Protokoll 12. Sitzung 03.05.22

Protokoll

Protokoll der 12. Sitzung 2021/22 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 


Die Sitzung hat am Dienstag, den 3.5.2022 um 20 Uhr im Seminarraum 3 (005) (Geb. 30.28) (Lernzentrum am Fasanenschlösschen) stattgefunden.
Sitzungsleitung: Valentin Quapil
Protokoll: Beatrice, Linus

Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. 
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden (abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung) nicht protokolliert. 

Anwesenheitsliste 
Abgeordnete:
Abkürzungen: [e]: fehlt entschuldigt, [u]: fehlt unentschuldigt 
Volt: Digital, Nachhaltig, Europäisch
	Beatrice Iacopi
	Valentin Quapil
	Oliver Barz
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
	Santana Kyra Horn
	Jan Breitbart
	Fridolin Kollmar
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
	Adrian Keller
	Noah Lettner
[u]	Davis Riedel
[e]	Daniel Wurche
RCDS – Die Campus-Union 
	Lisa Muskalla
[e]	Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe 
	Simon Walter
	Alexander Hallitschke
	Justus Rämisch
HuRa - Humanistisch-Rational 
	Tilia Gädeke
[e]	Lucas Florin
	Philipp Seidel
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
	Sascha Thomas Gruber
	Florian Krone
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
[e]	Maximilian von Gaisberg
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
	Linus Brauer
	Kai Oswald
	Johann Sebastian Wermter
Gäste: 
Katharina Sabel
Tobias Kempf
Aaron Geiger
Nikolai Maas (FSMI)
Valentina Kirsch (AStA)
Tobias Erthal (Die LISTE)
An Tang (AStA)
Daniel Hunyar (AStA)
Ivo Dujmovic (AStA)

Protokoll
1. Begrüßung 
Valentin eröffnet die Sitzung um 20:02 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
Keine Fragen.

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 18 von 25 Abgeordneten anwesend, damit ist das Studierendenparlament beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung

Valentin: Wir ziehen 7c, 10j und 8d vor.

Vorgeschlagene Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 18 Abgeordnete da. Somit ist das StuPa beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
  5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.22
  5b. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.02.22
  5c. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.02.22
  5d. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.03.22
  5e. Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments am 19.04.22
6. Berichte
  6a. AStA
  6b. FSK
  6c. Sozialreferat
  6d. sonstige Berichte
7. Anträge
  7a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
  7b. Wahlumfrage
  7c. Genehmigung Änderungssatzung Fachschaftsordnung FSMI
  7d. Finanzantrag Mietcamp
  7e. Amokalarm KIT
8. Diskussionen
  8a. Weitere Planung und Durchführung der Wahldebatte
  8b. Aufwandsentschädigung für das Präsidium
  8c. Ordnungsausschuss des KIT: Besetzung & stellvertretender Vorsitz
  8d. Rücktritt von Valentina Kirsch aus dem Hochschulgruppenreferat
  8e. Aktuelle Problematik der Mensa-Schlangenlänge
9. Beratung des Legislaturberichts der Wahlperioden 7 und 8
10. Wahlen
  10a. Vorstand
  10b. Ältestenrat
  10c. Finanzausschuss
  10d. Vergabekommission der Notlagenhilfe 
  10e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
  10f. Ehrenkommission
  10g. Senatskommission für Studium und Lehre
  10h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  10i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  10j. Ordnungsausschuss
  10k. Prüfungsausschuss Lehramt
  10l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
  10m. Beirat des House of Competence
  10n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  10o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  10p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  10q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  10r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  10s. Rat der Studierenden von Eucor
  10t. KIT2025 Sounding Board 
11. Sonstiges
Keine weiteren Änderungswünsche oder Vorschläge. Die Tagesordnung ist genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle 
5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.22 
Johann: Ich habe gesehen, dass es noch Fehler gibt. Ich würde es vertagen.

5b. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.02.22 
(17/0/0)
Protokoll 8. ist genehmigt.
5c. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 22.02.22 
Protokoll liegt noch nicht vor.
 
5d. Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments am 05.03.22 
Protokoll liegt noch nicht vor.
Kai stellt GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Die Pause beginnt um 21:09. Die Sitzung wird um 21:19 fortgesetzt.

5e. Protokoll der 11. Sitzung des Studierendenparlaments am 19.04.22
Philipp: Ich würde es vertagen.

6. Berichte
6c. Sozialreferat
Daniel Hunyar: Der Hauptpunkt ist Sozialberatung. Wir haben ab März ein Sozialberater angestellt und es läuft sehr gut. Es gibt feste Sprechzeiten, regelmäßige Sozialberatung im Container. Es gibt Freitische, bei denen man in finanziellen Notlagen das Essen in der Mensa finanziert bekommen kann. Es wird noch nicht so arg angenommen wie vor Corona, wir machen deswegen noch Werbung. Wir brauchen mehr bezahlbarem Wohnen, es ist schwer in der Stadtentwicklung. Wir sprechen mit verschiedenen Gruppen, um die Situation zu verbessern.
Philipp: Kannst du nochmal das Freitischangebot erklären?
Daniel: Man kann bei uns ein Formular einreichen und wir sprechen dann mit denen über die Situation. Die allermeisten brauchen die Hilfe wirklich und bekommen 50 € pro Monat.
Adrian: Gibt es Umfragen?
Daniel: Von uns nicht, aber das Studierendenwerk hat eine Bewohnerumfrage gemacht und TV Stud auch.

6d. sonstige Berichte
 
Wahlauschuss
Oliver berichtet: Hilfe für Sehbehinderte. Eine Firma könnte Schablone dafür vorbereiten. Ich weiß nicht, ob es in den nächsten 3 Wochen bereit sein kann. Wir suchen eine Wahlleiter*in für die Mensa, eine Peron, die nicht kandidiert.
Kai: Gibt es schon Schichtpläne oder ähnliches?
Oliver: Noch nicht. Man kann einfach eine formlose E-Mail an uns schreiben, was man machen will.
Valentin: Gibt es für Mathe-Info nur eine Wahlurne?
Adrian: Ich empfehle zwei Wahlurnen einzurichten.

Ivo: Ich war auf der Vertreterversammlung. Ich wurde jetzt auch als Sprecher gewählt. Ihr könnt mich gerne anschreiben. Nächste Woche werde ich einen Bericht halten.

7. Anträge
7a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
-> Antragsteller*in: Juso-Fraktion / Davis Riedel
-> Antragstext: Der KIT-Hochschulsport muss verpflichtende Erste-Hilfekurse für alle Übungsleiter:innen bereitstellen und diese sind als Arbeitszeit zu entlohnen. Die Sicherheitsunterweisung muss jährlich aufgefrischt werden. Diese Auffrischung muss ebenfalls als Arbeitszeit entlohnt werden.
-> Begründung: Beim dem KIT-HS-Sport werden freiwillige erste Hilfe Kurse angeboten. Für eine sichere Ausführung beim KIT HS-Sport zu gewährleisten, sollten alle Übungsleiter:innen eine gültige Erste-Hilfe-Kurs nachweisen können. In der Vergangenheit kam es vor, dass der KIT-HS-Sport die erste Hilfe-Kurse von Personen durchführen ließ, die kein aktuelles Zertifikat für das Leiten des erste Hilfe Kurses hatten. Die Sicherheitsunterweisung findet einmal pro Semester statt. Diese wird entgegen dem geltenden Gesetz nicht entlohnt. Deshalb fordern wir die Entlohnung. Des Weiteren wird nicht geprüft, oh die verplichtende Sicherheitsunterweisung abgelegt wird, bzw. wurde. Deshalb muss diese überprüft werden.
 
Adrian: GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede.

7b. Wahlumfrage 
-> Antragsteller*in: Adrian Keller
-> Antragstext: siehe Anhang
-> Begründung: siehe Anhang

Oliver: SEK-QM kann uns unterstützen.
Adrian: Wir wissen, wie wir es technisch machen wollen. Welche Fragen sollen wir vielleicht in der 2. Lesung diskutieren.

2. Lesung
Johann: GO Antrag auf 10 Minuten Pause.
Die Pause fängt um 22:16 an.
Valentin: Gibt es Änderungsanträge?
Jan Breitbart: Ja. Ich denke nicht, dass die Geschlechter relevant sind.
Streiche von "2. die Geschlechtsidentität (weiblich, männlich, divers)"
Adrian: Falls wir merken sollten, dass Frauen andere Probleme haben, dann sollten wir reagieren.
Sascha: In vielen Gremien der VS sind Frauen unterrepräsentiert.
Kai: Ich denke die Geschlechterfrage ist relevant.
Jan: Ich ziehe meinen Änderungsantrag zurück.
Tilia: Mich würde interessieren, wie die Leute zur Wahl bewegt wurden. "Wie bin ich auf die Wahl aufmerksam geworden?"
Kai: Wir sollten Antwortmöglichkeiten vorgeben, sonst wird die Auswertung schwierig.
Tilia: Antwortmöglichkeiten:
    - Wahlwerbung Campus
    - direkter Kontakt am Wahllokal
    - E-Mail
    - Auf Hinweis anderer
    - Wahlkampf der Listen
Jan Breitbart: Optionales Freitextfeld, das reduziert den Auswertungsaufwand und gibt trotzdem noch die Möglichkeit für individuelle Antworten.
Jan: Ich würde neutrale Werbungen wie e-mails und soziale Netzwerken zusammenfuegen.
Sascha: Ich würde Listen und VS bei den Antwortmöglichkeiten trennen. Denn wir interessieren uns ja vor allem dafür welches Medium zieht.
Sascha: Antwortmöglichkeiten: student@ Email, direkter Kontakt am Wahllokal, Social Medial, Kommilitonen, Wahlkampf der Listen
Justus: Gab es schon mal eine solche Umfrage?
Adrian: Nein
Oliver: Ich denke wir sollten die Fragen so belassen wie sie ursprünglich waren. 
Ivo GO Antrag auf 5 Minuten Pause.
Die Pause beginnt um 23:04
Fridolin und Santana verlassen die Sitzung in der Pause.
Die Pause wird um 23:09 beendet.

Konkurrierender Antrag Sascha: Antwortmöglichkeiten:
    - Plakate auf dem Campus
    - Kontakt im Wahllokal
    - Email
    - Auf Hinweis anderer
    - Social Media
    - Stand der Listen auf Campus
    - Sonstiges
    
Es Wird abgestimmt zw. Saschas und Tilias Änderungsantrag:
Antrag von Tilia: 6 Stimmen
Antrag von Sascha: 8 Stimmen
Enthaltungen: 2 Stimmen
Saschas Änderungsantrag wird weiter behandelt.
Er wird mit (13/3/0) angenommen.

Änderungsantrag von Adrian: Ersetze die Fragen welche Listen gewählt wurden durch "hast du bei der letzten Wahl gewählt?" mit Antworten: ja, nein (nicht studiert), nein (nicht bekannt), nein bekannt (aber trotzdem nicht gewählt), kein Plan.
Der Änderungsantrag wird mit (15/0/1) Stimmen angenommen.

Änderungsantrag von Jan: Streiche Punkt 2.
Wird mit (3/3/10) abgelehnt.

Alex: Brauchen wir nicht auch eine englische Variante? 
Änderungsantrag Valentin: „Die Fragen sollen sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch abgedruckt werden.“ Adrian übernimmt den Änderungsantrag.

3. Lesung
Der Antrag wird mit (16/0/0) angenommen.
Adrian stellt GO-Antrag auf Vertagung von allem bis auf 7d und 8c. Keine Gegenrede.

7c. Genehmigung Änderungssatzung Fachschaftsordnung FSMI
-> Antragsteller*in: Lennart Bunjes
-> Antragstext: Siehe Anhang.
-> Begründung: Wir haben in der Fachschaft Mathe/Info gestern auf der Fachschaftsversammlung eine Änderungssatzung (siehe Anhang) für unsere Fachschaftsordnung beschlossen (Beschluss siehe Protokoll im Anhang, TOP 9 auf Seiten 10 f). Wir möchten deshalb beantragen, dass die Satzung auch vom StuPa auf der
nächsten Sitzung beschlossen wird. Nikolai Maas wird den TOP von unserer Seite vertreten.

Nicolai stellt den Antrag vor.
2. Lesung:
    - keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
    Der Antrag wird mit (18/0/0) Stimmen angenommen.
    Kai kommt um 20:10 Uhr.

7d. Finanzantrag Mietcamp
-> Antragsteller*in: Sascha Gruber
-> Antragstext: Das Studierendenparlament möge beschließen:
Dem SDS wird im Zuge seines Finanzantrags für sein Mietcamp 675€ bewilligt. Diese Kosten decken Fahrtkosten und Aufwandsentschädigungen für ihre Referent*innen, Werbekosten, Stromkosten, sowie Mieten für Material und Transporter.

Sascha stellt den Antrag vor.
Adrian: ich möchte es unterstützen. AStA hat schon zugestimmt.
Linus: Warum soll auch das Stupa abstimmen?
Adrian: Weil es mehr als 500 Euro sind.
2. Lesung: -
3. Lesung:
Wird mit (13/3/0) angenommen.

 
8. Diskussionen
8c. Ordnungsausschuss des KIT: Besetzung & stellvertretender Vorsitz
Adrian: Wir wollen, dass mindestens eine Stelle im Vorsitz studentisch besetzt. Das Präsidium wollte eine externe, juristische Person als Vorsitz haben, die der Senat wählen soll. Möchten wir, dass es studentisch besetzt ist oder nicht? Wir sollten sagen wer, entweder Clara oder ich (Adrian). Wir achten auf Diversität, daher würde ich Clara gut dafür sehen, aber ich kann es auch selbst machen.
Johann: Ich denke ihr solltet es klären. Einen Studierenden würde ich als sinnvoll sehen.
Sascha: Dass es studentisch besetzt ist und Diversität sind mir auch wichtig. Clara hat auch mehr Stimmen, ich würde also sagen, dass sie geeignet wäre.
Adrian: ich kläre also mit Clara. Wenn Clara nicht will: Wollen wir dann lieber die studentische Besetzung (ich) oder eine Frau, die aber nicht studentisch ist, um das Thema Diversität trotzdem zu respektieren?
Tilia: ich bin für studentisch.
Jan: ich stimme Tilia zu. In der Zukunft sollten wir das Thema Diversität weiter verfolgen hier.
Adrian: Ein Meinungsbild würde mich interessieren. 

Ergebnis des Meinungsbilds: die Mehrheit ist dafür, dass uns eine studentische Besetzung wichtiger ist als diverse Besetzung.
  
8d. Rücktritt von Valentina Kirsch aus dem Hochschulgruppenreferat
Valentin: Das Hochschulgruppenreferat ist gerade unbesetzt. Valentina will ihre Gründe für die aktuelle Situation darlegen. Da im AStA es eine kontroverse Diskussion war, möchten wir, dass es vertraulich und mit Respekt diskutiert wird. 
[Es hat eine längere, vertrauliche und daher unprotokollierte Debatte stattgefunden.]

Kyra beantragt 10 Minuten Pause. Pause beginnt um 21:17.
Noah geht um 21:40 Uhr.

Adrian: Go-Antrag auf Vorziehen der Wahl des Vorstands.
Beatrice: Ich habe bedenken.
Valle: Valentina, willst du dich heute wieder zur Wahl stellen?
Valentina: Lieber nicht. Ich muss darüber nachdenken.
Adrian: Ziehe Go-Antrag zurück. Dann sollten wir aber nächste Woche noch eine Sitzung machen.

10. Wahlen
10j. Ordnungsausschuss (OA)
Zusammensetzung: 7 Mitglieder, 6 Stellvertreter*innen
  
Amtszeit: 21.03.2022 - 30.09.2023
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
 
Noah schlägt Clara Linkert (von mach-ciw) vor.
Noah liest eine persönliche Beschreibung von Clara vor.
Adrian Keller kandidiert.
Tilia: was genau macht der Ordnungsausschuss?
Adrian: Der Ordnungsausschuss kann im Rahmen des Landeshochschulgesetzes und der Ordnungssatzung des KIT bei sogenannten Ordnungsverstößen sogenannte Ordnungsmaßnahmen erlassen. Ordnungsverstöße sind grob gesagt Krawall/Randale auf dem Campus, Verurteilung wegen einer Straftat bei der eine andere Person vom KIT betroffen ist und sexuelle Belästigung. Ordnungsmaßnahmen sind der Ausschluss von Lehrveranstaltungen, der Ausschluss von der Nutzung von Einrichtungen des KIT, die Androhung der Exmatrikulation und eine Exmatrikulation nach der man sich 2 Jahre lang nicht wieder immatrikulieren kann.

Linus schlägt Tobias Wiese vor und Nicolai stellt ihn vor.

Es wird abgestimmt.
Adrian: 13 Stimmen, Clara: 19 Stimmen, Tobias: 6 Stimmen

Adrian nimmt die Wahl an.
Valle: Gibt es Kandidaturen für den Stellvertreter?

Nicolai: Ja, Tobias.
Tobias wird mit 17 Ja-Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
 
Valentin beendet die Sitzung um 23:47

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