Protokoll

Protokoll der 14. Besprechung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Besprechung hat am Dienstag, den 21.04.2020 um 19:30 via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Situation keine regulären Sitzungen erlaubt. Die Satzung ermöglicht bislang keine Beschlussfähigkeit auf digitalem Weg, demnach besteht keine Anwesenheitspflicht und die Anwesenheit wird auch nicht protokolliert. Es können keine Beschlüsse gefasst und keine Wahlen abgehalten werden. Die Besprechung hat vor allem Informativen Charakter und soll eine Diskussionsplattform für alle aktuellen Themen bieten, welche die VS betreffen.
Sitzungsleitung: Robin Otto-Tuti 
Protokoll: Noah Lettner

Protokoll

Robin eröffnet die Sitzung um 19:35.

TOP01. Senatsbericht
Noah berichtet.
Die Sitzung wurde digital abgehalten, alle Beschlüsse sollen im Umlaufverfahren getroffen werden.
Der Web Relaunch soll am 01.08.2020 erfolgen und der HoFV II wurde unterzeichnet
Es wurde lange über die Corona-Situation gesprochen. Die aktuelle Verordnung des Landes erlaubt unter sehr strengen Voraussetzungen Prüfungen, Laborpraktika und Bibliotheknutzung. Es lässt sich noch nicht sagen, wann und wie die Maßnahmen zurückgefahren werden, der Übergang soll schrittweise und den Möglichkeiten angepasst erfolgen.
Bei der Raumnutzung werden Prüfungen vor Lehrveranstaltungen bevorzugt werden. Generell sind Prüfungen gerade das höchstpriorisierte Thema im Bereich der Lehre.
Die studentischen Senatoren haben noch weitere Informationen bzgl. Höchststudiendauer, Studiengebühren, Online-Lehre und Kommunikation mit der VS angefragt.

TOP02. Aktuelles Semester
Das Semester hat inzwischen begonnen. Es wird alles digital gelöst und scheint irgendwie halbwegs zu funktionieren. 
Die FS WiWi hat eine Umfrage zu der aktuellen Lage durchgeführt. Dabei hat sich gezeigt, dass ein großer Teil der Studierenden relativ schlecht, jedoch ausreichend ausgestattet ist (Bei Interesse an den Umfrageergebnissen kann man sich gerne bei Robin melden.
Bei den WiWis werden den Profs bei der Auswahl der Onlinelehrmethoden recht freie Hand gelassen. Einige Veranstaltungen finden ausschließlich live statt, andere werden aufgezeichnet und hochgeladen. Manche Veranstaltungen kombinieren beides. Es soll am Ende evaluiert weden, welche Methode am besten von den Studis aufgenommen wurde und in Zukunft präferiert eingesetzt werden sollte.
Ralph: findet die ausschließlichen Live-Veranstaltungen schlecht, da viele Studenten schlechtes Internet haben und somit nicht teilnehmen können.

TOP03. Online-Wahl
Es wurden 3 kleinere Gruppen gebildet, die sich zu verschiedenen Themen beraten haben.
Es wurde in Göttingen nachgefragt, wie das dort mit den Online-Wahlen gemacht wird, da das Thema dort bereits seit längerem im Raum steht. Es hat sich herausgestellt, dass es dort keine Onlinewahlen gibt, da sich die Informatiker mit ihren Bedenken durchgesetzt haben. 
Zudem wurde eine Liste mit verschiedenen Fragestellungen an POLYAS geschickt. Diese Fragen wurden inzwischen sehr ausführlich beantwortet. Robin fasst die wichtigsten Punkte zusammen.
Fest steht, dass eine Online-Wahl wohl nicht ganz billig wird, das Angebotz, welches in Göttingen eingeholt wurde, beläuft sich auf 49ct pro Wahlberechtigter Person bei 35.000 Wahlberechtigten. In unserem Fall würden also wahrschainlich mindestens 12.000€ anfallen – Beträge in dieser Größenordnung müssen wir öffentlich ausschreiben. 
Adrian: wäre es nicht sinnvoll, wenn Studis beantragen, dass sie wählen - dann sind nur die Angemeldeten wahlberechtigt.
Robin: Hat sich mal umgehört und festgestellt, dass bei Online-Wahlen wahrscheinlich eine höhere Wahlbeteiligung zustandekommen würde, da die Hürde zum Wahlvorgang geringer ist. Durch eine vorher notwendige Anmeldung würde diese Hürde jedoch wieder erhöht werden, was wohl nicht der Sinn der Sache sein kann. 
Johannes: Sollte die Wahl ungültig sein und eine Wahlwiederholung nötig werden – wer würde dann die Kosten tragen tragen?
Robin wird sich diesbezüglich erkundigen. 

TOP04. Änderungen an der Wahlordnung
Die Arbeitsgruppe hat sich leider noch nicht getroffen.
Adrian, Robin, Jolanda und Noah sind aber dran und werden die Sache bald angehen.
Man wartet derzeit auch noch auf eine Rückmeldung aus Jena bzgl. deren Wahlordnung. Sobald alle relevanten Informationen vorliegen werden weitere Schritte eingeleitet.

TOP05. Änderungen an der OSVS
Adrian stellt den Änderungsvorschlag vor.
Ziel der Änderungen ist es, die Handlungsfähigkeit aller Gremien wiederherzustellen.
Robin: Wie wird das mit der Beschlussfähigkeit gemacht? Wenn eine Fachschaft kein Minimum für die Teilnehmenden einer Sitzung hat, könnten dann Menschen zu dritt mal eben was beschließen?
Adrian: Ja, prinzipiell ginge das. Abstimmungen im Umlaufverfahren haben allerdings eine gewisse Frist - damit haben soll sichergestellt werden, dass alle die abstimmen wollen das auch tun können.
Die Besprechungsteilnehmer sind mit den Änderungsvorschlägen soweit einverstanden und sprechen sich dafür aus, diese an ÄRa und die DE Recht weiterzuleiten.

TOP06. Haushalt
Die Rechtsabteilung hat Anmerkungen zum Haushalt geschickt. Es wurden auch Dinge angemerkt, die schon seit Bestehen der VS so gemacht werden und immer okay waren. Es scheint fast so, als hätte die DE Recht gerade viel Zeit sich den Haushalt bis ins letzte Detail anzuschauen. Die bestehenden Rücklagen müssen bis in 5 Jahren soweit abgebaut sein, dass nur noch ein halbes Haushaltsetat übrig ist (das hatte uns bislang keiner gesagt). Wir müssten also ca. 100.000 € pro Jahr abbauen. Der bisherige Haushaltsvoschlag hatte darauf abgezielt, 70k/Jahr abzubauen. Der Studierendenschaftsbeitrag muss also noch weiter unter die bislang festgelegten 4,90€ gesenkt werden.
Simon: Das überschüssige Geld könnte ja für die Online-Wahlen genutzt werden.
Adrian: egal, wie viel wir für diese Wahl ausgeben, bleibt noch zu viel übrig. Der Haushalt muss neu kalkuliert werden und dann wird man weitersehen. Um eine weitere Senkung des Beitrages wird man wohl kaum herumkommen. 
Noah: Da uns ohnehin keine anderen Optionen bleiben schlage ich vor, dass der AStA das (auch unter Berücksichtigung der Online-Wahlen) alles mal durchrechnet und den Betrag dann so festlegt, dass es passt und der Haushalt genehmigt wird.  
Adrian: Da auch noch andere Probleme im Haushalt vorliegen, wird alles nochmal durchgerechnet werden und dann wird ein komplett überarbeiteter Haushalt vorgestellt. Unter anderem wurden einige Deckungsvermerke und die Teilhaushalte der Fachschaften beanstandet. Es ist zum Beispiel unklar, welche Titel in den FS-Haushalten vorkommen. Es besteht leider ein Unterschied zwischen einem mit 0€ bedachten Haushaltstopf und einem nicht existenten Haushaltstopf.

TOP07. Sonstiges
Robin: Die Dekane und Wanner werden am Freitag eine kleine Besprechung zum Studienbetrieb abhalten – wir planen, dort ebenfalls jemanden zu entsenden.

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Robin beendet die Besprechung um 20:27

Protokoll 14. Besprechung.txt