Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 17.06.2025
ÄRa-Protokoll (VS) – 23. June 2025 - 15:42
Datum:
23. June 2025
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 17.06.2025
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Beginn: 16:35 Uhr
Ende: : 17:23 Uhr
Ort: AStA Container
Anwesend: Christian Pachl, Christian Schliz, Adrian Keller, Celine Lauff (ab 16:50)
Gäste: nicht gelistet
Protokollantinen: Christian Pachl
Tagesordnung:
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TOP 1: Begrüßung
TOP 1.1 - Findung eines Protokollanten
TOP 2: Gültigkeit der Abstimmungen/Wahlen der 17. StuPa-Sitzung
TOP 3: Sonstige
TOP 3.1 - Termin nächste Sitzung
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
ÄRa : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GO : Geschäftsordnung
HSG : Hochschulgruppen
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
TO : Tagesordnung
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 1: Begrüßung
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Christian S. begrüßt die Anwesenden um 16:35.
TOP 1.1 Findung eines Protokollanten
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Christian P. führt Protokoll
Top 2: Gültigkeit der Abstimmungen/Wahlen der 17. StuPa-Sitzung
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Es gab Probleme bei der Listenführung der Anwesenheitslisten. Deshalb wurde einer Person eine Sitzung zu spät ihr Mandat entzogen.
Diese Person hat auf der 17. StuPa-Sitzung abgestimmt, anstatt ihres Nachfolgers.
Alle Beschlüsse dieser Sitzung wurden bereits in einem Sammelbeschluss bestätigt.
Es bleiben nur eine Wahl und ein Misstrauensvotum die dann ggf. wiederholt werden müssten.
Als wichtige Grundlagen für den Beschluss sehen wir
- Es war kein vorsätzliches Handeln vom StuPa Präsidium. Wir wurden davon überzeugt, dass dies ein ehrlicher Fehler war und kein böswilliges Handeln.
- Das Stimmverhältniss der Listen war nicht beeinflusst, da die Person, die kein Mandat mehr hätte haben dürfen anwesend war und es eine Nachfolgerin gab, die aber nicht
anwesend war. Es wurde also keine gewählte Liste bevorzugt oder benachteiligt.
- Wir konnten keine weiteren Mängel bei der Sitzung feststellen. Die fälschlicherweise eingeladene Person war auch an der Sitzung anwesend.
- Die Interessen der vertretenden Studis waren nicht beeinträchtigt, aufgrund der genannten Argumente.
- Wir wollen eine angemessene Frist für die Anfechtbarkeit setzen. Das ist wichtig um diese Anträge nicht auf immer anfechtbar zu lassen. Außerdem handelt es sich bei
der Frist in etwa um die Zeit bis zur nächsten StuPa-Sitzung. Früher könnten die Themen sowieso nicht mehr besprochen werden, es kommt also zu keiner unnötigen Aufschiebung.
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| Beschluss des Ältestenrates (17:15) |
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| Die Stimmverteilung im StuPa war von diesem nicht vorsätzlichen |
| Fehler nicht beeinflusst. Das die nachrückende Abgeordnete nicht ein |
| geladen wurde ist ausschließlich ein Eingriff in ihre Rechte. Deshalb |
| werden auf der 17. Sitzung gefasste Beschlüsse und Wahlen nicht für |
| ungültig erklärt. Allerdings hat die nicht eingeladene Abgeordnete binnen|
| 2 Wochen das Recht die Abstimmmung und Wahlen anzufechten. |
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| Der Beschluss wurde (3/1/0) gefällt. |
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Der Beschluss ist damit angenommen.
Die nicht eingeladene Abgeordnete wird zusätzlich vom StuPa-Präsidium informiert und hat bis zum 1. Juli 2025 Zeit
Einspruch gegen die entsprechenden Beschlüsse beim ÄRa einzulegen. Wir möchten außerdem darauf hinweisen, dass die Person durchaus auch vor Ablauf der Frist
beim StuPa-Präsidium und dem ÄRa anmelden kann, dass sie keinen Einspruch einlegen wird. Natürlich nur, wenn sie das möchte.
Wir informieren die Person außerdem nicht direkt vor der StuPa-Sitzung heute um keine Drucksituation zu schaffen und ihr genug Bedenkzeit zu geben.
Falls die nicht eingeladene Person Einspruch einlegt, behandelt der ÄRa diesen Einspruch auf der nächsten Sitzung.
TOP 3: Sonstige
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TOP 3.1: Nächster Sitzungtermin
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03. 07. 2025, um 14:00 Uhr im AStA-Container.
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Christian S. schließt die Sitzung um 17:23 Uhr.
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Dateien:
