Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
6. Dezember 2005
Protokoll
Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)
Datum: 6. Dezember 2005
Anwesende:
FIPS (4): Julia Wiegel, Cornelius Hardt, Christoph Sticksel, Sebastian Hanß
Jusos (3): Christoph Hartmann, Victor Herz, Michael Vogel
RCDS (3): Sebastian Berblinger (bis 20:30), Sabine Rieck, Daniel Sonnleithner
AL (1): Ingo Schwarze
LHG (4): Andreas Ulrich, Simone Szurmant, Alexander Knüppel (ab 19:50), Christoph Caspritz (ab 21:00)
GHG (4): Christian Brugger (ab 20:17), Thomas Steglich, Tim Schaffarzyk, Julian Hoch
Sitzungsleiter: Alexander Knüppel
Protokoll: Michael Vogel
Beginn: 19:45 Uhr
Ende: 21:15 Uhr
Anzahl Seiten: 4
Anzahl Anlagen:2
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5: Berichte
TOP 6: Genehmigung der Protokolle
TOP 7: Wahl der Kandidat(inn)en zur Wahl der Senatskommission
Prüfungsausschuss für Diplomstudiengang Gewerbelehrer(innen)
TOP 8: Wahl von drei Kassenprüfer(inne)n für den AKK
(Mitgliederversammlung am 17.12.2005)
TOP 9: Antrag GHG: "Fair gehandelter Kaffee"
TOP 10: Politische und finanzielle Entlastung aller noch nicht entlasteten ehemaligen
Referent(inn)en
TOP 11: Rechenschaftsbericht des alten UStA
TOP 12: Bericht des Kassenprüfungsausschusses
TOP 13: Entlastung des alten UStA
TOP 14: Wahl neuer UStA ReferentInnen (Kultur, Ökologie, Sozial)
TOP 15: Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Das Präsidium begrüßt die Anwesenden
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird mit 16 anwesenden Mitgliedern festgestellt.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Anmerkung zur Tagesordnung
TOP 5: Berichte
Simone berichtet von der Einladung zur Frauen-Vollversammlung. Sie wird am Dienstag, den 13.12.05 um 16 Uhr im Frauencafe stattfinden. Es werden noch Kandidatinnen gesucht.
Cornelius berichtet von der Verwaltungsratsitzung des Studentenwerks. Die wirtschaftliche Lage sieht insgesamt positiv aus, bei weitern Fragen kann man sich an Cornelius wenden
Simone berichtet von der Mitgliederversammlung des DSW in Berlin. Unter anderem wurden drei studentische Mitglieder gewählt. Die Rektorin der PH Karlsruhe wurde in den Vorstand gewählt.
Für Arbeitsgruppen werden Leute gesucht, bei Interesse kann man sich bei Simone melden, oder bei den neu gewählten studentischen Mitgliedern.
Des Weiteren schlägt sie vor, dass in Zukunft darauf geachtet werden sollte, dass Herr Igney einen studentischen Vertreter aus Karlsruhe zu der Mitgliederversammlung mitnimmt.
Sebastian H. berichtet von der Demo gegen Studiengebühren am 30.11. in Stuttgart. Die Karlsruher StudentInnen waren mit ca. 130 Personen vertreten.
Zwei Vertreter der Fachschaft Geistsoz berichten von der neuen (Gebühren-)Prüfungsordnung im Bereich Sport. Hier soll nun eingeführt werden, dass StudienanwärterInnen zur Anmeldung für die Eignungsfeststellungsprüfung 15 Euro und für die Ablegung der Prüfung 25 Euro bezahlen sollen. Dies wurde von den Studierenden abgelehnt, aber durch die Mehrheit der Professoren durchgesetzt.
TOP 6: Genehmigung der Protokolle
Die Protokolle der 7. und 10. Sitzung stehen noch aus und konnten somit nicht genehmigt werden.
TOP 7: Wahl der Kandidat(inn)en zur Wahl der Senatskommission
Prüfungsausschuss für Diplomstudiengang Gewerbelehrer(innen)
Es gibt keine Vorschläge, aber es sollen wiederholt Studierende angesprochen werden
TOP 8: Wahl von drei Kassenprüfer(inne)n für den AKK
(Mitgliederversammlung am 17.12.2005)
Die Kassenprüfung findet im nächsten Jahr statt (im Sommersemester).
Julia schlägt Malte und Julia vor.
Ingo schlägt Boris vor.
Alle drei KandidatInnen werden per Akklamation gewählt.
TOP 9: Antrag GHG: "Fair gehandelter Kaffee"
Der Antrag liegt als Tischvorlage vor.
Es wird vorgeschlagen die Fachschaften auch als Unterzeichner zu gewinnen.
Es wird vermutet, dass der Preis einer Tasse sich um ca. 5 Cent erhöhen würde.
Abstimmung: 15/0/2
Somit wird der Antrag von der GHG vom StuPa unterstützt.
Simone stellt den GO-Antrag auf Wiedereinstieg in TOP 4.
Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.
Simone stellt den Antrag Top 10 und 12 zu tauschen.
Der Antrag wird mit 18/0/0 angenommen.
TOP 4 wird wieder geschlossen.
TOP 12: Bericht des Kassenprüfungsausschusses
5 Minuten Lesepause (20:15)
Es gibt keinen Diskussionsbedarf.
TOP 11: Rechenschaftsbericht des alten UStA
Es liegen keine neuen Rechenschaftsberichte vor.
TOP 12: Politische und finanzielle Entlastung aller noch nicht entlasteten ehemaligen
Referent(inn)en
Julia stellt den Antrag auf Einzelentlastung nach Art und Person von: Tobias Koz, Ingo Schwarze , Jochen Burckhardt, Sebastian Raible, Anne Buder
Sebastian Berblinger verlässt die Sitzung um 20:30
-Diskussion
Es wird angemerkt, dass eine politische Nichtentlastung keine Folgen hat.
Die GHG beantragt eine Fraktionspause von 10 Minuten (20:35)
Sebastian H. GO-Antrag auf geheime Abstimmung
Ingo (finanziell): 16/0/1
Tobias (finanziell): 16/0/1
Ingo: 11/3/3
Tobias: 8/6/3
Christoph C. tritt der Sitzung um 21:00 bei.
Jochen: 11/4/3
Anne: 8/3/3 und 3 ungültige
Sebastian: 11/4/2
GO-Antrag von Simone: Anzweifelung des Abstimmungsergebnis bei Tobias Koz
Präsidium gibt dem Antrag statt.
Die Überprüfung durch das Präsidium hat ergeben, dass die Abstimmung bei Tobias Koz korrekt war.
TOP 13: Entlastung des alten UStA
siehe TOP 10
TOP 14: Wahl neuer UStA ReferentInnen (Kultur, Ökologie, Sozial)
Christoph Hartmann schlägt Boris Bartenstein als Sozialreferenten vor.
Boris stellt sich vor.
Er würde sich primär mit Sozialpolitik beschäftigen.
Abstimmung: 12/1/3 mit 2 ungültigen Stimmen
TOP 15: Sonstiges
Sebastian H.: Wahlausschuss hat sich um die Fachschaften gekümmert, Abgabenschluss der Listen ist der 19.12.05 bis 16 Uhr.
Die Vorlagen sind ab dem 07.12.05 online zu finden.
Bei Fragen kann man sich einfach an den Wahlausschuss wenden.
Die Nächste Sitzung findet am 10.01.2006 statt.
Die Sitzung endet um 21:15 Uhr
Anlagen:
a) Bericht Kassenprüfungsausschuss
b) Antrag GHG: "Fair gehandelter Kaffee"
Antrag der GHG:
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Fair gehandelter Kaffee für die Cafeterien des Studentenwerks
Das StuPa unterstützt die Umstellung auf fair gehandelten Kaffee in den
Cafeterien des Studentenwerks und schließt sich den Unterzeichnern des
hier vorgelegten Positionspapiers an.
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An das Studentenwerk Karlsruhe
Die Unterzeichner fordern das Studentenwerk auf, seinen gesamten
Kaffeeausschank auf Kaffee aus fairem Handel umzustellen.
Der Weltmarktpreis für Kaffee bewegt sich auf einem sehr niedrigen Niveau.
Darunter leiden insbesondere die kleinen Kaffeebauern und die
Angestellten der Großbetriebe. Der Gewinn fällt Großgrundbesitzern,
Zwischenhändlern und Großhandelsketten zu.
Es ist ein bizarres Missverhältnis, wenn ein Europäer morgens auf dem
Weg zur geregelten Arbeit seinen Mitnehm-Kaffee im Auto schlürft,
während der Produzent in Südamerika seinen Kindern keine ausreichende
Schulbildung zahlen kann. Ein solches Missverhältnis konterkariert eine
gerechte, gleichberechtigte und von gegenseitiger Achtung geprägte
Beziehung zwischen den Völkern.
Fair gehandelter Kaffee demonstriert eine Wertschätzung des Konsumenten
gegenüber dem Produzenten seines Genussmittels. Dieser profitiert dabei
von langfristigen Lieferbeziehungen, Vorfinanzierungen, Prämienzahlungen,
direktem Handel ohne Zwischenhändler und einer Mindestpreisgarantie.
Er kann unter würdigen Bedingungen anbauen und ernten.
Als öffentliche, soziale Institution trägt das Studentenwerk eine besondere
Verantwortung in der Gesellschaft. Es sollte deshalb eine vollständige
Umstellung des Kaffeebezugs nicht nur anhand der Einkaufspreise
bewerten. So wie die Universität ein Ort internationaler Forschung und
Begegnung ist, so ist es auch die Pflicht ihrer Mitglieder, einseitig
vorteilhaften wirtschaftlichen Missverhältnissen aktiv entgegen zu treten.
Gute Erfahrungen anderer Studentenwerke, u.a. Tübingen, Köln und
Leipzig, demonstrieren die gute Umsetzbarkeit einer Umstellung auf fair
gehandelten Kaffee. Die Studentenwerke werden dadurch nicht nur ihrer
Verantwortung gegenüber den Produzenten unseres geschätzten
Muntermachers gerecht, sondern können auch einen Imagegewinn
verbuchen.
Das Studentenwerk Karlsruhe hat mit dem Solidaritätsessen einen Schritt
in die richtige Richtung getan. Die vollständige Umstellung auf solidarisch
gehandelten Kaffee ist dessen konsequenter und richtiger Folgeschritt.
Bei der Umsetzung dieses Projekts sichern wir Ihnen unsere Unterstützung
zu.
Hochachtungsvoll
[Unterzeichner]
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Folgende Gruppen haben bereits ihre Zustimmung zugesichert:
die Katholische Hochschulgemeinde,
die Evangelische Studierendengemeinde und
die Global Marshall Plan Hochschulgruppe
die Amnesty International HochschulgruppeDateien:
