Protokoll der 8. Sitzung des StuPa

Datum: 
17. September 2013

Protokoll

Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT

Datum: 17.09.2013

Abstimmungsergebnisse in der Form  Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig
Anwesend:

Jusos: Benjamin Ross, Semira Fetjah, Moritz Kühner, Fabian Trost

GAHG: Christian Zimpelmann, Peter Merkert, Christan Zimmermann, 

RCDS: Larissa Hammer, Michael Armbruster, Pierre Heck

Die Liste: Harald Herrlich, Tobias Bölz

GAL: Nadja Brachmann (ab 21:29)
LHG: --

LuSt: Jens Senger, Mathias Mayr, Christian Krämer, Alexander Rein 

Entschuldigt: Noah Fleischer, Robert Franz, Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Florian Keller, Oliver Kuppler
Unentschuldigt: Leonard Blume, Michael Schiffner

Gäste: 

Sitzungsleitung: Christian Zimpelmann
Protokoll: Moritz Kühner

Beginn: 19:42
Tagesordnung:

1.	Begrüßung
2.	Fragestunde der Öffentlichkeit 
3.	Feststellung der Beschlussfähigkeit 
4.	Genehmigung der Tagesordnung 
5.	Genehmigung Protokolle
6.	Berichte
7.	Berichte des UStA 
8.	Tätigkeitsbericht des Vorstandes 
9.	Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 
10.	Entlastung des Vorstandes 
11.	Wahl UStA Referent für Finanzen
12.	Neuwahl Präsidium
13.	Verschiedenes




1. Begrüßung
Christian Zimpelmann begrüßt die Anwesenden.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
Es ist Öffentlichkeit anwesend, hat aber keine Fragen.

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Das Studierendenparlament ist mit 14 Mitgliedern beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung 
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

5. Genehmigung Protokolle
Das Protokoll der 7. Sitzung wird per Akklamation angenommen.

6. Berichte
Christian Zimpelmann berichtet aus dem Senat. Gestern war die letzte Senatssitzung, die von Präsident Umbach geleitet wurde.
Daniel Gerets berichtet aus dem KVV-Fahrgastbeirat, die Fahrpreise  werden 2014 wieder erhöht, das Studiticket wird somit wieder teurer. Der Soli-Beitrag bleibt gleich. Ab 2015 werden die Ausgleichszahlungen für den Schülerverkehr überprüft, hier kann es auch zu teureren Tickets führen. Zu diesem Zeitpunkt  wird auch  über die Einführung eines Landesweiten Studitickets von Landesseite aus diskutiert. Es wird auch weiter kein Kurzstreckenticket geben. Touch & Travel wird auf den Strecken des DB-Netzes des KVV getestet.  
Der UStA wird beauftragt, die Rechtmäßigkeit der Preiserhöhung zu überprüfen. 

7. Berichte des UStA 
Christan Zimmermann berichtet aus dem UStA.
. 

8. Tätigkeitsbericht des Vorstandes 

Der Vorstand aus der Legislatur 2012/2013 berichtet über seine Tätigkeiten.
Es wurden Berichte per E-Mail eingesendet, diese wurden über den Verteiler geschickt. 



9. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses 
Anna Neubauer hält den Kassenbericht  des UStA für den Zeitraum 01.01.2013-17.09.2013 und des SSV vom Jahr 2012 und vom 01.01.2013 bis 04.09.2013.

GO Antrag vom Michael Armbruster auf Wiedereinstieg in die Tagesordnung, damit der Bericht aus dem Fahrgastbeirat des KVV erfolgen kann.


Dominik Richter berichtet für den Rechnungsprüfungsausschuss über die Prüfung der Kassen des SSV und des UStA Kasse e.V. 
Beim UStA Kasse e.V. gibt es bei der Barkasse einen Fehlbetrag zwischen Soll und Ist. Die vorhandenen belege waren rechnerisch richtig und formal korrekt.
Der Rechungsprüfungsausschuss empfiehlt die Entlastung der Finanzer des SSV.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt die Entlastung der beiden Finanzer und des Vorstandes.
Diskussion über die Folgen des Fehlbetrages und mögliche Konsequenzen. Eine Selbstanazeige wird von Seiten des Rechnungsprüfungsausschusses nicht empfohlen, da zu viele Personen Zugang zur Kasse hatten.
Der Rechnungsprüfungsausschuss konnte keinen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei der Kassenführung und dem Fehlbetrag feststellen.
Diskussion über die Möglichkeit und Folgen der Selbstanzeige und einer Entlastung. Dominik klärt über die Folgen und eigentlich logischen Konsequenzen einer Nicht-Entlastung auf.
21:19 GO Antrag von Benjamin Ross auf 5 Minuten Pause.
Sitzung geht um 21:27 weiter
Es gibt den Vorschlag, den UStA Anwalt zum vorliegenden Fall zu konsultieren. Nach diesem Gespräch wird nochmals über die Entlastung diskutiert. 

10. Entlastung des Vorstandes 
GO Antrag von Michael Armbruster und Jens Senger auf Vertagung. 

11. Wahl UStA Referent für Finanzen
Es gibt keine Kandidaten, daher wird der TOP Vertagt

12. Neuwahl Stupa-Präsidium
Christan Zimpelmann tritt als Präsident des Studierendenparlaments zurück. Er leitet die Sitzung noch bis zur Wahl eines neuen Präsidenten. Christian Zimpelmann schlägt Moritz Kühner vor, Moritz steht auch zur Verfügung. GO Antrag auf geheime Wahl von Jens Senger.
Dominik Richter und Bernhard Riester übernehmen zusammen mit Christian Zimpelmann die Leitung der Wahl.

1.Wahlgang
17 Wahlzettel wurden ausgegeben
Ergebnis erster Wahlgang 
11/3/2/ 1
Absolute Mehrheit wurde verfehlt, daher ist ein weiterer Wahlgang nötig
2. Wahlgang 17 Zettel ausgeteilt
13/3/1/0
Somit wurde Moritz Kühner zum neuen Stupa-Präsidenten gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl zweiter Beisitzer
Moritz Kühner schlägt Benjamin Ross vor
Benjamin steht zur Wahl
GO Antrag auf geheime Wahl von Jens Senger

1.Wahlgang 17. Zettel ausgegeben
11/3/2/1
Absolute Mehrheit wurde verfehlt, daher ist ein weiterer Wahlgang nötig
2. Wahlgang 17. Zettel ausgegeben
11/3/2/1
Absolute Mehrheit wurde verfehlt, daher ist ein weiterer Wahlgang nötig, ab jetzt reicht eine einfache Mehrheit.
3. Wahlgang 17. Zettel ausgegeben
10/5/1/1
Benjamin Ross wurde somit zum Beisitzer im Präsidium gewählt. Er nimmt die Wahl an.

13.Verschiedenes
Moritz Kühner wird den Ältestenrat wegen des Vorgehens bei der Selbstauflösung des U-Modells  kontaktieren, zusammen mit diesem soll eine geeignete Vorgehensweise ausgearbeitet werden.


Christian Zimpelmann schließt die Sitzung um 21:55.
Dateien: