Protokoll

Protokoll der 5. Sitzung 2021/22 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 



Die Sitzung hat am Dienstag, den 14.12.2021 um 19:30 Uhr über Discord stattgefunden.
Sitzungsleitung: Linus Brauer,
Protokoll: Beatrice Iacopi, Philipp Seidel, Linus Brauer
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 


Anwesenheitsliste  
Abgeordnete: 
Volt
 Beatrice Iacopi
 Valentin Quapil
 Emanuel Hippert
Oliver Barz
 jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
 Adrian Keller
Noah Lettner
Davis Riedel
Daniel Wurche
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
Linus Brauer 
 Kai Oswald
 Johann Wermter
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
[u]  Santana Kyra Horn
 Jan Breitbart
[e] Fridolin Kollmar
RCDS – Die Campus-Union 
 Lisa Muskalla
 Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe 
 Felix Effler 
Jonas Saupe
Simon Walter
HuRa - Humanistisch-Rational 
 Tilia Gädeke
Lucas Florin
 Philipp Seidel
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
 Sophie Klemm 
[u] Sascha Thomas Gruber
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
 Tobias Erthal
 
Gäste: 









Protokoll 

1. Begrüßung 
Linus eröffnet die Sitzung um 19:37 Uhr. 

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
  - keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 22 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung

Jost: Ich würde das Bericht der gemeinsamen Satzung unter 6g hinzufügen.
Kai: Ich würde Punkt 7a vor 5 vorziehen.
Adrian: Das Bericht  des Ältestenrat als eigenes Punkt wäre gut.
Ich würde Punkt 6f  vor den sonstigen Berichten  vorziehen.
Ich würde Punkt 9b  vor 5 vorziehen.

Vorliegende Tagesordnung: 
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
   5a. Protokoll der 23. Sitzung des Studierendenparlaments (Amtszeit 2020/21) am 28.09.2021
   5b. Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments am 19.10.2021
   5c. Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments am 02.11.2021
   5d. Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments am 16.11.2021
   5e. Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am 30.11.2021
6. Berichte
   6a. AStA
   6b. FSK
   6c. AG Studienbetrieb
   6d. AK Campusgarten
   6e. Kommission Lehrerbildung
   6f. Bericht Ältestenrat
   6g. Gemeinsame Satzung
   6h. sonstige Berichte
7. Anträge
   7a. Unterstützung des offenen Briefs für mehr hybride Lehre
   7b. Neufassung der Finanzordnung
   7c. Neufassung der Hochschulgruppenordnung
8. Diskussion: Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung von VS-Wahlen in Zukunft
9. Wahlen
   9a. Vorstand
   9b. Ältestenrat
   9c. Finanzausschuss
   9d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
   9e. Ehrenkommission
   9f. Senatskommission für Studium und Lehre
   9g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
   9h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
   9i. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
   9j. Prüfungsausschuss Lehramt
   9k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
   9l. Beirat des House of Competence
   9m. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
   9n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
   9o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
   9p. Rat der Studierenden von Eucor
   9q. KIT2025 Sounding Board
10. Sonstiges

5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 23. Sitzung des Studierendenparlaments (Amtszeit 2020/21) am 28.09.2021 
Linus: Gibt es Anmerkungen?
Keine  Anmerkungen
Abstimmung (17/0/0)
Protokoll ist genehmigt.

5b. Protokoll der 01. Sitzung des Studierendenparlaments am 19.10.2021  
Linus: Noah hat einigen Formulierung und Streichungen empfohlen, die wir übernommen haben.  Kai hat gesagt, dass eine Pause gefehlt hat, dies haben wir korrigiert.
Adrian: Es sind die Begründungen mit drin, früher war das aber nicht der Fall. Zum Beispiel  bei 10b ist die Begründung mit reingekommen, ich würde vorschlagen sie zu streichen. 
Linus: Wir stimmen das Protokoll mit den vorgeschlagenen Änderungen ab.
Abstimmung (18/0/1)
Protokoll ist genehmigt

5c. Protokoll der 02. Sitzung des Studierendenparlaments am 02.11.2021
Liegt noch nicht vor.

5d. Protokoll der 03. Sitzung des Studierendenparlaments am 16.11.2021
Liegt noch nicht vor.

5e. Protokoll der 04. Sitzung des Studierendenparlaments am 30.11.2021
Liegt noch nicht vor.

6. Berichte
6a. AStA 
14.12.2021
Kurzinfos:
-Die Fachschaftshaushalte müssen bis Ende Januar vollständig beim AStA-Finanzreferat vorliegen und
durch eine Fachschaftsvollversammlung beschlossen sein
- Da die Wahlen der Verfassten Studierendenschaft nicht ordnungsgemäß abgeschlossen wurden, wurde
dem Wahlausschuss gemäß dem entsprechenden StuPa-Beschluss nicht die zweite Hälfte der
Aufwandsentschädigung ausbezahlt
-Das KIT hat sich mit einem „Call for Objects“ anlässlich der KIT 200-Jahresfeier an den AStA gewandt -
bei Ideen oder Vorschlägen gerne melden
-Adrian Keller ist als Krisenstabsleiter der VS zurückgetreten, Nicoletta Pütz wurde zur Nachfolgerin
gewählt
- Da die AStA-Sitzung in letzter Zeit oft sehr lange gedauert hat, wird diese in nächster Zeit
umstrukturiert
Termine:
Digitaler Spieleabend des AStA (als Trostpflaster für die ausgefallene Weihnachtsfeier) am 17.12.2021
Geplante oder getätigte Ausgaben:
-8.000 € an Investitionsmitteln für einen Dateiserver
-8.000 € an Investitionsmitteln für einen Dateiserver für Backups (ja, das sind 2 verschiedene Ausgaben)
-8.000 € an Investitionsmitteln für Hardware für den neuen Container (4 Rechner und 2 Laptops mit
Zubehör)
-500 € als Zuschuss für den Akademischen Skiclub Karlsruhe (ASCK) für die Miete eines Transporters für
eine Skiwoche
-30 € an Zuschüssen für Werbematerial für die HSG GSKA

6b. FSK 
FSK 14.12
- Die FSK war nicht beschlussfähig, da das Präsidium die Einladung verbummelt hat.
- Es soll eventuell eine Schulung zum Umgang mit Mental-Health Themen für Fachschaftler:innen geben, in der das Verhalten beim Erstkontakt mit Betroffenen und die Weitervermittlung vermittelt werden soll.
- Die Impfaktion der Fakultät für Maschinenbau lief gut und findet am 08./09.01 (und höchstwahrscheinlich noch öfter) erneut statt und richtet sich dann auch explizit an Studierende.


FSK 07.12
- Patrick Zauner und Jonathan Herter wurden in die Ehrenkommission gewählt

Johann: Denkt der AStA darüber nach auch an einer solchen Schulung teilzunehmen?
Noah: Der AStA hat sogar erst kürzlich zwei Referent:innen zu einer Mental Health First Aid Ausbildung gefunden.

6c. AG Studienbetrieb 
AG Studienbetrieb 08.12.
- Die Handreichung bezüglich den Corona-Richtlinien wird derzeit aktualisiert und bald in aktuell gültiger Form verteilt.
- Es wurde über die Maskenpflicht bei Prüfungen diskutiert - diese soll auf jeden Fall beibehalten werden, auch wenn die CoronaVO-Studienbetrieb das nicht erfordert.
- Aktuell gilt 3G bei Prüfungen, esseidenn die Universitäten beschließen abweichende Regelungen - das soll aber nicht gemacht werden, man will sich zu jedem Zeitpunkt nach dem in der CoronaVO vorgesehenen Standardfall richten.
- Basierend auf den aktuellen Corona-Zahlen ist in diesem Jahr nicht mehr mit Änderungen an der Verordnungslage zu rechnen.
- KonKit zeigt einen Rückgang der in Präsenz auf dem Campus anwesenden Studierenden um ca. 30-50% seit Eintreten der neuen CoronaVO (2G im Studienbetrieb) - dies ist vor allem auf eine verringerte Anzahl Präsenzveranstaltungen zurückzuführen, weniger auf Personen, die durch 2G ausgeschlossen werden (davon sind aktuell nur wenige Einzelfälle bekannt). 
- Der online/hybrid/präsenzanteil ist dezeit stark fakultätsabhängig - bei manchen klappt die Vollkontrolle in Präsenz auch in großen Vorlesungen gut, andere wünschen sich ein zentrales Konzept - ab anfang nächsten Jahres soll die Kontrolle im Audimax und im HSAF zentral geleistet werden - dadurch kann dann auch die Nutzung der Hörsäle in freien Slots als Aufenthaltsräume endlich beginnen. Aktuell wird dafür noch Personal gesucht.
- Es gibt derzeit von verschiedensten Stellen (Fakultät Maschinenbau, Medizinischer Dienst des KIT, ...) wiederkehrende Impfaktionen - einige davon sind zwar noch nicht für Studis, sollen aber in naher Zukunft dahingehend geöffnet werden. Ende Dezember und im Januar wird mit einer größeren Welle nötiger Boosterimpfungen bei den Studierenden gerechnet

AG Studienbetrieb 01.12.
- Seit dem 25.11. gilt die verschärfte Maskenpflicht, auch wenn der Abstand von 1,5m eingehalten werden kann müssen die Masken aufbehalten werden - Ausnahme: Dozierende dürfen weiterhin ohne Maske die Vorlesung halten, um besser verstanden zu werden. 
- Im Studienbetrieb gilt fortan 2G, bei Prüfungen und zu Ausleihezwecken in Bibliotheken weiterhin 3G. Für Beschäftigte gilt am Arbeitsplatz jetzt auch 3G - bisher gab es da keine Beschränkungen.
- Stichprobenkontrollen sind nicht mehr möglich - die Dozierenden sollen selbstentscheiden, ob sie eine Vollkontrolle leisten können oder stattdessen auf ein online-Angebot umsteigen (das Land empfiehlt dennoch die Präsenzlehre). Laut Studiendekanen ist das fast allen Instituten möglich, die Aussage, dass es nicht möglich sei ist (inoffiziell) meist ein vorgeschobener Grund zum Umstieg auf die Online-Lehre. Beim online-Angebot wird ein asynchrones Format empfohlen, um die Studierbarkeit im Tagesablauf weiterhin gewährleisten zu können. 
- Bei Präsenzveranstaltungen sollen für Studierende, die aufgrund von 2G oder sonstigen guten Gründen nicht teilnehmen können, digitale Ersatzangebote bereitgestellt werden (diese müssen nicht gleichwertig sein, sollen aber Studienfortschritt ermöglichen). Mit in DE nicht zugelassnenen Impfstoffen geimpfte Personen werden als "Personen die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können" gehandhabt, somit ist diesen die Teilnahme an 2G-Verantaltungen weiterhin mit einem Test möglich. Der KonKit-3G_Nachweis akzeptiert nur noch Nachweise, die länger als 48 Stunden gültig sind - damit ist das automatisch ein 2G-Nachweis.
- Die Nutzung von leeren Hörsälen als Lernräume ist aufgrund der Abschaffung der Stichprobenkontrolle schwieriger geworden, maximal wenige Hörsäle können unter Vollkontrolle bereitgestellt werden - das ist derzeit in Arbeit.
- Aus den KonKit-Anmeldezahlen ist zu erkennen, dass der Präsenzanteil, bzw. die ANzahl der auf dem Campus anwesenden Studierenden, zurückgeht
- Die nächste Sitzung findet am 08.12.2021 statt um die Entwicklung des Studienbetriebs wieder kurfristiger behandeln zu können. 

Sophie: VL in Präsenz - Impfnachweis auf die Karte. Wird es kommuniziert, dass Leute, die aus medizinischen Gründen sich nicht impfen lassen können, auch mit Test in die Vorlesung können? Die Kon Kit Geräte akzeptieren nur Nachweise die länger dauern als 48 Stunden. 
Noah: Mir ist nicht bekannt, ob und in wie fern das kommuniziert wurde, aber ich denke das wird im Einzelfall geklärt und nicht mithilfe der KonKit-Geräte kontrolliert.
Philipp: Man benötigt nicht zwingend einen Impfnachweis auf der KIT-Karte zu laden. Dieser kann alternativ auch so vorgezeigt werden.
Kai: Noah, könntest du die Berichte jede Woche immer direkt nach dem Treffen der AG zur Verfügung stellen? 
Noah: Ja, ich kann euch die Berichte der AG Studienbetrieb auch gerne immer zeitnah nach der Sitzung zu Verfügung stellen. Eine Rückfrage: Diesmal waren meine Berichte schon an die StuPa-Einladung angehängt, soll ich dann trotzdem noch in aller ausführlich mündlich berichten?
Linus: Man könnte sie in der Einladung lesen und in der Sitzung unter Tops Fragen stellen können.
Emanuel: Meine Meinung zum Thema 2g Nachweis ist, dass Professoren  kontrollieren sollen und alle Studierenden rein lassen, die es dürfen. 


6d. AK Campusgarten 
Ariane: Wir sind gut voran gekommen. Wir hatten eine gute Saison, wir haben viel angebaut. Viele neue Mitglieder die viel mitgeholfen haben. Im Herbst wurden die Hochbeete umgebaut. Wir haben viel geerntet. Im Frühjahr beginnt die nächste Saison.
Philipp: Wo befindet sich der Garten?
Ariane: Früher war in der nähe des Gebäudes der Sprachkursen, wegen der Bauarbeiten würde es im botanischen Garten integriert.
Tilia: gibt es da keine Diebstahlprobleme, wenn der Garten öffentlich zugänglich ist?
Ariane: Wir gehen jede Woche hin, wir haben die Ernten geteilt. Wo es gerade ist, ist es geschützt.
Johann: Habt ihr eine Mail-Adresse?
Ariane: Ja. Wir haben eine Seite auf AStA.
Adrian: Man braucht eine Beschreibung für was das Geld benutzt wird. Bis März hat man Zeit, deshalb lieber jetzt darüber nachdenken, ob man noch etwas an Geld braucht.
Adrian: Die Infos per Mail ans AStA Finanzreferat schicken 

6e. Kommission Lehrerbildung
Julia ist krank. Bericht wird auf die nächste Sitzung vertagt.


6f. Ältestenrat
Gründe, um der Wahlanfechtung stattzugeben:
Briefwähler hatten Probleme, jemand konnte nicht abstimmen. Die Briefwähler sollten besser integriert werden.
Passwort wurde zwei mal gesendet, deutet auf Klartextpasswort hin. Das ist nicht der aktuelle technische Stand und sollte deshalb zukünftig besser gemacht werden. 
Studiengänge waren nicht im Wahlzette vermerkt, dass hat die Wahl beeinflusst.
    
    --> Wahlanfechtung wird stattgegeben

Noah: Ich muss noch kurz ein kleines bisschen Ärger loswerden - soweit ich mich erinnere, wurden wir von einer Professorin des KIT ziemlich vorwurfsvoll angegangen hinsichtlich unserer Nutzung von Poyas bei der letzten Wahl, woraufhin diese Professorin uns andere Online-Wahltools empfohlen hat, darunter die Software von Artologik. Nun hat sich gezeigt, dass diese Software weitaus schlechter war, als die von Polyas. Das mag jetzt etwas verkürzt dargestellt sein, aber aufregen muss ich mich darüber trotzdem.
Adrian: Die Prof. hat 3 verschieden Programme empfohlen. Das Programm dieses Jahr hat ca. 2.200 € gekostet. Der Wahlausschuss hat diese undauch andere Software geprüft und dann die günstigste Software verwendet, welche aus seiner Sicht die technischen Anforderungen erfüllt hat. POLYAS hat uns letztes Jahr ca. 10.700 € gekostet, aber auch nur wegen
Rabatt. Bei der letzten Wahl hätten wir mit 18.000 € rechnen müssen.
Philipp: Was bewirkt es jetzt? Bis jetzt bleibt alles wie es ist. Man soll denken wie man nochmal wählt.
Valentin: Erstmal bleibt alles im Amt. Es muss ein neuer Wahlausschuss besetzt werden.
Adrian: Wir sind jetzt weiter im Amt, sind aber angehalten unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, eine Wahlwiederholung durchzuführen. Wenn es ganz gravierende Verfehlungen gegeben hätte, durch die Wahlgrundsätze in unzumutbarer Weise verletzt wären und damit das Demokratieprinzip verletzt wäre, könnte die Wahl auch für nichtig erklärt werden. Das ist aber in diesem Fall nicht passiert. In einem solchen Fall müsste das KIT-Präsidium einen Wahlausschuss einsetzten.

6g. Gemeinsame Satzung
Jost stellt den Foliensatz vor.
Adrian: Ich wollte mich bedanken für deine Arbeit. Du hast gute Ergebnisse rausholen können.


6h. Sonstige Berichte

Bericht: AK Fairteilen
Gloria berichtet.
Es gibt neuerdings einen Fairteiler beim AKK. Wir haben auch einen Schlonz mit Gratis-Essen von Foodsharing veranstaltet.
Für das nächste Haushaltsjahr werden Ersatzteile und Putzmittel gebraucht, dafuer brauchen sie 400€ bis 500€.

Tilia GO Antrag 10 Min. Pause (Pause beginnt um 21:41 und endet um 21:51)

Bericht: AKK  
Manuel Oloth: Wir hatten im WS19/20 50 aktive Mitarbeitende. Mittlerweile sind es noch 30. Die Räumlichkeiten des alten Stadions sind seit März 2020 geschlossen. Es wurden mittlerweile Konzepte für Corona konforme Veranstaltungen erarbeitet. Es wurden auch schon Veranstaltungen durchgeführt. Mit dem Beginn des aktuellen Semesters wurde das Cafe wieder geöffnet. Allerdings nur als "Einbahnstraße" (kein längerer Aufenthalt im Gebäude). Der Fairteiler wurde eröffnet. Aktuell gibt es unregelmäßige Themenöffnungszeiten. Glühweinverkauf wurde Corona bedingt ausgesetzt. Seit dem Wintersemester gibt es wieder Workshops. Momentan ist es schwierig da viele Helfer verloren gegangen sind und sich die Regeln so oft ändern. Die finanzielle Mittel des AKKs reichen aus. Das Equipment wird weiterhin verliehen. Hochschulgruppen bekommen weiterhin Räumlichkeiten gestellt. Jeden Mittwoch 19Uhr findet eine Sitzung über Jitsi statt. 
Tilia:Die erste Webseite des AKK, die bei google rauskommt ist eine veraltete Version.
Manuel: es wird in die Zukunft erneuert

KIT-PLUS
Oliver: KIT-PLUS-Bericht zum Antrag zur Korrekturfristen: Professoren in der Kommission sehen die Wichtigkeit der Thematik, sehen es aber nicht als sinnvoll,, sie in die Akkreditierungsverfahren aufzunehmen aufgrund der achtjährigen Zyklen. In dieser Zeit würde sich zu viel verändern. Die Probleme hingen sind zu oft an einzelnen Dozierenden, die dann einige Jahre später evtl.  schon gar nicht mehr am KIT sind. Daher sehen sie den Weg über Fachschaften und Studiendekane als den Richtigen für Beschwerden an. Frau Legrum wird aber eine Umfrage zum Thema machen, die im Januar an alle Studierenden gesendet wird, um die allgemeine Stimmung einzufangen.


7. Anträge
7a. Unterstützung des offenen Briefs für mehr hybride Lehre
Antragsteller: Kai Oswald
Antragstext:
Das Studierendenparlament möge beschließen:
1 Die Verfasste Studierendenschaft schließt sich dem offenen für mehr hybride Lehre der
2 Fachschaft für Elektro- und Informationstechnik an und unterstützt die Forderungen für alle
3 Lehrenden des KIT. Der Vorstand wird damit beauftragt, für die Verbreitung und die
4 Vertretung der Forderungen gegenüber den entsprechenden Stellen und Gremien des KIT
5 zu sorgen.

Noah: Ich unterstütze grundsätzlich viele der Ideen des Antrages und auch den Gedanken hinter der Entstehung des Briefes finde ich begrüßenswert. Im StuPa gab es in der Vergangenheit oftmals größere Diskussionen über das Format des offenen Briefes. Da gab es immer gespaltene Meinungen, ob wir das ein geeignetes Format finden, um Forderungen zu kommunizieren. Vom KIT wird bezüglich vieler Forderungen auf jeden Fall die altbekannte Antwort "das KIT ist keine Fernuni" kommen. Ich finde es wichtig, dass Lehren aus der Pandemie gezogen werden und man in Zukunft versucht die Vorteile aller Lehrkonzepte zu kombinieren. Ich denke, dass  das KIT arbeitet da im Rahmen des "New Work"-Projektes auch gerade daran.
Daniel: Grundlegende Zielsetzung ist gut, eine hybride Lehre würde die Wohnungsanbieter aus der Pflicht nehmen, günstige Wohnungen anzubieten, da man ja aus der Ferne studieren kann.
Philipp: ich denke, dass keine Unterstützung auf Onlinelehre umzusteigen gezeigt werden soll.
Jan: Es besteht schon ein Druck.
Sophie: Professor:innen wollen auch in Präsenz veranstalten.
Jan: <Unterstützung von Sophies Argument>
Adrian: Die Zielsetzung ist sinnvoll, es ist aber wichtig die Präsenz als primäre Lehrform beizubehalten. Wir sollten die Priorität klar machen um klar zu sagen, dass Präsenz der reinen Onlinelehre vorzuziehen ist. Das KIT bietet eine aktive Campuskultur, Studierende sollten also wenn möglich auch am Campus sein. 
Samuel: Wir wollen niemanden dazu zwingen, in Präsenz oder online anwesend zu sein. Wir möchten fordern, dass es beide Optionen gibt. In meinen VL gibt es wenig Interaktion, in anderen Fächern gibt es zum Beispiel Seminare. Je groesser der Kreis wird, desto schwieriger wird Konzens zu einzelnen Punkten zu haben.
Noah: Für mich ist wichtig: 1. Campuskultur darf nicht verloren gehen, Studierende müssen aktiv auf den Campus geholt werden. Studium ist mehr als nur Vorlesung. Studium sollte nicht komplett aus der Ferne möglich sein. 2. Es darf nicht die Möglichkeit geboten werden auf ausschließliche Onlinelehre zu wechseln, denn schlechte Dozierende machen noch schlechtere Lehre, wenn man ihnen nur die Möglichkeit dazu gibt.
Johann: Durch Hybridlehre wird 1/5 Platz gespart. Wenn man ein Termin hat, kann man Online Vorlesungen weiter folgen.
Samuel: Manche Studiengänge können nicht vollständig online abgehalten werden, bei anderen geht das einfacher. Es macht einen Unterschied wie oft man auf den Campus kommen muss, wenn man nur selten physisch an den Campus sein muss, dann wäre es möglich auch weiter entfernte Wohnmöglichkeiten zu nutzen.
Kai: Für manche Studierende (Eltern, Behinderte etc.) wäre es besonders wichtig, dass es hybride Angebote gibt.
Noah: Es sollte auf jeden Fall hinreichende Anreize geschaffen werden für Studis, auf den Campus zu kommen, eventuell auch in einer Form, dass man ab und zu halt mal keine andere Wahl hat, als in Präsenz teilzunehmen - ein Studium ist halt einfach mehr als nur ein paar Vorlesungen und es lebt wie auch die Uni vom Campusleben und dessen vielfältigen Möglichkeiten. Ich sehe in dem Brief sehr viele Forderungen, die in dieser Hinsicht etwas kritisch sind, daher stelle ich infrage, ob man die Forderungen wirklich so konkret stellen möchte, oder ob wir das nicht erstmals allgemeiner halten sollte, um damit langfristig gute Lösungen zu finden.
Valentin: Geräte weiter nutzen. Ich bin pro Anreize auf den Campus zu kommen, besonders im ersten Semester. Praesenzlehre hilft zum Beispiel um Lerngruppen zu finden.
Linus: soll der Antrag vertragt werden?
Daniel: Einige Sachen des Briefes sollten anders formuliert werden. Ich würde diesen Antrag ablehnen.
Johann: Frage für Valentin: findest du, dass Erstis im ersten Semester nicht realisieren wie wichtig Lerngruppen sind?
Valentin: Es fällt Leuten schwerer Lerngruppen zu finden.
Noah: Ich würde mal infrage stellen, ob es wirklich sinnvoll ist, den Brief zu überarbeiten und dann in geänderter Form den Brief zu beschließen - ich halte es für sinnvoller, wenn wir stattdessen versuchen, in nächster Zeit Beschlüsse mit Forderungen und Vorschlägen bezüglich der Lehre der kommenden Jahre zu fassen.
Philipp: Für Erstis ist nicht klar wie wichtig Lerngruppen sind. Erstis würden deswegen die Präsenzlehre in den ersten Wochen verpassen.
Linus: GO Antrag auf Vertagung - für nächste Sitzung Änderungen vorbereiten.
 Angenommen wegen fehlender Gegenrede



7b. Neufassung der Finanzordnung
Antragsteller: Adrian Keller
Antragstext: siehe Anhang

Adrian: Es liegt ein Entwurf für die neue Finanzordnung vor. Meinungen werden eingeholt. Wir haben am Satzbau und Struktur gearbeitet, um einfacher verstehen und suchen zu können.
Heute ist gedacht für Fragen und Anmerkungen. Heute ist nicht vorgesehen um abzustimmen. Es wird die Zeit geben um es zu debattieren
Tilia: Ich finde es grundsätzlich gut, ich muss es nochmal anschauen
Linus: GO Antrag auf Vertagung.
GO Antrag auf Vertagung wird wegen fehlender Gegenrede angenommen.


7c. Neufassung der Hochschulgruppenordnung
Antragsteller: Adrian Keller
Antragstext: siehe Anhang
Adrian: Vorschlag: 2 unterschiedlichen Arten und Anforderungen für Hochschulgruppen. Hier wurde an den Formulierungen gearbeitet um es gut verständlich zu machen. Heute ist nicht das Ziel abzustimmen.
Adrian: Ich nehme gerne Vorschlaege an
Valentin: Das Problem ist da niemand sich vorstellen kann was für Probleme gemeint werden.
Adrian: Es geht um soziales Miteinader
Linus GO Antrag auf Vertagung
GO Antrag auf Vertagung wird wegen fehlender Gegenrede angenommen.


TOP 8: Diskussion: Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung von VS-Wahlen in Zukunft 
beantragt von: Adrian Keller

Seit Konstituierung der Verfassten Studierendenschaft gab es 9 VS-Wahlen, 4 davon angefochten und 2 schließlich für ungültig erklärt.
Zu den letzten 3 Wahlen gab es jeweils Anfechtungen, 5 der 6 Anfechtungen in der Geschichte dieser Studierendenschaft richteten sich gegen die letzten 3 Wahlen, 2 davon wurden für ungültig erklärt.
Seit Jahren haben wir Probleme Personen für den Wahlausschuss zu finden. Das ist letztlich eine der Problemquellen. Gleichzeitig zahlen wir seit 3 Jahren erst Aufwandsentschädigungen für diese Aufgabe.
In diesem Punkt möchte ich grundsätzlich die Debatte führen, was wir ändern können, um gegen dieses Problem anzukämpfen.
Ich sehe als zentrales Thema den Wahlausschuss. Wie sollte er zusammengesetzt sein? Wie werden die Mitglieder bestimmt? Welche Aufgaben kommen ihm zu, welche sollten möglicherweise an andere Organe übertragen werden.

Sophie: Warum steht in der Wahlordnung nicht, dass die Briefwahl ausgesetzt wird wenn die Wahl online stattfindet? Das mit dem Studiengang der gefehlt hat ist ein Fehler des StuPas oder? 

Adrian: Der Antrag zum Thema Studiengänge auf dem Stimmzetteln bei der StuPa-Wahl wurde abgelehnt. Bei Senatswahlen war das gewollt und wird auch gemacht. Bei der StuPa Wahl aber eben nicht, weil der Antrag abgelehnt wurde. Bei der Erstellung der neuen Wahlordnung wurde darüber diskutiert, dass man Leuten die Möglichkeit geben muss auch zu wählen ohne an der Online-Wahl teilzunehmen. Es muss daher immer eine Briefwahl geben. Der Wahlausschuss hat hier einige schwere Fehler gemacht.
Emanuel: Ich stimme zu, dass es sich um ein strukturelles Problem handelt. Wurde mir auch von verschiedenen Stellen bestätigt. Ich habe beobachtet, dass Engagement mehr gerne gesehen wird als dass man sich selbst einbringt. 
Sophie: Mich würde konkret interessieren was bei der Briefwahl schief gelaufen ist. Ich glaube nicht, dass es der richtige Weg ist Leute in den Wahlausschuss zu setzen, die nicht schon anderweitig in der VS engagiert sind. 
Adrian: Letztes Jahr gab es zwei Wahlanfechtungen. Beide wurden abgelehnt. Man muss unterscheiden zwischen Wahlen die angefochten werden und Wahlen bei denen dem ganzen stattgegeben wird. In der letzten Amtszeit hatten wir mehrere Leute mit viel Erfahrung im Wahlausschuss. Diese haben beim letzten Ausschuss gefehlt. Ich habe bisher sehr viele Wahlausschüsse miterlebt. Den Wahlausschüssen wurden durch mich immer viel Support zuteil. Beim letzten Mal wurden Fristen oft nicht ernst genommen. Mehr externer Support hätte glaube ich nicht geholfen. Grundlegendes Problem war das fehlen von erfahrenen Mitgliedern. Bei der Briefwahl haben zwei Leute Briefwahl beantragt. Der Ausschuss hat ein fragwürdiges Auszählsystem erdacht. Die Briefwahlunterlagen wurden zu spät angefertigt. Außerdem waren sie fehlerhaft. Die Briefwahlunterlagen wurden deshalb zwei mal ausgesendet. Die zweite Aussendung wurde am vorletzten Wahltag ausgesendet. Die Briefwahl wurde dann kurzfristig nochmal umgeworfen. Nur ein Brief kam zurück und wurde bis heute nicht geöffnet. Die Briefwahl für 2 Personen, die letztlich nicht wählen konnten, hat die Studierendenschaft
80€ gekostet.
Tilia: Wenn ich jetzt in den Wahlausschuss wollen würde, was würde ich an Support bekommen?
Adrian: Hängt davon ab wer gerade im AStA ist. Meist ist der/die Innenreferent/in Ansprechpartner/in. Man bekommt finanzielle Unterstützung sowie Anleitung wie man diese abruft. IT Unterstützung wird auch geleistet. Es gibt einen Wikibereich für den Wahlausschuss, dort ist alles recht ausführlich dokumentiert. 
Valentin: Es hat sich schon ein Ruf breit gemacht, dass der Wahlausschusss keine gute Stelle ist. Wie wird das Verfahren für die Wahlwiederholung etc. festgemacht?
Emanuel: Vorschlag: Leute für den Wahlausschuss einlernen? sodass man ihnen zeigen kann wie alles funktioniert und sie zukünftig dann selbst den Ausschuss handeln können.
Adrian: So einen Ruf gibt es. Dieser ist meiner Meinung nach unbegründet. Wir sind verpflichtet unverzüglich eine Wahlwiederholung anzusetzen. d.h. wir dürfen das nicht aktiv verhindern. Wir müssen aktiv dafür sorgen, dass da etwas voran geht. Wir müssen also einen Wahlausschuss wählen und einen Wahltermin ansetzen. Ich halte es für schwierig mit so viel Vorlauf Leute für den Ausschuss zu finden, sodass einlernen sehr schwer wird. 
Valentin: Ich fände es sinnvoll vor der nächsten Wahl einen "Probelauf" durchzuführen.
Adrian: Was heißt das konkret?
Valentin: Ich meinte einen technischen Probelauf. Ist vielleicht finanziell nicht so sinnvoll.
Adrian: das ist die letzten male passiert. Mehrfach. 
Sophie: Ich kenne auch den Ruf des Wahlausschusses. Kann ihn nicht ganz nachvollziehen. Es ist wichtig sich mit der Wahlordnung auseinander zu setzen. Der Wissenstransfer scheint nicht richtig funktioniert zu haben.
Johann: Gibt es nicht ein Projekt, dass für Wissenstransfer zuständig ist?
Adrian: Wir werden da anfragen, ich glaube nicht, dass das unsere Probleme lösen wird. Ich glaube die Unvereinbarkeitsbeschluss spielen eine wichtige Rolle.
Kai: Die Unvereinbarkeit muss festgehalten werden?

Adrian: aus meiner Sicht nicht zwingend. Man müsste schauen wie man das ohne Befangenheiten löst. Wäre aus meiner Sicht nicht so schlimm wenn auch Kandidaten im Ausschuss sitzen. Müssten nur gemixt sein.
Jan: Ich verstehe dein Argument. Ich sehe trotzdem ein Problem mit der Befangenheit. Vielleicht auch einfach mehr auf einer Prinzipiellen Ebene als tatsächlich auf einer praktischen ebene. Auch wegen dem vertrauen in die Wahl allgemein.
Kai: Ich sehe deinen Punkt. Ich stimme trotzdem eher Adrian zu. Es braucht aber jedenfalls eine Art Regelung, sodass nicht nur Kandidaten im Ausschuss sitzen.
Sophie: Zum Zeitpunkt der Wahl für den Wahlausschuss befindet sich vor der Bekanntgabe der Kandidaturen.
Valentin: Ich spreche mich dagegen aus den Wahlausschuss für Kandidaten zu öffnen. Das Vertrauen würde deutlich sinken. 
Linus verkündet Ende der Diskussion.

9. Wahlen
9a. Vorstand
9b. Ältestenrat

Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
Mitglieder: Luis Wengenmayer , Philipp Sekol
Zu wählen: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Manuel Schönheinz
Zu wählen: 2 Mitglieder
Noah schlägt Fabian Götzmann vor. 
Noah schlägt Erik vor.
Fabian stellt sich vor.
Johann: Kann das StuPa überhaupt Leute wählen, solange es geschäftsführend ist.
Adrian: Es gibt rechtlich keine Einschränkungen. Wir sollten vermeiden langfristige Entscheidungen zu treffen, die auch noch nach einer Wahlwiederholung beraten werden könnten. Einzige Verpflichtung ist unverzüglich eine Wahlwiederholung anzusetzen.
Linus stellt Erik vor.
Linus stellt GO Antrag auf Blockabstimmung.
Wird angenommen wegen fehlender Gegenrede.
Ergebnis (21,1,0)
Beide nehmen die Wahl an

9c. Finanzausschuss
9d. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
9e. Ehrenkommission
9f. Senatskommission für Studium und Lehre
9g. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
9h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)

Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in 
Amtszeit: 01.10.2021 - 30.09.2022
Mitglieder: Oliver Barz
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Kai kandidiert.
Kai stellt sich vor.
Wird abgestimmt (16/0/0)
Kai nimmt die Wahl an.

9i. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
9j. Prüfungsausschuss Lehramt
9k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
9l. Beirat des House of Competence
9m. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
9o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
9p. Rat der Studierenden von Eucor
9q. KIT2025 Sounding Board

10. Sonstiges
 Jonas verabschiedet sich, da er zurücktritt.

Linus beendet die Sitzung um 23:40 Uhr.

Protokoll 5. StuPa-Sitzung 21-22.pdf

Protokoll 5. StuPa-Sitzung 21-22.txt