Protokoll 11. Sitzung 04.04.2017

Protokoll

Protokoll zur 11. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT

am Dienstag, den 04.04.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - anwesend
Matthias Jung - anwesend
Sören Bergt - anwesend
Frederik Heberle - anwesend
Rieke Banzhaf - anwesend
Verena Höhn - anwesend

Jusos
Mohammad Al-Kaddah - anwesend
Queck Andreas - unentschuldigt

LHG
Patric Siefermann - entschuldigt
Christopher Patschowski - anwesend
Rufinian Schröter - anwesend
Florian Patschowski - anwesend

RCDS
Maximilian Johannes Iberl - unentschuldigt
Dennis Maghetiu - unentschuldigt

Die Linke.SDS
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - anwesend
Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend

LISTE
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste
Janka Kuhfuß - anwesend

==== Gäste ====

Julia Eberwein
Franziska Nickolaus
Nadja Brachmann
Clemens Wallrath
Alexa Schnur
Inga Wasels
Wolfgang Olbrich
Martin Junk
Natascha Fernengel
Johannes Dippert

=== Tagesordnung ===

    1. Begrüßung
    2. Fragestunde der Öffentlichkeit
    3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    4. Genehmigung der Tagesordnung
    5. Genehmigung Protokolle
    6. Berichte
        6a. Senat
        6b. AStA
        6d. Ethikkommission
        6e. QSM/ZAK
        6f. HOC-Beirat
        6h. Informationsbudget der Bib
        6i. Studierendenrat des deutschen Studentenwerks
    7. Anträge
        7a. Wahlwoche
        7b. Lernfabriken meutern
        7c. AK Freie Bildung
    8. Wahlen
        8a. ÄRa
        8b. Ethikkommiosssion
        8c. Lenkungsausschuss USeCampus
        8d. SK POAZ
        8e. Finanzausschuss
        8f. Wahlausschuss
    9. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===

- Rebecca Ewert ist als studentische Vertreterin vom Lenkungsausschuss USeCampus zum 01.03.2017 zurückgetreten
- Stefanie Möck tritt vom erweteiterten Vorstand der VS (hinzugezogene Ökologie-Referat) zum 31.03.2017 zurück
- Stefanie Möck tritt als studentische Vertreterin bei der Senatskommission POAZ zum 30.04.2017 zurück

Mohammad begrüßt die Anwesenden um 19:39

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Stupa-Hp sollte geupdatet werden.

=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 16 Abgeordnete anwesend - beschlussfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
TOP 8 vor TOP 7
Mohammad: TOP 7c - AK Freie Bildung
Per Akklamation angenommen.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
Es liegen keine Protokolle vor.

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6b - AStA-Bericht ====
Julia Eberwein berichtet.
(siehe Anhang)
Innereferat (Gremien) ist zurückgetreten -> wählen.

==== TOP 6e - QSM/ZAK ====
Julia Eberwein berichtet.

Anton kommt 19:53

==== TOP 6f - HOC-Beirat ====
Franziska Nickolaus berichtet.

==== TOP 6a - Senat ====
Jakob berichtet.

Symposium zum Urteil des Verfgh BaWü zum LHG vom 14.11.2016.
Meinunsgsbild: soll Nadja Brachmann uns dort vertreten - keine Gegenstimmen.

==== TOP 6d - Ethikkommission ====
Nadja Brachmann berichtet.

==== TOP 6h - Informationsbudget der Bib ====
Clemens Wallrath berichtet
(siehe Anhang)

==== TOP 6i - Studierendenrat des deutschen Studentenwerks ====
Alexa Schnur berichtet - es wird ein studentischer Vertreter gesucht.

=== TOP 8 - Wahlen ===

==== TOP 8a - ÄRa ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Moritz Kühner (bis 30.09.2017)
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Die Amtstzeit drei Mitglieder des ÄRas Vera Schumacher, Sebastian Schlund und Benjamin Lipp endet am 31.03.2017. Für den ÄRa werden drei neue Leute gesucht.

Zu wählen: 3 Mitglieder

Mohammad schlägt Benjamin Roß und Vera Schuhmacher vor.

Benjamin: 14
Vera: 16
Enthaltungen: 4
Ungültig: 0

Damit sind Benjamin und Vera gewählt, da sie nicht da sind werden sie informiert und gefragt ob sie die Wahl annehmen.

==== TOP 8b - Ethikkommission ====

Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Nadja Brachmann
Amtszeit: ab sofort - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Janka kandidiert und stellt sich vor.

Janka: 15
Enthaltungen: 2
Ungültig: 0

Damit ist Janka gewählt und nimmt die Wahl an.

==== TOP 8c - Lenkungsausschuss USeCampus ====

Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Cornnelius Riemenschneider,
Amtszeit: ab sofort - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Jakob schlägt Inga Wasels vor, diese stellt sich vor.

Inga: 16
Enthaltungen: 1
Ungültig: 0

Damit ist Inga gewählt und nimmt die Wahl an.

==== TOP 8d - SK POAZ ====

Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Stefanie Möck (tritt zum 30.04.17 zurück), Franziska Zerwas
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten.

==== TOP 8e - Finanzauschuss ====

Zusammensetzung: 3 Mitglieder
Mitglieder: Patricia Mayer, Christian Krämer, Felix Weber
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 3 Mitglied

Patricia kandidiert und stellt sich kurz vor.

Patricia: 15
Enthaltung: 2
Ungültig: 0

Damit ist Patricia gewählt und nimmt die Wahl an.

Christopher geht 20:54

==== TOP 8e - Wahlauschuss ====

Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder:
Amtszeit: siehe Wahlordnung

Zu wählen: 4 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten.

=== TOP 7 - Anträge ===

==== TOP 7a - Wahlwoche ====
Hiermit beantrage ich die Festlegung der Wahlwoche der Verfassten Studierendenschaft für den Zeitraum von 03.07.2017 bis 07.07.2017
Mohammad

Anmerkung: Der Wahlausschuss muss 48 Tage vorher gewählt werden, der Wahlausschuss muss 42 Tage vor dem Wahltermin die Wahl bekannt machen.

Abstimmung: 16/0/0 - angenommen

==== TOP 7c - AK Freie Bildung ====
Antrag: Das StuPa beauftragt weiterhin den AK freie Bildung sich für freie
Bildung im Rahmen des abgestimmten Selbstverständnisses zu engagieren
und an der Meinungsbildung teilzunehmen.

Selbstbeschreibung/-verständnis des AK Freie Bildung
 
Der Arbeitskreis Freie Bildung steht für die Idee eines selbstbestimmten, unabhängigen, gerechten und ausfinanzierten Bildungssystems. Zu diesem Zweck möchten wir Studierende über bildungspolitische Entwicklungen informieren und den öffentlichen Diskurs anregen. Wir legen Wert auf Vernetzung und Austausch mit Gleichgesinnten.

Wir lehnen Studiengebühren in jeder Form ab und setzten uns dafür ein, Studiengebühren flächendeckend abzuschaffen bzw. zu verhindern.  Unser Verständnis von „Freier Bildung“ endet nicht bei Kostenfreiheit. Freie Bildung bedeutet für uns weitreichende Möglichkeiten zur Mitgestaltung der Lehre zu haben. Ein wahrhaftig freies Bildungssystem ist nach unserem Verständnis frei zugänglich für alle Menschen. Niemand darf aufgrund von Geschlecht, Einkommen, Hautfarbe, Staatsangehörigkeit, sozialer Zugehörigkeit, sexueller Orientierung, körperlicher oder geistiger Diversität, sowie anderen individuellen Eigenschaften im Bildungssystem diskriminiert oder vom Bildungssystem ausgeschlossen werden.

Wir möchten frei von Leistungsdruck und Konkurrenzdenken lernen und lehren können. Bildungseinrichtungen sollen ein Freiraum zur persönlichen Entwicklung des Individuums sein und nicht nur ein Instrument zur effizienten Bereitstellung von Fachkräften.

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Wolfgang Olbrich und Martin Junk stellen den Antrag vor.

Matthias: Bezieht ihr euch auf das Hochschulsystem, Bundesweit oder nur BaWü.
Wolfgang und Martin: Es geht auch um das ganze Bildungssystem.

Der Antrag darf weiterbehandelt werden 16/0/0.

Abstimmung: 12/0/4 - angenommen

Ergänzung: Es wird Demos geben und es wird um Unterstützung gebeten.

==== TOP 7b - Lernfabrik meutern ====
"Das StuPa unterstützt folgenden Aufruf:"
(siehe Anhang)

Janka

Martin Junk und Natascha Fernengel stellen den Antrag vor.

Matthias: Das ist nur eine Meinung, und wir sollten Diskussionen unterstützen, Teilnahme an der Woche ja, aber der Text ist ja schon eine klare Meinung.
Johannes: Eigentlich unterstütze ich Matthias, aber es ist schwierig Aktionen zu machen ohne ein Thema.
Janka: Der Text mag im Detail Fehler haben, aber das Kernproblem der schlechten Finanzierung und der Ausgestaltung wird angesprochen.
Matthias: Ich könnte die Fehler übersehen, aber die Finanzierung steht auch erst an 4. Stelle. Wir müssen die Meinung der Studierendenschaft vertreten und das ist nur eine Meinung. Als Diskussionsanstoß ist das gut aber nicht als vorgegebene Meinung einer Diskussion.
Johannes: Wenn das Stupa das nicht beschließen will, was für einem Aufruf könnte das Stupa denn zustimmen?

Janka ÄA: "Die Studierendenschaft unterstützt das Bündniss Lernfabriken meutern und nimmt an der Aktionswoche vom 19.06 - 23.06 teil."
Janka übernimmt ihren ÄA.

Matthias: Wer ist in dem Bündniss sonst noch Mitglied.
Nadja: Verschiedene ASten (ca. 10-20) und verschiedene Schülerschaften und auch ein paar Einzelpersonen (z.B. Lehrer und Lehrerinnen). Es ist auch eher eine loses Bündniss, wer etwas macht der macht etwas.

Abstimmung: 6/8/2 - abgelehnt
=== TOP 9 - Sonstige ===

Mohammad tritt zurück da er ein Praktikum macht
Nadja: Gegenprotest gegen Naziaufmarsch.
Mohammad schließt die Sitzung um 21:45

2017-04-04-protokoll.txt