Protokoll

Protokoll der 26. Sitzung

Dienstag, 22.07.2014 | Beginn: 19:40 Uhr | Ende 23:50  Uhr

Protokoll: Michael Schiffner
Redeleitung: Nadja Brachmann

Anwesende Abgeordnete: Jusos: Moritz Kühner, Michael Schiffner, Deniz Kus, Alexa Schnur; RCDS: Henrik Schürmann; GAL: Nadja Brachmann, Benedikt Neuffer, Jan Reusch [19:47], Hannah Wenk; LHG: Benno Baltes; LuSt:  Bernhard Riester; Piraten:  Sebastian Schlund; FIPS: Christian Steinhart

Entschuldigte Abgeordnete:  LuSt: Jens Senger Piraten: Martin Junk; Jusos: Semira Fetjah, Noah Fleischer

Unentschuldigte Abgeordnete: RCDS: , Martin Langer, Tobias Schrader, Pierre Heck, Maximilian Göbel; LuSt: Christian Krämer; DIE LISTE: Manuel Schönheinz;


Gäste: Victoria Schemenz, Matthias Jung
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
a) 24. Sitzung
b) 25. Sitzung 
6. Berichte
   a) Allgemein
   b) Senatskommission
   c) AStA
   d) FSK
7. Haushalt
8. Änderung der GO des StuPa


9. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Archi/Kunst
b) Fachschaft Geist/Soz
c) Fachschaft BGU
10. Berufung
 11. Wahl SK Studium und Lehre
12. Wahl SK POAZ
13. Wahl SK QSM
14. Raum der Stille und Lernräume
15. Beauftragte*r für den Haushalt
16. Fakultäts und Senatswahlen
17. Sonstiges



TOP 1 Begrüßung
Nadja Brachmann begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3 Feststellung Beschlussfähigkeit
Die Sitzung ist mit 12 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig.
TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung
Haushalt wird auf TOP 5.2 verschoben. Beauftragte*r für den Haushalt auf TOP 5.3.
Per Akklamation angenommen.
TOP 5 Genehmigung Protokolle
a) 24. Sitzung
Das Protokoll wurde noch nicht rumgeschickt.

b) 25. Sitzung
Das Protokoll wurde noch nicht rumgeschickt.
TOP  5.2 Haushalt
Daniel Sobing stellt den aufgestellten Haushalt vor. 
Der Haushalt mit den Beiträgen der Studierendenschaft wird für den Zeitraum vom 01.10.14 bis zum 31.03.15 aufgestellt. Die Wahlen dürfen erst bezahlt werden, seit die Studierendenschaft verfasst ist.

Ende 1. Lesung
Ende 2. Lesung

Abstimmung über den Haushalt: (13/0/0) – > angenommen.
TOP 5.3 Beauftragte*r für den Haushalt.
Antrag des AStAs:
"Die Studierendenschaft stellt einen Haushaltsbeauftragten direkt an, um die Dienstleistung nicht einkaufen zu müssen, sofern nicht andere Gründe überwiegen. " 

Begründung: Durch Einkauf der Dienstleistung „Haushaltsbeauftragter“ vom StuWe macht diesen für die Studierendenschaft 19% teurer, allerdings bekäme man dann auch eine Urlaubsvertretung etc.
Alexa stellt ihren Antrag vor.

Daniel ergänzt, das StuWe sei bei Einstellung etwas träger. Bewerbungen könnten aber mit Einverständnis der Bewerber*innen an das StuWe dann weitergegeben können.
Jan fragt wie viele Stunden eine Beauftragte*r brauchen würde.
Daniel: 20 Stunden pro Woche (50%-Stelle.)
Hannah: Was für weitere Tätigkeiten würde eine solche Beauftragte, über den AStA eingestellt durchführen.
Antwort Daniel: Kann noch nicht so genau gesagt werden. Wenn wird die Dienstleistung vom StuWe eingekauft wird, ist soetwas nicht möglich.
Der Vorteil den man über das StuWe hätte wäre, dass es eine Urlaubsvertretung gibt.
Stelle muss Befähigung zum gehobenen Dienst haben. Das ist effektiv eine Person mit Bachelorabschluss.
Matthias: Wie soll das ausgeschrieben werden, wer sind Zielpersonen.
Antwort Alexa: Es sollen gezielt Menschen in der Verwaltungstätigkeit angeworben werden.
Ende 1. Lesung.
Ende 2. Lesung.
Abstimmung:  (13/0/0) –> angenommen.

[Henrik verlässt die Sitzung um 20:29 Uhr]
TOP 6 Berichte
a) Allgemein
-
b) Senatskommission
-
c) AStA
Alexa stellt den AstA-Bericht vor. Der Bericht ist an das Protokoll angehängt.
Bernhard berichtet weiter. Gestern hätte eine Festsaalbegehung sein sollen. Aber das Bauordnungsamt war nicht anwesend.
Jan fragt zu den Seminarräumen im Lernzentrum, wann die geöffnet werden zum Lernen.
Antwort: Noch nicht klar, es müssen noch Dinge installiert werden.
d) FSK
Victoria berichtet aus der FSK. Diese war erfreut über funktionierende Kommunikation.

TOP 8 Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Vertagt.
TOP 9 Fachschaftsordnungen
Vertagt.
a) Fachschaft Archi/Kunstgeschichte

b) Fachschaft Geist/Soz

c) Fachschaft BGU

TOP 10 Berufung
Vertagt.
TOP 11 Wahl SK Studium und Lehre
Alexa schlägt Florian Breuer vor.
Florian stellt sich vor und beantwortet Fragen.

GO-Antrag Moritz: Geheime Wahl.
1. Wahlgang: (11/0/1) –> nicht nötige Mehrheit erreicht.
2. Wahlgang: (12/0/0) –> Florian ist als Stellvertreter gewählt und nimmt die Wahl an.
TOP 12 Wahl SK POAZ
Keine Kandidat*Innen.
TOP 13 Wahl SK QSM
Keine Kandidat*Innen.
TOP 14 Raum der Stille und Lernräume
1. Antrag vom AStA.
"Die Studierendenschaft fordert, dass Seminarräume in der vorlesungsfreien Zeit als Lernräume zur Verfügung stehen."
Alexa stellt ihn vor.
Ende erste Lesung.
ÄA von Michael Schiffner(Jusos): 
Füge nach „dass“, „freie“ ein.
Abstimmung: (9/2/0) –> angenommen.
Ende zweite Lesung.
Abstimmung: (12/0/0) –> angenommen.

2. Antrag vom AStA.
" Studierendenschaft fordert, einen Raum, der den Anforderungen zur ungehinderten Religionsausübung genügt, für den allerdings keine zentrale Lernräume geschlossen werden sollen."
Alexa stellt den Antrag vor. Öffnungszeiten des Raums der Stille ungenügend.
Michael: Wie sah es mit der Waschmöglichkeit aus. 
Alexa: Zugänglichkeit ist das zentrale Problem. 
Matthias: Findet es nicht ok, dass Räume für Religionen gefordert werden.
Jan: Trennung von Männern und Frauen bei Muslimen ist für ihn inakzeptabel.
Alexa: Zwei Räume werden auch explizit nicht gefordert. Der aktuelle Raum der Stille ist relativ klein. Nicht die ganze Zeit zugänglich.
Matthias: Soll der Raum auch generell als Rückzugsraum dienen. Wie hoch ist der Bedarf dafür.
Alexa: Es gibt da keine direkte Evaluation dazu. Es sind aber auch Einzelne Studierende die gefragt. Der aktuelle Raum der Stille könnte ein Wickel- und Stillungsraum genutzt werden. 
Daniel: Daniel mehrere Gruppen wollen ein Raum. Die Forderung ist deswegen sehr gut begründbar.
Daniel: Wenn es nur um Räumlichkeiten ginge müsste man zuerst fordern, dass die Büros von FUKS allen HSGen zur Verfügung gestellt werden.
Matthias: Weiß nicht was dagegen spricht ein Raum von religiösen HSGen für bestimmte Uhrzeiten für diese zu reservieren.
Alexa: Das ist Tagsüber nicht möglich da man sonst jede Woche neu die Räume beantragen müsste. Es sei völlig unrealistisch, dass dies regelmäßig funktioniere.
2. Lesung.
3 Lesung.
Abstimmung: (9/1/1) –> angenommen.
TOP 16 Fakultätsrats- und Senatswahl 
Antrag des AStAs wird von Alexa vorgestellt.
"Die Studierendenschaft fordert, dass die studentischen Vertreter*innen im Senat und den Fakultätsräten durch die verfasste Studierendenschaft gewählt und imperativ mandatiert werden."

Michael: Müsste im LHG festgelegt werden. Ist es wahrscheinlich, dass man das in nächster Zeit ändern könne. Direkte Entsendung ist auf jeden Fall wichtig. Will man ein imperatives Mandat?
Alexa: Sollte diskutiert werden, ob man imperatives Mandat stellen. Es könnte evtl. auch im KIT-Gesetz festgelegt werden. Die verfasste Studierendenschaft sollte dies auf jeden Fall beschließen.
Matthias und Bene sprechen sich dafür aus, dass man die Forderung stellt.

GO-Antrag von Bernhard auf Vertagung. –> vertagt.

TOP 17 Sonstiges
Ein Antrag zu den Email-Adressen gibt es von der Fachschaft Mach/Ciw. 
"Die Studierendenschaft beauftragt den AStA damit Gespräche mit dem Präsidium des KIT zu führen um Fachschaften zu ermöglichen, Mailadressen auch nach KIT-extern unter ihrer jeweiligen Subdomain laufen zu lassen."

Begründung: Die Fachschaft MACH/CIW hat die Subdomain fs-fmc.kit.edu zugewiesen bekommen. Laut Präsidiumsbeschluss sollen die Mailadressen nun @kit.edu lauten. Die Fachschaft wünscht sich aber Mailadressen unter @fs-fmc.kit.edu. Herr Biskup hat angeboten KIT-intern auch unter dieser erkennbar zu sein, nach außen aber nicht. Da wir somit als Mitarbeiter auftreten würden, dies unserer Meinung nach einige Nachteile mit sich bringt und wir vermutlich nicht die einzige Fachschaft sind, die sich andere Mailadressen wünscht stellen wir diesen Antrag. (Zudem haben wir von Herrn Biskup, dass es sein kann, dass Adressen nach außen von @fs-fmc.kit.edu zu den gewöhnlichen @student.kit.edu geändert werden, was natürlich auch nicht gewünscht wäre.)

Matthias stellt den Antrag vor.
Dieser Antrag wird zurückgezogen.

GO-Antrag von Michael Schiffner auf 5 Minuten Pause.
Ein Antrag von Benedikt Neuffer dazu wird von diesem vorgestellt.

"Die Studierendenschaft fordert, dass den Fachschaften, dem AStA, den Hochschulgruppen und Wohnheimen weiterhin ermöglicht wird, eine eigene EMail-Infrastruktur aufzubauen und das eingehende EMails vom EMail-Eingangsserver des SCC an diese weiter geleitet werden. Die EMails sollen dabei nicht durch die Exchange-Infrastruktur des KIT geleitet werden. Eingehende E-Mails an extern eingekaufte Domains der Fachschaften, des AStA, der Hochschulgruppen und Wohnheimen sollen zugelassen werden. Domains, die über das SCC eingekauft werden, sollen im Besitz der Fachschaften, des AStA, der Hochschulgruppen bzw. der Wohnheime bleiben."

Begründung:
Das SCC bietet sowohl die technischen als auch administrativen Voraussetzungen eine eigene E-Mail-Infrastruktur aufzubauen.
Diese Möglichkeit wird derzeit auch schon vom AStA, Fachschaften und Hochschulgruppen genutzt.
Der Präsidum bzw. CIO bzw. KNN möchte jedoch, dass in Zukunft die Studierendenschaft auf die Exchange-Infrastruktur des SCC zurück greift und die Fachschaft, der AStA und Hochschulgruppen mit EMail-Adressen unter vorname.nachname@kit.edu oder mit der @student.kit.edu auftreten.
Erst genannter Namensraum wird schon für Mitarbeiter verwendet. Bei dieser Gruppe treten schon sehr viele Namenskonflikte auf, wodurch hinter den Namen eine Nummer gestellt wird. HiWis bekommen automatisch eine 9 angehängt. Die Verwechslungsgefahr steigt. Ebenso dass die Zahl vergessen wird und die EMail bei einem andere Mitarbeiter landet. Da alle Mitarbeiter unter einem Namensraum fallen, kann man anhand der EMail-Adresse nicht feststellen, welchem Institut der Mitarbeiter angehört oder ob er eben der Fachschaft, dem AStA oder einer Hochschulgruppe angehört.
Die @student.kit.edu-Adresse ist die private EMail-Adresse der Studenten. Diese sollte nicht für Arbeit in der Studierendenschaft benutzt werden müssen.
Ein weiteres Problem ist, dass diese EMail-Adressen mit dem Studierenden-Account verknüpft werden sollen. Sollte der Account eines Mitglieds der Studierendenschaft aus Gründen (technischer Fehler, schwebender Status bei Wechsel des Studiums, Beendigung des Studiums, Fehlbedingung, etc. pp.) deaktiviert werden, wird auch die E-Mail-Adresse sofort deaktiviert und E-Mails gehen verloren. 
Mitgliedern von Hochschulgruppen, die nicht dem KIT angehören, haben gar keinen u-Account, den sie verwenden könnten.
Zudem wird das anlegen von alias-Adressen und Mailinglisten erschwert (info@, admin@, sozial@ usw.) oder ist nicht mehr möglich. Je nach Konfiguration der Computerinfrastrukur möchte man auch die Möglichkeit haben "System"-Adressen für Automatismen zu verwenden. Auch dies wäre nicht mehr möglich.
Des weiteren kommen viele technische Probleme. So hat die Exchange-Infrastruktur massive Performance Probleme, insbesondere mit sehr großen Postfächern. Die Postfachgröße ist beschränkt. Zudem werden die E-Mail-Header modifiziert, was die automatische Verarbeitung von E-Mails stark einschränkt und ein Bruch mit dem EMail-Standard ist.
Des weiteren ist die Exchange ein Produkt einer amerikanischen Firma und man muss daher davon ausgehen, dass diese mit Hintertüren für Geheimdienste versehen ist. Zudem widerspricht das dem Beschluss, dass die Studierendenschaft auf OpenSource Software setzen soll.
Früher(TM) war es kein Problem, dass Fachschaften, der AStA oder Hochschulgruppen eigene Domains einkaufen und den EMail-Verkehr über das SCC abwickeln. Als Beispiel möchte ich @usta.de und @akk.org Adressen nennen. Der AStA würde gerne in Zukunft @asta-kit.de als E-Mail-Adresse verwenden können. Dies wird derzeit vom KNN blockiert. Falls man eine externe Domain verwenden möchte, soll man die Domain über das SCC einkaufen. Zudem soll man wie oben beschrieben die Exchange-Infrastruktur des SCC verwende. Will man eine Domain über das SCC einkaufen, muss man jedoch alle Rechte an der Domain an das SCC abtreten und den Besitz aufgeben. Begründet wird das mit den
Verwaltungs- und Administrationsaufgaben des SCC. Dies ist jedoch völliger Quatsch. Bei einer Domain kann man vier verschiedene Ansprechpartner eintragen: Besitzer, technische, administrativer und zonen Ansprechpartner. Erst genannter ist der Eigentümer. Die letzten drei genannten Einträge können den Besitzer in allen Angelegenheiten (außer der Veräußerung) vertreten. Diese Einträge reichen um die Forderungen des SCC zu erfüllen. Eine Besitzaufgabe ist dafür nicht nötig. Sollte in Zukunft die VS wieder abgeschafft werden, hätte man rechtlich kaum Chancen die Domains zurück zu fordern.
Ein weiterer Aspekt sind die Kosten. Die marktüblichen Preise für Domains liegen meist zwischen 4€ und 12€ pro Jahr und einer Einrichtungspauschale in ungefähr selber Höhe. Domains, die über das SCC (und dmait von BelWue) eingekauft werden kosten je nach Endung 25€ oder 35€ pro Jahr und Einrichtungspauschale in selber Höhe. Diese Gelder fließen direkt an das BelWue und das SCC erhält von diesem Aufschlag nichts.

Dieser wird von der Fachschaft Mach/Ciw unterstützt.

Matthias merkt dazu an, dass allein schon Mach/Ciw 17 Mailverteiler haben, was die Dinge komplizierter macht. Außerdem verschwindet ein Wiedererkennungswert für Studis, wenn man mit Fachschaften oder Arbeitskreisen von den kommuniziert. 
Michael: Anträge bitte früh einbringen... …
GO-Antrag Bernhard Riester Ende der Debatte.
Gegenrede Jan Reusch. Abstimmung: (4/6/2) –> abgelehnt.
Matthias: So zeitdringlich ist der Antrag nicht. Er sollte einfach nur frühzeitig an das StuPa gesendet werden.
Jan Reusch: Möchte den Antrag gerne Aufsplitten und Prioritäten darin setzen. 
Tischvorlage: Abstimmung (12/0/0) –> Antrag wird weiter behandelt.
1. Lesung beendet.
2. Lesung beendet.
Abstimmung: (12/0/0) –> angenommen.

Antrag von Sebastian: Sebastian stellt seinen Antrag vor. 
Aufgrund der besorgniserregenden Lage hinsichtlich
studentisch-politischem Engangements in Österreich wird der AStA damit
beauftragt, die genaue Urteilsbegründung des Wiener Landesgerichts im Fall Josef S. einzuholen und die kritische Auseinandersetzung in geeigneter Weise zu veröffentlichen.
GO-Antrag von Michael: 10 Minuten Pause, um 22:04 Uhrzeiten.
Um 22:14 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt.
Abstimmung ob weiter behandelt wird: (6/2/1) –> Wird weiter behandelt.
2. Lesung:
Änderungsantrag von Alexa Schnur. 
Ersetze "und sich kritisch mit dem Ziel einer Pressmitteilung mit dieser zu befassen" durch
"und die kritische Auseinandersetzung in geeigneter Weise zu veröffentlichen."
Wird von Sebastian übernommen.
3. Lesung
Abstimmung: (6/2/1) –> angenommen .

Das StuPa-Präsidium schickt einen Dudle herum.

Benedikt bedankt sich bei den Leuten, die in der Feriensitzung da waren.

Protokoll_26 v2.txt

Protokoll_26 v2.pdf