Protokoll

Protokoll der 2. Sitzung 2021/22 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT 


Die Sitzung hat am Dienstag, den 02.11.21, um 20 Uhr im Lernzentrum stattgefunden.
Sitzungsleitung: Beatrice Iacopi
Protokoll: Linus Brauer, Philipp Seidel
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 


Anwesenheitsliste 
Abgeordnete: 
Volt
 Beatrice Iacopi
[e] Valentin Quapil
[e] Emanuel Hippert
Oliver Barz
 jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
 Adrian Keller
Noah Lettner
Davis Riedel
 Daniel Wurche
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
Linus Brauer 
 Ivo Dujmovic
[e] Kai Oswald
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
[u] Robin Otto-Tuti
 Santana Kyra Horn
[u] Korbinian Saur
RCDS – Die Campus-Union 
 Lisa Muskalla
[e] Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe 
[e] Felix Effler 
Jonas Saupe
Simon Walter
HuRa - Humanistisch-Rational 
 Tilia Gädeke
 Lucas Florin
 Philipp Seidel
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
[e] Sophie Klemm 
 Sascha Thomas Gruber
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
[e] Tobias Erthal

Gäste: 
Johann Wermter (GAL)
Frederik Heberle
Jost von den Driesch (HuRa)
An Tang (AStA)
Jan Koppenhagen (AStA)
Nikolai Maas (FSMI)
Clara Lickert (FS MACH/CIW)


Protokoll 

1. Begrüßung 
Beatrice eröffnet die Sitzung um 20:01 Uhr. 

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
 - keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 15 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
Noah: Füge „7j. Arbeitsprogramm des Vorstands für die Amtszeit 2021/2022“ hinzu. Füge „7k. Lernplätze“ hinzu und ziehe 7k. vor 6.
Streiche 7h.

Vorliegende Tagesordnung: 
1. Begrüßung2. Fragestunde der Öffentlichkeit3. Feststellung der Beschlussfähigkeit4. Genehmigung der Tagesordnung5. Genehmigung der Protokolle  5a. Protokoll der 22. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.09.2021  5b. Protokoll der 23. Sitzung des Studierendenparlaments am 28.09.2021  5c. Protokoll der 01. Sitzung des Studierendenparlaments am 19.10.20216. Berichte  6a. AStA  6b. AG Studienbetrieb  6c. FSK  6d. Kommission für Prüfungsordnungen, Auswahlsatzungen und Zulassung  6e. Sonstige Berichte7. Anträge  7a. Beschluss über das Fortbestehen des Ausschusses für Finanzen  7b. Beschluss über das Fortbestehen des Ausschusses für ökologische Nachhaltigkeit  7c. Einrichtung eines internen StuPa-Verteilers  7d. Antrag zur Freigabe von Haushaltsmitteln für ETEC  7e. Evaluation der Fachschaftspat:innenschaften  7f. Zuweisung der Fachschaftspat:innen  7g. Antrag zur Preisgestaltung in der Mensa  7i. Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Vorstands
  7j. Arbeitsprogramm des Vorstands für die Amtszeit 2021/2022
  7k. Lernplätze8. Wahlen  8a. Vorstand  8b. Ältestenrat  8c. Finanzausschuss  8d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe  8e. Senatskommission für Studium und Lehre  8f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung  8g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)  8h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung  8i. Prüfungsausschuss Lehramt  8j. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe  8k. Beirat des House of Competence  8l. MINT-Kolleg Planungsausschuss  8m. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe  8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre  8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation  8p. Rat der Studierenden von Eucor  8q. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.  8r. Kassenprüfungsausschuss AKK  8s. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"  8t. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden  8u. KIT2025 Sounding Board9. Sonstiges

Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle 
5a. Protokoll der 22. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.09.2021 
Das Protokoll wird mit (15/0/0) Stimmen genehmigt.

5b. Protokoll der 23. Sitzung des Studierendenparlaments am 28.09.2021 
Liegt noch nicht vor.

5c. Protokoll der 01. Sitzung des Studierendenparlaments am 19.10.2021 
Liegt noch nicht vor.

6. Berichte 
6a. AStA 

Noah berichtet.

Bericht vom 26.10.
Neuer AStA:Der neue AStA wurde am 19.10.2021 im StuPa gewählt, hat sich konstituiert undsich   eine   Geschäftsordnung   und   eine   Geschäftsverteilung   gegeben.   AmArbeitsprogramm wird derzeit noch gearbeitet.
Kurzinfos:•An Tang wurde aus dem Vorstand zum Vertreter der Studierendenschaft im KIT-Senat gewählt.•Adrian wurde zum Satzungsreferenten gewählt.•Die Sitzung findet diese Woche am Donnerstag, den 28.10.2021 um 12:00 Uhr statt – ein regelmäßiger Sitzungstermin wird noch festgelegt.•Der AStA plant in den kommenden Wochen eine Infomail über die VS an alle Studierenden bzw. zumindest an alle Erstis zu schicken. Diese wird vor dem versenden noch mit der FSK abgestimmt.

Bericht vom 02.11.
Kurzinfos:•    Die Lernplatzproblematik wurde thematisiert - Noah kümmert sich inAbstimmung mit der FSK um das weitere Vorgehen•    Es wurden einige Anpassungen an der Geschäftsverteilung vorgenommen•    Der AStA beantragt im Studierendenparlament die Erhöhung dermaximalen Aufwandsentschädigung von 200€ auf 450€, um mit Referentenkeine HiWi-Verträge mehr abschließen zu müssen•    Das Arbeitsprogramm wurde beschlossen und wird dem StuPa vorgelegt•    Es wurde eine neue Thekenkraft für ab dem 01.11.2021 eingestelltTermine:•    Der regelmäßige Sitzungstermin wurde auf donnerstags 11:00 Uhrfestgelegt•    Die Weihnachtsfeier des AStAs wurde auf den 17.12.2021 terminiert•    Aufgrund einer größeren Zahl von AStA-Interessierten wird einInfoabend/Semesterauftaktevent geplantGeplante oder getätigte Ausgaben:•    22.500€ für die anstehende Teilzahlung im Nextbike-Vertrag (BeitragWintersemester)•    100 € für einen neuen Westflügelschlüssel•    Es werden zeitnah eine neue AStA-Flagge und ein neues Bannerangeschafft, da die alten jeweils verschlissen sind


6b. AG Studienbetrieb 
Noah berichtet.
Die AG Studienbetrieb tagt nur noch alle 2 Wochen.
Die Lernplatzproblematik wurde nur kurz andiskutiert. Morgen wird das Thema intensiver diskutiert.

6c. FSK 
Noah berichtet.

Sitzung der FSK am 26.10.2021
Die Fachschaftspat:innenschaften wurden evaluiert - alle anwesenden Fachschaften haben das Konzept positiv bewertet und sprechen sich für die Fortsetzung aus.
Die Wahl zum FSK-Präsidium wurde auf nächste Woche vertagt.
Der Lernplatzmangel wurde diskutiert - Noah trifft sich am Wochenende mit einigen Vertreter:innen der FSK und arbeitet am weiteren Vorgehen.
Die Vorlesungsblockzeiten wurden kurz andiskutiert - die Diskussion wird nächste Woche fortgesetzt. Es zeichnet sich ab, dass eine Mehrheit für eine Rückkehr zum alten Blockzeitenmodell sein wird.

Sitzung der FSK am 02.11.2021
Es wurde erneut kurz über die Lernplatzproblematik gesprochen - der Streik der FSMI im Mathebau beginnt am Donnerstag, den 04.11.2021.
Die Vorlesungsblockzeiten wurden diskutiert - es fehlt zwar vereinzelt noch an Rückmeldung aus den Fachschaften, aber alles in allem sieht es so aus als wäre man einstimmig für eine Rückkehr zu den alten Blockzeiten.
FSK hat ein Präsidium für die Amtszeit vom 01.11.2021 bis zum 31.10.2022 gewählt - die neuen Präsidiumsmitglieder sind Yannik Enss, Patrick Zauner und Patrick Schäfer
Patrick Zauner und Jonathan Herter wurden in den Finanzausschuss gewählt.


6d. Kommision für Prüfungsordnungen, Auswahlsatzungen und Zulassung
Oliver berichtet. 
Ein neuer Studiengang Medizintechnik wird geplant, dazu soll es eine Kooperation mit der Uni Heidelberg geben.
Die Regelungen zum Nachteilsausgleich wurden angepasst.

6e. Sonstige Berichte 
An: Das Ergebnis der Wahlen der Landesstudierendenvertretung sind bekannt: An wurde als Sprecher gewählt.


7. Anträge 
7a. Beschluss über das Fortbestehen des Ausschusses für Finanzen 

-> Antragsteller*in: Adrian Keller 
-> Antragstext: Der Ausschuss für Finanzen bleibt bestehen. 
-> Begründung: Der Arbeitsauftrag eine neue Finanzordnung zu schreiben ist noch nicht abgeschlossen worden, es wird noch aktiv daran gearbeitet. 

Adrian stellt den Antrag vor. Die GO sieht vor, dass bis zur zweiten Sitzung über das Fortbestehen abgestimmt werden muss. Der Ausschuss arbeitet an einer neuen Finanzordnung. Adrian hält das Fortbestehen für sehr sinnvoll.

Zweite Lesung:
 - keine Änderungsanträge -

Dritte Lesung:
Der Antrag wird mit (16/0/0) Stimmen angenommen.

7b. Beschluss über das Fortbestehen des Ausschusses für ökologische Nachhaltigkeit 

-> Antragsteller*in: Adrian Keller 
-> Antragstext: Der Ausschuss für ökologische Nachhaltigkeit bleibt bestehen. 
-> Begründung: Die Zweckmäßigkeit des Fortbestehens des Ausschusses ist zu diskutieren. Die Ziele sollten auf jeden Fall weiter verfolgt werden. 

Zweite Lesung:
 - keine Änderungsanträge -
Dritte Lesung:
Der Antrag wird mit (16/0/0) Stimmen angenommen.

7c. Einrichtung eines internen StuPa-Verteilers 

-> Antragsteller*in: Adrian Keller 
-> Antragstext: Das StuPa-Präsidium wird beauftragt in Absprache mit dem Vorstand einen Mailverteiler für das StuPa analog zu fsk-intern@ für die FSK einzurichten über den alle Abgeordneten erreicht werden. Das StuPa-Präsidium hält diesen Verteiler aktuell. 
-> Begründung: Bisher gibt es keine Möglichkeit per E-Mail alle Abgeordneten zu erreichen. Es gibt nur den stupal-Verteiler. Dieser ist zum einen öffentlich, zum anderen ist nicht sichergestellt, dass alle Abgeordneten dadurch erreicht werden. 

Adrian stellt den Antrag vor.
Philipp: Wie genau hast du dir die Einrichtung der Verteilers vorgestellt?
Adrian: Der Wahlausschuss gibt die E-Mailadressen an das StuPa-Präsidium. Das StuPa-Präsidium richtet den Mailverteiler ein und verwaltet.
Sascha: Was soll über den Verteiler gesendet werden?
Adrian: In der FSK wird recht wenig darüber geschickt. Die Einladung geht meistens an den großen und den internen Verteiler. Zum Beispiel Änderungsanträge während der Sitzung könnte man gut über den internen Verteiler schicken.
Tilia: Besteht die Gefahr, dass Mails doppelt erhalten werden?
Adrian: Der KIT-Mailserver kann doppelte Zustellungen vermeiden, man muss das aber technisch ausprobieren.

Zweite Lesung:
 - keine Änderungsanträge –

Dritte Lesung:
Der Antrag wird mit (16/0/0) Stimmen angenommen.

7d. Antrag zur Freigabe von Haushaltsmitteln für ETEC 

-> Antragsteller*in: Jan Rösler 
-> Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 4500€ für die Bechaffung eines neuen Servers für die Fachschaft Elektro- und Informationstechnik frei. 
-> Begründung: Der Server ist für die Bereitstellung der IT Infrastrukur der Fachschaft (Website, Wiki, Datenablage...) zuständig. Unser bisheriger Server wurde 2009 angeschafft und ist den aktuellen Anforderungen nicht mehr gewachsen. Daher möchten wir in einen neuen Server investieren, der für die nächsten Jahre den Anforderungen gewachsen ist. Die Finanzierung des Servers aus dem Haushalt haben wir bereits mit Adrian besprochen. 

Dominik stellt Antrag vor.

Zweite Lesung:
 - keine Änderungsanträge –

Dritte Lesung:
Der Antrag wird mit (16/0/0) Stimmen angenommen.

7e. Evaluation der Fachschaftspat:innenschaften 

-> Antragsteller*in: Noah Lettner 
-> Antragstext: Soll in der Diskussion erstellt werden.
-> Begründung: Bei der Einführung der Fachschaftspat:innenschaften und in dem auf der letzten Sitzung des StuPas der zurückliegenden Amtsperiode wurde festgelegt, dass die Fachschaftspat:innenschaften evaluiert werden sollen. Daher würde ich gerne eine Feedback-Runde abhalten und darauf basierend dann einen Beschlusstext mit einem Evaluationsergebnis und abzuleitenden Maßnahmen aus Sicht des StuPas erstellen. 

Noah: Nachdem die FSK die Fachschaftspat:innenschaften bei der Sitzung letzte Woche positiv evaluiert hat, liegt es nun an uns über das Fortbestehen zu entscheiden - da brauchen wir natürlich dann auch eine Evaluation als Diskussionsgrundlage.
Noah: Ich war bei der FS Architektur - das hat insgesamt sehr gut geklappt und hat der Fachschaft auch manchmal weitergeholfen. Der Rückkanal ins StuPa wurde noch nicht so intensiv genutzt, aber z.B. für die AG Studienbetrieb konnte ich immer wieder wertvollen Input mitnehmen.

Johann erzählt, dass die Fachschaft Bau das positiv wahrgenommen hat und sogar noch mehr mit Fachschaftspat:innen ins Gespräch kommen wollte.
Adrian: Bei der FS ChemBio habe ich die Fachschaftspatenschaft als sehr positiv wahrgenommen. Es wäre gut, wenn mehr Infos von den Fachschaften ins StuPa getragen werden.
Jonas: Ich war in der Fachschaft Geisteswissenschaften, es gab nicht viel Mitteilungsbedarf von der Fachschaft.
Jost war in der Fachschaft Physik und ihm hat es gut gefallen. Auch die Fachschaft Physik findet das Konzept gut.
Lisa berichtet von der Fachschaft Maschinenbau. Die Fachschaft hat viel Interesse gezeigt.

2. Lesung:
Noah stellt folgenden Änderungsantrag und übernimmt ihn:
„Das StuPa bewertet die Fachschaftspat:innenschaften positiv. Das Konzept soll inklusive des schriftlichen Fachschaftspat:innenberichts weitergeführt werden.“

3. Lesung:
Der Antrag wird mit (15/1/0) Stimmen angenommen.

7f. Zuweisung der Fachschaftspat:innen 

-> Antragsteller*in: Noah Lettner 
-> Antragstext: Das StuPa teilt die Fachschaftspat:innen für die 
laufende Amtszeit des StuPas wie folgt zu: 
Fachschaft Architektur: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Bauingenieurwesen: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Chemie und Biowissenschaften: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Elektro- und Informationstechnik: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]
Fachschaft Geodäsie und Geoinformatik: [Name 1. Fachschaftspat*in][Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Geowissenschaften: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Kunstgeschichte: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2.Fachschaftspat*in]Fachschaft Maschinenbau/Chemieingenieurwesen: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]
Fachschaft Mathematik und Informatik: [Name 1. Fachschaftspat*in][Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Physik: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Sport: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]Fachschaft Wirtschaftswissenschaften: [Name 1. Fachschaftspat*in][Name 2. Fachschaftspat*in]Forum Wirtschaftsinformatik: [Name 1. Fachschaftspat*in] [Name 2. Fachschaftspat*in]
-> Begründung: Sofern die Fachschaftspat:innenschaften weitergeführt 
werden, sollten diese zeitnah neu zugewiesen werden. 

Noah stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des Antrags. Das StuPa-Präsidium soll die Liste nochmal rumsenden, bis zur nächsten Sitzung soll sich dann jeder bei einer Fachschaft eintragen.
Der GO-Antrag wird angenommen, da keine Gegenrede.


7g. Antrag zur Preisgestaltung in der Mensa 
Sascha stellt den Antrag vor.

-> Antragsteller*in: Sascha Gruber 
-> Antragstext: 
Das StuPa beauftragt das Präsidium, das Studierendenwerk aufzufordern, die vegane 
Linie preislich anzupassen an das Essen der Linie 1, also 2,60 €. 
-> Begründung: Veganes Essen ist ökologisch sinnvoller. Für viele Studierende ist 
die finanzielle Gestaltung ein entscheidender Faktor, folglich würde eine preisliche 
Anpassung das vegane Essen mehr Studierenden zugänglich machen. Weiterhin würde es Linie 1 
entlasten. Zudem ist veganes Essen inklusiver für Studierende, die beispielsweise 
aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen kein Schweinefleisch essen können. 
Auch Menschen mit einer Laktoseintoleranz kommt veganes Essen zugute. 

GO-Antrag auf Vertagung des Antrags von Oliver.
GO-Antrag wird angenommen, da keine Gegenrede.
 
7i. Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Vorstands 
-> Antragssteller:in: Adrian Keller
-> Antragstext: Die maximale Höhe der Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Vorstands wird auf 450 € festgesetzt. Die individuelle Höhe der Aufwandsentschädigung wird in Absprache zwischen dem jeweiligen Vorstandsmitglied und dem Vorsitz festgelegt. In strittigen Fällen entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
-> Begründung: 
Bisher liegt die maximale Höhe der Aufwandsentschädigung formal bei 200 €. Es erhalten allerdings auch darüber hinaus Mitglieder des Vorstands Zahlungen bis zu 450 €. Formal handelt es sich dabei um Anstellungen als studentische Hilfskräfte bei der Verfassten Studierendenschaft.Das ist problematisch aus folgenden Gründen.1. Es werden befristete Arbeitsverträge geschlossen, welche aber nicht an die tatsächliche Amtszeit geknüpft werden können. Dadurch geht die Studierendenschaft Verbindlichkeiten ein, die über die tatsächliche Amtszeit hinaus gehen kann.2. Für Personen, die über 200 € erhalten, zahlt die Studierendenschaft aktuell auf die ersten 250 € Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, obwohl diese steuerfrei und nicht sozialversicherungspflichtig sind.3. Es werden Stellen im öffentlichen Dienst besetzt, ohne vorher ausgeschrieben worden zu sein.Daher sollen in Zukunft alle Zahlungen auch formal als Aufwandsentschädigungen erfolgen. Dieser Antrag ändert also nur die konkrete Umsetzung von Zahlungen an Vorstandsmitgliedern und nichts tatsächlich an der Höhe der gezahlten Aufwandsentschädigungen.

Adrian erklärt Problemstellung. 
Mitglieder des AStAs sollen nicht mehr als Hiwis eingestellt werden, weil sie im Falle eines früheren Endes der
Amtszeit eventuell gekündigt werden müssten, Steuern und Sozialversicherungsbeiträge höher sind und die bei Stellen bei der Vefassten Studierendenschaft vorgesehene Ausschreibung fehlt. Deswegen soll eine Aufwandsentschädigung gezahlt werden.

Linus: Wie wurde bisher Aufwandsentschädigung ausgezahlt? Also haben viele sich eine Aufwandsentschädigung auszahlen lassen und wie viel war das so?
Adrian: In der letzten Amtszeit eigentlich alle mindestens 200€, Vorsitz und Finanzen 450€. Das ist aber
überdurchschnittlich und soll in der neuen Amtszeit geringer ausfallen.
Lucas: Wie sollte die Verteilung optimal funktionieren?
Adrian: Individuelle Entscheidungen die sich an zwei Punkten orientiert: 
1. Wie viel Arbeit wird von der jeweiligen Person aufgewendet?
2. Wie abhängig ist die Person, die den Aufwand erbracht hat von der Aufwandsentschädigung?
--> keine pauschale Entschädigung

Linus: Ist es rechtlich möglich die Aufwandsentschädigung ohne Arbeitsvertrag auszuzahlen?
Adrian: Ja, es wird ein Antrag gestellt und genehmigt. Damit besteht auch eine Rechtsgrundlage.

2. Lesung:
 - keine Änderungsanträge – 

3. Lesung:
Der Antrag wird mit (15/1/0) Stimmen angenommen.

7j. Arbeitsprogramm des Vorstands für die Amtszeit 2021/2022
    
-> Antragsteller*in: Noah Lettner 
-> Antragstext: Das Studierendenparlament beschließt das vorliegende Arbeitsprogramm des Vorstands für die Amtszeit 2021/2022 (siehe Anhang).

Linus stellt GO-Antrag auf 5 Minuten Pause (startet um 21:57, endet um 22:02).

2. Lesung: 
-keine Änderungsanträge-

3. Lesung:
Der Antrag wird mit (15/1/0) Stimmen angenommen.

7k. Lernplätze
    
Davis Riedel kommt 20:22 Uhr.

-> Antragssteller:in: Noah Lettner
-> Antragstext: 
Das StuPa betrachtet die Lernplatzsituation als äußerst kritisch und unterstützt die Bestrebungen der FSK in Zusammenarbeit mit der AG Studienbetrieb und dem KIT-Präsidium Lösungen für das KIT zu finden und insbesondere sich auf Landesebene für eine Nachbesserung der Corona-VO Studienbetrieb einzusetzen. Außerdem unterstützt das StuPa die Ideen und Forderungen im vom Innenreferat an AG Studienbetrieb und KIT-Präsidium gerichteten Brief.

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Liebe Vertreter:innen der AG Studienbetrieb, liebes KIT-Präsidium,
hinsichtlich der für Mittwoch in der AG Studienbetrieb angesetzten Diskussion über den Lernplatzmangel habe ich mich umfassend mit den Fachschaften augetauscht und möchte ihnen daher hiermit schon einmal vorab die Lagebeschreibung aus studentischer Sicht, sowie eine Sammlung aufgekommener Ideen als Diskussionsgrundlage zur Verfügung stellen. 

Wie den meisten von Ihnen wahrscheinlich schon persönlich aufgefallen oder zumindest bekannt ist, liegt am KIT aktuell fakultätsübergreifend ein großer Mangel an Lernplätzen vor. Insbesondere Gruppenarbeitsplätze sind so gut wie gar nicht verfügbar, aber auch bei Einzelarbeitsplätzen liegt das Angebot deutlich unterhalb des Bedarfs. Dazu kommt, dass es sich bei den meisten Einzelarbeitsplätzen um Stillarbeitsplätze handelt, weshalb diese zur aktiven und interaktiven Teilnahme an Online-Lehrveranstaltungen ungeeignet sind. Erschwert wird die Nutzung der Lernplätze durch Voranmeldungs- und Blockzeitenkonzepte, wodurch keine Spontannutzung in Warte- und Aufenthaltszeiten auf dem Campus möglich ist. Dies führt wiederum dazu, dass viele Studierende diese Zeiten nicht produktiv nutzen können, sondern bei immer weiter sinkenden Temperaturen in den Außenbereichen ihre Wartezeiten "totschlagen" müssen. Daher werden insbesondere Lernplätze für kürzere Spontanaufenthalte aktuell stark nachgefragt und schmerzlich vermisst. 

Sämtliche Ansprechpersonen und Beratungsstellen sehen sich inzwischen tagtäglich mit Lernraumanfragen und diesbezüglichen Beschwerden vonseiten der Studierenden konfrontiert - trotz weitreichender Kommunikation konnten bislang aber noch keine zufriedenstellenden Lösungen gegen den Lernplatzmangel präsentiert werden, wodurch die Frustration unter den Studierenden verständlicherweise stetig ansteigt. 

Grundsätzlich ist der Lernplatzmangel kein neues Problem. Bereits vor Corona-Zeiten kam es insbesondere in den Hochzeiten der Klausurenphase und rund um wichtige Abgaben schon regelmäßig zu Engpässen. Durch die breite Rückkehr zur Präsenzlehre wird aktuell ein Lernplatzbedarf ähnlichjenem der Präcoronaära beobachtet, da sich gegenläufige Effekte wie beispielsweise an einzelnen Tagen onlinevorlesungsbedingt dem Campus fernbleibende Studis und der generell höhere Drang zum Lernen in Präsenz "on campus" ungefähr ausgleichen. Da die Anzahl der verfügbaren Lernplätze allerdings deutlich vermindert ist, kann schon in der frühen Phase des Semesters eine große Diskrepanz zwischen Lernplatzangebot und -nachfrage festgestellt werden. Es ist davon auszugehen, dass der Lernplatzbedarf Richtung Klausurenphase weiter steigen wird - es herrscht also akuter Handlungsbedarf. 

Als besonders problematisch werden dabei unter anderem der lüftungssystemausfallbedingte Wegfall der Lernplätze in der Chemiebibliothek und die mittelfristig geschlossene dazugehörige Cafeteria, die geschlossenen Lernecken im Mathebau, die für vereinzelte Klausureinsichten dauerhaft blockierte Fachbibliothek der Informatik, der geschlossene Rechnerpool im Informatik-Gebäude und der generelle Wegfall einer großen Zahl kleinerer Lernräume wahrgenommen - was natürlich eine nicht abschließende Aufzählung ist. 

Um diese Probleme konstruktiv angehen zu können, erachten wir es als wichtig, dass sowohl KIT-intern als auch landesweit an einer Lösung des Problems gearbeitet wird. 

Einerseits müssen auf KIT-Ebene schnell und flexibel Lösungen gefunden werden. Da Forderungen ohne Maßnahmen immer nur eine halbe Sache sind, haben wir einige Ideen gesammelt und möchten damit auch alle anderen Beteiligten zum kreativen Denken bei der Lösungssuche ermuntern. Konkret stehen unsererseits folgende Ideen im Raum: 

    - Öffnung nicht genutzter Hörsäle zu Lernzwecken und übersichtliche Darstellung und Kommunikation verfügbarer Hörsaallernplatzöffnungszeiten z.B. über LeiKa 
    - Automatisierte 3G-Kontolle, z.B. Nutzung der auf den KIT-Karten hinterlegbaren 3G-Daten für Lernraumzutritt (bspw. Türen zu Lernräumen/Bibliothek nur öffnen, wenn ein Nachweis hinterlegt ist) 
    - 3G-Kontrolle übergreifend für mehrere Lernräume, z.B. an Treppenaufgängen oder Gebäudeeingängen, um auch kleinere Lernräume unter realistischem Personalaufwand öffnen zu können, ggf. unter Definition mehrerer Räume als Raumeinheit für Kontaktverfolgung 
    - Ausstattung großer Verkehrswege (z.B. Atrien) mit Lernplätzen, z.B. durch Absperrung und Kontrolle von Bereichen bzw. generelle Erhöhung der Plätze auf den Verkehrsflächen 
    - Einbindung von Studierenden/Fachschaftlern/Hiwis in die 3G-Kontrolle, sodass z.B. jemand, der selbst in einem Raum lernt, die anderen Raumnutzenden kontrollieren kann 
    - Öffnung der Fachbibliothek Chemie mit Luftfiltern und Lüftungskonzept zur Kompensation des Ausfalls der bestehenden Lüftungsanlage 
    - Gezieltere Zeiteinteilung in der Fachbibliothek Informatik, Öffnung für Lernende außerhalb der Klausureinsichtsslots. 

Andererseits möchten wir das KIT-Präsidium darum bitten, hinsichtlich der Lernplatzproblematik und der Verordnungslage zu Lernplätzen explizit auf die Landesregierung zuzugehen und eine sinnvolle Überarbeitung/Anpassung der Verordnungslage zu fordern, sodass realistisch umsetzbare Lernplatzkonzepte unter Gewährleistung des Infektionsschutzes in die Corona-VO Studienbetrieb implementiert werden - beispielsweise mittels einer Stichprobenkontrolle analog zum Vorlesungsbetrieb und einem Wegfall der Voranmeldungspflicht für Lernräume. 

-- 
Mit herzlichen Grüßen 
Noah Lettner 


Noah erklärt die Lernplatzproblematik.
Nicolai Maas : Wir wollen die Corona-VO optimieren. Zwei Hauptkritikpunkte:
1. 3G Kontrolle ist nicht flächendeckend möglich. 
2. Eine Voranmeldung ist sinnlos.
Forderung im Bezug auf KIT: Das Hygienekonzept soll im Rahmen der Landes VO angepasst werden, um so viele Lernplätze wie möglich bereitzustellen und wenn nötig soll das KIT zusätzliche Mittel bereitstellen (Hiwis zur Betreuuung etc.).

Tilia: Möglicher Vorschlag zur Ergänzung der Corona VO: 3G am Eingang prüfen
Noah: Nach dem Antrag soll sich das StuPa erstmal nur hinter die allgemeinen Forderungen stellen, nicht speziell hinter einzelne Vorschläge.
Adrian: Wird zu diesem Thema in der AG Studienbetrieb diskutiert?
Noah: Morgen soll intensiver darüber diskutiert werden.
An: Ich könnte zu gegebener Zeit Erfahrungsberichte von verschiedenen Studierendenschaften einholen, wenn das gewollt wäre.
    
Linus stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause (beginnt um 20:31, endet um 20:41).
    
Noah stellt einen GO-Antrag, um TOP 7d. nach diesem Antrag zu behandeln. Keine Gegenrede, somit wird der GO-Antrag angenommen.

Der Antrag wird mit (16/0/0) Stimmen in die zweite Lesung zugelassen.

Zweite Lesung: 
 - keine Änderungsanträge -
    
Dritte Lesung:
Der Antrag wird mit (16/0/0) Stimmen angenommen.

8. Wahlen 
8a. Vorstand 
8b. Ältestenrat 
8c. Finanzausschuss 
8d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe 
Noah schlägt David Braun vor.
David wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8e. Senatskommission für Studium und Lehre 
8f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 
8g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 
8h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 
8i. Prüfungsausschuss Lehramt 
8j. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe 
8k. Beirat des House of Competence 
8l. MINT-Kolleg Planungsausschuss 
Linus schlägt Johann Wermter.
Johann wird mit (16/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8m. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 
Linus Brauer (1. Stellvertreter) und Ivo Dujmovic (2. Stellvertreter) kandidieren.
Linus stellt GO-Antrag auf en-Blockwahl. Wird angenommen, da keine Gegenrede.
Beide werden mit (14/0/2) Stimmen gewählt und nehmen die Wahl an.

8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 
8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 
8p. Rat der Studierenden von Eucor 
8q. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. 
8r. Kassenprüfungsausschuss AKK 
Adrian schlägt Jan Koppenhagen vor
Jan wird mit (14/0/2) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

Davis Riedel geht um 22:41 Uhr

8s. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 
8t. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 
8u. KIT2025 Sounding Board 

9. Sonstiges 
Johann macht Werbung für die Sitzung des AK VS-Werbung (05.11.21, 14 bis 16 Uhr)
Johann fragt nach Discord-Rechte Regelung. --> Rechte werden an StuPa-Präsidium Mitglieder übertragen.
Johann bittet um frühzeitige Anmeldung von Technikbedarf.

Beatrice schließt die Sitzung um 22:50 Uhr.

Protokoll 2. StuPa-Sitzung 21-22.pdf

Protokoll 2. StuPa-Sitzung 21-22.txt