Protokoll 17. Sitzung 18.06.2019

Protokoll

Protokoll zur 17. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT

Am Dienstag, den  um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:  , Protokoll: , Noah Lettner
Wahlen wurden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Abstimmungen in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e) protokolliert.

Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
Kyra Horn
Wassilios Delis

Jusos (6):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
David Braun

Die Linke.SDS (5):
Felix Bechmann

LHG (3):
Mathias Bahnsen

Die LISTE (2):
Johannes Rückert

RCDS (2):
Maximilian Iberl

Gäste:
Adrian Keller, AStA
An Tang, AStA
Stoyan Ivanov Bozov, Wahlausschuss
Michéle Scholl
Anika Halder
Patrick Zauner, Wahlausschuss
Tagesordnung

Tagesordnung

Patrick Siefermann hat bereits 3 Mal unentschuldigt gefehlt und ist somit ausgeschieden, Sebastian Berg ist nachgerückt.

Linda fehlt zum 5. Mal entschuldigt und scheidet somit aus. Carolin Schröter rückt nach.

Jana fehlt zum 5. Mal entschuldigt und scheidet somit aus. Auf der Liste von DieLinke.SDS gibt es keine weiteren Nachrücker. Das StuPa hat somit nur noch 23 Mitglieder.

1. Begrüßung

Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:35

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

Keine Fragen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

13/24 Abgeordneten anwesend, somit beschlussfähig

4. Genehmigung der Tagesordnung

Johannes bittet um Einfügen von 6f. Ethik-Kommission
Außerdem werden hinzugefügt: 6g. HoC-Beirat, 6h. ZAK, 6i. EuCor, 6j. LAK

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung der Protokolle
    5a. Protokoll vom 23.04.2019
    5b. Protokoll vom 07.05.2019
    5c. Protokoll vom 21.05.2019
    5d. Protokoll vom 04.06.2019
  6. Berichte
    6a. AStA
    6b. FSK
    6c. Ära
    6d. Senat
    6e. Hoc Beirat (neu)
    6f. ZAK Kommission zur Vergabe von Qualitätssicherungsmittel (neu)
    6g. EUCOR Studierendenrat (neu)
    6h. Ethikkomission (neu)
    6i. Wahlausschuss (neu)

  7. Anträge
    7a. Finanzantrags ASM
  8. Anträge Blacklist
     - entfällt
  9. AStA
    9a. Wahl Referat Soziales 2
  10. Wahlen
    10a. Ältestenrat
    10b. Finanzausschuss
    10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
    10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
    10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
    10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
    10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
    10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
    10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
    10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss
    10l. HoC- Beirat
    10m. MyHealth
    10n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
    10o. Leitprojekt LP2
    10p. SoundingBoard Exzellensstrategie
    10q. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  11. Sonstiges

Die Tagesordnung wird in geänderter Form per Akklamation angenommen.

5. Genehmigung der Protokolle

5a. Protokoll vom 23.04.2019
Einstimmig angenommen

5b. Protokoll vom 07.05.2019
Einstimmig angenommen

5c. Protokoll vom 21.05.2019
Änderung von Robin: „Frau Höbel“ statt „Frau Höwe“ im FSK-Bericht, wird übernommen
Mit dieser Änderung einstimmig angenommen

5d. Protokoll vom 04.06.2019
Einstimmig angenommen

6. Berichte

6a. AStA

Adrian berichtet.

Der Kommentar zum Abriss von KIT-Gebäuden war nicht ernst gemeint und nur als Witz gedacht. Das hat sich als schlechte Idee entpuppt. Man möchte dazu sagen, dass man das Thema sehr ernst nimmt und es nicht für witzig hält.

Zur Stellenausschreibung des Haushaltsbeauftragten: Bei der ersten Freigabe wurden wohl nicht 3000€ freigegeben, wie man das in Erinnerung hatte, sondern nur 2000€. Daher wurden noch einmal 1300€ freigegeben.

Vorschläge zum Preis für studentisches Ehrenamt wurden eingereicht

Iris macht Homeoffice während die Unifestorganisation sich in der heißen Phase befindet (Donnerstag und Freitag direkt vor dem Unifest), da es zu dieser Zeit im Container sehr stressig zugeht und sehr wenig Platz ist.

6b. FSK

Robin berichtet.

Man hat sich gegen einen VS-Streik ausgesprochen der dzu gedacht war, auf mangelndes ehrenamtliches Engagement aufmerksam zu machen. Dieser wurde von Fachschaft Elektrotechnik vorgeschlagen. Die Studierendenschaften in Wien und München haben damit anscheinend Erfolge erzielt, haben aber auch ein komplett anderes System. 

Die FSK hat einen AK VS-Werbung gegründet wie man Ehrenamt am KIT besser bewirbt.

6c. Ära

Es gab eine Beschwerde wegen Parteiwerbung einer politischen HSG auf der Hochschulgruppenmesse. Aufgrund von Mangel an Beweisen kann der Ära nichts unternehmen. Der AStA wird allerdings darauf hingewiesen und soll bei der nächsten Hochschulgruppenmesse verstärkt darauf achten.

6d. Senat

Noah berichtet

Die Wahl des Bereichsrats für die Position Leiter/in des Bereichs I wurde bestätigt, nachdem sich die Kandidatin umfassend vorgestellt hat und befragt wurde.

Zudem wurden 2 Berufungen bestätigt und Herr Hebel wurde für den Landeslehrpreis vorgeschlagen.

6e. Wahlausschuss

Stojan berichtet.

Alle Listenvorschläge sind eingegangen und wurden genehmigt

Mit Third Vote gibt es einige Differenzen und Probleme. Diese wurden in einem Gespräch mit dem Seminarteilnehmer besprochen. Vor allem ging es um Deadlines und den StuPa-o-Mat. Es wurde in diesem Gespräch darauf hingewiesen, dass der Stupa-O-Mat von den Fragebogen getrennt ist.

Es wurde beschlossen, dass die Listen wie auch in den vergangenen Jahren bis 100€ für Wahlwerbung beantragen und genehmigt bekommen können, dies wurde den Listen mitgeteilt.

6f. Ethikkommission

Johannes berichtet.

Es gab zwei Anträge: 

Im ersten Antrag ging um den Nachweis der Wirksamkeit von passiver Notbeleuchtung (Stromlos, im Gegensatz zu den Schildern an den Türen)
Hierzu wurde positiv entschieden, im Gegensatz zu vor einem halben Jahr (damals wurde der Antrag abgelehnt da keiner anwesend war und noch Fragen offen waren)
Inhalt des Antrages
Fluoreszierende Lichtstreifen am Boden anstelle von Schildern an Türen, die Beleuchtet werden sollen getestet werden. Dazu werden die Probanden im Dunkeln durch einen Hindernisparkour geschickt und befragt und wie sicher sie sich dabei führen.

Im zweiten Antrag ging es um die Sicherheit von Hotspots, beziehungsweise um die entsprechende Aufklärung zur Datensicherheit dieser.
Hierüber wurde ebenfalls positiv entschieden.

Patrick berichtet weiter.

Eigentlich sind Notwege freizuhalten, aber im Experiment werden auch Hindernisse aufgestellt, da es in der Realität immer wieder vorkommen kann, dass auch hier Dinge abgestellt werden. 
Ein Problem, das beim Einsatz der fluoreszenzstreifen zu tragen kommen könnte ist, dass diese nur am Anfang gut leuchten und dann schwächer werden.
Zudem gab Zweifel an der Wissenschaftlichkeit der Studie.
Im Bezug auf die Probanden ergibt sich die Problematik, dass von den im Parkour vorkommenden Treppenstufen eine Verletzungsgefahr ausgeht. Es wurde daher nur unter der Auflage zugestimmt, dass die Probanden Schutzkleidung tragen.


6g. HOC Beirat

Adrian berichtet.

Hat heute getagt, es wurde erst einmal über die allgemeine Zusammenarbeit gesprochen. Man will sich ca. monatlich treffen.

Adrian und Paula wurden über das HoC und die Funktion des Beirates informiert

Die Qualipaktmittelverteilung des HOC soll besprochen werden. Dies findet allerdings nicht im Beirat, sondern in HOC Studienkommission statt. Die Mittel sollen für HiWis und 2 Seminare genutzt werden, zum Beispiel für Seminar für Gebärdensprache

6h. ZAK

Adrian berichtet.

Es waren nicht alle Abgeordneten anwesend, da versehentlich nicht alle eingeladen wurden. Trotzdem wurden die QPM freigegeben, da dies zeitdringend war. Im letzten Jahr wurden davon 6 Seminare und ein Teil einer HiWi-Stelle bezahlt. In diesem Jahr steht leider weniger Geld zur Verfügung, daher werden nur die nur die 6 Seminare finanziert. Die HiWi-Stelle wird fortan vom ZAK bezahlt.

6i. EuCor

Adrian berichtet.

Einladung kam am Tag vor der Sitzung um 23:00 per Telegram.

Für uns war nur Adrian dort, An hatte leider keine Zeit.

Zum ersten Mal seit 2 Jahren waren Vertreter aller Universitäten anwesend. Das EuCor-Festival wurde diskutiert und es wurde Feedback dazu gegeben. Aus Frankreich waren wohl wenige Studierende da. Das KIT wurde gelobt, das sehr viele Studis in Basel waren.

Zum Thema social media: Rotierend sollen alle Studierendenschaften auf dem Account mal etwas posten, generell soll alles besser zusammenwachsen. Vorschlag: Mitgliederbeiträge der Studierendenschaften der verschiedenen Universitäten zur Bezahlung der Reisekosten und Sonstigem. Dadurch hätte man weniger Bürokratie für die Reisekostenabrechnung. Es wären wohl zwischen 500€ und 1000€ nötig.

Adrian bittet um Meinungsbild: wollen wir einen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 1000€  für den EuCor StuRa bezahlen? Das würde die Abrechnung der Reisekosten einfacher machen.

Robin: Zahlen wir nicht auch einen Solidaritätsbeitrag für das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren? → Ja, 500€ → Robin: dann können wir das doch auch für ein Gremium machen, in dem wir mehr als nur ein stilles Mitglied sind.

→ deutlich positives Stimmungsbild

6j. LAK

An berichtet.

Es wurden zwei neue Mitglieder ins Präsidium gewählt. Damit ist dieses erstmalig vollständig besetzt. Es handelt sich dabei um 5 Männer, also ist es nicht quotiert (was wir sehr schade finden)

Allerdings gab es auch schon wieder einen Rücktritt, somit ist wieder ein Platz frei.

Man fordert, dass HIWI-Löhne auf 13,00€ die Stunde erhöht werden

7. Anträge

7a. Finanzantrag ASM

Adrian stellt den Antrag vor.

Robin hat sich das Programm mal angeschaut. Da fällt erstaunlich oft der Name eines Bündnisses, das als linksextrem eingestuft wurde und vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Robin stellt Antrag auf Schließung der Debatte

2. Lesung:

keine Änderungsanträge

3. Lesung

Der Antrag wird mit (0/11/2) (j/n/e) Stimmen abgelehnt.

Maximilian Iberl kommt um 20:38 Uhr

Robin stellt GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Es soll 7b. Gründung AK VS-Werbung hinzugefügt werden. Diesem wird stattgegeben.

7b. Gründung AK VS-Werbung

Antragstext: 
Das StuPa gründet den Arbeitskreis VS-Werbung.

Der Arbeitskreis erarbeitet ein Konzept, um das studentische Ehrenamt am KIT besser zu bewerben und zu fördern.

Antragssteller: Robin

1.Lesung

Robin stellt den Antrag vor und stellt die Arbeitsbeschreibung des AK vor.


2. Lesung

keine Änderungsanträge

3. Lesung

Antragstext: 
Das StuPa gründet den Arbeitskreis VS-Werbung.

Der Arbeitskreis erarbeitet ein Konzept, um das studentische Ehrenamt am KIT besser zu bewerben und zu fördern.

Der Antrag wird mit (14/0/0) (j/n/e) Stimmen angenommen

8. Anträge Blacklist

- entfällt

Seite existiert inzwischen auf der AStA Seite.

9. AStA

9a. Wahl Referat Soziales 2

10. Wahlen

10a. Ältestenrat

Es werden dringend Mitglieder gesucht

10b. Finanzausschuss

10d. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre

10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK

10f. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung

10g. KIT-Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln

10h. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität

10i. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)

10j. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)

10k. MINT-Kolleg Planungsausschuss

10l. HoC- Beirat

10m. MyHealth

10n. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“

10o. Leitprojekt LP2

10p. SoundingBoard Exzellensstrategie

10q. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe

11. Sonstiges

Maximilian Iberl nimmt die Wahl in die KIT Plus - Kommission an.

David: Für alle Abo-Kunden des KVV gibt es diese Woche eine Aktion, dass man jemanden mitnehmen kann. Studenten sind von der Aktion ausgeschlossen. Das könnte man ja für zukünftige Geschäfte mit dem KVV im Hinterkopf behalten.
Robin bittet Adrian, dazu eine Stellungnahme zu verfassen. Hierzu gibt es ein deutlich positives Stimmungsbild.

Die Senatsliste wurde eingereicht. Tim wurde gestrichen, da in Vertretung unterschrieben wurde und das laut Wahlordnung nicht gültig ist.

Benedikt schließt die Sitzung um 20:49 Uhr.

Protokoll StuPa 17.Sitzung.pdf

Protokoll_17.txt