Protokoll 1. Sitzung 14.06.22 (nach Wahlwiederholung)
StuPa-Protokoll (VS) – 7. July 2022 - 19:17
Datum:
14. June 2022
Protokoll
Protokoll der 1. Sitzung 2021/22
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 14.06.2022 um 20:00 Uhr im Lernzentrum am Fasanenschlösschen stattgefunden.
Sitzungsleitung: Adrian Keller, Valentin Quapil
Protokoll: Adrian Keller, Noah Lettner, Valentin Quapil
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden (abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung) nicht protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Listenkürzel e: entschuldigt fehlend,
u: unentschuldigt fehlend
campus:grün e
Linus Brauer
Frederik Knoblauch
Kai Oswald
Volt
e
Valentin Quapil
Beatrice Iacopi
Katharina Sabel
SDS
Verena Mendel
Sascha Thomas Gruber
Michael Khal
Thilo Hoffmann
Jusos
e Adrian Keller
Anna Gutmann
Daniel Wurche
LHG
Justus Rämisch
Alexander Hallitschke
FIPS
Jan Breitbart
Fridolin Kollmar
LISTE
Tobias Erthal
Sarah Raab
BIER
e Leonard Kimmling
Tianran Wei
HuRa Philipp Seidel
Gäste:
Gruppe
Jusos Oliver Becker
LISTE Johannes Rückert
AStA Noah Lettner
- Christian Schliz
Protokoll
1. Begrüßung
Adrian eröffnet die Sitzung um 19:32 Uhr.
Adrian: Ich gratuliere allen neuen und alten StuPa-Abgeordneten! Auch danke an den Wahlausschuss, der hat einen guten Job gemacht. Die Wahlbeteiligung war allerdings unzufriedenstellend, 8% sind ein Negativrekord. Dieses Thema sollte uns in unserer Amtszeit beschäftigen.
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen -
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 17 von 22 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
Noah: „7i. Verteilung der Vorschlagsrechte der VS für den Preis für herausragendes studentisches Engagement des KIT“, „7j. Vorschläge des StuPa für den Preis für herausragendes studentisches Engagement des KIT“ und „10b. Vorschläge des StuPa für Ehrungen und Auszeichnungen nach Ehrenordnung“ aufsetzen.
Adrian: 7e. absetzen
Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
5. Konstituierung
5a. Geschäftsordnung
5b. Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
5c. Sitzungstermine
6. Genehmigung der Protokolle
6a. Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments am 31.05.22
7. Berichte
7a. Vorstand (AStA)
7b. FSK
7c. Legislaturbericht der Studierendenschaft für die Wahlperioden 7 und 8
7d. Zwischenbericht des Vorstands
7f. Internationales
7g. Berichte von Arbeitskreisen
7h. sonstige Berichte
7i. Verteilung der Vorschlagsrechte der VS für den Preis für herausragendes studentisches Engagement des KIT
7j. Vorschläge des StuPa für den Preis für herausragendes studentisches Engagement des KIT
8. Anträge
8a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
8b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung
8c. Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung
8d. Mensapreise an Umweltbelastung orientieren
8e. Finanzantrag AStA-Stand auf dem Unifest
8f. Finanzantrag Zuschuss Unifest
9. Wahlen
9a. Vorstand
9b. Ältestenrat
9c. Finanzausschuss
9d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
9e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
9f. Ehrenkommission
9g. Senatskommission für Studium und Lehre
9h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
9i. Ordnungsausschuss
9j. Prüfungsausschuss Lehramt
9k. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
9l. Beirat des House of Competence
9m. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
9n. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
9o. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
9p. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
9q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
9r. Rat der Studierenden von Eucor
9s. KIT2025 Sounding Board
10. Sonstiges
10a. Feedback zur Wahldebatte
10b. Vorschläge des StuPa für Ehrungen und Auszeichnungen nach Ehrenordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.
5. Konstituierung
5a. Geschäftsordnung
Adrian: ich habe einige Änderungen für die neue GO. Alle Studierenden sollen Sachantragsberechtigt sein. Bisher mussten es 15 Studierende sein, das sehe ich nicht als notwendig an. Die Einladungen bleiben allerdings wie bisher. Bei Wahlen sollen auch nicht-Stupa-Mitglieder Vorschläge machen können. Änderungsanträge müssen in Textform eingereicht werden.
Kai: Ich finde die Änderungen gut.
2. Lesung:
keine Änderungsanträge
3. Lesung:
Angenommen mit (17/1/0).
5b. Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
Adrian schlägt Valentin vor.
Valentin stellt sich vor.
Valentin wird mit (15/3/0) gewählt und nimmt die Wahl an.
Valentin übernimmt die Sitzungsleitung.
Wahl der Stellvertreter:innen. Kai schlägt Linus vor. Adrian schlägt Daniel Wurche vor.
Noah: Mir kam es so vor, dass das letzte StuPa-Präsidium bis Valle dazukam relativ große Schwierigkeiten hatte, den Aufgaben des Präsidiums nachzukommen - wie erklärt Linus sich das?
Valle: Linus ist mehr so eine Person, die im Hintergrund arbeitet und das auch sehr zuverlässig - Sitzungsleitung ist vielleicht nicht so sein Ding, aber vieles andere übernimmt er sehr gut.
Philipp: Linus hat in meiner Zeit im Präsidium viel Erfahrung mit eingbracht. Das Präsidium war damals hauptsächlich dadurch überfordert, dass sowohl ich als auch Beatrice wenig Erfahrung mit den Abläufen im StuPa hatten. Ich bin zuversichtlich, dass das mit der neuen Zusammensetzung besser wird.
Kai: Wenn man das Präsidium insgesamt gut zusammensetzt, dann ist das im Rahmen der Aufgabenteilung sicher eine sehr gute Wahl, Linus dazu zu nehmen.
Valentin stellt einen GO-Antrag auf en-bloc-Wahl. Es gibt keine Gegenrede, somit ist der GO-Antrag angenommen.
Daniel und Linus werden mit (17/1/0) (j/e/n) Stimmen gewählt und werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.
5c. Sitzungstermine
Antragsteller*in: Adrian Keller, Abgeordneter
Antragstext: Das Studierendenparlament möge beschließen: Gemäß § 1 Abs. 3 S. 2 StuPa-GO werden als vorläufige Sitzungstermine festgelegt: 28.06.2022, 12.07.2022, 26.07.2022, 23.08.2022 und 20.09.2022.
Begründung: Das Studierendenparlament beschließt gemäß § 1 Abs. 3 S. 2 StuPa-GO zu Beginn der Wahlperiode über seine Sitzungstermine. Die vorgeschlagenen Sitzungstermine entsprechen denen, die im Oktober beschlossen wurde.
Adrian: Die alten, beschlossenen Sitzungstermine können wir beibehalten.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Der Antrag wird mit (18/0/0) Stimmen angenommen.
6. Genehmigung der Protokolle
6a. Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments am 31.05.2022
Hierzu sind einige Änderungsvorschläge per Mail eingegangen - diese gingen an alle und werden daher nicht noch einmal explizit vorgestellt.
Das Protokoll wird mit den eingegangenen Änderungen mit (16/2/0) Stimmen genehmigt.
7. Berichte
7a. Vorstand (AStA)
*Kurzinfos*
• In der Wahlwoche wurden viele Verstöße gegen die Plakatierordnung beobachtet – es wurde hinsichtlich der Handhabung von Verstößen Kontakt mit der zuständigen Abteilung des KIT aufgenommen
• Der neue Container wird voraussichtlich in KW26 aufgestellt
• Es gibt noch viele Tickets für das Unifest – der AStA verlängert daher in dieser Woche die Verkaufszeiten
• Im Rahmen der anstehenden Neuwahlen des AStA soll ein IT-Referat eingerichtet werden
*Termine*
• Unifest am 17.06.2022 und 18.06.2022
• 24.06.2022: Vorschlagsfrist für den Preis für herausragendes studentisches Engagement (KIT)
• 30.06.2022: Vorschlagsfrist für die Ehrungen der Studierendenschaft (Ehrenkommission)
*Geplante oder getätigte Ausgaben*
• 504,76 € für einen Transporter für den AKFC als Zuschuss
• 3000 € für einen Präsentationsbildschirm oder einen Beamer für die Ausstattung des neuen Containers
• 10000 € an Zuschüssen für die Durchführung des Unifest 2022 für den UStA Kasse Karlsruhe e.V.
• 3570 € für einen Werbestand am Unifest 2022
• 80 € für eine Saatgutmischung zur Erhöhung der Biodiversität der Grünflächen des KIT
• 1100 € für Hüttenmiete für eine Klausurtagung vom 10. bis 12. Juni 2022 aus dem Haushalt der FS Etec
• 650 € für Verpflegung und Sprinter für eine Klausurtagung vom 10. bis 12. Juni 2022 aus dem Haushalt der FS Etec
• 650 € für 10 große Geldkassetten für den Materialverleih
• 50 € für Verpflegung für eine Veranstaltung am 23. Juni im Rahmen des Projekts „Mein Ehrenamt international am KIT“
*== Kurzberichte der Referate ==*
*Soziales*
• Es sollen Infobroschüren zu Wohnungssuche, Jobsuche und Stipendien veröffentlicht werden Nach Bedarf auch zu anderen Themen.
• Es sind Gespräche mit dem Gemeinderat zur derzeitigen und zukünftigen Wohnungslage insbesondere zu Wohnheimbau in Planung.
• Daniel stehe im Austausch mit der Abteilungsleitung Bafög in Karlsruhe. Er wird zudem versuchen das Thema Antragsbearbeitung/Fallpauschale bei der Landesregierung stärker in den Fokus zu rücken.
• Die Sozialberatung hat jetzt wieder neue Öffnungszeiten und findet wieder in Präsenz statt.
• Das Sozialreferat war auf dem Bundeskongress studentische Sozialpolitik vertreten.
*Chancengleichheit*
• Amal wird sich mit Michael Gärstner bzgl. dem aktuellen Stand des Projektes Namensführung austauschen.
• Am 9. Juni findet das Frauentreffen am AKK statt. Dort werden wir dabei sein und das Treffen mit einem kurzen Vortrag einleiten.
• Betül tauscht sich mit dem HoC bzgl. dem Thema „Mentale Gesundheit“ aus. Weitere Zusammenarbeit mit dem HoC ist geplant (Projekt 3P@KIT - Kooperationsprojekt von SEK/QM und dem HoC-Methodenlabor).
• Die Kinderkiste soll demnächst wieder in Betrieb genommen werden.
*Kultur*
• Aktuell haben wir das Thema Proberaumnotstand im Städtischen Kulturbereich stark thematisiert. Die Ergebnisse dieser Debatte werde an die Kulturschaffenden auf dem Campus weitergetragen.
• Am 29.06. findet die nächste Skuss Sitzung statt.
• Aktuell wird thematisiert Equipment für DJ-Veranstaltung über den Skuss anzuschaffen.
• Das AKK plant einige AStA-Anträge zur Anschaffung von Material.
*Unifest *
• Das Unifestreferat geht gerade in die heiße Phase über, in der nächsten Woche ist es so weit und es wird jetzt jeder Helfer gebraucht.
• Alle Personen die jetzt noch Zeit haben bitte bei https://helfen.unifest-karlsruhe.de registrieren und sich für Schichten eintragen.
7b. FSK
Noah: Letzte Woche hat die Tour de FSK stattgefunden und diese Woche ist nichts großartig relevantes in der FSK passiert - daher gibt es nichts zu berichten.
Kai stellt GO-Antrag auf 10 Minuten Pause bis 20:35.
7c. Legislaturbericht der Studierendenschaft für die Wahlperioden 7 und 8
Adrian bietet an, den TOP für die nächste Sitzung nochmal aufzunehmen, dass alle den Bericht lesen und dann noch Fragen stellen können.
Kai: Der Bericht war auch nicht in der Einladung, sondern wurde nur vor paar Wochen mal rumgeschickt - die neuen Abgeordneten haben diesen damit noch nicht vorliegen.
Kai stellt einen GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegenrede. Dem GO-Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben.
7d. Zwischenbericht des Vorstands
Adrian bietet an, den TOP für die nächste Sitzung nochmal aufzunehmen, dass alle den Bericht lesen und dann noch Fragen stellen können. Man kann auch vorab schon Fragen an Adrian schicken - dann kann man das Vorstandsintern schonmal klären.
Adrian stellt einen GO-Antrag auf Vertagung - keine Gegenrede. Dem GO-Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben.
7f. Internationales
Elisé ist nicht da, daher wird der Bericht übersprungen.
7g. Berichte von Arbeitskreisen
Es sind keine Arbeitskreise anwesend, daher werden keine Berichte gehalten.
7h. sonstige Berichte
Wahlausschuss
Noah berichtet.
Noah: Insgesamt ist die Wahl zufriedenstellend gelaufen von unserer Seite. Der Wahlausschuss macht allerdings nicht alles selbst, dementsprechend kann natürlich trotzdem was schieflaufen. Die zwei parallelen Wahlen haben manche Leute allerdings wie erwartet ein bisschen überfordert. Wir haben viel Arbeit reingesteckt, trotzdem gab es kritische Momente. Die Ergebnisse der Wahlumfrage liegen auch vor.
Michael: Ich habe auch mal Wahlleiter gemacht. Daher meinen Respekt. Allerdings gab es echt zu wenig Werbung.
Noah: Es sollte eigentlich kein Problem sein, die Wahlwerbung hinzubekommen. Alle Beteiligten waren allerdings sehr überrascht davon. Hier waren Leute nicht mit der nötigen Begeisterung dahinter. Das Pressereferat muss hier nächstes Jahr aktiver unterstützen.
Valentin: Ich hatte hierzu auch mit dem Vorsitzenden des Wahlasusschusses Kontakt - er meinte auch, dass er die Verantwortung für Wahlwerbung weniger beim Wahlausschuss, sondern eher beim Pressereferat sieht.
Adrian: Das Presse- und Innenreferat sind an der Durchführung beteiligt. Politische Bildung ist eine zentrale Aufgabe der VS! Als ich Pressereferent war, haben wir dem Wahlausschuss hier zugearbeitet, das ist auch das, was ich vom Pressereferat erwarte.
Johannes: Ist es (bzgl. Sehschädigungen) nicht wie bei der Bundestagswahl möglich, dass Erblindete Begleitpersonen mit zum Wählen nehmen können?
Noah: Das sollte man in die Wahlordnung einbauen. Wir haben auch noch mehr Änderungen, und werden dies demnächst auch ins StuPa tragen.
Leonard: Wie ist das aktuell?
Noah: Mir sind keine Fälle bekannt, wo Blinde nicht teilnehmen konnten, auch wenn diese Hilfen fehlen. Es gibt etwa die Briefwahl als bestehende Möglichkeit.
Kai: Die Regelung mit der Hinzuziehung von Begleitpersonen besteht bereits!
Jan: Danke für eure Arbeit und auch für die Dokumentationsarbeit, die ihr euch noch zusätzlich macht. Wie ist denn der Stand hinsichtlich der Umfrage, die im Rahmen der Wahl durchgeführt wurde?
Noah: Die Ergebnisse liegen seit gestern vor und werden noch geteilt.
Adrian: Ich habe in diese Ergebnisse einen kurzen Blick reingeworfen, da ist noch etwas Vorarbeit nötig, bevor es diskutiert werden kann.
8. Anträge
8a. Erste-Hilfe-Kurse Hochschulsport
Antragsteller*in: Adrian Keller, Abgeordneter
Antragstext: Der KIT-Hochschulsport muss verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse und jährliche Sicherheitsunterweisungen für alle Übungsleitenden bereitstellen und vertragsgemäß den Aufwand entschädigen. Dabei ist auf die Einhaltung der Vorgaben der DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention und des Sozialgesetzbuch VII zu achten.
Begründung: Beim dem KIT-HS-Sport werden freiwillige erste Hilfe Kurse angeboten. Für eine sichere Ausführung beim KIT
HS-Sport zu gewährleisten, sollten alle Übungsleiter:innen eine gültige Erste-Hilfe-Kurs nachweisen können. In der
Vergangenheit kam es vor, dass der KIT-HS-Sport die erste Hilfe-Kurse von Personen durchführen ließ, die kein aktuelles
Zertifikat für das Leiten des erste Hilfe Kurses hatten. Die Sicherheitsunterweisung findet einmal pro Semester statt. Diese
wird entgegen dem geltenden Gesetz nicht entlohnt. Deshalb fordern wir die Entlohnung. Des Weiteren wird nicht geprüft,
ob die verplichtende Sicherheitsunterweisung abgelegt wird, bzw. wurde. Deshalb muss diese überprüft werden.
Adrian bringt den Antrag ein und erklärt die Hintergründe.
Adrian: Der Hochschulsport ist unzureichend finanziert, was oft dazu führt, dass die zugesicherten Ehrenamtsentschädigungen nicht in zugesicherter Höhe ausgezahlt werden. Das ist aber nicht vorrangiges Thema des Antrages. Hier geht es erstmal nur darum, dass im Falle eines Unfalls die Unfallversicherung nur zahlt, wenn alle Vorgaben eingehalten sind - vor allem die Erfüllung der Quote an Ersthelfer:innen im Kurs.
Johannes: Wer ist dafür eigentlich verantwortlich? Warum muss sich das StuPa darum kümmern?
Adrian: das ist schon ein sehr grenzgängiger Antrag - wir fordern das KIT auf sich an geltendes Recht zu halten. Meine Interpretation ist, dass hier eine sehr alte Struktur vorliegt, die sich immer weiter von der aktuellen Rechtslage entfernt hat.
Sascha: Letztes mal hatten wir die Debatte, wie viele Ersthelfer:innen anwesend sein müssen je nach Kursgröße. Gilt die 10 Prozent-Regel?
Adrian: Es gilt tatsächlich eine 10%-Regelung - hierbei wird aber abgerundet.
Sascha: Wie ist das z.B. dann bei Kursen mit 40 Teilnehmer:innen, aber nur 2 Betreuer:innen?
Adrian: Man kann zu den Ersthelfern auch Leute mit reinzählen, die in der Nähe sind. Vielleicht wird das genutzt. Es ist aber nicht unsere Aufgabe, uns dazu Fragen zu stellen. Man kann aber natürlich auch Teilnehmer:innen schulen lassen.
Sascha: Man könnte fordern, dass Kursteilnehmern die Teilnahme an Erste-Hilfe-Kursen kostenlos angeboten werden soll.
Verena: Man wird auch als Kursleiter:in nicht oder nur schlecht informiert, dass man bei Fahrlässigkeit auch potenziell selbst haften muss.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Der Antrag wir mit (18/0/0) (j/e/n) Stimmen angenommen.
8b. Änderung der Wahl- und Abstimmungsordnung
Antragsteller*in: Frederik Heberle et al., Mitglieder gemäß § 3 Abs. 4 OSVS
Antragstext und Begründung: siehe Anhang
Adrian stellt einen GO-Antrag auf Vertagung, da es bei den kommenden Sitzungen noch mehrere Änderungsvorschläge zur Wahl- und Abstimmungsordnung kommen würden und es sinnvoller sei, das alles auf einmal zu machen. Kein Widerspruch, der Antrag ist vertagt.
8c. Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung
Antragsteller*in: Sascha Gruber, Abgeordneter
Antragstext: Der AStA wird damit beauftragt analog zum Beschluss von 2017 ([1]https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/offenlegung-der-verwicklung-milit-tforschung-am) finanziellen und inhaltlichen Verflechtung des KITs mit dem Fraunhofer IOSB sowie mit Hensoldt zu erfragen. Ferner soll eine Auflistung aller am KIT stattfindenden Forschung zu Rüstungsforschung sowie Dual Use Themen mit Finanzierung aus Drittmitteln angefragt werden.
Begründung: erfolgt mündlich
Sascha bringt den Antrag ein.
Kai: ich finde es generell sehr sinnvoll, hier Fragen zu stellen. Gerade zum Thema "Dual Use" könnte es schwierig werden, hier ein Ergebnis zu bekommen. Also insbesondere militärische Nutzung von nichtmilitärischer Forschung.
Adrian: Ich fände es danach (wenn wir die Ergebnisse haben) gut, auch über das weitere Vorgehen zu reden.
Sarah: Im Informatikstudium gibt es ein Projekt, indem man Software entwickelt, deren Einsatzzweck den Studis oft nicht klar ist oder welche, die explizit im militärischen Dunstkreis zu verorten sind. Vielleicht könnte man in dieser Richtung auch noch etwas machen.
Jan: Wir sollten auch explizit noch nach militärischer Softwareentwicklung fragen.
Valentin stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause. Dem Antrag wird ordnungsgemäß stattgegeben. Valentin setzt die Sitzung um 21:41 fort.
2. Lesung:
Sascha stellt einen Änderungsantrag: Hinzufügen am Ende: „Ferner soll angefragt werden, was für Forschung im Bereich der Kernwaffen sowie Kernwaffenträgersysteme stattfindet.“
Sascha stellt den Änderungsantrag: Hinzufügen am Ende: „Dabei sollen explizit auch alle Forschungsergebnisse in der Rüstungs- und Dual-Use Forschung im Zusammenhang mit Lehreinheiten erfagt werden. Ebenso soll auch alle Software bzw. Informatik Projekte besonders untersucht werden auf Rüstungs- und Dual-Use Forschung.“
Sascha übernimmt seine beiden Änderungsanträge.
3. Lesung:
Kai: Bei dem Antrag 2017 gab es einige Unklarheiten hinsichtlich des Grades der Vertraulichkeit dieser Informationen - wie soll und wird das diesmal werden?
Sascha: Soweit ich mich erinnere, lagen die Antworten des KIT dem AStA vor und StuPa-Abgeordnete konnten diese dort dann anfragen, was so der gewünschten Handhabung vonseiten des KIT entsprochen hat.
Adrian: Ich denke, das wird dieses Mal wieder ähnlich ablaufen.
Der Antrag wird mit (17/1/0) angenommen.
8d. Mensapreise an Umweltbelastung orientieren
Antragsteller*in: Sascha Gruber, Abgeordneter
Antragstext: Der Vorstand wird damit beauftragt sich gegenüber dem Studierendenwerk dafür einzusetzen, dass sich die Mensapreise in der Zukunft an der Umweltbelastung orientieren, damit Essen mit niedrigerer CO2 Belastung das mit höherer quersubventioniert.
Begründung: erfolgt mündlich
Sascha bringt den Antrag ein.
Sascha: Die Mensapreise werden weiter steigen - das können wir nicht verhindern, aber vielleicht können wir wenigstens beeinflussen, wie die Erhöhungen aufgeteilt werden.
Adrian: Zum Thema Finanzierung will ich ergänzen, dass die einzige Steuerungsmöglichkeit ist, zu entscheiden, welches Essen wie stark subventioniert ist und wie hoch die Beiträge dementsprechend sind.
Christian: Kann es sein, dass dadurch der Preis fürs koeri steigt?
Noah: Ich meine mich zu erinnern, dass die vegane koeriwurst unter ökologischen Aspekten zu den sehr guten Mensagerichten gehört - zumindest hierfür ist also keine Erhöhung hierdurch zu erwarten.
Leonard: Wo kann man die Infos zu den Gerichten einsehen?
Noah: Auf der Website des StuWe sind viele Infos zu den Gerichten zu finden.
Christian: Die vegane koeriwurst schmeckt nicht schlecht, aber halt eben nicht nach Wurst.
Adrian: Der Wareneinsatz ist deutlich gestiegen. Aus dem Finanzbericht, den der Verwaltungsrat des StuWe immer quartalsweise bekommt, kann man die Kostensteigerungen eigentlich ablesen. Ich glaube nicht, dass jemand hier will, dass die Fleischgerichte doppelt so teuer sind, wie die Veganen. Wie viel es insgesamt teurer werden wird, muss sich noch zeigen.
Sascha: Wir haben explizit keine konkreten Preisforderungen gestellt, sondern haben uns das mehr als Entscheidungsgrundlage vorgestellt.
Alexander: Orientieren sich die Preise aktuell nicht einfach nur an den Produktionskosten?
Noah: Es werden manche Gerichte mehr subventioniert als andere, daher kann man nicht sagen, dass sich das an den Produktionskosten orientiert.
Leonard: Ich fände es sinnvoll, dass wir uns erst mal gezieltere Infos dazu holen, wie die Preise zusammengesetzt sind.
Frederik: Da möchte ich widersprechen. Wir überlegen uns hier eigentlich eine Utopie, wie wir die Preisgestaltung gerne haben möchten.
Leonard: Das Widerspricht sich ja nicht. Eine faktenbasierte Argumentation ist stärker.
Philipp: Dem schließe ich mich an. Vegan und umweltfreundlich wurden hier oft gleichgesetzt, das ist aber nicht immer so. Vorheriges einholen der Faktenlage halte ich für sinnvoll.
Adrian: Man muss bei der Genauigkeit der notwendigen Entscheidungsgrundlage aufpassen - bei grundsätzlichen Ideen und Positionierungen genügt es oft, erstmal die Meinung festzuhalten und dann Schritt für Schritt mehr ins Detail geht. Genau das ist hier der Fall - das hier ist mehr als Richtungsvorgabe für die Vertreter:innen der VS gegenüber dem Studierendenwerk anzusehen.
Sascha: Mein Antrag war nicht utopisch, sondern realpolitisch. Es ist eine richtungsweisende Entscheidung.
2. Lesung:
Verena: Änderungsantrag: Füge am Ende hinzu: "Grundsätzlich spricht sich das StuPa dafür aus, den Querschnitt der Mensapreise so gering wie möglich zu halten."
Valentin: Weiterer Änderungsantrag: "höherer" und "niedrigerer" vertauschen.
Sascha: Das war ein Schreibfehler.
Sascha übernimmt die Änderungsanträge jeweils.
Jan: Ich spreche mich gegen die neue Formulierung [durch den Änderungsantrag von Verena] aus. Wenn wir das mit aufnehmen, ist nicht mehr differenziert, welche Gerichte jetzt spezifisch möglichst günstig sein sollen.
3. Lesung
Der Antrag wird mit (17/1/0) angenommen.
8e. Finanzantrag AStA-Stand auf dem Unifest
Antragsteller*in: Lukas Christ, Vorstand (AStA)
Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 3570 € für einen Werbestand des AStA am Unifest 2022 frei.
Begründung: Der AStA tritt mit einem Stand beim Unifest auf um für sich zu werben. Dafür wird eine Gebühr in Höhe von 3570€ fällig.
Adrian bringt den Antrag ein.
Jan: Mir wäre es wohler gewesen, wenn man den Stand des AStA wie die für HSGen gemacht hätte und die Zuschüsse um die entsprechende Diskrepanz erhöht hätte. Was passiert mit potenziellen Gewinnen beim Unifest?
Adrian: Der Vereinszweck des UStA-Kasse e.V. ähnelt aus historischen Gründen dem der Verfassten Studierendenschaft, daher würde man das Geld auf jeden Fall sinnvoll zugunsten der Studierenden einsetzen können.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge –
3. Lesung:
Der Antrag wird mit (16/2/0) angenommen.
8f. Finanzantrag Zuschuss Unifest
Antragsteller*in: Lukas Christ, Vorstand (AStA)
Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 10000 € an Zuschüssen für die Durchführung des Unifest 2022 für den UStA Kasse Karlsruhe e.V. frei.
Begründung: erfolgt mündlich
Adrian bringt den Antrag ein.
Adrian: Zuschüsse dürfen bei der bezuschussten Einheit nicht zu Gewinnen führen - das ist also mehr ein Rettungsschirm für den Fall, dass das Unifest Verlust macht.
Kai: Warum kommt der Antrag erst jetzt?
Adrian: Man hat sehr lange überlegt, ob man überhaupt dieses Geld will.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Der Antrag wird mit (16/2/0) angenommen.
8g. Verteilung der Vorschlagsrechte der VS für den Preis für herausragendes studentisches Engagement des KIT
Antragsteller*in: Noah Lettner, Vorstand (AStA)
Antragstext: Das Studierendenparlament legt die Aufteilung der sechs gemeinsam mit dem AStA zur Verfügung stehenden Vorschlagsmöglichkeiten für den Preis für herausragendes studentisches Engagement (KIT) wie folgt fest:
AStA: 4
StuPa: 2
Begründung: Die Aufteilung lag auch in den letzten Jahren stets in dieser Form vor - ich erachte diese weiterhin für sinnvoll und schlage daher vor, diese auch für die diesjährigen Preisverleihung so festzulegen.
Der Antrag wird mit (17/1/0) zur 2. Lesung zugelassen.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Der Antrag wird mit (15/3/0) angenommen.
Pause bis 22:56.
Fridolin geht in der Pause.
8h. Vorschläge des StuPa für den Preis für herausragendes studentisches Engagement des KIT
Antragsteller*in: Noah Lettner, Vorstand (AStA)
Antragstext: Das Studierendenparlament schlägt *** und *** für den Preis für herausragendes studentisches Engagement (KIT) vor.
1. Lesung:
Noah: Es sollten vorrangig Personen sein, die eher am Ende des Studiums sind.
Der Antrag wird mit (16/0/1) zur 2. Lesung zugelassen.
2. Lesung:
Frederik: Ich wäre für Kai.
Noah: Ich würde Tobias Hoppermann vorschlagen, er hat viel gemacht (SKSL, Notlagenhilfe, StuPa usw.).
Jan: Ich wollte noch ansprechen, dass es noch Oliver und Tilia gibt. Die waren inhaltlich auch sehr aktiv dabei!
Kai: Ich würde noch Jost ins Gespräch bringen.
Sascha: Können wir das geheim machen?
Noah: Verfahrensvorschlag: wir machen ein geheimes Stimmungsbild und ich als Antragssteller übernehme dann die entsprechenden Namen in den Beschlusstext.
3. Lesung:
Beschlusstext: "Das Studierendenparlament schlägt Tobias Hoppermann und Kai Oswald für den Preis für herausragendes studentisches Engagement (KIT) vor."
Angenommen mit (16/1/0).
9. Wahlen
9n. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel (QP-Kommission)
Kai schlägt Linus Brauer vor.
Sascha: Wieviel Aufwand ist das?
Kai: Es sind 3 Sitzungen à ca. 4 Stunden plus ca. 10 Stunden Vorbereitung - je nachdem, wie genau man sich das alles durchliest.
Sascha kandidiert.
Adrian beantragt en-bloc-Wahl. Es gibt keinen Widerspruch.
Sascha und Linus sind mit (13/3/0) gewählt.
9o. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe (StuWe-VV)
Adrian schlägt Henry Boos als stellvertretendes Mitglied vor.
Adrian: Henry ist Nachhaltigkeitsreferent und befasst sich mit dem Thema Mensa. Er ist auch stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats des Studierendenwerks.
Henry ist mit (15/1/0) gewählt.
10. Sonstiges
10a. Feedback zur Wahldebatte
Valentin: Die Werbung war nicht so gut, die Teilnahme war nicht sonderlich stark. Die Themenauswahl sollte ursprünglich im StuPa erfolgen. Aus zeitlichen Gründen sollte das dann unter den Vertreter:innen des Wahlausschusses geklärt werden. Letztlich wurde das Thema aus zeitlicher Not durch ein Wahlausschussmitglied allein festgelegt. Auch wenn das einzeln alles nachvollziehbare Entscheidungen waren, hätten wir dabei bleiben sollen, dass das StuPa die Themen auswählt.
Noah: Aus Sicht des Wahlausschusses war Wahldebatte eine der Sache, die etwas ungünstig liefen.
Frederik: Es haben auch nicht alle Listen teilgenommen. Das ist auch suboptimal.
Jan: Viele Leute, die wählen gehen, wissen eh schon, was sie wählen werden, weil sie Personen aus Listen nahe stehen.
Michael: Es ist ein strukturelles Problem, dass so wenige überhaupt vom StuPa und der VS-Wahl wissen. Wir sollten vor allem schauen, dass StuPa und VS allgemein mehr im Blick der Studis sind, gerade bei der Wahl!
Noah: Man sollte allgemein schauen, dass es Social-Media-Kanäle gibt, die unabhängig vom Interesse an der VS-Arbeit interessant sind.
Leonard: Ich wusste bislang z.B. auch gar nichts von den Social-Media-Kanälen der VS - da sollte man mehr drauf aufmerksam machen
Thilo: Durch Hörsaalwerbung könnte man auch viele Leute erreichen, wie die FSMI es bei ihrem Semesterauftakttreffen tut.
Sarah: Die FSMI hat Glühwein und Bratwurst.
Jan: Bei Fachschaften läuft Hörsaalwerbung gut. Man muss aber schauen, dass man alle Semester abdeckt. Social-Media-Kanäle ansprechender zu gestalten ist schwierig.
Philip: Wir sollten später gesammelt Vorschläge organisieren, da wir allgemein über unsere langfristige Social-Media-Strategie sprechen sollten. Eine zentrale Stelle für solche Vorschläge wäre langfristig gut. Beispielsweise ein zuständiges AStA-Referat.
Sascha: wir sollten allgemein vor allem Präsenz auf dem Campus zeigen, vielleicht mit Ständen mit Goodies.
Frederik: Es wäre sinnvoll, das Thema zu vertagen. Vielleicht sollte das Thema in einem StuPa-Ausschuss oder AK bearbeitet werden. Wir haben hier ein langfristiges strategisches Thema.
Tobias: Haben wir nicht genau zu diesem Zweck einen AK VS-Werbung?
Valentin weist darauf hin, dass der Zweck dieser Debatte Feedback zur Wahldebatte war und nicht das Thema Social Media der Verfassten Stuierendenschaft.
Jan: Wir sollten nicht diesen TOP vertagen, sondern eigentlich einen getrennten neuen TOP zu dem Thema Social Media machen. Passend wäre es vielleicht, wenn die Wahlumfrage im StuPa ausgewertet wird.
Valentin: Um noch mal auf das eigentliche Thema klar einzugehen: Ich habe als Feedback von einer Person bekommen, dass es besser wäre pro Liste einen Social Media-Spot zu machen. Was haltet ihr so davon?
Es gibt eher Ablehnung als Tendenz.
Adrian: Wer hat überhaupt einen Spot beim Campusradio gemacht außer uns Jusos?
Leonard: BIER war auch dabei!
Alex: Man könnte auch Kontakt zwischen Studis und Kandidierenden mit Freibier anbieten.
Valentin: Solange niemand zur Wahldebatte kommt, ist es egal ob wir sie machen oder nicht. Wir sollten eher auf kurzem Content bauen, um Studis zu erreichen.
Jan: Zustimmung, erfüllt halt unterschiedliche Aufgaben. Bei der Debatte kann man sich natürlich tiefer mit den Listen auseinandersetzen. Die Frage ist, was wichtiger ist.
Michael: Die Wahldebatte ist ein anderes Format, weil man in einem Werbespot wie im Wahlventil nur sich selbst vorstellt.
Jan: Zustimmung, bei der Wahldebatte hat man sich aber auch anders verhalten als im StuPa. Es gibt eher einen groben Eindruck.
10b. Vorschläge des StuPa für Ehrungen und Auszeichnungen nach Ehrenordnung
Noah: Neben den Preisen vom KIT gibt es auch die Auszeichnungen und Ehrungen der VS. Man kann dazu als Einzelperson bis 30. Juni Vorschläge einreichen. Formular und mehr Infos findet ihr unter: https://www.asta-kit.de/de/content/ehrenkommission. Reicht bitte zahlreich Vorschläge ein.
10c. Fachschaftspatenschaften
Valentin: In die letzten beiden Wahlperioden hatten wir Fachschaftspatenschaften. D.h. man ist als StuPa-Mitglied den Fachschaften zugeteilt um dort aktuelles aus dem StuPa zu kommunizieren und auch als Ansprechperson StuPa-seitig zu dienen. Ich würde vorschlagen, ich mache hier einfach eine Tabelle und jeder trägt sich ein.
Allgemeine Zustimmung.
10d. Unifest-Bierstand
Valentin: Die Schichten sind mittlerweile fast voll, vor allem, da auch nicht-Stupa-Assoziierte sich eintragen konnten. Eine einzelne Schicht wird noch für den StuPa-Stand benötigt. Man muss sich im Helfersystem eintragen.
Sascha ist verwirrt, weil er sich aus technischen Gründen nicht eintragen konnte.
Valentin schließt um 0:10 die Sitzung. Die nächste Sitzung ist am 28. Juni 2022.
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