Protokoll der ÄRa Sitzung vom 25.03.2026
ÄRa-Protokoll (VS) – 16. April 2026 - 20:33
Datum:
25. March 2026
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 25.03.2026
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Beginn: 09:04 Uhr
Ende: 09:28 Uhr
Ort: AStA Container
Anwesend: Kai Oswald, Celine Lauff, Christian Schliz (online), Luis Salomon, Adrian Keller, Felix (Gast, Vorsitz), FRanka (Gast, Vorsitz)
Protokollant: Adrian Keller
Tagesordnung:
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TOP 1 - Begrüßung
TOP 1.1 - Findung eines Protokollanten
TOP 2 - AStA Instagram-Story vor der Landtagswahl im Kontext parteipolitischer Neutralität
TOP 3 - Sonstiges
TOP 3.1 - Termin nächste Sitzung
TOP 3.2 - Verabschiedung Celine
Benutzte Abkürzungen
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AK : Arbeitskreis
ÄRa : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GO : Geschäftsordnung
HSG : Hochschulgruppen
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
VS : Verfasste Studierendenschaft
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 1 - Begrüßung
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Kai begrüßt die Anwesenden.
TOP 1.1 - Findung einer Protokollantin
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Adrian schreibt Protokoll.
TOP 2 - AStA Instagram-Story vor der Landtagswahl im Kontext parteipolitischer Neutralität
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Adrian wurde ein Screenshot geschickt. Auf dem Instagram-Account vom AStA wurde am 6. März, also 2 Tage vor der Landtagswahl in einer Story ein Reel von Rocco Jörger, dem Landtagskandidaten der Linken in Karlsruhe-Ost geteilt.
Es ist jetzt das zweite Mal in kurzer Zeit, dass der AStA seinem Instagram-Account die parteipolitische Neutralität verletzt.
Der ÄRa hat den AStA-Vorsitz eingeladen um darüber zu sprechen, wie verhindert werden kann, dass sich das wiederholt.
Der Vorsitz geht davon aus, dass bei der Social Media-Beauftragten nicht bekannt war, dass Rocco Jörger Landtagskandidat war.
Der Vorsitz wird nochmal darauf sensibilisieren.
Adrian fragt, ob es Sinn ergibt, es im Arbeitsvertrag oder der Tätigkeitsdarstellung aufzunehmen.
Aus Vorsitz-Sicht ist es nicht ausreichend, das einmal zu Beginn der Tätigkeit zu tun. Da das diesmal auch nicht gereicht hat. Der Ansatz wäre eher eine regelmäßige Sensibilisierung durch Vorsitz oder Pressereferat. Der Ältestenrat unterstützt das.
Es wird diskutiert, welche Rahmenbedingungen gelten.
Es besteht Einigkeit darüber, dass in den letzten Wochen vor Wahlen Kandidierende mit ihren eigenen Accounts nicht geteilt werden können. Wenn Kandidierende auch Aufgaben in der Studierendenschaft haben und im Rahmen dieser Aufgaben in Posts der Studierendenschaft auftauchen, ist das begründbar.
Es besteht auch Einigkeit darüber, dass Accounts von Parteien nicht geteilt werden dürfen.
Accounts von Privatpersonen, die sich auch parteipolitisch betätigen können außerhalb der Karenzzeit vor Wahlen geteilt werden, wenn es inhaltlich begründet ist und unabhängig von der Partei ist.
Der Vorsitz wird gemeinsam mit dem Pressereferat und der Social Media-Beauftragten eine Lösung besprechen und den ÄRa darüber informieren.
Celine betont, dass man Social Media-Verantwortlichen keine Angst machen soll. Es geht um Sensibilisierung und darum strukturell zukünftig besser zu werden, aber Fehler können passieren.
TOP 3 - Sonstiges
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Es gibt keine Sonstigen.
TOP 3.1 - Termin nächste Sitzung
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Terminfindung außerhalb der Sitzung für März-Sitzung.
TOP 3.2 - Verabschiedung Celine
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Celine wird verabschiedet. Kai dankt ihr für ihre Arbeit als Mitglied und Vorsitzende des Ältestenrats.
Celine lädt uns zur Verteidigung ihrer Promotion ein.Dateien:
