
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Stellvertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss 
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder: -
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 2 Vertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9m.  HoC-Beirat 
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen
Mitglieder: Noah Lettner, Maximilian Minter
Amtszeit: 01.04.18 - 31.03.19
zu Wählen: 2 Vertreter*innen
Keine Kandidat*innen.

9n. Leitprojekt LP2 
Zusammensetzung: 1 Vertreter*in (StuPa), 1 Vertreter*in (FSK)
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 1 Vertreter*inn
Keine Kandidat*innen.

9o. SoundingBoard Exzellensstrategie 
Zusammensetzung: 2 Vertreter*innen
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.18 - 30.09.19
zu Wählen: 2 Vertreter*innen
Frederik Heberle kandidiert und stellt sich vor.
Er wurde mit (22/0/1/0) gewählt und nimmt die Wahl an

9p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
Zusammensetzung: 4 Vertreter*innen, 4 Stellvertreter*innen
Mitglieder: Mohammad AlKaddah, Benedikt Heidrich, Maximilian Minter, Wolfgang Olbricht, David Braun (Stellvertreter)
Amtszeit: 15.10.18 - 14.10.19
zu Wählen: 3 Stellvertreter*innen.
10. Sonstiges
Xenia: Vorsitz des UStA Kasse e.V. übernimmt Henrik, da Xenias offizielle Namensänderung noch nicht durch ist, und sie nicht mit ihrem nicht mehr geführten Namen registriert werden will.

Benedikt schließt die Sitzung um 22:01

Protokoll zur 5. Stupa Sitzung am 04.12.2018.txt

Protokoll zur 5. Stupa Sitzung am 04.12.2018.pdf