Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 30.05.2025
ÄRa-Protokoll (VS) – 16. June 2025 - 15:45
Datum:
30. May 2025
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 30.05.2025
====================================================================
Beginn: 9:05 Uhr
Ende: : 9:30 Uhr
Ort: AStA Container
Anwesend: Christian Pachl, Christian Schliz, Celine Lauff, Adrian Keller
Gäste: keine
Protokollantinnen: Christian Pachl
Tagesordnung:
====================================================================
TOP 1: Begrüßung
TOP 1.1 - Findung eines Protokollanten
TOP 2: Wahl der Vorsitzenden
TOP 3 - StuPa Mandat von Elise Wamen
TOP 4: Sonstige
TOP 4.1 - Termin nächste Sitzung
Benutzte Abkürzungen
====================================================================
```
Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
ÄRa : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GO : Geschäftsordnung
HSG : Hochschulgruppen
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
TO : Tagesordnung
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
```
Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 1: Begrüßung
====================================================================
Christian S. begrüßt die Anwesenden um 9:05.
TOP 1.1 Findung eines Protokollanten
====================================================================
Christian P. führt Protokoll.
Top 2: Wahl der Vorsitzenden
====================================================================
Christian S. tritt als Vorsitzender zurück.
+---------------------------------------------------------------------------+
| Beschluss des Ältestenrates |
+---------------------------------------------------------------------------+
| Der Ältestenrat wählt Celine Lauff zur neuen Vorsitzenden. |
+---------------------------------------------------------------------------+
| Der Beschluss wurde (3/0/1) gefällt. |
+---------------------------------------------------------------------------+
Celine ist damit die neue Vorsitzende, Christian S. weißt sie in die entsprechenden Aufgaben ein.
TOP 3: StuPa Mandat von Elisé Wamen
====================================================================
Elisé Wamen wurde nach zwei unentschuldigten Fehlen von seinem StuPa-Sitz ausgeschlossen.
Er hat beim ÄRa eine Wiederherstellung seines Mandats beantragt.
Speziell geht es um eine Sitzung, zu der er aufgrund einer Verpflichtung seiner Tätigkeiten beim AStA später kommen wollte, die Sitzung aber schon außerordentlich schnell beendet war.
Ein entsprechendes Statement mit Erklärung hatte er an Christian S. geschickt.
Wir stellen uns also die folgende Frage: Ab wann ist es die Verantwortung der Abgeordneten sich zu entschuldigen?
Man kann sich grundsätzlich entschuldigen und falls möglich trotzdem später kommen.
Wollen wir das Signal senden dass es okay ist zu spät zu kommen? Das Vorgehen so ist super nervig für das StuPa Präsidium.
- Die Signalwirkung ist an sich kein Kriterium für unsere Entscheidung
- In gewisser Weise ist das eine Satzungsauslegung die durchaus relevant für zukünftige Fälle sein könnte.
Es war vorab klar, dass er mind. 2h fehlt. Man kann also durchaus Verlangen sich im Zweifel abzumelden, bzw. zu Protokoll geben dass man mind. 2h zu spät kommt.
Der Grund für das Fehlen ist auf jeden Fall legitim. Fehlen durch Verpflichtungen für die VS wurden in der Vergangenheit als berechtigt empfunden.
+---------------------------------------------------------------------------+
| Beschluss des Ältestenrates |
+---------------------------------------------------------------------------+
| Eine Abwesenheit aufgrund einer Verpflichtung in der Verfassten |
| Studierendenschaft kann als Grund gelten dass eine Abgeordnete einen |
| Fehltermin nicht zu vertreten hat. Bei einer geplanten Abwesenheit muss |
| eine Entschuldigung rechtzeitig erfolgen. Aufgrund der nicht begründeten, |
| fehlenden Entschuldigung wird der Sitz von Elisé Wamen nicht wieder |
| anerkannt.
+---------------------------------------------------------------------------+
| Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
+---------------------------------------------------------------------------+
Der Sitz von Elisé Wamen wird damit nicht wieder anerkannt.
TOP 4: Sonstige
====================================================================
TOP 4.1: Nächster Sitzungstermin
====================================================================
17. 06. 2025, um 16:30 Uhr im AStA-Container.
====================================================================
Christian S. schließt die Sitzung um 9:30 Uhr.
====================================================================
Dateien:
