Antrag zur Bestätigung des neuen Selbstverständnisses des Karlsruher Netzwerk gegen rechts

Erläuterung/Begründung:
Der Vorstand ist seit den Kargida Protesten in Kalrsruhe Teil des Netzwerk gegen rechts. Die Mitarbeit war je
nach Besetzung mal mehr oder weniger aktiv. Momentan wird der Vorstand durch das Referat für
Chancengleichheit in den Plena des Netzwerkes vertreten.
Das neue Selbstverständnis wurde als Ergebnis einer Bündnisberatung im November durch eine AG
ausgearbeitet und im Juli beschlossen. Das Protokoll mit finalem Text wurde Mitte August verschickt.
Ich würde das Stupa bitten, auch dieses neue Selbstverständnis anzuerkennen und damit die Weiterarbeit in
dem Netzwerk zu bestätigen.
Hinweis: Änderungsanträge an das Selbstverständnis sind nicht möglich, da der Text bereits im Netzwerk-
Plenum beschlossen wurde. Während der Erarbeitung wurde Feedback vom Vorstand eingefordert, der nichts
zu beanstanden hatte.
Kommentare zu dem Selbstverständnis: Das Selbstverständnis von 2015 hat sich sehr auf gruppenbezogene
Menschenfeindlichkeit fokussiert, diese Analyse rechter Strategien erschien dem Bündnis mittlerweile zu
eindimensional, weswegen eine aktuellere und umfassendere Analyse angestrebt wurde. Es geht nicht darum
eine Schwerpunktverschiebung des Netzwerks herbei zu führen, sondern dafür zu sensiblisieren, dass sich
rechtspopulistische Bewegungen nicht mehr nur noch durch einen "Kargida" Protest auszeichnen.
Außerdem wird die AfD erwähnt, was sicherlich bei einigen zu Nachfragen bzgl. parteipolitischer Neutralität
führt. Im Netzwerk sind viele Organisationen vertreten, die zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet sind. Eine
Darstellung der Situation von rechtsradikalen Kräften ohne die AfD zu erwähnen, geht stumpf an der Realität
vorbei. Daher wurde sich um eine nicht-wertende Formulierung bemüht, die lediglich den Fakt, dass die AfD zu
einem Spektrum der Gesellschaft gehört, das sich nationalistisch, rassistisch und antifeministisch äußert,
darstellt - dies aber explizit nicht der Fokus des Netzwerk ist.
Die bisher erfolglosen Klagen der AfD gegen die Einstufung des Verfassungsschutzes bestärkt das Netzwerk
dahingehend auch.