Protokoll

Protokoll der 11. Sitzung 2021/22 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 



Die Sitzung hat am Dienstag, den 19.4.2022 um 20 Uhr im Seminarraum 3 (005) (Geb. 30.28) (Lernzentrum am Fasanenschlösschen) stattgefunden.
Sitzungsleitung: Beatrice Iacopi
Protokoll: Valentin Quapil, Beatrice Iacopi

Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. 
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 


Anwesenheitsliste 
Abgeordnete:
Abkürzungen: [e]: fehlt entschuldigt, [u]: fehlt unentschuldigt 
Volt: Digital, Nachhaltig, Europäisch
	Beatrice Iacopi
	Valentin Quapil
	Oliver Barz
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
	Santana Kyra Horn
	Jan Breitbart
[e]	Fridolin Kollmar
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
	Adrian Keller
	Noah Lettner
	Davis Riedel
[e]	Daniel Wurche
RCDS – Die Campus-Union 
	Lisa Muskalla
[e]	Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe 
[e]	Simon Walter
	Alexander Hallitschke
	Justus Rämisch
HuRa - Humanistisch-Rational 
	Tilia Gädeke
	Lucas Florin
	Philipp Seidel
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
	Sascha Thomas Gruber
[e]	Florian Krone
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
[u]	Maximilian von Gaisberg
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
[e]	Linus Brauer
	Kai Oswald
	Johann Sebastian Wermter
Gäste: 
Sarah Schmitz (Haushaltskommission)
Valentina Kirsch (AStA)
Luis Reißenweber (AStA Kandidat)



 
Protokoll

1. Begrüßung 
Beatrice eröffnet die Sitzung um 20:01 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
Kai: an den Vorstand: wurde das mit dem Brief zur hybriden Lehre angesprochen?
Noah: Wir haben das in der AG Studienbetrieb angesprochen. Das wurde auch gut aufgenommen und wird von vielen Professor:innen unterstützt. Das Problem ist dabei scheinbar vor allem die technische Umsetzung - nicht in allen Hörsälen ist der Livestream schnell genug (binnen max. 10 Minuten zwischen den Blöcken) zuverlässig startbar. Uns wurde gesagt, dass man sich gemeinsam mit dem SCC nochmal darum kümmert, dass das ganze etwas vereinfacht wird. Da die AG Studienbetrieb dann nur noch sehr unregelmäßig getagt hat, hab ich leider kein Update mehr zum aktuellen Umsetzungsstand. Von unserer Seite aus wurde es eingebracht.

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 17 von 25 Abgeordneten anwesend, damit ist das Studierendenparlament beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Beatrice: Punkt 10g vorziehen.
Noah: 10a und 10d vorziehen.
Adrian: TOP aufsetzen "9d. Diskussion zum weiteren Umgang mit Überwachungssoftware in der Satzung zu Online-Prüfungen".

Vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
   5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.22
   5b. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.02.22
   5c. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.02.22
   5d. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.03.22
6. Berichte
   6a. AStA
   6b. FSK
   6c. AG Studienbetrieb
   6d. sonstige Berichte
7. Anträge
   7a. Wahldebatte
   7b. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
   7c. Wahlumfrage
8. Ordnungsausschuss des KIT: Besetzung & stellvertretender Vorsitz (Mitglieder gesucht!)
9. Diskussionen
   9a. Weitere Planung und Durchführung der Wahldebatte (Termin, Moderation, Themen).
   9b. Aktivitäten der VS bzgl. der Hilfe für "ans KIT flüchtende Studierende" (Koordination mit DE INTL, Notunterkünfte, etc.)
   9c. Aufwandsentschädigung für das Präsidium
   9d. Diskussion zum weiteren Umgang mit Überwachungssoftware in der Satzung zu Online-Prüfungen
10. Wahlen
   10a. Vorstand
   10b. Ältestenrat
   10c. Finanzausschuss
   10d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
   10e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
   10f. Ehrenkommission
   10g. Präsidium des Studierendenparlaments
   10h. Senatskommission für Studium und Lehre
   10i. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
   10j. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
   10k. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
   10l. Ordnungsausschuss
   10m. Prüfungsausschuss Lehramt
   10n. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
   10o. Beirat des House of Competence
   10p. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
   10q. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
   10r. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
   10s. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
   10t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
   10u. Rat der Studierenden von Eucor
   10v. KIT2025 Sounding Board
11. Sonstiges

Keine weiteren Änderungswünsche oder Vorschläge. Die Tagesordnung ist genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle 
5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.22 
Adrian: Bei 7c würde ich vor dem Redebeitrag von Rena Fischer ergänzen:
"Adrian stellt den Entwurf vor. Die Abstimmung mit der Rechtsabteilung
ist noch nicht abgeschlossen, daher kann heute noch nicht über die
Satzung Beschluss gefasst werden."

5b. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.02.22 
Rechtschreibfehler im Namen Alexander Hallitschke.
Genehmigung wird vertagt.

5c. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.02.22 
Protokoll liegt noch nicht vor.
 
5d. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 05.03.22 
Protokoll liegt noch nicht vor.
Kai stellt GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Die Pause beginnt um 21:09. Die Sitzung wird um 21:19 fortgesetzt.

6. Berichte
6a. AStA
Noah berichtet:
Kurzinfos
•    Die Klausurtagung des AStA muss umgeplant werden, da die Buchung verbummelt wurde. Es wurden drei Stellenausschreibungen durchgeführt (Thekenkraft, Layoutbeauftragte:r, Druckereimitarbeiter:in).
•    Für das Mietcamp des SDS vom 25. bis 29. April 2022 werden diverse
Dinge verliehen.
•    Die Geschäftsordnung wurde aufgrund der neuen HSGO und FO angepasst.
•    Die Thekenzeiten sind ab dem 19. April wieder montags, dienstags,
donnerstags und freitags von 11:30 bis 14:00 Uhr.
•    Das Thema der langen Bestelldauern und Bestellprobleme wird aktuell
intern bearbeitet.
•    Der Westflügel wird der FSMC für die KaWuM vom 5. bis 8. Mai 2022
Bereitgestellt.
•    Die neue AStA-Website macht große Fortschritte, aktuell werden
bereits Inhalte eingepflegt.
Termine
Keine anstehenden Termine.
Geplante oder getätigte Ausgaben
•    1100 € für die Erweiterung der Werkbank des AKFC
•    450 € für eine Dokumentenkamera für online-Rechtsberatung

Adrian ergänzt: Der ausstehende Legislaturbericht wird hoffentlich in der nächsten Sitzung gemacht. Danach kommt auch noch der Zwischenbericht.

6b. FSK
Noah berichtet.
Es gibt einige Interessierte für den Straßensperren/Schilderaufstellworkshop der Fachschaft BGU - wäre sicher auch fürs Unifest interessant. Die FS BGU schaut mal, ob so einer wieder stattfinden kann.
Die FSMC hat berichtet, dass im Rahmen der Personalbewirtschaftungsreform (oder wie das nochmal hieß?) die Mittel für Tutorien, Übungsleiter und Workshops in ihrer Fakultät von ca. 3 Millionen auf 1.2 Millionen gekürzt wurden - das Geld wird stattdessen an alle Institute verteilt, die zum Teil aber wenig grundständige Lehre haben und die Gelder gar nicht brauchen. Idee dabei war, dass sich alle Institute mehr an der grundständigen Lehre beteiligen sollen, was aber nicht geschieht. Das führt dazu, dass wahrscheinlich eine Vielzahl dieser Angebote wegfallen.
Am 31.05. soll noch eine Tour de FSK stattfinden als Ersatz für die im Winter ausgefallene Tour.

6c. AG Studienbetrieb
Noah berichtet. Die AG hat nur noch sehr unregelmäßig getagt und dabei ist auch nichts wirklich überraschendes oder spannendes mehr passiert. 

6d. sonstige Berichte
Haushaltskommission:
Sarah Schmitz berichtet.
Hat am 7.4. getagt. Wirtschaftsplan 2023 ist vorgelegt, handelt hauptsächlich von Großforschungsbereich. Angaben für Studiumsbereich noch nicht vollständig.
 
Wahlausschuss:
Noah berichtet.
Die Wahlbekanntmachung wurde fristgerecht veröffentlicht und über den students@-Verteiler verschickt - der Mailtext ist dieses Mal deutlich kürzer als in den Vorjahren, da viele Informationen in ein FAQ ausgegliedert wurden. Die Formulare für Briefwahlanträge und Wahlvorschläge wurden neugestaltet und stehen ebenfalls auf wahl.asta.kit.edu zum Download bereit - wir bitten darum, diese dann auch anstelle der alten Formulare zu verwenden.

Der Wahlausschuss wird in Kürze auf die Fachschaften zugehen bzgl. Fachschaftswahlleiter:innen - jede FS muss dazu eine Person bestimmen. Außerdem werden zwei weitere Wahlleiter:innen für das Mensa-Wahllokal und das AKK-Wahllokal benötigt. Die Aufgaben der Wahlleiter:innen sind unter anderem das Betreuen eines Wahllokals in der Wahlwoche vom 30. Mai bis zum 03. Juni, das Suchen nach Wahlhelfer:innen für dieses Wahllokal, sowie die Kommunikation mit dem Wahlausschuss. Bitte bereitet euch darauf vor, viele Helfer:innen suchen und finden zu müssen - in den Jahren der online-Wahlen ist man da ja vielleicht etwas bequem geworden.

Adrian: Wir sollten die Verantwortung nicht den Fachschaften überlassen.
Kai: Wie sieht es mit Barrierefreiheit aus?
Noah: Haben wir uns noch nicht mit beschäftigt. Ich habe persönliches Interesse an dem Thema.
Davis: Die Wahlzettel haben (bei der Bundestagswahl) eine Ecke abgeschnitten, damit die Orientierung klar ist. Es gibt dann eine Braille-Schablone.
Noah: Wir diskutieren das im Wahlausschuss. Keine Garantie, dass das zu dieser Wahl schon gemacht werden kann.
Oliver: Haben Behinderte Geräte, die ihnen helfen?
Davis: Ja, Dokumentenkameras mit Vorlesefunktion, unwahrscheinlich, dass sie es mitbringen.
Kai: Ihr könnt euch sicher auch vom Access@KIT helfen lassen.
Beatrice: Es sollten auch Wahllokale barrierefrei zugänglich sein!

7. Anträge
7a. Wahldebatte
-> Antragsteller*in: Valentin Quapil
-> Antragstext: Das Studierendenparlament führt vor den kommenden Wahlen eine
Wahldebatte zwischen den antretenden Listen aus.
-> Begründung: Erfolgt mündlich.
Valentin: Vor der letzten Stupa Wahl gab es eine Wahldebatte, ich denke wir sollten darüber reden und ich fände es sinnvoll.
Johann: Ich finde das Vorhaben gut. Ich finde es allerdings komisch, dass das als Antrag kommt. Auf Bundesebene wird das von den Medien organisiert. Daher wird noch ein Änderungsantrag von mir kommen. Ich habe Debatte Karlsruhe, Abgedreht und das Campusradio angefragt, um unabhängige Stellen zu haben, um die Wahldebatte durchzuführen. Das Campusradio ist von vielen verschiedenen unabhängigen Leuten zu allen möglichen Themen, Abgedreht ist eine Hochschulgruppe, die kleine Kurzfilme macht und produzieren kann und Debatte Karlsruhe war eine HSG. Sie führen leidenschaftlich Debatten durch.
Adrian: Leider hat die ARD bisher uns nie eingeladen. Auch der SWR und Baden-TV nicht. Dadurch sind wir dazu gezwungen, es selbst zu organisieren. Letztes Jahr ging die Initiative von mir aus. Ich sehe kein Problem darin, wenn die Stupa-Listen das gemeinsam organisieren und sich gemeinsam auf Regeln verständigen. Das ist besser, als wenn man da irgendjemanden auswählt und das hat letztes Jahr gut funktioniert.
Justus: Ich stimme dir da zu, aber ich würde darauf hinweisen, dass wir allgemein darauf achten sollten, ordentlich PR dafür zu machen. Letztes Jahr gab es wenig Zuschauer.
Noah: Ein Problem der letzten Debatte war, dass den Zuschauern nicht klar war, dass wir absichtlich im StuPa kontroverse Themen gewählt haben. Das sollte klargemacht werden.
Lucas: Wenn es so läuft wie letztes Mal, dann lohnt es sich nicht.
Davis: Ich fände es nicht schlecht, wenn es von außen kommt. Es muss aber nicht so sein. Wenn wir es selbst organisieren, sollten wir uns mehr Gedanken dazu machen, wie das Format funktioniert.
Jan: Es sollten auch Themen drankommen, bei denen die Listen die gleiche Meinung haben, aber kurz abgehandelt. Expertise von außerhalb ist eine gute Sache. Dann haben wir vielleicht auch mehr Reichweite.
Adrian: Bewerbung haben wir letztes Jahr echt verkackt. Auf YouTube haben es sich allerdings noch 264 Leute angeschaut, was nicht unerheblich ist. Man sollte nicht über Themen reden, zu denen wir uns einig sind, damit es nicht zu lange ist.
Johann: Der aktuelle Plan wäre, den Hertz-Hörsaal zu mieten und die Debatte in Präsenz durchzuführen. Es soll einen (auswechselbaren) Teilnehmer pro Liste geben. Im Saal soll Publikum sitzen, mit der Möglichkeit, am Ende Fragen zu stellen.
Kai: die Verantwortung sollte nicht beim StuPa liegen.
Johann: Das Pressereferat mit dem Wahlausschuss wäre hier sinnvoll.
Valentin: Inwiefern fühlt sich der Wahlschuss verantwortlich?
Johann: Ich kann als Organisator zur Verfügung stehen.
Johann: bezüglich der Moderation: Du meintest Fabian hat das gut gemacht, vielleicht könnte Fabian es machen aber es könnte schwierig sein, weil er im Ältestenrat ist.

2. Lesung
Valentin verändert den Antragstext:
„Das Pressereferat und der Wahlausschuss organisieren eine Wahldebatte vor den kommenden Wahlen. Die Themen der Debatte werden im Studierendenparlament festgesetzt.“

Johann stellt Änderungsantrag zum Antragstext:
„Das Pressereferat und der Wahlausschuss organisieren eine Wahldebatte vor den kommenden Wahlen. Die Themen der Debatte werden mit dem Studierendenparlament abgestimmt.“
Der Änderungsantrag wird mit (6/3/7) abgelehnt.

Kai stellt Änderungsantrag zum Antragstext:
„(...) festgesetzt, zu einer vorhergehenden Diskussion werden alle antretenden Listen eingeladen.“
Ablehnung mit (4/6/6).

3. Lesung
Finaler Antragstext:
„Das Pressereferat und der Wahlausschuss organisieren eine Wahldebatte vor den kommenden Wahlen. Die Themen der Debatte werden im Studierendenparlament festgesetzt.“
Der Antrag wird mit (14/0/2) angenommen.
    
7b. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
-> Antragsteller*in: Juso-Fraktion / Davis Riedel
-> Antragstext: Der KIT-Hochschulsport muss verpflichtende Erste-Hilfekurse für alle Übungsleiter:innen bereitstellen und diese sind als Arbeitszeit zu entlohnen. Die Sicherheitsunterweisung muss jährlich aufgefrischt werden. Diese Auffrischung muss ebenfalls als Arbeitszeit entlohnt werden.
-> Begründung: Beim dem KIT-HS-Sport werden freiwillige erste Hilfe Kurse angeboten. Für eine sichere Ausführung beim KIT HS-Sport zu gewährleisten, sollten alle Übungsleiter:innen eine gültige Erste-Hilfe-Kurs nachweisen können. In der Vergangenheit kam es vor, dass der KIT-HS-Sport die erste Hilfe-Kurse von Personen durchführen ließ, die kein aktuelles Zertifikat für das Leiten des erste Hilfe Kurses hatten. Die Sicherheitsunterweisung findet einmal pro Semester statt. Diese wird entgegen dem geltenden Gesetz nicht entlohnt. Deshalb fordern wir die Entlohnung. Des Weiteren wird nicht geprüft, oh die verplichtende Sicherheitsunterweisung abgelegt wird, bzw. wurde. Deshalb muss diese überprüft werden.
 
Noah beantragt Vertagung. Keine Gegenrede.

7c. Wahlumfrage 
-> Antragsteller*in: Adrian Keller
-> Antragstext: siehe Anhang
-> Begründung: siehe Anhang
 
Adrian präsentiert den Antrag:
Adrian: Früher gab es ein freiwilliger Stimmzettel in den Urnen. Es wurde gefragt wie wurde es ausgewertet, es hat eine niedrigere Priorität als die Wahlen. Wir können es nach einer StuPa Sitzung machen. Es gibt SEK-Qm automatische Auszählung.
Johann: Kann man das nicht online machen?
Adrian: Es sollte in Schriftform gemacht werden, da mehr Leute darauf aufmerksam werden als per Mail.
Tilia: Welche Ziele willst du erreichen mit der Umfrage?
Adrian: Als Fragen sind bis jetzt geplant: 
    Fakultätszugehörigkeit, Geschlechtsidentität, Wahlverhalten bei letzter und dieser Wahl, sowie Bewertung der Aussagen:
„Ich finde das StuPa-Wahlverfahren einfach zu verstehen“, „Die VS macht für mich wichtige Arbeit“, „Ich fühle mich durch die VS gut gegenüber dem KIT und der Öffentlichkeit vertreten“ und „Ich habe gute Möglichkeiten mich selbst bei der Arbeit der VS einzubringen“.
Oliver: Bringen uns die Daten wirklich was? Sie erschweren den Ablauf.
Adrian: Ich sehe es nicht als Hürde. Getrennt wäre es mehr Aufwand. Der Aufwand für die Studis sollte möglichst gering sein.
Jan: Wichtig fände ich die Frage, in welcher Form die Studierenden auf die Wahl aufmerksam geworden sind. Da würde ich noch einen Änderungsantrag stellen.
Oliver: Wir sollten heute erst mal nur darüber abstimmen, ob wir es überhaupt machen.
Noah: Oder wir vertagen es.
Adrian: Die Fragen zum Wahlverhalten kann man reduzieren. Wir können das ansonsten bei der nächsten Sitzung machen.
Adrian stellt GO Antrag auf Vertagung.

8. Ordnungsausschuss des KIT: Besetzung & stellvertretender Vorsitz (Mitglieder gesucht!)
Adrian präsentiert das Thema: Durch die Einrichtung des neuen Ordnungsausschusses müssen wir als StuPa über unserem Umgang mit der Besetzung sprechen. Also möchten wir als StuPa die beiden Mitglieder und die beiden Stellvertreter:innen wählen oder möchten wir das anders verteilen. Außerdem müssen wir darüber sprechen, ob wir als Studierendenschaft einen Vorschlag für den stellvertretenden Vorsitz des Ordnungsausschusses machen möchten und wenn ja wer das übernimmt.
Adrian: Ich finde, das Stupa sollte die Besetzung machen, um auf Diversität zu achten.
Bea: Wie viele Mitglieder sind gesucht?
Adrian: 2 und 2 Stellvertreter.
Kai: Finde ich auch gut, aufgrund der demokratischen Legitimation des Stupas.
Noah: Zustimmung. Wir sollten paritätisch besetzen, da uns das wichtig war.
Adrian: die Wahlen sollten wir dann erst nächste Sitzung durchführen. Wir haben das Ziel, dass der stellvertretende Vorsitz studentisch sein soll. Wollen wir damit in den Senat gehen? Im Prinzip ist das relativ symbolisch. Wenn wir das tun, kann es zu Streitigkeiten bei den Senatsmitgliedern führen, wenn wir es nicht machen, wäre es inkonsequent zu unserer bisherigen Haltung. Ich glaube die Müdigkeit kommt aber gerade bei allen an.

9. Diskussionen
9a. Weitere Planung und Durchführung der Wahldebatte (Termin, Moderation, Themen).
Präsidium vertagt den TOP.

9b. Aktivitäten der VS bzgl. der Hilfe für "ans KIT flüchtende Studierende" (Koordination mit DE INTL, Notunterkünfte, etc.)
Valentin: TOP ist aktuell doch nicht relevant, kann übersprungen werden.

9c. Aufwandsentschädigung für das Präsidium
Kai stellt Go auf Vertagung.


9d. Diskussion zum weiteren Umgang mit Überwachungssoftware in der Satzung zu Online-Prüfungen

Adrian: Wir haben ja den Beschluss mit einer Positionierung gegen sämtliche Formen von Überwachungssoftware gefasst. Die Satzung zu Onlineprüfungen soll im Mai-Senat beschlossen werden. Es befindet sich darin auch ein Absatz zu Onlineprüfungen. Ich hatte mit Prof. Wanner und Frau Alschner einen Termin dazu.
Sie sind recht stark auf die Ebene der IT-Sicherheit eingegangen, und haben erklärt, wie das Verfahren zur Zulassung funktioniert. Darin überprüft Informationssicherheitsbeauftragte und das SCC usw., zusammen mit Datenschutz usw. die Zulässigkeit. Im Prinzip ist der Text der Satzung, der beschlossen werden soll, der gleiche wie in der Corona-Satzung. Bisher ist keine Software zugelassen worden. Außerdem wurde die Freiwilligkeit angeführt, es gibt immer eine Präsenzalternative am KIT. Das KIT schaffe Chromebooks an, damit Studierende auch diese für Onlineprüfungen zu nutzen (falls sich Studierende die Software nicht installieren wollen / kein entsprechendes Gerät besitzen). Die Chromebooks können auch mit nach Hause gegeben werden, wenn der Prüfer das organisiert.
Eine Streichung führt nur zu Rechtsunsicherheit. Es wäre wenn dann ein Ersatz des Absatzes sinnvoll, der die Durchführung verbietet. Ich glaube, man könnte als KIT die Satzung trotz Blockade von Mathe / Info einführen, dann wird sie dort nicht angewandt.
Die Folge eines Verbots einer solchen Software wäre laut Prof. Wanner vermutlich eine stärkere Videoüberwachung bei Onlineprüfungen mit mehr Aufsichten, die die Studierenden genauer anschauen. Ob das in unserem Interesse wäre, ist fraglich.

Yannik: Zur Freiwilligkeit: Ich sitze im Fakultätsrat Informatik. Wir sind da etwas kritisch. Wir befürchten, dass Institute, die den Aufwand nicht betreiben wollen, zu wenige Präsenzplätze anbieten. Dies würde die Freiwilligkeit ad absurdum führen. Eine Erhöhung der Aufsichten halte ich für unwahrscheinlich. Vermutlich würde es entweder gleich viele Aufsichten geben, oder es wird keine Onlineprüfungen geben.
Philipp: Ich verstehe nicht genau, woraus noch die Kontraposition besteht. Ist die Präsenzmöglichkeit nicht ausreichend?
Adrian: Die Haltung des Stupas ist die Ablehnung. Jetzt haben wir mehr Informationen und will wissen, wie wir weiter verfahren.

Yannick: Ich persönlich halte es nicht für unrealistisch, dass die Präsenzplätze nur in zu geringen Mengen gegeben werden. Reine Spekulation von mir wäre: Das KIT gibt irgendwann eine Software frei, die die Kriterien erfüllt, die Software läuft aber auf Chromebooks nicht. Wenn sich personelle Änderungen am KIT ergeben kann ich mir vorstellen, dass sich die Handhabung auch ändert. Zur weiteren Strategie: Wenn wir an den Prüfungskriterien ansetzen: in welcher Form werden die denn festgeschrieben?
Adrian: Das ist sehr unklar und ich weiß es nicht. Da kann man jetzt etwas besprechen, bindend wäre das aber nicht. Ich stehe zwar persönlich hinter der StuPa-Position, ich habe aber die Befürchtung, dass wir, wenn wir auf die Maximalforderung gehen, es nur für Mathe / Info erreichen. Mir ist es lieber, für das gesamte KIT eine einheitliche Lösung z.B. durch klarere Kriterien zu erreichen.

Yannick: Wir sollten erreichen, dass die Zulassungskriterien irgendwie festgeschrieben werden. Es ist sehr wichtig zu schauen, was erreicht werden kann.
Adrian: Im Landeshochschulgesetz wird die Freiwilligkeit vorgeschrieben. Daher sollte es theoretisch immer möglich sein, dass die Software nicht installiert werden muss.

Davis: Wie klar wird eigentlich kommuniziert, dass es die Alternative zur Installation zu Überwachungssoftware gibt? Am Ende wissen nur Studierende, die die Satzung lesen, dass es die Möglichkeit gibt.
Adrian: Im LHG steht keine solche Informationspflicht.
Kai: aktuell gibt es noch einen zentralen Hinweis auf die Präsenzalternative im Campussystem.

Adrian: Zusammenfassend: Höre ich die Tendenz richtig heraus, dass wir über die Prüfungskriterien der Software und die Sicherstellung der Freiwilligkeit gehen möchten oder möchte hier jemand, dass wir im Senat versuchen das Verbot "durchzuprügeln"?
Sascha: Es muss auch die Vergleichbarkeit der Online- und Präsenzalternative sichergestellt werden!


Meinungsbild zwischen: Variante 1 (wir wollen über die Kriterien gehen) und Variante 2 (wir prügeln es durch):
-> Starke Tendenz zu Variante 1.

Johann GO Antrag auf 10 Minuten Pause.
Die Pause fängt um 21:51 an.

10. Wahlen
Anmerkung zum Protokoll: Wahlen ohne Kandidierende werden hier nicht protokolliert (siehe beschlossene Tagesordnung).

10a. Vorstand (AStA)
Adrian schlägt Luis Reißenweber für das Referat Finanzen vor.
Luis: Ich bin Info-Student, viel mehr gibt es nicht zu sagen.
Luis gewinnt die Wahl mit (16/1/0) und nimmt die Wahl an.

10d. Vergabekommission der Notlagenhilfe (VK Notlagenhilfe)
Noah Lettner schlägt Valentina Kirsch vor.
Vorstellung: Ich war im Hochschulgruppen-Innenreferat. Ich habe mich entschieden, zur Notlagekommission zu gehen, um was Neues zu machen.
Noah: Anmerkung: Mir ist bei der letzten StuPa-Sitzung leider ein kleiner Fehler unterlaufen - ich hatte gesagt, dass wir mit 2 Mitgliedern und einer Stellvertreter:in handlungsfähig sind - was zwar an sich richtig ist - für die Konstituierung sind aber drei Mitglieder nötig, weshalb die alte Kommission noch im Amt ist und die neue nichts machen darf.
Tilia: Was willst du erreichen?
Valentina: Bei der Notlagenhilfe ist mir wichtig, dass es die Kommission gibt. Ich als ausländische Studierende kenne außerdem gewisse Tipps, um eine schwere Phase zu überbrücken. 

1. Wahlgang: Keine Mehrheit (10/5/2) (j/e/u)
2. Wahlgang: Keine Mehrheit (12/3/2) (j/e/u)
3. Wahlgang: Mehrheit (11/1/5) (j/e/n)
Valentina ist im dritten Wahlgang mit relativer Mehrheit gewählt und nimmt die Wahl an.

10e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe (KK Notlagenhilfe)
Johann schlägt Jana Fanck vor.
Noah: Sie war schon in der Kommission und hat Erfahrung.
Jana wird mit (14/1/0) gewählt.

10g. Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa-Präsidium)
Beatrice schlägt Valentin vor.
Valentin wird mit (15/1/2) gewählt.
Valentin nimmt die Wahl an.

10k. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung (SK Lehrer)
Noah schlägt Romy Schubert als Stellvertreter vor.
Romy wird mit (14/1/0) gewählt.

11. Sonstiges

Sonst nichts.
Beatrice beendet die Sitzung um 23:00.

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