Protokoll 8. Sitzung 08.02.22

Datum: 
8. February 2022

Protokoll

Protokoll der 08. Sitzung 2021/22 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 



Die Sitzung hat am DIENSTAG, den 08.02.2022 um 19:30 Uhr über Discord stattgefunden.
Sitzungsleitung: Linus Brauer
Protokoll: Beatrice Iacopi, Linus Brauer
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 


Anwesenheitsliste 
Abgeordnete: 
Volt
 Beatrice Iacopi
 Valentin Quapil
[u] Emanuel Hippert
[e] Oliver Barz 
 jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
 Adrian Keller
Noah Lettner
Davis Riedel
 Daniel Wurche
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
Linus Brauer 
 Kai Oswald
 Johann Sebastian Wermter
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
  Santana Kyra Horn
 Jan Breitbart
 Fridolin Kollmar
RCDS – Die Campus-Union 
 Lisa Muskalla
Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe 
 Felix Effler 
Simon Walter
Alexander Hallitschke
HuRa - Humanistisch-Rational 
[u] Tilia Gädeke
 Lucas Florin
[e] Philipp Seidel
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
 Sophie Klemm 
 Sascha Thomas Gruber
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
[e] Tobias Erthal

Gäste: 








Protokoll 

1. Begrüßung 
Linus eröffnet die Sitzung um 19:32 Uhr. 

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
Keine Fragen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 20 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
   5a. Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments am 02.11.2021
   5b. Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments am 16.11.2021
   5c. Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am 30.11.2021
   5d. Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.12.2021
   5e. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.2022
   5f. Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments am 03.02.2022
6. Berichte
   6a. AStA
   6b. FSK
   6c. AG Studienbetrieb
   6d. Ehrenkommission
   6e. Studierendenwerk
   6f. Doktorandenkonvent
   6g. sonstige Berichte
7. Anträge
7a. Einvernehmen über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT
7b. 1. Beratung des Teilhaushalts 01 "Allgemeiner Haushalt" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7c. 1. Beratung des Teilhaushalts 11 "Fachschaft Architektur" für das Haushaltsjahr 2022/20231.
7d. 1. Beratung des Teilhaushalts 12 "Fachschaft Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7e. 1. Beratung des Teilhaushalts 13 "Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7f. 1. Beratung des Teilhaushalts 14 "Fachschaften Maschinenbau und Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7g. 1. Beratung des Teilhaushalts 15 "Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7h. 1. Beratung des Teilhaushalts 16 "Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7i. 1. Beratung des Teilhaushalts 17 "Fachschaften Mathematik und Informatik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7j. 1. Beratung des Teilhaushalts 20 "Fachschaft Physik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7k. 1. Beratung des Teilhaushalts 21 "Fachschaft Wirtschaftswissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7l. Vergrößerung des Referats Internationales auf 2 Personen
8. Festlegung des Wahlzeitraums und Wahl des Wahlausschusses
9. Wahlen
  9aa. Präsidium des Studierendenparlaments
  9a. Vorstand
  9b. Ältestenrat
  9c. Finanzausschuss
  9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
  9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
  9f. Ehrenkommission
  9g. Senatskommission für Studium und Lehre
  9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  9i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  9j. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
  9k. Prüfungsausschuss Lehramt
  9l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
  9m. Beirat des House of Competence
  9n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  9o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  9p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  9r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  9s. Rat der Studierenden von Eucor
  9t. KIT2025 Sounding Board
10. Sonstiges
Linus  fragt, ob es Änderungswünsche oder Widerspruch gibt. Das es nicht der Fall ist, ist die Tagesordnung genehmigt.


5. Genehmigung der Protokolle
5a. Protokoll der 02. Sitzung des Studierendenparlaments am 02.11.2021
Das Protokoll ist genehmigt (14/2/0).
Fridolin, Felix, Sophie und Sascha haben nicht abgestimmt.

5b. Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments am 16.11.2021 
Das Protokoll ist genehmigt (14/3/0).
Linus, Felix und Sascha haben nicht abgestimmt.


5c. Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am 30.11.2021 
Das Protokoll ist genehmigt (15/3/0).
Felix und Sascha haben nicht abgestimmt.

5d. Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments am 14.12.2021
Das Protokoll ist genehmigt (11/3/0)
Valentin, Noah, Kai, Johann, Felix und Sascha haben nicht abgestimmt.

5e. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.2022 
Liegt noch nicht vor.

5f. Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments am25.02.2022 
Beatrice: Es gibt Änderungen, die nicht in der Einladung mitgeschickt wurden. Ich kann die neue Version per Mail rumschicken.
Adrian: Wir sollten es vertagen.
Adrian stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede, somit wird der TOP 5f vertagt.




6. Berichte
6a. AStA
Noah berichtet.
•    Ab April ist die Stelle der Layoutbeauftragten vakant - eine entsprechende Ausschreibung wurde beschlossen, sodass die Stelle voraussichtlich ab Mai wieder besetzt ist.
•    Die Stelle der Sozialberatung wurde neu besetzt, Beschäftigungsbeginn ist der 15.02.2022
•    Das Seminar „Aufsicht führende Personen in Versammlungsstätten“ findet am 15. und 16. März jeweils von 09:00 bis 16:00 Uhr statt - Teilnehmende sollten bis zum 22.02. dem Innenreferat Mail- und Postadresse zukommen lassen.
•    Der AStA hat die zweite Beratung des allgemeinen Haushaltes durchgeführt und anschließend in einem Umlaufbeschluss noch letzte Änderungen vorgenommen. 
•    Bei der Blutspendeaktion am 25.01. sind 139 Spender erschienen, darunter 80 Erstspender. 116 Spenden konnten durchgeführt werden. Die nächsten Blutspendeaktionen sind für den 10.05.22, 19.07.22 und 15.11.22 geplant.
•    Zur besseren Vernetzung der Referate untereinander und eine Vereinfachung der Zusammenarbeit wird die Einführung eines digitalen Boards geprüft. 
•    Das Unifest entsendet 5 Personen zur Schulung für aufsichtsführende Personen bei Veranstaltungen -damit stehen 7 Plätze den Fachschaften zur Verfügung
•    Für die AStA-Kleidung wurde analog zu den Regelungen für Fachschaften ein Zuschuss von maximal 7,50€ pro Person und maximal 400€ insgesamt freigegeben
Keine Fragen.



6b. FSK 
Noah berichtet.
   Die FSK entsendet sieben Personen zum Seminar "Aufsichtsführende Personen in Versammlungsstätten", das Unifest entsendet fünf.
   Im Bereich 3 haben die FSen gemeinsam einen AK zur Modernisierung von Klausuren eingerichtet, da man Kampfrechenklausuren langsam satt hat - das Dekanat ist da auf jeden Fall offen für Vorschläge.
Die FS Physik hat einen AK gegründet, der eine bessere Strukturierung des Bachelorstudiums anstreben soll, da es nur wenige in 6 Semestern schaffen.
Feriensitzungen sind am 22.02. und am 15.03.
Keine Fragen. 

6c. AG Studienbetrieb
Noah berichtet.
   AG Studienbetrieb 26.01.2022
- Die 2G-Regelungen wurden fortgeschrieben, aber danach dann gerichtlich für Studienbetrieb und Einzelhandel gekippt. Die Landesregierung muss die Verordnungslage zeitnah erneut anpassen
- Die Alarmstufe 1 lässt nun grundsätzlich wieder Stichprobenkontrollen bei mehr als 50 Teilnehmenden zu, erfordert aber, dass min. 10% aller Stichprobenveranstaltungen kontrolliert werden. Da das Semester aber ohnehin bald endet, wird für dieses Semester aber kein Stickprobenkonzept mehr etabliert.
- Prüfungen finden (auch in der Alarmstufe 2) unter 3G statt. Das KIT könnte mit einem entsprechend strengeren Hygienekonzept auch gänzlich auf 3G verzichten, das hält man aber nicht für sinnvoll
- Programm zur Abmilderung von Lernrückständen: Das KIT erhält daraus rund 1.8 Millionen Euro zweckgebundener Mittel. Davon gehen 20% an zentrale Einrichtungen, 80% werden gemäß einem Verteilungsschlüssel auf die dezentralen Stellen verteilt
- Zitat Wanner: "Das Förderprogramm ist ein klares Signal dafür, dass das Sommersemester 2022 ein Präsenzsemester werden soll"
- Eine studentische Beteiligung bei der Festlegung der Mittelverteilung ist nicht vorgeschrieben, soll aber am KIT dennoch durchgeführt werden
- Bei der Kontaktverfolgung kam es immer wieder zu Problemen aufgrund nicht gemeldeter Raumwechsel von Veranstaltungen, die Dozierenden werden daher noch einmal darum gebeten, Raumwechsel zuverlässig zu melden
Keine Fragen.


6d. Ehrenkommission
Adrian berichtet.
Die Ehrenkommission ist konstituiert. StuPa hat keine Mitglieder gewählt, StuPa Präsidium ist nachgerückt. Da das Präsidium unterbesetzt, wäre es wichtig eine Person in den nächsten Monaten für die Ehrenkommission zu wählen. 
   Wir haben uns für eine Arbeitsweise entschieden: es gibt ein  Mailverteiler (ehre@asta-kit.de). Auf der AStA-Website gibt es auch eine Unterseite. Es werden noch Mitglieder gesucht. Es ist Aufgabe des StuPas diese 3 Personen zu wählen.
Keine Fragen.

6e. Studierendenwerk
Adrian berichtet:
   Preis an der veganen Linie:
Ich habe eine recht unklare Antwort bekommen, auch auf Rückfrage. Meine Interpretation: Es wird eine Preissenkung an der veganen Linie geben, es wird aber keinen festen Preis geben. In der Regel kann man davon ausgehen, dass der Preis über 2.60€ liegen wird. Es ist eine Frage der Anschaffungskosten und der Herstellungskosten/des Personalaufwands, auch etwa wegen geringerer Mengen.
    Umweltscore
Antwort zum Thema Papierschilder bedrucken: Der Umweltscore ändert sich aufgrund von Saisonalität im Jahresverlauf. Dementsprechend machen aus nachhaltigkeitsgründen gedruckte Schilder keinen Sinn. Ein Projekt ist aber, dass an den Linien direkt auf Bildschirmen detailliertere Informationen zugänglich sind.
Mülltrennung
In der Mensa am Adenauerring wird nicht getrennt. Dies wurde erstaunt festgestellt und man macht sich Gedanken dazu. Es wir Mülltrennung an der Mensa am Adenauerring geben.
Lucas Florin: Wird die Linie 1 quersubventioniert?
Adrian: Der feste Preis 2,6€ an der Linie 1 wird durch die Mittel des Studierenden Werks subventioniert.
   Der Preis an Linie 1 wird durch die große Menge stark gedrückt, ob es wirklich mehr subventioniert wird als die anderen Linien, bin ich mir unsicher.



6f. Doktorandenkonvent
Adrian berichtet.
 Das ist die Runde aller Vorsitzenden aller Doktorandenkonvente. Es ging um den Haushalt (später mehr dazu). Das andere Thema ist, dass schon vor einem Jahr besprochen wurde, dass ein richtiges Gremium fehlt. Damals haben Fabian und ich vorgeschlagen, ein solches Gremium innerhalb der Studierendenschaft zu schaffen. Nun ist geplant, ein Gremium innerhalb des KITs (KIT-Konvent) zu schaffen.
 Das ist für uns interressant, vor allem bezüglich des Haushalts.

6g. sonstige Berichte
    AK landesweites Semesterticket von der Landesstudierendenvertretung:
Johann berichtet.
Es geht um die Situation mit dem 365€ Jugendticket der DB. Es soll für alle Jugendliche bis 21 eingeführt werden (für Studierenden bis 27 Jahre alt) 
Es gibt drei größere Themenschwerpunkte, welche einzeln diskutiert wurden.
Wie soll man mit dem Heilbronner ÖPNV umgehen?
Es wird sich darüber empört, dass es einen Verkehrsverbund gibt der das Ticket nicht anbieten wird.
Vom Land soll gefordert werden, dass sichergestellt werden soll, dass alle die Möglichkeit haben das Ticket zu bekommen.
Jugend Ticket halbjährlich?
Wir wollen ein richtiges Semester Ticket das für ein Semester gekauft werden kann.
Gerade für ausländische Studierende, die nur für ein Semester nach Baden Württemberg kommen. Ist es verlorenes Geld, wenn es für ein ganzes Jahr bezahlt werden muss.
Des weiteren ist es wichtig für Studierende die ein Praxissemester durchführen, die Möglichkeit zu haben, das Ticket nur für ein Semester kaufen zu können, da die Praxisstellen, meist weiter entfernt vom Wohnort liegen.
Was ist mit unseren Ü27 Studis?
Es sollte gefordert werden, dass das Ticket für alle Studis zugänglich gemacht wird. Die alten Vorschläge vom Land machen nicht besonders viel Sinn, da sie sich kaum Studis leisten können.
Es wurde die Problematik hervorgehoben, dass das neue Ticket die bestehenden Tickets verdrängen oder übermäßig verteuern könnte, sodass Studis gezwungen sind umzuziehen oder aufs Auto umsteigen müssen.
Bündnis KAin Ticket:
Johann berichtet.
KAin Ticket will trotz des 365€ Tickets weiter Forderungen aufrecht erhalten, dabei sollen die Forderungen aber angepasst werden.
Wir wollen eine Jugendkonferenz auf größerer Ebene machen. Das Problem ist aber, dass der KVV nicht nur von der Stadt Kalrsruhe, sondern auch aus der Umgebung finanziert wird.
Adrian: Wir sind Teil des Bündnisses KAin Ticket.


7. Anträge
7a. Einvernehmen über die Reihung der Anträge auf Förderung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT
 
Antragssteller:in: Tobias Bölz / StuPa-Präsidium 
    
Martin berichtet.
Die Reihung der Förderanträge wurde auf der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Studierendenschaft am 05. Februar beschlossen und nachgereicht.
Förderverein finanziert diverse Studierendengruppen. Gelder beantragen um Projekte durchführen zu können, z.B Schulungen für die Nightline oder für Feste. Wir unterstützen solche Projekt mit Geld.
Falls jemand Lust hat, bei uns Mitglied zu werden, kostet 15€ im Jahr, macht gerne Werbung dafür. Im Vorstand sind auch zwei Plätze vakant. Website: Studierendenschaft.org
Übersicht über Anträge auf Förderung:
KAmpusKApelle (600€), Nightline (720€), Studentenzentrum Z10 (1.000€), ROCK YOUR LIFE (700€), AK Flieg (800€), Hochschul-SMD (750€).
Antragstext: Das Studierendenparlament erteilt sein Einvernehmen mit der Reihung der auf der Mitgliederversammlung 2022 des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT beschlossenen Anträge.
Lucas: Wurden noch Anträge abgelehnt?
Martin: Der Antrag der HSG mu-zero HYPERLOOP auf ca. 2000€ für einen Versuchsaufbau und der Antrag der HSG PrinTerra auf ca. 1600€ für einen Arbeitsraum zum Bau einer Skulptur aus Myzelium.
2. Lesung
Keine Änderungsanträge


3. Lesung
Johann: Wie funktioniert die Struktur des Vorstands bei euch? Wegen Probleme, wenn eine Person fehlt. Macht eine Integrierung in die VS Sinn?
Martin: Ich werde mich informieren und mit dem Vorstand (AStA) in Kontakt treten und oder berichten.
Der Antrag wird mit (15/3/0) Stimmen angenommen.
Fridolin und Lisa haben nicht abgestimmt.
Kai: GO Antrag auf 10 Minuten Pause
Die Pause beginnt um 20:42.
Lucas verlässt die Sitzung

7b. 1. Beratung des Teilhaushalts 01 "Allgemeiner Haushalt" für das Haushaltsjahr 2022/2023 
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

Adrian:  Es geht um nicht wenig Geld. Der allgemeine Haushalt wird von AStA als Entwurf dem StuPa zugeschickt. Sämtliche Haushalte in 2 Beratungen gefasst werden. Endgültige Beschluss kann in der 2. Beratung stattfinden (eine Woche nach der 1.). Wir können erst in der übernächste Sitzung (8.3.22) abstimmen, aber es sollte zeitlich passen. Also nächste Woche wird es keine finale Abstimmung geben.
Wir wollen eine neue Finanzordnung beschließen. Wir brauchen die Prüfung der Rechtsabteilung des KIT bevor wir final abstimmen dürfen.
 
Lukas Christ zeigt und erklärt das Allgemeiner Haushalt.
Johann: Öffentlichkeitsarbeit, was fällt drunter?
Adrian: AStA Ventil, Campus Pläne, Hefte, Sozial Info, Druckkosten, Flyer, Plakate
Linus: Der Punkt Bewirtungen? Was ist es?
Adrian: Essen und Trinken in Veranstaltungen. Wir denken es wird in der Zukunft mehr Bewirtung geben. Wir vereinfachen das System, um Bewirtungen zu organisieren.
Linus: Wann könnte es Bewirtungen geben?
Adrian: Es könnte bei langen Sitzungen, auch für StuPa. Oder wenn es Gäste gibt. Wenn die Ehrenkommission für vielen Stunden tagt. Oder bei Treffen von AStA mit Fachschaften.
Linus: Der Punkt Broschuren, wird eine Zeitschrift finanziert?
Lukas: Landesbuch Schulgesetz könnte darunter fallen, sie sind nicht günstig.
Valentin: Thema Wahlen, es wird 2 Wahlen geben. Warum gibt es jetzt weniger Geld dafür als früher?
Adrian: Man muss die Zahlen mit der Zeit vor Corona vergleichen, z.B. mit dem Haushalt 2019. Wir haben genug Geld eingeplant, um die Neuwahl des aktuellen Stupas, die Wahl des nächsten Stupas und im Zweifelsfall auch dann noch eine Neuwahl zu decken.
Sophie: Ist die Studierendenzahl kleiner geworden? Warum weniger Geld? Ist das das maximale Geld für Notlage?
Adrian, Ja, 1€ pro Studierenden.
Adrian: Gibt es Änderungsanträge?
Oliver kommt um 21:15
 
7c. 1. Beratung des Teilhaushalts 11 "Fachschaft Architektur" für das Haushaltsjahr 2022/20231.
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7d. 1. Beratung des Teilhaushalts 12 "Fachschaft Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7e. 1. Beratung des Teilhaushalts 13 "Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7f. 1. Beratung des Teilhaushalts 14 "Fachschaften Maschinenbau und Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7g. 1. Beratung des Teilhaushalts 15 "Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7h. 1. Beratung des Teilhaushalts 16 "Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7i. 1. Beratung des Teilhaushalts 17 "Fachschaften Mathematik und Informatik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7j. 1. Beratung des Teilhaushalts 20 "Fachschaft Physik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7k. 1. Beratung des Teilhaushalts 21 "Fachschaft Wirtschaftswissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext. Siehe Anhang

7l. Vergrößerung des Referats Internationales auf 2 Personen 
Antragssteller:in: Adrian Keller
Antragstext: siehe Anhang
Adrian: Das Referat soll vergrößert werden. Es gibt ein neues Themenfeld: Studierenden direkt betreut, wenn sie am KIT neu ankommen. Unterstützung und Beratung internationaler Studierender ist das Thema.
Johann: Ich weiß durch ein direktes Gespräch mit dem Referenten, dass die Vergrößerung benötigt wird. Ich werbe für Unterstützung
2. Lesung
keine Wortmeldungen
3. Lesung
keine Wortmeldungen
Der Antrag wird mit (16/1/0) Stimmen angenommen.
Felix, Fridolin, Lucas und Sascha haben nicht abgestimmt.

8.  Festlegung des Wahlzeitraums und Wahl des Wahlausschusses

Vorschlag: Der Wahlzeitraum wird auf den Zeitraum vom 23. – 27. Mai festgelegt.
Linus: Es sollte mit den Fristen gehen. Was hält ihr denn von dem Vorschlag.
Johann: Für welche Amtszeit?
Linus: Für die Wahlwiederholung. Aber vielleicht parallel auch die 2. Sollen wir sie zusammen machen?
Oliver: Ich bin dafür, die Wahlwiederholung und die nächste Wahl zusammenzulegen.
Johann: Ich würde mich für den Wahlanschluss bereit stellen
Kai: der 26. Mai ist ein Feiertag, daher halte ich diesen Wahlzeitraum für ungeeignet. Der effektive Wahlzeitraum wäre 23.-25. Mai.
Adrian: Es ist sinnvoll 2 Wahlen zusammen zu legen. Vor allem aus organisatorischen Gründen (wir haben 7 Wochen Vorbereitungszeit für eine Wahl). Ich habe jetzt weniger das Thema was gerade angesprochen wurde, Christi Himmelfahrt, im blick gehabt. Vielleicht wäre die Woche drauf sinnvoller.
Linus: 30.5 bis 3. Juni. Wir können das beschließen.
Oliver: Wollen wir die ganze Woche machen, oder nur 3 Tage
Linus: Wahlbeteiligung ist höher mit einer Woche
Adrian: Da wir auch für die nächste Amtszeit Wahlen, würde ich die ganze Woche machen
Noah: Der Grund dafür, dass ein verkürzter Wahlzeitraum von drei Tagen mal diskutiert wurde, war, dass sich oftmals bei Präsenzwahlen nicht genug Wahlhelfer haben finden lassen, um alle Unterschichten abzudecken. Ich schätze, dass es auch dieses Mal wieder zu einem ähnlichen Problem kommen könnte. Soll heißen: Grundsätzlich bin ich für einen Wahlzeitraum von fünf Tagen, aber eventuell sind wir in dieser Hinsicht mit drei Tagen besser bedient.
Oliver: 4 Tage, von Montag bis Freitag. Weil am Freitag weniger Leute da sind.
Sophie: Viele Leute aus der Vs haben vielleicht Lust, nach so vielen Semestern Corona.
Adrian: Zeitraum ist flexibel
Johann GO Antrag auf 10 Minuten Pause
Linus Pause beginnt um 22:03
Linus: Wie viele Tage?
Valentin: Wichtiger weniger Tagen offen zu haben als mehrere Tage offen aber Luecken zu haben
Adrian: Wichtiger längeren Zeitraum Möglichkeit zu Wählen. 5 Tage aber an wenigen Orten (4 oder 5, statt 10 wie früher).
Valentin: Vor drei Jahre war so, dass gleichzeitig Fachschaften Vorstände wählen. 
Sophie: Ich denke nicht, dass sie Leute verwöhnen wenn es Lücken gibt. Wir finden bestimmt Leute die helfen würden
Adrian: ich sehe kein Risiko. Wir werden genug Leute finden. Wir haben für die Blutspende sehr viele Leute gefunden. 
Daniel: Ja ich stimme Adrian zu. Man kann klar kommunizieren wann welche Urne offen ist.
Valentin: Ich denke nicht, dass es verwirrend ist am Freitag nicht zu wählen. 
Wird abgestimmt
Linus: In einem Meinungsbild spricht sich die Mehrheit der Abgeordneten für 5 Tage aus.  Wahlzeitraum: 30.5.22 bis 3.6.22.
 
Antragstext: Das Studierendenparlament legt den Wahlzeitraum gemäß § 5 der Wahlordnung für die Wahlwiederholung und die Wahlen für die neue Amtszeit auf den 30. Mai 2022 bis 3. Juni 2022 fest.
Der Antrag wird mit (13/2/1) Stimmen angenommen.
Noah: Wie viele Kandidaturen gibt es schon?
Linus: Noah, Tilia, Oliver, Johann, (Patrick)
Linus: ich wurde die Wahl des Wahlausschusses vertagen 
Noah: GO Antrag auf Vertagung
Der GO-Antrag wird mit (9/3/4) Stimmen angenommen.


9. Wahlen
9. Wahlen
  9aa. Präsidium des Studierendenparlaments
  9a. Vorstand
  9b. Ältestenrat
  9c. Finanzausschuss
  9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
  9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
  9f. Ehrenkommission
  Zusammensetzung: 7 Mitglieder
  Amtszeit: 01.01.2022 - 31.12.2022
  Mitglieder: keine
  Zu wählen: 3 Mitglieder
  Noah schlägt Daniel Wurche vor
  Daniel stellt sich vor
Daniel wird mit (15/1/0) Stimmen gewählt.

  9g. Senatskommission für Studium und Lehre
  9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  9i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  9j. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
  9k. Prüfungsausschuss Lehramt
  9l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
  9m. Beirat des House of Competence
  Zusammensetzung: 4 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.04.2021 - 31.03.2022
  Mitglieder: Adrian Keller, Jonas Ludwig
  Zu wählen: 2 Mitglieder
 
  Amtszeit: 01.04.2022 - 31.03.2023
  Mitglieder: keine
  Zu wählen: 4 Mitglieder
  Adrian kandidiert und schlägt Jonas Ludwig vor.
  Linus GO Antrag auf Blockwahl. Keine Gegenrede.
  Es wir abgestimmt. (14/1)
  Adrian und Jonas sind gewählt.

  9n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  9o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  9p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  9r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  9s. Rat der Studierenden von Eucor
  9t. KIT2025 Sounding Board



10. Sonstiges
Keine Redebeitraege
Linus: Es wäre wichtig, dass StuPa-Präsidium wieder voll zu besetzen. Deswegen überlegt euch bis nächstes Mal bitte, ob ihr ins StuPa-Präsidium wollt. Bei Fragen könnt ihr euch auch immer gerne melden.
Linus beendet die Sitzung um 22:56.
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