Protokoll der 9. Sitzung StuPa

Datum: 
24. Oktober 2013

Protokoll

Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT

Datum: 24.10.2013 

Abstimmungsergebnisse in der Form  Ja/Nein/Enthaltung
Anwesend: 18

Jusos: Noah Fleischer , Moritz Kühner, Benjamin Roß, Fabian, Semira Fetjah(ab 20.00 Uhr), Leonard Blume

GAHG: Peter Merkert, Michael Schiffner, Christian Zimmermann

RCDS: Joachim Stopp, Larissa Hammer(ab 19.50), Michael Armbruster, Henrick Schürmann

Die Liste: Tobias Bölz, Harald Herrlich

LHG: Neon Steinecke

GAL: 

LuSt: Jens Senger, Christian Krämer,

Entschuldigt:  Nadja Brachmann
Unentschuldigt: Florian Keller, Matthias Mayer


Sitzungsleitung: Moritz Kühner 
Protokoll: Benjamin Roß

Beginn: 19:46
Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Nachwahl Stupa Präsidium
6. Genehmigung Protokoll 8. Sitzung
7. Berichte
a) Allgemein
b) UStA
8. Entlastung des Vorstandes
9. Satzungsänderung zur Auflösung des U-Models 
10. Archivierung
11. Neuwahlen Ära
12. Neuwahl UStA Referent für Finanzen
13. Sonstiges




1. Begrüßung

Moritz Kühner begrüßt die Anwesenden.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

Simon Bischof ist als Gast anwesend.
Es wurden keine Fragen gestellt.

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Das Stupa ist mit 18 Mitgliedern beschlussfähig.


4. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

5. Nachwahl Stupa Präsidium

Vertagt, da kein Kandidat gefunden wurde.

6. Genehmigung Protokolle

Das Protokoll wurde per Akklamation angenommen.

7. Berichte

a)Allgemein

Es gibt keine Allgemeinen Berichte.

7. Berichte des UStA

Es berichten Noah Fleischer und Christian Zimmermann über folgende Themen:
-KIT-Satzungsdiskussion
-Treffen des Ustas, des FSK-Präsidium und des Stupa Präsidiums mit Hans Selker
-Auszahlung der Hiwilöhne
-Probleme mit Dialog21
-Notunterkünfte werden nach dem 01.11.2013 evaluiert
-Leitbilddebatte
-Umfrage zur Gestaltung der Lernräume im neuen Lernzentrum
 
8. Entlastung des Vorstandes

Noah Fleischer berichtet über den neuen Kassenprüfungsbericht, nachdem keine Empfehlung gegeben wird.
Es wird über das Für und Wider der Entlastung diskutiert.
Die Abstimmung wird namentlich vorgenommen:
Noah Fleischer			Ja
Benjamin Roß			Ja
Fabian Trost			Ja
Moritz Kühner			Ja
Semira Fetjah			Ja
Leonhard Blume		Ja
Christian Zimmermann		Ja
Michael Schiffner		Ja
Peter Merkert			Ja
Larissa Hammer		Nein
Joachim Stopp			Nein
Henrik Schürmann		Nein
Michael Armbruster		Nein
Tobias Bölz			Enthaltung
Harald Herrlich			Ja
Neon Steinecke			Nein
Jens Senger			Enthaltung
Christian Krämer		Enthaltung

Somit wird der Vorstand mit folgenden Stimmen entlastet:
10 Ja
5 Nein
3 Enthaltungen


9. Satzungsänderung zur Auflösung des U-Modells

Der Usta stellt zu diesem Thema folgende Anträge zu Änderung der Satzung:

a) 
"Ändere §55 in §56

Füge ein 
"
Selbstauflösung

Mit der Konstituierung der Verfassten Studierendenschaft am KIT, verliert diese Satzung ihre Gültigkeit.
"
als §55"
b)
"Ändere §55 in §56

Füge ein 
"
Selbstauflösung

Das Studierendenparlament kann mit einer 2/3-Mehrheit der Stimmberechtigten des Studierendenparlaments diese Satzung für nichtig erklären.
"
als §55"

Tobias Bölz stellt zu Antrag „a“ einen Änderungsantrag. Dieser wird vom Antragsteller übernommen und daraufhin der Antrag „b“ zurückgezogen.

Der Antrag „a“ wird dann in folgender Form einstimmig angenommen:

"Ändere §55 in §56

Füge ein 
"
Selbstauflösung

Diese Satzung verliert am 1.01.2014 ihre Gültigkeit. Die Organe der Studierendenschaft nach §6 Nr.1-5 sowie 7-9 legen zum Zeitpunkt der Konstituierung, der Verfassten Studierendenschaft des KIT, die Organe der Fachschaften legen zum Zeitpunkt der Konstituierung der entsprechenden Fachschaften der Verfassten Studierendenschaft ihre Arbeit nieder.
"
als §55"



10. Archivierung

Christian Krämer stellt folgenden Antrag:

„Das Studierendenparlament der Unabhänigen Studierendenschaft beschließt die Akten des UStA an den Vorstand der Verfassten Studierendendenschaft zur Archivierung für die Nachwelt zu überlassen.“

Noah Fleischer berichtet, dass bereits der KIT-Archivar Interesse angemeldet hat, dies findet große Zustimmung.

Der Antrag wird daraufhin einstimmig angenommen.

11. Neuwahlen Ära

Wird mit Hinweis auf die Satzungsänderung (siehe 9. Satzungsänderung zur Auflösung des U-Modells) nichtbefasst.

12. Neuwahl Usta Referent für Finanzen

Wird mit Hinweis auf die Satzungsänderung (siehe 9. Satzungsänderung zur Auflösung des U-Modells) nichtbefasst.

13. Sonstiges

Es gab keine Einwände unter diesem Top.


Moritz Kühner beendet die Sitzung um 21.25 Uhr.
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