Protokoll

Protokoll der 12. Besprechung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Besprechung hat am Dienstag, den 24.03.2020 um 19:30 via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Situation keine regulären Sitzungen erlaubt. Die Satzung ermöglicht bislang keine Beschlussfähigkeit auf digitalem Weg, demnach besteht keine Anwesenheitspflicht und die Anwesenheit wird auch nicht protokolliert. Es können keine Beschlüsse gefasst und keine Wahlen abgehalten werden. Die Besprechung hat vor allem Informativen Charakter und soll eine Diskussionsplattform für alle aktuellen Themen bieten, welche die VS betreffen.
Sitzungsleitung: Noah Lettner 
Protokoll: Noah Lettner

Protokoll

Noah eröffnet die Besprechung um 19:32

TOP01. Haushaltsdebatte
TOP01a. Allgemeiner Haushalt
Adrian stellt den allgemeinen Haushalt erneut vor.
Die Anmerkungen von der vergangenen Besprechung wurden eingearbeitet. Die Anlagen werden diese Woche noch fertig gestellt und FiMa und RECHT zur Prüfung übersendet.
David: Könnte man der Notlagenhilfe vielleicht noch 500€ mehr zuordnen, um den maximal möglichen Betrag zur Verfügung zu stellen und somit einen Antrag mehr behandeln zu können?
Adrian: Ich habe mit Sarah die aktuellen Studierendenzahlen geprüft und mich mit ihr auf dieser Basis auf die 23000€ geeinigt, aber 500€ mehr sind gerade noch möglich, wenn euch das so wichtig ist.
David: Dann würde ich das gerne so beantragen.
Simon: Wo kommen die weiteren 500 Euro für die Notlagenhilfe dann her?
Adrian: Diese könnten den Rücklagen entnommen werden.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Haushaltsplan.

TOP01b. Mach/CIW
Matteo stellt den Haushalt vor.
Die Mittel für BGA & EDV wurden deutlich gesenkt, da das Budget in der Vergangenheit nie ausgereizt wurde und man somit an anderen Stellen Mittel schaffen kann.
Bei den Reisekosten sind die Kosten für die Fachschaftstagungen und die Reisen zu Fachschaftsvernetzungstreffen inbegriffen. Zudem sind die FS-Hütten auch extra aufgeführt, da diese fortan auch mit VS-Mitteln finanziert werden sollen – schließlich wird dort auch Fachschaftsarbeit geleistet. Zudem sind bei den Reisekosten auch geplante Exkursionen inkludiert. 
Für die externe Überarbeitung des Fachschaftsdesigns wurden 800€ einkalkuliert.
Mit den Mitteln für Veröffentlichungen und Publikationen sollen zwei Fachschaftszeitung herausgegeben werden. Geplant sind eine allgemeine Ausgabe, und eine Wahlausgabe der Fachschaftszeitung. Da die Auflage allerdings gesenkt werden soll, sinken auch die Kosten. Bei der Ersti-Info bleiben die Kosten gleich, allerdings sind im neuen Konzept der Master-O-Phase Mittel für Turnbeutel und Shirts eingeplant.
Adrian: Im vorherigen Haushalt ist noch Geld für Fahrten übrig, ist euch das bekannt?
Matteo: Ja, das ist uns bekannt. Der Übertrag soll für weitere Fahrten genutzt werden.
Adrian: Die Kosten für die Hütte soll auf die Budgets für Veranstaltungen und Reisekosten aufgeteilt werden. Alternativ könnte man daraus auch einen einzelnen Haushaltstopf für Klausurtagungen machen.
Robin: Wie ist das mit der Kleidung für die Master-O-Phase - ist das Fachschafts- und VS-Kleidung laut der entsprechenden Satzung?
Matteo: Das fällt da nicht drunter, weil es Kleidung für spezielle Veranstaltungen ist.
Simon: Die Kleidung wird nicht personalisiert, dadurch fällt das nicht unter diese Satzung.
Die Besprechungsteilnehmer erklären ihr Einverständnis mit dem vorliegenden Teilhaushalt.

TOP02. VS-Wahl
Robin hatte bezüglich der VS-Wahlen Kontakt mit der Rechtsabteilung und berichtet davon. Es sei kritisch, die Wahl entfallen zu lassen, da die demokratische Legitimation entscheidend ist. Es muss also ein Konzept für eine Wahl gefunden werden. Herr Wittek prüft diese Angelegenheit und meldet sich bei Robin sobald neue Informationen vorliegen.
Noah: Die vom ÄRa geforderte Neuwahl wird wahrscheinlich ziemlich zeitkritisch, da die reguläre Wahl dann auch schon bald ansteht.
Frederik (ÄRa): Die Neuwahl muss stattfinden. Solange das aktuelle StuPa noch im Amt ist, gilt der Aufruf für eine Neuwahl. Das heißt, wenn wir irgendwann eine neue Wahl machen können, müssen wir mindestens gleichzeitig eine Neuwahl abhalten, weil die alte Wahl weiterhin nicht korrekt ist. 
Noah: Wir müssen uns dennoch die Frage stellen, wann wieder Wahlen stattfinden können. Da es momentan so ausschaut, dass wir in der Woche vom 20.04. nicht wählen können, müssen wir Möglichkeiten erarbeiten, wie die Wahl durchgeführt werden kann.
Adrian: wir müssen dann noch 2 Wahlen durchführen. Der Krisenstabsleiter vom KIT ist der Ansicht, dass Wahlen stattfinden können, daher müssen wir eine Lösung finden. Realistisch gesehen halte ich in den nächsten Monaten regulären Vorlesungsbetrieb nicht für möglich. Wir müssen also zweimal in einer Situation wählen, die der Aktuellen in etwa entsprechen wird. Eine der Wahlen ist eine Neuwahl, bei dieser sind wir was den Wahlzeitraum anbelangt deutlich freier. Wir sollten also schnellstmöglich damit beginnen uns ein Konzept zu überlegen, wie und wann diese Wahl stattfinden kann. Zudem sollten wir die Wahl auch mit den zuständigen Behörden abstimmen, dass diese den geltenden Infektionsschutzbestimmungen gerecht wird. 
Frederik: Man könnte die beiden Wahlen vermutlich auch gleichzeitig abhalten. Das macht den Wahlvorgang zwar vielleicht komplizierter, reduziert aber den Gesamtaufwand. Eventuell wäre eine reine Briefwahl denkbar, da dann niemand vor Ort erscheinen muss.
Valentin (Wahlausschuss): Es sollte möglich sein eine Wahl nur per Briefwahl abzuhalten, jedoch muss man laut Satzung eine Wahlbekanntmachung in der Mensa aushängen was wenig Sinn macht, wenn dort niemand ist. Außerdem müsste jeder Wähler die Briefwahl einzeln beantragen. Der Wahlausschuss hat schon überlegt, die Wahlbekanntmachung über den student@ -Verteiler zu verschicken. Die Hauptproblematik wird die Beantragung der Briefwahl darstellen.
Erik: das KIT-Präsidium könnte für uns zur Wahl ausrufen, so könnten wir um die Neuwahl herumkommen. Auf jeden Fall sollten aber keine zwei seperaten Termine für die Neuwahl und die reguläre Wahl ausgewählt werden.
Xenia: Können wir nicht aufgrund der aktuellen Lage davon ausgehen, dass jeder Wahlberechtigte per Briefwahl wählen möchte und deshalb jedem die Wahlunterlagen per Brief zustellen? Die aktuelle Situation sollte uns ein solches Vorgehen doch bestimmt ermöglichen.
Adrian: das KIT-Präsidium könnte auch unsere Wahlordnung ändern. Wir könnten also eine Wahlordnung vorlegen, die nur für dieses Semester gilt und die in der Briefwahl nicht extra beantragt werden muss, sondern jeder die Unterlagen zugeschickt bekommt. Damit könnte auf begrenzte Zeit ein komplett anderer Mechanismus eingesetzt werden.
Noah: Dennoch sollten wir uns die Frage stellen, wann wir die Wahlen durchführen sollen.
Xenia: Das Land Baden-Württemberg hat den Ausnahmezustand auf Mitte Juni angesetzt, ich würde vorschlagen, dass wir die aktuelle Situation verfolgen und wenn sich die Lage bessern sollte, darüber entscheiden wann wir die Wahl durchführen wollen.
Adrian: Ich finde den Vorschlag gut, dennoch sollten wir vorarbeiten und zum Beispiel die Wahlordnung umschreiben und uns Gedanken machen, wie wir gegebenenfalls eine Briefwahl mit rund 25000 Wahlberechtigten durchführen könnten.
Frederik: Als wir das mit der Neuwahl beschlossen haben, wussten wir nicht, dass es kurz darauf eine Pandemie geben würde.
Noah: Kann der ÄRa denn momentan tagen?
Frederik: Wir müssen zusammen physisch Tagen und wissen nicht, wie sich das mit den aktuellen Verordnungen verhält, aber zur Not könnte man bestimmt eine Möglichkeit finden zu tagen.
Noah: Dann würde ich vorschlagen, dass das StuPa-Präsidium eine entsprechende Anfrage an den ÄRa stellt und wir uns wieder beraten, sobald es Neuigkeiten gibt.

TOP03. Eucor-Bericht
Der Rat der Studierenden von Eucor sucht gerade Studierende die deutsch und französisch sprechen und damit französischen bzw. deutschen Schüler*innen beim Erlernen der Sprache helfen können.


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Noah beendet die Besprechung um 20:21. 

Protokoll 12. Besprechung.txt