Protokoll 21. Sitzung 20.09.2016
StuPa-Protokoll (VS) – 1. February 2017 - 17:47
Datum:
20. September 2016
Protokoll
Protokoll zur 21. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT
am Dienstag, den 20.09.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen
=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====
LuST:
Christian Krämer
Rosa Liste:
Janka Kuhfuß
FiPS:
Matthias Jung
Thomas Wiesner
Inga Wasels
Johannes Reinelt
Nicholas Heyd-Hansen
Klaudia Härzer
Jakob Schöckel
Charlotte Stemler
Die Liste:
Manuel Schönheinz
Harald Herrlich
Jusos:
Daniel Sobing
Benedikt Heidrich
Nico Henze
Thomas Wacker
==== Gäste ====
Frederik Heberle
Pia Münzer
Johannes Dippert
Cornelius Riemenschneider
Nu Hartmann
Frederik Funk
Rebecca Ewert
==== Tagesordnung ====
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
6. Berichte
6a. AStA
6b. Studie studentisches Wohnen in Karlsruhe
7. Wahlen
7a. StuPa-Präsidium
7b. SK POAZ
7c. SK QSM
7d. Vertretungsversammlung StuWe
7e. IV-A
7f. KIT-Plus Kommission
7g. Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens
7h. MINT-Kolleg-Planungsausschuss
7i. KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG
7j. USe-Campus Lenkungsausschuss
7k. Ältestenrat
8. Wahlen AStA
8a. Presse
8b. Außen
8c. Innen II
9. Anträge
9a. Bericht Legislaturperiode
9b. FS-ETEC Wochenende
10. Sonstige
=== TOP 1 - Begrüßung ===
Oliver Queisser (FiPS) ist zurückgetreten. Nachrücker ist Thomas Wiesner.
Matthias begrüßt die Anwesenden um 19:43
=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 16 Abgeordnete anwesend -> Beschlussfähig
=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
TOP 9b FS-ETEC Wochenende
TOP 9 vor TOP 7 und TOP 9b vor 9a
=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
* 26.07.2016 - 12/0/3 - angenommen
* 23.08.2016 - 12/0/3 - angenommen
=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - AStA ====
Johannes Dippert berichtet (siehe Anhang)
Matthias fragt nach wegen den Vorträgen über die Zivilklausel
==== TOP 6b - Studie studentisches Wohnen in Karlsruhe ====
Daniel Sobing berichtet
=== TOP 9 - Anträge ===
==== TOP 9b - FS-ETEC Wochenende ====
Wir (die FS Etec) waren vom auf unserem FS-Wochenende. Unser Antrag für die nötigen VS-Mittel ist leider im falschen Fach gelandet und kam dadurch nicht rechtzeitig bei Justyna an, weil sie dann im Urlaub war.
Laut Justyna brauchen wir nun ein StuPa-Beschluss, um an die Gelder zu kommen, da sie nicht rechtzeitig vorher informiert gewesen ist (Nr. 4 VV zur § 9 Abs. 2 S. 2 LHO). Deshalb stelle ich hiermit zwei Anträge für die morgige Sitzung:
Die FS Etec beantragt die Genehmigung die Kosten der Hütte (418,00€) aus VS-Mitteln zu finanzieren. Empfänger des Geldes ist hier der Vermieter der Hütte.
Die FS Etec beantragt die Genehmigung die Verpflegungskosten (ein Betrag unterhalb des Verpflegungssatzes) für die Teilnehmer des Wochenendes aus VS-Mitteln zu finanzieren. Empfänger des Geldes ist hier der "Fachschaft Elektro- und Informationstechnik Karlsruhe Kasse e.V."
Frederik Funk
(im Namen des ganzen Vorstands)
****
Der Antrag wurde aus anderen Gründen abgelehnt als angegeben. Grundsätzlich sollen alle Anträge vor der Buchung/Bestellung gestellt werden, idealerweise noch in der Planungsphase. Die Begründung, dass der Antrag in einem falschen Fach gelandet ist somit nicht richtig. Die Gründe für die Ablehnung waren wie folgt:
Der Antrag wurde nicht rechtzeitig gestellt. Die Hütte wurde gebucht, bevor der Antrag überhaupt gestellt wurde.
Vgl. hierzu Nr. 4 Verwaltungsvorschriften zu § 9 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung
Maßnahmen von finanzieller Bedeutung im Sinne des § 9 Abs. 2 Satz 2, bei denen der Beauftragte für den Haushalt zu beteiligen ist, sind alle Vorhaben, insbesondere auch organisatorischer und verwaltungstechnischer Art, die sich unmittelbar oder mittelbar auf Einnahmen oder Ausgaben auswirken können. Hierzu gehören auch Erklärungen gegenüber Dritten, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können. Der Beauftragte für den Haushalt ist möglichst frühzeitig zu beteiligen.
Justyna Majerska
Haushaltsbeauftragte
****
Frederik Funk erläutert den Antrag
Daniel Sobing: Wann war die Sitzung? Wann wurde der Antrag eingereicht?
Frederik: Antrag wurde zu spät eingereicht
Daniel: Eigentlich ist das so gedacht das Anträge erst eingereicht und genehmigt wird bevor es gebucht wird
ÄÄ von Matthias: (statt: einen Beitrag unterhalb des Verpflegungssatzes, 244,74€) Frederik (ist FS-Sprecher) übernimmt den ÄÄ
Soll der Antrag weiterbehandelt werden?
16/0/0 - wird weiterbehandelt
Antrag1: (Genehmigung der Hütte 15/0/1) - angenommen
Antrag2: (Verpflegung) 11/0/5 - angenommen
==== TOP 9a - Bericht Legislaturperiode ====
Antrag von Johannes Dippert:
**Das StuPa-Präsidium schreibt einen Bericht über die ablaufende Legislatur des Studierendenparlaments. Der Bericht wird neutral verfasst und enthält Fakten über diese Legislatur. Er soll unter anderem die eingebrachten Anträge, die angenommenen Anträge, die Anzahl der eingebrachten Anträge pro Fraktion/AStA/extern/etc., die Zahl der ausgeschiedenen Abgeordneten pro Fraktion, die Zahl der verfallenen Sitze pro Fraktion, die Mitglieder des Präsidiums über die Legislatur, eine Liste der Gremien in die das StuPa Vertreter*innen gewählt hat und die Schwerpunktthemen der Legislatur beinhalten. Bei Anträgen, Schwerpunktthemen und dem Verfall von Sitzen wird das Datum der entsprechenden Sitzung genannt.**
Begründung:
Das StuPa ist die demokratische Vertretung der Studierendenschaft und sollte als solche transparent handeln. Leider bekommen viele Studis nicht mit, was im StuPa beschlossen wird und vor sich geht. Dieser Bericht soll etwas Licht in die Arbeit bringen, die die Abgeordneten das ganze Jahr über geleistet haben. Anhand von nicht wertenden Fakten wird die Arbeit der Fraktionen für die Wähler*innen greifbarer und die Rolle des StuPas in der Studierendenvertretung verständlich.
Es ist geplant den Bericht als Teil des AStA-Legislaturberichts zu veröffentlichen. Falls vom StuPa-Präsidium gewünscht, wird der AStA die Erstellung des Berichts unterstützen.
Johannes Dippert erläutert seinen Antrag
Matthias hat schon zugesagt das er so etwas macht, hält es allerdings für unübersichtlich alle Anträge einzeln drinnen zu haben
Johannes hat keine Einwände
Benedikt: Sollte dann Legislaturbericht des StuPa oder der Studierendenschaft heißen
Abstimmung: 15/0/1 - angenommen
=== TOP 7 - Wahlen ===
==== TOP 7a - StuPa-Präsidium ====
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten neu zu besetzen.
letzte Sitzung - keine Wahl mehr
==== TOP 7b - SK POAZ ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Stefanie Möck, Franziska Zerwas
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Stellvertreter
keine Kandidaten
==== TOP 7c - SK QSM ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Jakob Weidner, Wolfgang Labisch, Daniel Sobing
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
keine Kandidaten
==== TOP 7d - Vertretungsversammlung StuWe ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter
Mitglieder: Erik Wohlfeil, Rainer Silbernagel, Alexa Schnur, Inga Wasels, Daniel Sobing (Stellv.), Nicholas Heyd-Hansen (Stellv.), Benjamin Roß (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2016
Zu wählen: 1 Stellvertreter
keine Kandidaten
==== TOP 7e - IV-A ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Clemens Wallrath
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Stellvertreter
Kandidaten: Martin Junk (hat sich per Mail gemeldet)
Da Martin nicht da ist stellt Johannes Dippert ihn vor
1. Wahlgang:
Martin Junk: 14
Enthaltung: 1
Ungültig: 1
Damit ist Martin gewählt und hat bereits per Mail zugesagt die Wahl anzunehmen
==== TOP 7f - KIT-Plus Kommission ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Kevin Postler, Kathrin Schuld
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
keine Kandidaten
==== TOP 7g - Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied (Senator)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Mitglied
Matthias schlägt Frederik Heberle vor, dieser stellt sich vor.
1. Wahlgang:
Frederik Heberle: 15
Enthaltung: 1
Ungültig: 0
Damit ist Frederik gewählt und nimmt die Wahl an.
==== TOP 7h - MINT-Kolleg-Planungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 2 Mitglieder
keine Kandidaten
==== TOP 7i - KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder (Senatoren)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 2 Mitglieder
Mohammad Al-Kaddah und Jakob Schöckel stellen sich zur Wahl
1.Wahlgang:
Mohammad: 18
Jakob: 14
Enthaltung:
Ungültig:
Damit sind beide gewählt, Jakob nimmt die Wahl an, Mohammad wird per Mail gefragt
Nachtrag: Mohammad hat die Wahl angenommen
==== TOP 7j - USe-Campus Lenkungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Cornelius Riemenschneider
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 1 Mitglied
Inga schlägt Rebecca Ewert vor, diese stellt sich vor
1. Wahlgang:
Rebecca Ewert: 14
Enthaltung: 1
Ungültig: 1
Damit ist Rebecca gewählt, diese nimmt die Wahl an.
==== TOP 7k - Ältestenrat ====
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Vera Schumacher, Sebastian Schlund, Benjamin Lipp
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017
Zu wählen: 2 Mitglieder
Bernhard Riester und Moritz Kühner scheiden zum Ende ihrer Amtszeit am 30.09.2016 aus dem Ära aus.
Johannes Dippert schlägt Moritz Kühner vor, und stellt ihn vor da dieser nicht anwesend ist
1. Wahlgang:
Moritz Kühner: 13
Enthaltung:
Ungültig: 3
Damit ist Moritz gewählt und wird per Mail gefragt ob er die Wahl annimmt.
=== TOP 8 - Wahlen AStA ===
==== TOP 8a - AStA Presse ====
Das Pressereferat ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.
keine Kandidaten
==== TOP 8b - AStA Außen ====
Das Außest momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.
keine Kandidaten
==== TOP 8c - AStA Innen II ====
Das Referat "Innen II" ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.
keine Kandidaten
=== TOP 10 - Sonstige ===
Matthias schließt die Sitzung um 20:50
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