Protokoll 20. Sitzung 20.07.2021

Datum: 
20. July 2021

Protokoll

Protokoll der 20. Sitzung 2020/21
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 20.07.2021 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Linus Brauer
Protokoll: Noah Lettner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
Linus Brauer
Jana Fanck
Maya Neyhousser
Alexandra Barsuhn
Henry Boos
[e]	Erik Wohlfeil
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Robin Otto-Tuti
	Julius Korch
	Matthieu Bidaut
Ralph Roßrucker
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
Adrian Nicolas Keller
David Braun
RCDS – Die Campus-Union
Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
	Justus Wolff
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
	Felix Effler
	Jonas Saupe
HuRa - Humanistisch-Rational
	Alena Börs
[e]	Jost von den Driesch
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
Johannes Rückert
Jolanda Rößner


 
Gäste:
  Johann Sebastian Wermter, GAL
  Frederik Heberle
  Valentin Quapil, Volt

Protokoll
1. Begrüßung
Linus eröffnet die Sitzung um 19:32 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 19 von 25 StuPa-Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung 
Robin: füge hinzu: "7e. Feedback für LK&AK-IV S&L"

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
  5a. Protokoll der 18. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.06.2021
  5b. Protokoll der 19. Sitzung des Studierendenparlaments am 06.07.2021
6. Berichte
  6a. AStA
  6b. FSK
  6c. AG Studienbetrieb
  6d. Senat
  6e. Leitprojekt 2.0
  6d. Sonstige Berichte
7. Anträge
  7a. Abschluss des neuen Vertrags mit nextbike für 6 Semester
  7b. Satzung zur Reform der Notlagenhilfe
  7c. Satzung zur Reform der Struktur der ausführenden Organe
  7d. Auszeichnungen zur Förderung des studentischen Ehrenamts
  7e. Feedback für LK&AK-IV S&L
8. Wahlen
  8a. Ältestenrat
  8b. Finanzausschuss
  8c. Senatskommission für Studium und Lehre
  8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  8e. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
  8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  8g. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
  8h. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  8i. Haushaltskommission
  8j. Prüfungsausschuss Lehramt
  8k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
  8l. Beirat des House of Competence
  8m. MINT-Kolleg Planungsausschuss
  8n. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  8o. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
  8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  8q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  8r. Kassenprüfungsausschuss AKK
  8s. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
  8t. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
  8u. KIT2025 Sounding Board
  8v. Beirat für internationale Studierende
9. Sonstiges
  9a. StuPa-Sitzung in Präsenz
Linus fragt, ob es noch Änderungswünsche oder Widerspruch zur Tagesordnung gibt. Dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 18. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.06.2021
Es kamen noch einige Anmerkungen von Jana und Adrian, diese wurden übernommen. Das meiste war redaktionell, ansonsten gab es noch einen kleinen Logikfehler bei der Anzahl der Anwesenden und den Abstimmenden im Protokoll - es wurde übersehen, dass eine Person ab 7d schon weg war, daher war hat die Zahl der Anwesenden laut Protokoll da nicht mit den Abstimmenden überein - das wurde behoben.
Das Protokoll wird mit (17/0/0) Stimmen angenommen.
Linus und Tobias haben nicht abgestimmt.

5b. Protokoll der 19. Sitzung des Studierendenparlaments am 06.07.2021
- liegt noch nicht vor -

6. Berichte
6a. AStA
Adrian berichtet.
Der AStA hat für den Vertragsabschluss mit Nextbike alles vorbereitet. Theke und Druckerei bleiben in der vorlesungsfreien Zeit unverändert geöffnet, das Büro ist vom 23.08. - 03.09. geschlossen.
Alexandra kommt um 19:41 Uhr.

6b. FSK
Ralph berichtet:
Die KIT Academy for Responsible Research, Teaching, and Innovation (ARRTI) war zu einem Gespräch da und hatsich vorgestellt - dort beschäftigt man sich u.a. viel mit Technikethik.
Aufgrund der Corona-Vorlesungszeiten, die ja auch nächstes Semester beibehalten werden, kann es sein, dass man die FSK ab Oktober dann 15 Minuten nach hinten verlegen muss, da sich das sonst bei manchen mit späten Vorlesungen/ Übungen/ Tutorien überschneidet.

6c. AG Studienbetrieb
Seit dem 30.06. gibt es eine neue Corona-Verordnung für den Studienbetrieb, diese gilt nur einen Monat, soll jedoch als Leitlinie für das neue WS gelten. Für den aktuellen Studienbetrieb hat diese keine nennenswerten Auswirkungen.
Für den Präsenzbetrieb im Wintersemester lässt sich daraus schon ableiten, dass es einen ausgedünnten Betrieb ohne Maske und 3G, oder einen ausgeweiteten Betrieb unter 3G geben kann. Ziel ist ein Maximum an Präsenz anzubieten (keine Onlinegarantie -> Online begonnene Veranstaltungen könnten auf Präsenz wechseln)
Für die Genehmigung von Zusatzveranstaltungen ist vorgesehen, dass diese einzeln vom Präsidium genehmigt werden.
Wie die 3G-Kontrolle abzulaufen hat, ist noch unklar. Im Raum stehen eine Tagespasslösung oder Stichprobenkontrollen.
Die Freigabe zur Nutzung von Lerngruppenarbeitsplätzen wird in Kürze erfolgen, dadurch sind dann dezentrale fachspezifischen Lernarbeitsräume wie z.B. Architekturstudios wieder freigegeben.
Es wurde ein Brief an Studierende und Mitarbeiter verschickt - dieser erklärt nochmal, dass die Klausurenphase wie geplant durchgeführt werden soll. Die Corona-Maßnahmen sind dabei am KIT etwas strenger als gesetzlich vorgegeben, auf 3G wurde aber verzichtet.
Regelungen sollen alles robust wie möglich absichern
Es hat ein Seminar zu Hybridveranstaltungen gegeben - von technischer Seite sollen alle Veranstaltungsformen hybrid lehrbar sein. Auch für Tafelanschriebe ist eine Lösung gefunden worden - es werden HiWis zum Abfilmen der Tafeln eingestellt. Sollten einzelne an reinen Präsenzveranstaltungen nicht teilnehmen können, soll dies durch aus den online-Semestern vorhandene Aufzeichnungen kompensiert werden. Wie genau das Lehrkonzept an einzelnen Fakultäten ausgestaltet wird, soll zeitnah bekannt gegeben werden (bis spätestens Mitte September)
Sophie kommt um 19:47 Uhr.

6d. Senat
Adrian berichtet.
Die größte und längste Diskussion war über das Personalbudget - das betrifft uns als Studierende aber jetzt nicht besonders. Außerdem wurde aus der AG Gemeinsame Satzung berichtet, aber dazu hat Jost uns in diesem Kreise ja schon hinreichend mit Informationen versorgt. Im September soll es noch eine letzte Sitzung der AG geben, dann geht der Vorschlag an das MWK. Sobald es von dort eine Rückmeldung gibt, werden noch letzte Anpassungen vorgenommen und dann kann der Senat die neue gemeinsame Satzung beschließen. 
Bezüglich der kommenden Senatsamtszeit hat es wohl ein Missverständnis gegeben: Diese wird nicht wie erwartet nur ein Quartal gehen, sondern wie üblich ein Jahr - das haben wir studentischen Senatsmitglieder leider falsch verstanden.
Die Satzung zur guten wissenschaftlichen Praxis wurde durch eine Arbeitsgruppe überarbeitet - nun konnte die Neufassung im Senat beschlossen werden. Die Änderung ist durch den neuen DFG-Kodex nötig geworden. 
Die Promovierendenstatistik wurde vorgestellt - dabei hat sich eine überraschend lange mittlere Promotionsdauer gezeigt. Es wird vermutet, dass dies an der Pandemie gelegen hat, wird aber weiter verfolgt. Der Prozentuale Anteil der Note Summa cum Laude ist unter männlichen Promovierenden doppelt zu hoch wie unter den weiblichen und ebenfalls doppelt so hoch unter den inländischen wie unter den ausländischen Promovierenden. Es wird vermutet, dass manche Fakultäten besonders oft Summa cum Laude vergeben und deren Verteilung der Promovierenden dann das Ergebnis stark beeinflusst - das wird aber durch die Chancengleichheitsbeauftragten nochmal genauer evaluiert.
Unser Änderungsvorschlag zur Hausordnung bezüglich der Aufnahmegenehmigungen auf dem Campus wurde beschlossen. Die Hausordnung war wohl 5 Jahre in der Vorbereitung - aber weder Studis noch Senat wurden jemals einbezogen, sondern scheinbar lediglich die Verwaltung.
Es wurde aus dem Projekt bauliche Entwicklungsplanung berichtet. Längerfristig soll im Bereich der Forschung thematisch zwischen den Campi aufgeteilt werden - alles naturwissenschaftliche soll auf den CN verlagert werden, einige andere Dinge dafür auf den CS - dieses Projekt hat aber einen sehr langen Zeithorizont.

6e. Leitprojekt 2.0
Frederik berichtet.
Es hat ein Einführungstreffen zum LP 2.0 stattgefunden. In dem Projekt geht es um die Weiterentwicklung des Studiengansportfolios - insbesondere um Abläufe und Prozesse zur Gestaltung und Umsetzung von Studiengängen. Es soll nicht spezifisch um neue Studiengänge gehen. Es wurde auch ein bisschen auf den SEP eigegangen - welche der Studiengänge wurden schon eingeführt, welche kommen noch. In diesem Zuge wurden auch eingestellte Studiengänge angesprochen.
Insgesamt wurden seit 2009 sieben Studiengänge eingestellt - einer dieser Studiengänge hat in den 2 Jahren, in denen er existiert hat, nicht eine Einschreibung erzielt. 
Im Vergleich zu anderen Universitäten haben wir ein weniger breites Studiengangsportfolio in den einzelnen Bereichen - z.B. gibt es bei uns nur Maschinenbau, während in Stuttgart zwischen Maschinenbau, Luft- und Raufahrttechnik, sowie Fahrzeug- und Motorentechnik differenziert wird.
Es soll eine Handreichung zur erfolgreichen Einrichtung eines Studiengangs erstellt und verteilt werden.

Ralph: In der Biologie wird schon lange überlegt, einen neuen Studiengang einzuführen - wegen Personalmangel klappt das aber nicht. Wurde etwas dazu gesagt, woher man die Kapazitäten für die neuen Studiengänge denn hernehmen möchte?
Frederik: Neue Studiengänge müssen natürlich langfristig geplant werden und können ja auch bestehende Module integrieren. Außerdem entstehen manche Studiengänge auch aus Kooperationen, aus denen auch dann neue Mittel eingeworben werden können. Andernfalls muss man das halt langfristig einplanen. Die Fakultäten Maschinenbau, ETEC und Informatik wollen z.B. einen neuen Studiengang (Data Science oder so) einführen - dort werden die Leute zum Start erstmal für große Teile des Curriculums auf bestehende Veranstaltungen verteilt - das spart finanzielle Ressourcen.
Ralph: Ich wollte nur fragen, weil bei uns an der Fakultät eine Einführung eines neuen Studiengangs nicht ohne Schaffung neuer Stellen möglich wäre.

6f. Sonstige Berichte
Adrian berichtet aus einem Termin mit der Presse- und Kommunikationsabteilung des KIT.
Das Intranet richtet sich bislang vor allem an Mitarbeiter und KIT-interne, soll aber im Rahmen der Überarbeitung auch einer breiteren öffentlichkeit in Teilen zugänglich gemacht werden und soll das zentrale Netzwerk am KIT werden. Das Gespräch heute war erstmal nur zur Sondierung des Themas, aber ab Oktober soll es in dem Projekt losgehen.

Julius kommt um 20:08.

7. Anträge
7a. Abschluss des neuen Vertrags mit nextbike für 6 Semester
Adrian bringt den Antrag ein.
Der Antrag enthält 2 Punkte: 
1. Wir interpretieren das Ergebnis der Urabstimmung als Zustimmung zu dem Vorhaben des Vertragsabschlusses
2. Wir beschließen, dass der Vertrag dann tatsächlich so abgeschlossen werden soll - vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtragshaushaltes durch das KIT-Präsidium.
Die Historie des Antrages ist schriftlich festgehalten in der Datei mit dem Antrag und kann dort nachgelesen werden.
2. Lesung:
- Keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
Im Ergebnis der Urabstimmung vom 28.06.2021 bis 05.07.2021 erkennt das Studierendenparlament den Willen der Studierendenschaft einen neuen Vertrag mit nextbike für 6 weitere Semester zu schließen.
Vorbehaltlich der Genehmigung des KIT-Präsidiums nach § 20 Abs. 2 KITG i.V.m. § 65b Abs. 6 S. 3 LHG des am 06.07.2021 durch das Studierendenparlament beschlossenen Nachtrags zum Allgemeinen Haushalt wird der Vorstand beauftragt den vorliegenden Vertrag mit der nextbike GmbH zu schließen.
Der Antrag wird mit (21/0/0) Stimmen angenommen.
Tobias hat nicht abgestimmt.

7b. Satzung zur Reform der Notlagenhilfe
Adrian bringt den Antrag ein.
Es wurden vor allem noch einige strukturelle Änderungen an der Satzung vorgenommen. Der maximale Förderbeitrag wurde auf den BAföG-Höchstsatz angepasst, die bisherige Regelung "BAföG-Höchstsatz exklusive Krankenversicherungszuschlag" war vor allem aufgrund der von den ursprünglichen Satzungsschreibenden als schön betrachteten Summe so drin - aber der BAföG-Satz hat ja durchaus sinnvolle Gründe.
Außerdem wurde die Regelung bezüglich der Antragsstellung verändert. Anstatt, dass man einen Antrag und einen Verlängerungsantrag stellen kann, kann man nun zu seinem initialen Antrag zwei Verlängerungsanträge stellen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich die maximale Förderhöhe erhöht hat, diese beträgt nach wie vor 3 Monate. Die Regelung soll lediglich die Flexibilität der Kommission bei der Entscheidung erhöhen.
Außerdem wurde die Regelung bezüglich der Abstände von Förderzeiträumen angepasst - innerhalb von 18 Monaten darf man für maximal 3 Monate Notlagenhilfe bekommen - bisher war ein Abstand von 18 Monaten vorgesehen - was u.U. zeitlich nachgelagerte Verlängerungsanträge ungünstig macht.
Zudem wird nun die Eigenvermögenshöhe mit bei der Antragsstellung gefordert. Dies bedeutet nicht, dass man seine wirtschaftliche Situation bis auf den letzten Cent darlegen muss, sondern nur, dass größere Anhäufungen von Eigenvermögen angegeben werden müssen.
Um dem Vergaberecht gerecht zu werden, wird eine Kontrollkommission eingeführt - diese kann aber keine Beschlüsse über Vergabe der Notlagenhilfe treffen, die Vergabeentscheidung bleibt immer bei der Kommission - es kann lediglich eine erneute Befassung gefordert werden.
Außerdem werden wir als VS regelmäßig vom Landesrechnungshof und von externen Wirtschaftsprüfern geprüft - daher wurden Regelungen bezüglich der Dateneinsicht eingeführt.

Jana: Erwähnenswert ist außerdem, dass nun die Möglichkeit vorgesehen wurde Mitglieder der Vergabekommission über das StuPa abzuwählen - z.B. wenn diese nichtmehr erreichbar sein sollten. Außerdem kann sich die Notlagenhilfe nun auch mit bereits 3 Mitgliedern konstituieren, auch wenn weiter 4 vorgesehen sind. Das soll absichern, dass das Gremium auch am Anfang des VS-Jahres, wenn es noch nicht vollständig besetzt ist, handlungsfähig ist.
Alle Änderungen basieren auf der Erfahrung der Notlagehilfekommission und wurden von allen Mitgliedern und Beteiligten für richtig und sinnvoll befunden.

Adrian: Generell wird in der Änderungssatzung auch noch das Verfahren bei Anfechtungen von Verwaltungsakten geklärt und eine allgemeine Regelung für das Nachrücken in Ämter und Gremien eingeführt. Außerdem wird noch eine salvatorische Klausel allgemein für alle Satzungen/Ordnungen/etc. eingeführt. Außerdem soll eine Regelung für Neufassungen von Satzungen geschaffen werden, für den Fall, dass eine Satzung durch die vielen Änderungssatzungen schwer lesbar wird, da man viele Dokumente gleichzeitig betrachten muss - der Vorstand wird dazu ermächtigt, bei Änderungen dann eine aktuelle, gesamte Neufassung zu erstellen und diese dann zu beschließen.
Sophie: Welches Datum gilt bei § 41c Reihung von Personen? Das frühere oder das spätere Datum?
Adrian: Der Gedanke dahinter ist, dass die Person, die als erstes gewählt wurde in der Reihenfolge den Vorrang hat und bei gleichzeitiger Wahl das Dienstalter entscheidet. Aber du merkst da einen sinnvollen Punkt an - das kann verwirrend sein.
Sophie: Ja genau. Ich finde, dass der Punkt nicht eindeutig genug formuliert worden ist.
Linus: Ich finde den Text intuitiv auch nicht eindeutig genug.
Adrian: Ich sehe, dass man den Punkt ändern sollte - ich würde vorschlagen, dass wir jetzt entweder noch weitere Themen besprechen oder noch einen TOP zwischenschieben, damit ich mir Gedanken machen kann, wie man die Stelle abändert.
Frederik: Noch eine Frage zur Neubekanntmachung: Diese erfolgt dann ja durch das KIT - aber bekommt das dann auch jeder mit? Ich fände es gut, wenn der AStA sich dann ja auch darum kümmern könnte, dass das an alle kommuniziert wird.
Adrian: Das ist natürlich wichtig, dass Neufassungen gut kommuniziert werden - aber das muss ja nicht unbedingt in die Satzung reingeschrieben werden.
Frederik: Ich gebe dir da Recht. Ich denke jedoch schon, dass das eine hohe Relevanz hat sicherzustellen, dass man sich nicht durch den Dschungel der Änderungssatzungen durchkämpfen muss, um eine rechtskonforme Lösung für bestimmte Problemstellungen zu finden.

Noah stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause.
Dem GO-Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben.
Die Pause beginnt um 20:53 Uhr.
Linus setzt die Sitzung um 21:04 fort.

2. Lesung
Adrian: Ändere in Z. 90 bis 97
"Ist eine Reihung im Rahmen einer Satzung oder Geschäftsordnung der Verfassten Studierendenschaft innerhalb einer Personengruppe innerhalb eines Gremiums im Sinne von § 40a Abs. 2 erforderlich, gelten, sofern keine abweichende Regelung getroffen wird, folgende Kriterien für die Reihung:
1 Datum der letzten Wahl in das Amt (Wahldatum),
2 bei gleichem Wahldatum das Datum der ersten Wahl in das Amt (Dienstalter),
3 bei gleichem Dienstalter die Stimmenanzahl bei der letzten Wahl und
4 bei Stimmengleichheit die alphabetische Reihenfolge der Nachnamen."
Zu:
"Ist eine Reihung im Rahmen einer Satzung oder Geschäftsordnung der Verfassten Studierendenschaft innerhalb einer Personengruppe innerhalb eines Gremiums im Sinne von § 40a Abs. 2 erforderlich, ist, sofern keine abweichende Regelung getroffen wird, die Person höher gereiht, bei der:
1 das Datum der letzten Wahl in das Amt früher war (Wahldatum),
2 bei gleichem Wahldatum das Datum der ersten Wahl in das Amt früher war (Dienstalter),
3 bei gleichem Dienstalter die Stimmenanzahl bei der letzten Wahl höher war und
4 bei Stimmengleichheit der Nachname in alphabetischer Reihenfolge zuerst steht."

Adrian: Ändere in Z. 48 bis 50 "Für die Finanzierung der Notlagenhilfe wird im Haushaltsplan ein Haushaltstitel angesetzt mit mindestens 5.000 € und höchstens 1 € pro Studentin auf Basis der letzten vorliegenden Studierendenstatistik zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsplanes." zu "Für die Finanzierung der Notlagenhilfe werden im Haushalt mindestens 5.000 €, höchstens jedoch 1 € pro Studentin auf Basis der letzten vorliegenden Studierendenstatistik zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsplanes angesetzt."
Adrian übernimmt die Änderungen.

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
- siehe Anlage zum Protokoll (Änderungen beachten) -
Der Antrag wird mit (19/0/0) Stimmen angenommen.
Tobias, Felix und Alena haben nicht abgestimmt.

7c. Satzung zur Reform der Struktur der ausführenden Organe
Adrian bringt den Antrag ein:
Es handelt sich um die Umstrukturierung des AStAs. Ich würde hier so vorgehen, dass ich zuerst die bestehenden Probleme beschreibe, meinen Lösungsvorschlag in Satzungsform erkläre.
Der Antrag wurde im AStA ausführlich besprochen und mit der Rechtsabteilung abgestimmt.
Die aktuell bestehenden Probleme sind folgende:
Durch die Trennung von Vorstand und erweitertem Vorstand haben die Mitglieder des erweiterten Vorstandes zwar dieselben Aufgaben wie die Vorstandsmitglieder, haben aber im Gegensatz zu diesen kein Stimmrecht im Vorstand.
Dadurch kommt es zur einer nicht notwendigen Teilung der Befugnisse zwischen Vorstand und erweitertem Vorstand.
Das LHG gibt uns außer den vorgeschriebenen zu besetzenden Aufgaben wie z.B. Legislativorgan = StuPa oder Exekutivorgan = AStA; eine Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Struktur unser VS.
Laut LHG darf das Exekutivorgan maximal halb so viele Mitglieder haben, wie das Legislativorgan - da das StuPa 25 Abgeordnete hat, darf die Exekutive (Vorstand) maximal 12 Mitglieder haben. Im AStA hat man dann also 12 Referate festgelegt - die in der Praxis aber oft von mehreren Personen ausgeübt werden - aber bis auf eine Person dann natürlich von Personen aus dem erweiterten Vorstand.
Zur Lösung: Es wird ein geschäftsführender Vorstand innerhalb des Vorstandes geschaffen, der aus bis zu 12 Personen besteht - alle Rechte, die nicht dem geschäftsführenden Vorstand übertragen wurden, werden dann im Gesamten (jetzt größeren) Vorstand ausgeübt. Das StuPa kann dann ganz frei entscheiden, wie der Vorstand aussehen soll und kann dabei Referate und die Anzahl der Mitglieder in diesen Referaten festlegen - bis auf ein paar vorgeschriebene Referate ist man dann bei der Strukturierung sehr frei. Es soll aber in jedem Referat eine hauptverantwortliche Person geben, die das Referat koordiniert, so wie es aktuell die Vorstandsmitglieder machen.
Sophie: Worin besteht der Unterschied zwischen dem aktuellen und dem zukünftigen Beschließen der Referatsstruktur?
Adrian: Man beschließt das nicht jedes Jahr neu, sondern man beschließt das einmal und ändert das dann nach Bedarf - um nicht jedes Jahr dasselbe zu beschließen, nur um von der OSVS abzuweichen, die eine Struktur vorsieht, die so noch nie verwendet wurde.

2. Lesung:
- Keine Änderungsanträge -

3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext:
- siehe Anlage zum Protokoll -
Der Antrag wird mit (18/1/0) Stimmen angenommen.
Tobias, Felix und Lisa haben nicht abgestimmt.

7d. Auszeichnungen zur Förderung des studentischen Ehrenamts
Adrian bringt den Antrag ein.
Im Arbeitsauftrag des AStAs ist Adrian mit der Aufgabe betraut worden ein Ehrungskonzept zur Förderung von studentischem Engagement zu erstellen.
Der Vorschlag sieht 3 Arten Von Ehrungen geben soll, die sich an verschiedene Personengruppen richten. Darunter soll ein Preis sein, der an die Breite der ehrenamtlich Aktiven gerichtet ist. Weiterhin soll es einen Preis für besonders in den Strukturen der VS Aktive und einen Preis für nicht-unbedingt-Studierende geben, die der VS in besonderer Weise geholfen haben.
Letztlich soll immer das StuPa über die Vergabe der Preise entscheiden, der Vorschlag soll aber von einer "Ehrenkommission" vorbereitet werden.
Johann: Ich finde die Idee sehr gut - es gibt ja bislang nur den Preis des KIT - ein Preis von der VS aus hat für mich aber noch ein ganz anderes Gewicht.
Sophie: Warum wird zwischen Ehrenmitgliedschaften und Auszeichnungen unterschieden?
Adrian: Eine Auszeichnung ist eher so was Einmaliges, eine Ehrenmitgliedschaft etwas Bleibendes - das hat zwar in der Praxis keine große Bedeutung, ich fand das aber formell sehr schön, auch einen "längerfristigen" Preis vorzusehen.
Jana: Ich finde die Idee gut solche Ehrungen einzuführen. Durch diese Wertschätzung könnte dem Nachwuchsproblem entgegengewirkt werden und die aktuell schon Aktiven können so noch in ihrem Handeln ermuntert werden.
Linus: Ich habe irgendwo gelesen, dass einer der Preise nur begrenzt vergeben werden kann - warum ist das denn so?
Adrian: Ich wollte vermeiden, dass der Preis übermäßig vergeben wird - hatte aber eigentlich im Kopf, dass das da eine soll-Regelung steht.
Linus: Ja, eine soll-Regelung fände ich auch sinnvoll.
Adrian: mit einem konkreten Auftrag durch das StuPa - also ein Meinungsbild oder einen Beschluss - würde ich zeitnah einen konkreten Vorschlag ausarbeiten und dem StuPa vorlegen.

Linus erstellt ein Meinungsbild:
Das StuPa ist mit (18/1/0) Stimmen dafür, dass Adrian den Vorschlag weiter ausarbeitet und findet das eine gute Idee.

7e. Feedback für LK&AK-IV S&L
Robin bringt den Antrag ein - er hat von Sarah Heremeler einige Informationen mit Bitte um Feedback zugesendet bekommen.
Robin: Die Uni Mannheim bietet in ihrem Verwaltungssystem (analog CMS) ein Auswertetool, mit dem man sich mit anderen Studierenden vergleichen kann - wie fänden wir sowas?
Adrian: So interessant ich es fände, wenn man sich da vergleichen könnte, so fürchte ich doch, dass das zu mehr Studienabbrüchen führen könnte.
Ralph: Ich stimme da Adrian zu. In der FSK fanden wir das keine gute Idee - ich hatte das aber so Verstanden, dass das schon beschlossen ist und jetzt umgesetzt wird - steht das wirklich noch zur Diskussion? Wie auch immer: man kanns ja mal ausprobieren und dann schauen, was passiert.
Adrian: So hatte ich das auch aufgefasst.
Robin: "Es wird ein modular gestalteter Baukasten[GI(1]  zur Befragung von Studierenden entwickelt, um die Hürden (bspw. unsystematische Durchführung, praktische, fachliche, technische, ethische und rechtliche Aspekte) zur Durchführung einer digitalen Umfrage zu überwinden (Online-Selbstlerneinheiten)." In der SKSL wurde aber schon darüber gesprochen, dass man bzgl. der Evaluation aufgrund schlechter Rücklaufquoten zurück zur Papierform möchte.
Ralph: Wenn die Profs das geeignet in die Vorlesungen einbauen, dann wird das sicher auch digital mit hoher Quote ausgefüllt - daher sehe ich an dieser Stelle nur Vorteile, wenn man da ein gutes Tool schafft. Für Selbstlerneinheiten im Ilias ist das natürlich auch sinnvoll.
Robin: "Die Studierenden werden durch Angebote zu Selbststeuerung und Selbstregulation im digitalen/hybriden Lernprozess unterstützt, damit die KIT-Studierenden in (inter)nationalen Rankings zukünftig weiter zu den besten Absolventen gehören." - keine Ahnung, was uns das sagen soll.
Adrian: Das ist halt mal wieder so ein klug dahergschwafelter Satz, der gut aussehen soll.
Ralph: Wenn da konkrete Forderungen stehen würden, wie Ausbau der Hörsäle für Hybridlehre, dann wäre das sinnvoll - aber so sagt das gar nichts.
Adrian: Das muss auf jeden Fall noch konkretisiert werden, damit da dann auch was bei rumkommt.

Johannes Rückert kommt um 22:03 Uhr.

Robin: "Das KIT verbindet den realen und digitalen Campus: Lehre in Präsenz im digitalen Zeitalter." Dabei stehen dann noch einige Forderungen u.a. bzgl. der Weiternutzung von Online-Lehrmöglichkeiten, z.B. "Es werden Konzepte für die digitale Durchführung sowohl von mündlichen, schriftlichen und sowie Prüfungsleistungen anderer Art erarbeitet und umgesetzt für Prüfungen für die ein digitales Format geeigneter ist. Die Rahmenbedingungen (Prüfungsdidaktik, Qualifizierung, Infrastruktur, Support, Recht) werden geschaffen, um diese Prüfungen zukünftig am KIT digital durchzuführen."
Adrian: Haben die uns nicht mal erzählt, dass die Konzepte schon fertig sind? Und jetzt steht hier was davon, dass man solche Konzepte erst noch ausarbeiten möchte - das finde ich etwas wunderlich.
Sophie: Geht es hier jetzt nicht nur um Corona, sondern auch um die längerfristige Perspektive? Wie stehen wir denn zu digitalen Prüfungen? Ich sehe da wenige Vorteile bei online-Prüfungen, warum sollte man das weitermachen?
Robin: ich habe da gemischte Erfahrungen gemacht - aber wenn die Leute dafür gut geschult werden, dann kann das in manchen Fällen vielleicht schon einen Mehrwert bieten - im Moment will scheinbar aber erstmal jeder wieder alles analog machen.
Sophie: ich habe nur die Befürchtung, dass dann am Ende evtl. irgendwann wegen der Raumproblematik Prüfungen digital durchgeführt werden, bei denen das nicht sinnvoll ist.
Johann: Bei manchen Prüfungen hatte das durchaus einen guten Einfluss - manchmal sind die Fragen schon gut gestellt und es können gute Tools genutzt werden. Außerdem ist die Auswertung und Notengebung somit viel schneller.
Adrian: Ich kann mir durchaus vorstellen, dass manche Profs durchaus offen für solche Konzepte sind und damit dann das Studium moderner wird.
Ralph: Ich stehe der Erarbeitung von Konzepten sehr positiv gegenüber - vielleicht kommt da am Ende ja was Sinnvolles dabei raus.
Robin:  "Das KIT ist offen für die Verwendung attraktiver Lösungen anderer Universitäten, von Drittanbietern in der Digitalisierung von Studium und Lehre, setzt auf Kompatibilität mit anderen und nutzt Open Educational Resources (OER) zur Bereitstellung wissenschaftlicher Lehrinhalte" mit Forderungen wie u.a. "Am KIT werden die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, um die aktive und kontinuierliche Positionierung des KIT durch Beteiligung an Netzwerken (z.B. HND-BW, bwUNIdigital, HFD, ALWR) zu fördern, agiler zu gestalten und zu ausgewählten Themen federführend zu übernehmen." - Ich würde sagen, dass wir das gut finden und das wird ja auch gerade an manchen Stellen schon angegangen
Adrian: ich finde das sinnvoll, auch wenn es keinen direkten Einfluss auf uns Studis hat.
Robin: Dann gebe ich unser gesammeltes Feedback mal so weiter.

Felix geht um 22:11 Uhr.

8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Senatskommission für Studium und Lehre
8d. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8e. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8g. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
8h. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8i. Haushaltskommission
Für die Amtszeit ab dem 01.10.2021 schlägt Adrian Sarah Schmitz vor.
Adrian stellt Sarah vor. Sarah war AStA Finanzreferentin vom 20.11.2018 bis zum 20.10.2020 - also fast zwei Jahre. Ein knappes halbes Jahr war sie stellvertretender AStA Vorsitz.
Sarah wird mit (19/1/0) Stimmen gewählt und gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
Alena und Maya haben nicht abgestimmt.

8j. Prüfungsausschuss Lehramt
8k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
8l. Beirat des House of Competence
8m. MINT-Kolleg Planungsausschuss
8n. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
Für die Amtszeit ab dem 15.10.2021 kandidiert Adrian und schlägt Daniel Hunyar und Davis Riedel vor.
Adrian stellt sich, Daniel und Davis vor. Wir drei sind ab dem 15. Oktober bereits für den Verwaltungsrat gewählt und wir wählen diese Mitglieder normalerweise auch in dieses Gremium, weil die Kombination sinnvoll ist. Daniel ist Sozialreferent und Davis hinzugezogener Außenreferent.

Robin stellt einen GO-Antrag auf En-bloc Wahl.
- keine Gegenrede -
Dem GO-Antrag wird somit stattgegeben.

Adrian, Daniel und Davis werden mit (19/0/0) Stimmen gewählt. Adrian nimmt die Wahl an und fragt die anderen beiden, ob sie die Wahl ebenfalls annehmen.
Alena, Justus und Ronja haben nicht abgestimmt.

8o. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
Robin schlägt Valentin Quapil vor.
Valentin stellt sich vor. Er ist bei VOLT aktiv und am nächstem Semester im StuPa. Er ist bereits fürs A-IVI gewählt und möchte dies gerne mit dem AIVSL verbinden.
Valentin wird mit (20/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Alena hat nicht abgestimmt. 

8q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8r. Kassenprüfungsausschuss AKK
8s. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
8t. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8u. KIT2025 Sounding Board
8v. Beirat für internationale Studierende

9. Sonstiges
9a. StuPa-Sitzung in Präsenz
Noah: ich hatte gehofft, dass wir bis heute da schon ein paar Informationen dazu haben - es hat aber ein bisschen geklemmt und uns fehlt noch eine Rückmeldung vom KIT, daher gibt es dazu jetzt noch nichts zu berichten. Ich bin zuversichtlich, dass wir da bald mehr dazu wissen und das noch hinbekommen.

9b. Sonstiges
Adrian: Wir haben ja aktuell nur noch zwei festgelegte Sitzungstermine. Ich wollte fragen, wann wir mit einer konstituierenden Sitzung zu rechnen haben. Wenn das wie gewohnt in der ersten Semesterwoche sein soll, würde ich es für sinnvoll halten im Zeitraum zwischen Mitte September und Mitte Oktober noch eine StuPa-Sitzung einzuberufen.
Noah: Jetzt, da Valentin gerade zufällig zu Gast ist wollte ich fragen, ob VOLT schon weiß, dass Beatrice als Stimmenkönigin zur ersten Sitzung einladen muss? Ich würde da anbieten, dass wir als jetziges StuPa -Präsidium bei der Erstellung der Einladung zu helfen.
Adrian: Ich war so frei und habe schonmal die Unterstützung des aktuellen StuPa-Präsidiums angeboten.
Valentin: Ich möchte Bea da nichts vorwegnehmen, aber ich denke, dass wir uns der Tradition anschließen und das dann während der ersten oder zweiten Vorlesungswoche machen werden.
Noah: Dann können wir mit dem aktuellen StuPa ja vielleicht am 28.09. noch eine letzte Sitzung durchführen.



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Linus beendet die Sitzung um 22:46 Uhr.
  
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