Protokoll

Protokoll der 15. Besprechung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Besprechung hat am Dienstag, den 12.05.2020 um 19:30 via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Situation keine regulären Sitzungen erlaubt. Die Satzung ermöglicht bislang keine Beschlussfähigkeit auf digitalem Weg, demnach besteht keine Anwesenheitspflicht und die Anwesenheit wird auch nicht protokolliert. Es können keine Beschlüsse gefasst und keine Wahlen abgehalten werden. Die Besprechung hat vor allem Informativen Charakter und soll eine Diskussionsplattform für alle aktuellen Themen bieten, welche die VS betreffen.
Sitzungsleitung: Robin Otto-Tuti 
Protokoll: Noah Lettner

Protokoll

Robin eröffnet die Sitzung um 19:35.

TOP01. Änderungssatzung zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit von Gremien
Adrian stellt den aktuellen Stand der Dinge vor.
Ursprünglich war geplant, die Änderungen zeitlich zu begrenzen und außer Kraft treten lassen, sobald sich die Lage wieder normalisiert hat. Die Rechtsabteilung des KIT empfiehlt, die Änderungen permanent in die Satzung aufzunehmen und bei Bedarf erneute Änderungen durchzuführen. Zudem kann eine solche Situation auch erneut eintreten.
Auf Anmerkung der Fachschaften wurde eingefügt, dass nicht alle Stimmberechtigten, sondern nur alle anwesenden Stimmberechtigten benachrichtigt werden müssen, da dies sonst schwierig sicherzustellen ist (es kann ziemlich viele Stimmberechtigte geben)
Auch Gremienwahlen sollen ermöglicht werden. Hierzu sind die Briefwahl, oder ein Online-Wahlsystem angedacht. Bei Polyas würde eine Wahl mit 25 Stimmberechtigten, wie es im StuPa der Fall ist, 78.13€ kosten – es können aber beliebig viele Gremien gleichzeitig gewählt werden.
Der Entwurf wird noch weiterbearbeitet werden, ja nachdem, was die Fachschaften und die Rechtsabteilung noch anmerken – man ist also offen für Feedback. Eine endgültige Fassung wird zu gegebener Zeit noch vorgestellt.

TOP02. Änderungssatzung zu Online-Wahlen
Noah stellt den Zwischenstand vor.
Eine Online-Wahl soll dauerhaft ermöglicht werden, jedes StuPa kann dies mit einer satzungsändernden Mehrheit beschließen. Außerdem soll in Situationen, in denen eine reguläre Wahl nicht möglich ist, automatisch eine Online-Wahl erfolgen.
Alle Paragrafen der Wahlordnung, welche Anwesenheit oder Zusammenkunft erfordern wurden angepasst – es wurden dabei neue Mechanismen eingeführt, welche die Einhaltung der Wahlgrundsätze dennoch ermöglichen sollen.
Einige Details müssen noch geklärt werden, dies ist vielmehr als erster Entwurf zu verstehen.
Die Anwesenden sprechen ihr Einverständnis mit der vorliegenden Zwischenversion aus.

TOP03. Berichte
TOP03a. Gespräch mit VP Wanner
Robin berichtet. 
Für die Studierendenschaft haben Ralph (FSK), Noah (Senat), Robin (StuPa) und Adrian (AStA) teilgenommen.
Es wurde zunächst über die Arbeit der VS in der aktuellen Situation gesprochen. Unter anderem kamen die Durchführung der Wahlen per Online-Wahl und Handlungsfähigkeit von Gremien zur Sprache. In beiden Fällen wird aktuell eng mit dem KIT zusammengearbeitet. Es ist geplant, einige Satzungsänderungen in Form einer Ersatzvornahme durch das KIT-Präsidium erlassen zu lassen – diese werden derzeit erarbeitet (siehe oben). Bezüglich der Wahlen von Senat und Fakultätsräten ist man derzeit im Austausch mit der DE OEP.
Anschließend wurde über die Lehre in der aktuellen Situation diskutiert.
Die im Rahmen der Online-Lehre auftretenden Probleme sollen jeweils einzeln mit den Dozierenden besprochen werden. Es ist weder für KIT noch für Fakultäten möglich die Dozierenden dazu zu verpflichten ihre Lehrveranstaltungen auf eine bestimmte Weise durchzuführen.
Etwa 170 Klausuren des WS19/20 konnten nicht stattfinden, unter anderem auch eine 2-stellige Anzahl größerer Klausuren für die alle Hörsäle oder sogar zusätzliche Hallen benötigt worden wären. Es wird derzeit an einer Strategie gearbeitet, um diese Klausuren alle nachholen zu können. Da aufgrund des Mindestabstandes von 1,50m maximal 10% der Sitzplätze in den Hörsälen genutzt werden können, ist es bei manchen Klausuren leider recht schwierig, diese nachzuholen.
Es ist aber geplant, alle Klausuren zwischen dem 18. Mai und dem 3. Juli nachzuholen, sofern dies denn möglich ist. Die Studierenden sollen mindestens 2 Wochen vor der Klausur über diese informiert werden. Unklar ist derzeit auch noch, wie die 800 Prüfungen im Sommersemester durchgeführt werden sollen.
Zuletzt wurde noch der Semesterbeginn im Wintersemester besprochen. Es gibt einen KMK-Beschluss, dass das Wintersemester 20/21 deutschlandweit am 1. November beginnen wird. Das MWK kam diesbezüglich noch nicht aufs KIT zu. Die Verschiebung des Bewerbungsschlusses steht derzeit auch noch nicht fest. Da der Semesterstart am KIT ohnehin erst am 19.10. gewesen wäre, bedeutet der Beschluss für uns nur eine Verschibung um 2 Wochen – andere Universitäten müssen mit größeren Verschiebungen klarkommen. Wenn möglich möchte das KIT aber beim ursprünglichen Termin bleiben, es wird derzeit geprüft, ob dies trotz des KMK-Beschlusses möglich ist.

Johannes R. erkundigt sich danach, ob es bei Prüfungen spezielle Regelungen für Studierende aus Risikogruppen gibt. Dezeit sind uns keine solchen Regelungen bekannt, es ist aber davon auszugehen, dass die Kompromissbereitschaft an dieser Stelle hoch ist.

TOP03b. Gespräch mit dem Geschäftsführer des Studierendenwerks
Adrian berichtet. Außer ihm waren auch Erik und David am Gespräch beteiligt.
Es wurde über die aktuellen Maßnahmen und den Zeitplan für weitere Maßnahmen des Studierendenwerks gesprochen. Die Cafeteria bereits wieder geöffnet, koeriwerk und pastawerk sollen schon bald folgen. Die Nachfrage ist allerdings recht gering, sodass es fraglich ist, ob es Sinn ergibt den Betrieb weiter hochzufahren.
Die Mitarbeitenden sind nach Möglichkeit im Homeoffice, alle anderen Teams arbeiten nach dem A/B-Prinzip, damit im Falle einer Erkrankung der Betrieb fortgesetzt werden kann. Insgesamt ist die Arbeit stark eingeschränkt, weil die Vorbereitung auf das Homeoffice sehr schlecht war.
Beratungen finden zum Teil telefonisch statt oder wurden eingestellt, es ist dem StuWe aber bewusst, dass dies zu Problemen führt.
Gerade die Rechtsberatung ist derzeit problematisch, weil die bisherige Justiziarin Frau Vögele Mitte Mai zur Abteilung BAföG als Abteilungsleiterin wechselt. Die Nachfrage nach der Rechtsberatung ist aber hoch, daher möchte das StuWe mit mit dem AStA eine gemeinsame Lösung für Rechtsberatung finden. Die Rechtsberatung des AStA findet ab dem 13.05.2020 wieder statt, hat aber nicht ausreichend Kapazitäten. 
Ein weiteres großes Problem ist die Erreichbarkeit des BAföG-Amtes.
Die BW-Nothilfe sieht das StuWe kritisch und ist der Meinung, dass nur Zuschüsse Sinn ergeben, keine Kredite, da solche nur von Studierenden in Anspruch genommen werden, die absolut keine Alternative haben. Diese Kredite sind seit Anfang der Woche im Programm des StuWe, allerdings sind die Rückzahlungsmodalitäten noch unklar, was extremst problematisch ist.
Unter den Internationalen Studierenden kommt es besonders häufig zu Problemen mit der Unterkunft, Finanzen und Aufenthaltsstatus. Leider ist oft keine Hilfe möglich, da das StuWe hier nicht zuständig ist.
Der Einnahmenausfall hat extreme finanzielle Folgen für das StuWe, daher wurde das MWK wurde um Unterstützung gebeten. Diese Schäden entstehen vor allem durch den Leerstand in Wohnheimen und natürlich auch durch die Schließung der Mensen. Der Leerstand hält sich zwar derzeit noch in Grenzen, es wird allerdings noch ein deutlicher Anstieg erwartet. Die Liquidität ist bis Jahresende gesichert, allerdings ist eine Erhöhung der Beiträge nicht auszuschließen, hierzu wird es eine Diskussion im Verwaltungsrat geben.

Johannes H. erkundigt sich, ob die Stelle der Nachhaltigsbeauftragten im StuWe schon besetzt ist und ob diese bei den kommenden Treffen dabei sein würde. 
Bisher liegen uns keine Informationen dazu vor.


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Robin beendet die Besprechung um 20:24. 

Protokoll 15. Besprechung.txt