Protokoll

Protokoll der 11. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 19.04.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

LuSt:
Felix Weber (ab ca 19:40)
Christian Krämer
Moritz Sackmann

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Matthias Jung
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Jens Tamson
Rainer Maria Silbernagel ab 21:03
Klaudia Härzer
Jakob Schöckel ab 20:10
Christopher Schwab

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz
Hannah Günther

Jusos:
Hivi Lasu
Sebastian Werner Reimann
Mohammad Al-Kaddah
Nico Henze
Fabian Trost

RCDS:
Dennis Maghetiu
Frederik Fatz
Felix Stabel 

LHG:
Florian Patschkowski
Christopher Patschkowski

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter

==== Gäste ====
Franziska Oltjen
Alexa Schnur
Johannes Dippert
Martin Junk
Michael Daam
Nu Hartmann
Alexis Kobrinski
Moritz Kühner
Sebastian Schlund
Benedikt Heidrich
Benjamin Lipp
Nadja Brachmann
Frederik Heberle

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
     6a. AStA
     6b. PA Lehramt
     6c. SK POAZ
  7. Fachschaftsordnungen
     7a. Maschinenbau/Chemieingenieurwesen
     7b. Mathematik/Informatik
  8. Änderung Organisationssatzung
  9. Wahlen
     9a. Ältestenrat (3)
     9b. QSM-ZAK (2)
     9c. HoC-Beirat (2)
     9d. Finanzausschuss Nachwahl (1)
     9e. Finanzausschuss (3)
     9f. Resonanzgruppe USeCampus (1)
     9g. StuPa-Präsidium (1)
 10. Bestätigung von Wahlen
    10a. hinzug. AStA-Referentin Soziales
 11. Anträge
    11a. Änderung StuPa-GO
    11b. Einrichtung AK Kulturförderung
    11c. Veranstaltung Landtagsabgeordnete
    11d. AK aktive Studierendenschaft
 12. Datenschutzrichtlinie
 13. Entlastung UStA/SSV 2014
 14. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
  * Nico Werling ist nach fünfmaligem entschuldigtem Fehlen
ausgeschieden. Nachrücker ist Christian Krämer.
  * Larissa Hammer ist nach fünfmaligem entschuldigtem Fehlen
ausgeschieden. Nachrücker ist Henrik Martin Schürmann. Da dieser kein
Student mehr ist geht der Sitz an Frederik Fatz.
  * Michael Armbruster ist nach fünfmaligem entschuldigtem Fehlen
ausgeschieden. Nachrücker ist Dennis Maghetiu.

Matthias begrüßt die Anwesenden um 19:35

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
einfügen TOP 11d

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
  * Letzte Amtszeit
    * Sitzung 19 (02.06.2015) 15/0/0 (** Anwesenheitsliste - Leute in der falschen Liste)
    * Sitzung 23 (28.07.2015) 15/0/0
    * Sitzung 24 (04.08.2015) 15/0/0
    * Sitzung 26 (29.09.2015) 14/0/0

    Felix Weber kommt 19:40

  * Laufende Amtszeit
    * Sitzung 09 (08.03.2016) 15/0/0
    * Sitzung 10 (05.04.2016) 14/0/0

=== TOP 6 - Berichte ===

==== TOP 6c - SK POAZ ====
Benedikt Heidrich berichtet
Fabian Trost kommt 19:47

==== TOP 6b - PA Lehramt ====
Michael Daam berichtet

==== TOP 6d -  Dachverband Studierendenwerk - Studierendenrat ====
Alexa Schnur berichtet

==== TOP 6e - Ära ====
Moritz Kühner berichtet

==== TOP 6a - AStA ====
Johannes Dippert berichtet

Jakob Schöckel kommt 20:10 

==== TOP 6f - Senat ====
Jens Tamson berichtet

=== TOP 7 - Fachschaftsordnungen ===
==== TOP 7a - Fachschaftsordnung MACH/CIW ====
  * Gemeinsame Fachschaftsordnung der Fachschaften Maschinenbau und
Chemieingenieurwesen
  * Die Ordnung befindet sich im Anhang.
  * Die Fachschaftsversammlung wird noch vor der StuPa-Sitzung stattfinden.

Hat sich erledigt.

==== TOP 7b - Fachschaftsordnung Mathe/Info ====
  * Die Ordnung kann aufgrund der knappen Vorbereitungszeit erst kurz
vor der Sitzung zur Verfügung gestellt werden.

Hat sich erledigt.

=== TOP 8 - Änderung Organisationssatzung VS ===
Antrag von Johannes Dippert:
**In §4 Abs. 3 der Organisationssatzung wird im ersten Satz "diese
müssen veröffentlicht werden." durch "diese müssen unter Beachtung des
Datenschutzes veröffentlicht werden." ersetzt.**
(https://www-02.asta.kit.edu/de/studierendenschaft/satzung)

Johannes Dippert stellt den Antrag vor.
Inga: Was ändert sich.
Johannes: Nur eine Formalie, damit das nicht in jeder FS-Ordnung stehen muss, da es dann bereits in der Organisationssatzung steht.

18/0/0

Christopher Patschkowski geht 20:26

=== TOP 9 - Wahlen ===
==== TOP 9a - Wahl Ältestenrat ====
Die Amtszeit von Alexis (Benkob), Alexa und Vera endete zum 31.03.2016.
Bernie und Moritz Amtszeit geht noch bis 30.09.2016.

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Zu wählen: 3 Mitglieder mit Amtszeit 01.04.2016 bis 31.03.2017.
Die Wahl wurde auf der Sitzung am 08.03.2016 mangels Kandidaten vertagt.
Die Wahl wurde auf der Sitzung am 05.04.2016 mangels Beschlussfähigkeit
vertagt.

Es gibt folgende Kandidaten:

Benjamin Lipp stellt sich vor
Sebastian Schlund stellt sich vor
Vera Schuhmacher ist nicht anwesenden, Mohammad stellt sie vor.
Johannes Janosovits ist nicht anwesenden, Mohammad stellt ihn vor.
Nadja Brachmann ist nicht anwesenden, Janka stellt sie vor.

Erster Wahlgang:

Benjamin Lipp: 22
Sebastian Schlund: 9  
Vera Schuhmacher: 12
Johannes Janosovits: 2
Nadja Brachmann: 3
Enthaltung:
Ungültig: 3

Damit ist nur Benjamin Lipp im ersten Wahlgang gewählt, dieser nimmt die Wahl an.

Zweiter Wahlgang:

Sebastian Schlund: 15
Vera Schuhmacher: 13
Johannes Janosovits: 3
Nadja Brachmann: 3
Enthaltung: 0
Ungültig: 0

Damit sind Sebastian und Vera gewählt, Sebastian nimmt die Wahl an, Vera wird per Mail gefragt.

Felix Stabel kommt 20:56
Florian Patschkowski geht 20:56

==== TOP 9b - Wahl QSM-ZAK ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Carolin Schröter, Jonathan Hofinger
Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder mit Amtszeit bis 31.03.2017.

Mangels Kandidaten vertagt.

==== TOP 9c - Wahl HoC-Beirat ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Franziska Nickolaus
Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017
Anmerkung: Am 01.12.2015 wurde beschlossen, die Kommission QSM-HoC in
die Kommission HoC-Beirat einzugliedern.

Zu wählen: 2 Mitglieder mit Amtszeit bis 31.03.2017.

Folgende Kandidatinnen haben sich letztes Mal schon vorgestellt, sind heute aber nicht anwesend:
Claire Izsak
Verena Ruoff
Laura Hettich

Es gibt keine weiteren Kandidaten.

Rainer Silbernagel kommt 21:03

Erster Wahlgang:

Claire Izsak: 10
Verena Ruoff: 12
Laura Hettich: 12

Niemand hat im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreicht.

Zweiter Wahlgang:

Claire Izsak: 5
Verena Ruoff: 11
Laura Hettich: 16

Damit ist nur Laura gewählt, wird per Mail gefragt ob sie die Wahl annimmt.

Claire Izsak: 8/8/1 
Verena Ruoff: 12/4/1

Damit ist Verena gewählt, wird per Mail gefragt ob sie die Wahl annimmt.


==== TOP 9d - Finanzausschuss ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der
FSK gewählt
Mitglieder: Patricia Mayer, Florian Patschkowski (alle StuPa); Vallerie
Haag, Cornelius Reimann (Vorsitz) (alle FSK)
Amtszeit StuPa-Gewählte: 01.05.2015 - 30.04.2016
Amtszeit FSK-Gewählte: 01.11.2015 - 31.10.2016

Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.04.2016.

Mangels Kandidaten vertagt (die Amtszeit ist dann eh vorbei)

==== TOP 9e - Finanzausschuss ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der
FSK gewählt
Mitglieder: Vallerie Haag, Cornelius Reimann (Vorsitz) (alle FSK)
Ausscheidende Mitglieder StuPa: Patricia Mayer, Florian Patschkowski
Amtszeit StuPa-Gewählte: 01.05.2016 - 30.04.2017
Amtszeit FSK-Gewählte: 01.11.2015 - 31.10.2016

Zu wählen: 3 Mitglieder mit Amtszeit bis 30.04.2017.

Nadja Brachmann stellt sich zur Wahl, diese stellt sich vor.
Alexis Kobrinski stellt sich zur Wahl, diese stellt sich vor.

Nadja Brachmann: 6
Alexis Kobrinski: 7
Enthaltungen: 17
Ungültigen: 4

Niemand hat im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreicht.

Nadja Brachmann: 6
Alexis Kobrinski: 3
Enthaltungen: 9
Ungültigen: 6

Niemand hat im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erreicht.

Nadja Brachmann: 5/10/0
Alexis Kobrinski: 6/9/0
Ungültig: 2

Damit ist niemand gewählt.

==== TOP 9f - Resonanzgruppe USe-Campus ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der
FSK gewählt
Bisherige Mitglieder: Theresa Gattermann, Carolin Schröter (beide
StuPa); Frederik Heberle (FSK)
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Theresa Gattermann ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016.

Franziska Oltjen erklärt was die Gruppe tut.

Mangels Kandidaten vertagt

==== TOP 9g - StuPa-Präsidium ====
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten
neu zu besetzen.

Mangels Kandidaten vertagt

=== TOP 10 - Bestätigung von Wahlen ===
==== TOP 10a - Bestätigung hinzug. Referentin Soziales ====
Der AStA hat Julia Eberwein für das Sozialreferat hinzugezogen. Das
StuPa muss diese Entscheidung bestätigen.

Da Julia nicht anwesend ist stellt Johannes Dippert sie vor.

Julia Eberwein: 17/0/0

Damit ist die Wahl bestätigt.

=== TOP 11 - Anträge ===
==== TOP 11a - Antrag Änderung Geschäftsordnung ====
Matthias Jung stellt zwei konkurrierende Anträge:

**Antrag "gleiches Stimmgewicht":
Fasse §12 (6) Satz 1 der StuPa-GO wie folgt: "Jede Abgeordnete hat so
viele Stimmen, wie Posten zu besetzen sind, jedoch höchstens so viele
wie Personen zur Wahl stehen."**

**Antrag "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten":
Fasse §12 (6) Satz 1 der StuPa-GO wie folgt: "Jede Abgeordnete hat so
viele Stimmen, wie Posten zu besetzen sind, ungeachtet der Anzahl der
zur Wahl kandidierenden Personen."**

Begründung:
Auf der letzten Sitzung des StuPa gab es Unklarheit über die Anzahl der
Stimmen, die jeder Abgeordnete bei Wahlen hat. Problematisch sind
Wahlen, bei denen weniger Kandidaten als zu besetzende Posten zur
Verfügung stehen.

**Beispiel 1 "gleiches Stimmgewicht":** Es sind 4 Posten zu besetzen. Es
steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete hat 1 Stimme.
Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 13 Abgeordnete
sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen.

**Beispiel 2 "gleiches Stimmgewicht":** Es sind 2 Posten zu besetzen. Es
steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete hat 1 Stimme.
Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 13 Abgeordnete
sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen.

**Beispiel 1 "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten":** Es sind 4
Posten zu besetzen. Es steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete
hat 4 Stimmen.
Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 4 Abgeordnete
sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen.

**Beispiel 2 "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten":** Es sind 2
Posten zu besetzen. Es steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete
hat 2 Stimmen.
Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 7 Abgeordnete
sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen.

Für "gleiches Stimmgewicht" wurde bereits geäußert:
  * Das Stimmgewicht ist immer gleich, unabhängig von der willkürlich
schwankenden Anzahl an Kandidaten.

Für "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten" wurde bereits geäußert:
  * Das höhere Stimmgewicht erleichtert das Erreichen der notwendigen
Mehrheit, wenn deutlich weniger Kandidaten als Posten vorhanden sind.
  * Das höhere Stimmgewicht animiert politische Gegner Gegenkandidaten
zu präsentieren.

Welcher Antrag wird weiterbehandelt?
Antrag 1:16
Antrag 2: 0
Enthaltungen: 1

Änderungsantrag von Christian Krämer:
Füge ans Ende ein: "Der AStA soll den Abgeordneten die neue Version der GO in Schriftform zur Verfügung stellen.
wird zurückgezogen.

Abstimmung: 17/0/0 - angenommen

==== TOP 11b - Einrichtung AK Kulturförderung ====
Antrag von Zacharias Heck:
**Einrichtung AK Kulturförderung**

Ein erstes, vorläufiges Treffen hat bereits stattgefunden. Aktuell
sollen die Probleme mit dem Mangel an Proberäumen angegangen und
regelmäßige Kulturstammtische sowie Kooperationsprojekte der
Kulturgruppen initiiert werden. Der AK trifft sich einmal im Monat im
Zusammenhang mit dem Programmausschuss.
Eingeladen wird zu jeder Sitzung das StuPa sowie die Vertreter der
studentischen Kulturgruppen.

Abstimmung: 17/0/0

==== TOP 11c - Veranstaltung Landtagsabgeordnete ====
Antrag von Fabian Trost:
**Der AStA wird beauftragt eine öffentliche Veranstaltung mit den neu
gewählten Landtagsabgeordneten aus KA1 und KA2 zu organisieren. Ziel der
Veranstaltung soll der Austausch über die hochschulpolitischen Pläne der
neuen Regierung für die kommenden fünf Jahre sein. Desweiteren soll
Studierenden die Möglichkeit gegeben werden ihre Fragen und Forderungen
loszuwerden.**

Begründung mündlich.

Fabian ist nicht anwesend.
Christian Krämer: GO-Antrag auf Vertagung, keine Gegenrede - vertagt

==== TOP 11d - AK aktive Studierendenschaft ====
Das StuPa richtet einen Arbeitskreis ein, der Konzepte zur Information der Studierenden über die Arbeit der Studierendenschaft erarbeiten soll, um insbesondere mehr Studierende zur Mitarbeit aufzufordern.
Folgende Personen/AStA-Referate sind gebeten, sich an dem Arbeitskreis zu beteiligen: [...]

Janka stellt ihren Antrag vor, welche Personen/AStA-Referate sich beteiligen ist noch zu erarbeiten.

Felix Weber: Es gibt schon Konzepte, (z.B. Präsidium im Gespräch) und es beteiligt sich niemand daran.
Janka: Es geht auch eher um die Studierendenvertreter.
Mohammad: Das Problem ist auch die Bereitschaft der Studierenden.
Janka: Die passiven Studierenden sollten auch mehr mitgenommen werden.
Johannes unterstützt den Antrag, auch im Hinblick auf die StuPa und AStA-Wahlen im Sommer.
Matthias: Wie sieht diese Liste an zu beteiligenden Personen aus?
Janka: Also Presse und Innen sollte schon dabei sein aber das ist auch eher freiwillig.
Fransiska: In den FSen bemerkt man ja auch teilweise das Nachwuchsproblem
Janka: Ja man müsste eben sehen wie man Leute erreicht, z.B. sowas wie eine Radiosendung oder sowas.

Janka formuliert einen Änderungsantrag:
Ersetze Satz 2:

Die betroffenen AStA-Referate sind eingeladen, sich bei den passenden Themen im AK einzubringen.
Außerdem sind Vertreter der Fachschaften eingeladen, um eigene Konzepte einzubringen und die Einführung FS-übergreifender, campusweiter Konzepte zu überlegen.
Janka übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag.

Abstimmung: 15/1/0 - angenommen

=== TOP 12 - Datenschutzrichtlinie ===
Eingebracht von Johannes Dippert. Es soll sich mit der Einhaltung des
Datenschutz bei der Veröffentlichung von Protokollen befasst werden.

Johannes erklärt das kurz.

Kurze Diskussion über religiöse HSG, steht ja dann auch nur da das der von einer solchen HSG ist.

Wurde ja jetzt angesprochen, damit ist darauf hingewiesen und sich damit befasst worden.

=== TOP 13 - Entlastung UStA/SSV 2014 ===
**Entlastungen:**
  * Vorstand UStA Kasse e.V. 01.01.2014 - 31.12.2014
  * Vorstand Studierenden Service Verein Karlsruhe e.V. 01.01.2014 -
31.12.2014

Kassenprüfungsberichte und Satzungen im Anhang der Einladung zur 10.
Sitzung
(https://www.asta.kit.edu/de/termine/2016-04-05-173000/stupa-sitzung)

Es fehlt noch eine Unterschrift, das ist aber wohl kein Problem.

Abstimmung: 17/0/0

=== TOP 14 - Sonstige ===
  * Am 26.04. findet nach dem Turnus wieder das Gespräch zwischen
Vizepräsident Wanner und dem AStA statt. Wenn es Input gibt, diesen
bitte auf der StuPa-Sitzung an den AStA weiter geben.
  * Änderungssatzung Organisationssatzung veröffentlicht und in Kraft
getreten.

Abgeordnete die frühzeitig wissen wenn sie nicht da sind sollen dann auch frühzeitig absagen.

TOP5_Protokoll_11_20160419.txt