Protokoll 20. Sitzung 19.09.2023
StuPa-Protokoll (VS) – 9. January 2024 - 23:32
Datum:
19. September 2023
Protokoll
Protokoll der 20. Sitzung 2022/23 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 19.09.2023 um 19:30 Uhr im Lernzentrum am Fasanenschlösschen stattgefunden.
Sitzungsleitung: Daniel Wurche
Protokoll: Thilo Hoffmann, Linus Brauer
- Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
- Abstimmungen werden in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e) protokolliert.
- Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden (abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung) nicht protokolliert.
Anwesenheitsliste:
Abgeordnete:
e: entschuldigt fehlend,
u: unentschuldigt fehlend,
a: anwesend
Linus Brauer [a]
Ivo Dujmovic [e]
Sascha Thomas Gruber [e]
Niklas Hemken [a]
Thilo Hoffmann [a]
Adrian Keller [a]
Daniel Wurche [a]
Davis Riedel [a]
Jakob Dietz [u]
Jan Breitbart [a]
Jennifer Steinmann [a]
Johannes Rückert [u]
Sarah Raab [a]
1. Begrüßung
Daniel Wurche eröffnet die Sitzung um 19:40 Uhr.
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen -
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 10 von 13 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.
4. Genehmigung der Tagesordnung
Adrian Keller möchte einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt für den Zuschuss des „MSV“, des Weiteren sollten die HSG-Anträge (ESN und MSV) vorgezogen werden.
Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 29.08.2023
6. Wahlen
6a. Vorstand
6b. Ältestenrat
6c. Wahlausschuss
6d. Finanzausschuss
6e. Vergabekommission der Notlagenhilfe
6f. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
6g. Ehrenkommission
6i. Senatskommission für Studium und Lehre
6j. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
6k. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
6l. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
6m. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
6n. Haushaltskommission
6o. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
6p. Ordnungsausschuss
6q. Prüfungsausschuss Lehramt
6r. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
6s. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
6t. MINT-Kolleg Planungsausschuss
6u. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
6v. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
6w. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
6x. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
6y. Rat der Studierenden von Eucor
6z. EPICUR SHAPE IT Student Board
6aa. Kassenprüfungsausschuss AKK
6ab. Rechnungsprüfung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT
6ac. Forum “Rekrutierung von Studentinnen”
6ad. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
6ae. KIT2025 Sounding Board
6af. Beirat für internationale Studierende
6ag. Leitprojekt 2.0 – Strategische Weiterentwicklung des Studiengangportfolios
6ah. Runder Tisch der Nachhaltigkeit
7. Berichte
7a. AStA
7b. FSK
7c. Senat
7d. Sonstige Berichte
8. Anträge
8a. Beschlussvorschlag Ehrenkommission
8b. Finanzantrag HSG ESN
9. Sonstiges
Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.
5. Genehmigung der Protokolle
5a. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 29.08.2023
Das Protokoll wird mit (10/0/0) Stimmen angenommen.
8. Anträge I
8b. Finanzantrag HSG ESN
Antragssteller*in: Adrian Keller
Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 1200 € an Zuschüssen für die Hochschulgruppe „European Students Network Karlsruhe“ für einen Städtetrip nach Berlin vom 16.11. bis zum 19.11.2023 frei.
1. Lesung:
Linus: Hat der AStA das schon beschlossen?
Adrian: Ja, das wurde schon beschlossen, da geht es ja auch um eine sehr große Menge an Studierenden.
Daniel: Was sind denn übliche Mengen für Zuschüsse?
Adrian: 10-20€ p.P.. Hier aber natürlich Studierende, die generell weniger Mittel haben und auch hohe Kosten an sich.
Ivo: Das überzeugende Argument ist hier, dass es sich um Studierende handelt, die sonst weniger auf Mittel zugreifen.
2. Lesung:
Keine Meldungen
3. Lesung:
Abstimmung: 9/0/1 (j/n/e) -> Antrag angenommen
8c. Finanzantrag HSG MSV
Antragssteller*in: Adrian Keller
Antragstext: Das Studierendenparlament gibt 1500 € an Zuschüssen für die Hochschulgruppe „Muslimischer Studentenverein Karlsruhe“ für die Ausrichtung der Veranstaltung „Islam meets KIT“ am 9./10. November 2023 frei.
1. Lesung:
Einbringung durch MSV: Projekt Islam meets KIT wird organisiert, Ziel ist eine Plattform zu bieten, sodass es einen Raum für Austausch gibt. Es gibt Vorträge, Comedy, etc. Es geht um 1500€.
Adrian: Maßstab war hier der Maurice Höfgen Vortrag vom SDS. Jan: Mit wie vielen Teilnehmenden wird gerechnet? MSV: ca. 200 pro Tag.
Thilo: Was sind die genauen Themen?
MSV: Es wird um Islamic Finance gehen, wie das geht, da kommt ein Experte von einer Bank vorbei. Am Freitag geht es um Depressionen, um Ursachen, wie das an der Uni unterrichtet wird, was es für islamische Modelle gibt.
Abstimmung über Weiterbehandlung: 9/0/1 (j/n/e)
2. Lesung:
3. Lesung:
Abstimmung: 7/0/3 (j/n/e) -> Antrag angenommen
6. Wahlen
6i. Senatskommission für Studium und Lehre
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2022 - 30.09.2023
Mitglieder: Patrick Fetzer, Philipp Seidel, Tilia Gädeke, Luisa Gebhardt
Stellvertreter*innen: Lucas Florin Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Wendelin Karg
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 3 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Adrian schlägt Tilia Gädeke als Mitglied, Patrick Fetzer als stellv. Mitglied vor.
Adrian schlägt Philipp Seidel, und Luisa Gebhard als Mitglieder vor.
Adrian schlägt Lukas Florin als stellv. Mitglied vor.
Adrian Keller stellt GO-Antrag auf en-bloc Wahl. Keine Gegenrede.
Abstimmung: (10/0/0) (j/e/u)
Sie sind gewählt und werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.
6k. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2022 - 30.09.2023
Mitglieder: Frederik Heberle, Julia Eberwein, Tilia Gädeke Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Anna Zanke
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Adrian Keller schlägt Tilia Gädeke und Julia Eberwein vor.
Daniel Wurche stellt GO-Antrag auf en-bloc Wahl. Keine Gegenrede
Abstimmung: (10/0/0) (j/e/u)
Sie sind gewählt und werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.
6l. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: keine
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Adrian Keller schlägt Carolin Reutin und Miriam Moench vor.
Daniel Wurche stellt GO-Antrag auf en-bloc Wahl. Keine Gegenrede.
Abstimmung: (10/0/0) (j/e/u)
Sie sind gewählt und werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.
6o. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis (SK GWP)
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: keine
Zu wählen: 1 Mitglied
Adrian Keller schlägt Katja Renschler vor.
Abstimmung: (10/0/0) (j/e/u)
Katja ist gewählt und wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.
6p. Ordnungsausschuss
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 2 Stellvertreter*innen
Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: Clara Lickert, Adrian Keller
Stellvertreter*innen: keine
Zu wählen: 2 Stellvertreter*innen
Adrian Keller schlägt Sarah Raab als Stellvertretung vor.
Abstimmung: 10/0/0 -> einstimmig angenommen
Sie ist gewählt und nimmt die Wahl an.
6q. Prüfungsausschuss Lehramt
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder
Adrian Keller schlägt Carolin Reutin als Mitglied vor.
Abstimmung: 10/0/0 -> einstimmig gewählt
6r. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Amtszeit: 01.10.2023 - 30.09.2024
Mitglieder: keine
Stellvertreter*in: keine
Zu wählen: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter*in
Adrian Keller schlägt Miriam Moench und Evelyn Kaiser als Mitglieder vor.
Thilo Hoffmann stellt GO-Antrag auf en-bloc Wahl. Keine Gegenrede.
Abstimmung: 10/0/0
Sie sind gewählt und werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.
7. Berichte
7a. AStA
Niklas Hornberg berichtet:
Allgemein
- Der geschäftsführende Vorstand des AStA ist primär ein formales Organ. Weil er aber nach Landeshochschulgesetz das zuständige Gremium für die Berufung des Beauftragten für den Haushalt ist und damit tatsächliche Relevanz gewinnt, wurde heute eine Geschäftsordnung für das Gremium beschlossen. Sie besagt im Wesentlichen, dass das Gremium nur während AStA-Sitzungen tagt, und dass sich abgesehen von den Abstimmungen alle AStA-Referent*innen voll an der Sitzung beteiligen können. So sollen hierarchische Strukturen unter den AStA-Referent*innen minimiert werden.
- In den Jahresrechnungen 2015, 2017 und 2018 wurden kleinere Fehler festgestellt. Diese wurden jetzt korrigiert und vom Vorstand bestätigt.
- Es wurde über Übergangslösungen zum Datenschutz beraten, da durch Martins Weggang die Stelle de facto ab Freitag unbesetzt sein wird. Akute Anfragen übernehmen kurzfristig die Mitglieder des „Team Datenschutz“ im AStA, aber mittelfristig werden wir Menschen brauchen, die sich mit dem Thema befassen. Wenn ihr Interesse habt, meldet euch gerne :D
Geplante oder getätigte Ausgaben
- 1200 € an Zuschüssen für die Hochschulgruppe „European Students Network Karlsruhe“ für einen Städtetrip nach Berlin vom 16.11. bis zum 19.11.2023
- 1500 € als Zuschuss für die Hochschulgruppe „Muslimischer Studentenverein Karlsruhe“ für die Ausrichtung der Veranstaltung „Islam meets KIT“ am 9./10. November
- 500€ an Zuschüssen für den „Akademischer Filmkreis Karlsruhe e.V.“ für die Anschaffung eines PCs für den Vorführraum im Herz-Hörsaal frei
- 8.000 € für die Ausschreibung der Stelle des Beauftragten für den Haushalt vorbehaltlich der Genehmigung des am 5. September vom StuPa beschlossenen Nachtragshaushalts durch das KIT-Präsidium – die Stelle muss über diverse Jobportale beworben werden. Das kostet leider nicht unwesentlich viel Geld.
- Die Mittel für den am 30. Oktober geplanten Festakt zum VS-Jubiläum wurden von 2500 € auf 3300 € angehoben
- 50 € für die Verpflegung beim Ehrenamtsstammtisch am 19.09.2023
- 574€ für die Ausrichtung des Workshops „Führung kompakt für Hochschulgruppen und Fachschaften“ am 26.06.2023
7b. FSK
– kein Bericht –
7c. Senat
Ivo berichtet:
- Satzungsänderung am KIT
- Vorstellung der Organisationsstruktur des KIT bis zur Wahl einer neuen Präsidentin/ eines neuen Präsidenten
- Vorstellung des Basisprojekts Nachhaltigkeit
- Beschluss der Umbenennung des SCC
7d. Sonstige Berichte
Ethikkommission:
Linus berichtet:
- VP Kristof ist nun für die SK Ethik zuständig
- Sitzungen sind nun einmal monatlich, statt alle 3 Monate
- Die studentischen Mitglieder haben einen Antrag zu einer umfassenden NS-Aufarbeitung gestellt, da sich am KIT bisher kaum mit dessen NS-Vergangenheit auseinandergesetzt wurde (auch im Vergleich zu anderen Unis). Die Mehrheit der Kommission findet den Antrag grundsätzlich gut. Frau Kristof will eine “schlanke Aufarbeitung” und strebt ein Gutachten zu etwa 20-30 Personen an, die in der Nachkriegszeit an den Vorgängerinstitutionen des KIT tätig waren.
- Diskussion zur Vergabe einer Lizenz einer Software zur Simulation zur Verbreitung radioaktiver Materialien an die Bundeswehr
- Behandlung mehrerer Ethikanträge zu Forschungsvorhaben, u.a.: Triebwerkentwicklung für eines auch im Rüstungsbereich tätigen Unternehmens, Privatsphäre in Smart Cities, Effekte von Data Storytelling auf die Entscheidungsfindung, Untersuchung von Einfluss von menschlichen Gesten von Verkaufsrobotern auf die Kaufentscheidung
Niklas: Was passiert bei abgelehnten Anträgen der Ethikkommission?
Linus: Tendenziell nicht bindend, aber manche Projekte brauchen eine Zusage einer Ethikkommission
Mini Info / Bericht (L)AStenrad
Ivo: Weiterhin Projekt, ein (L)AStenrad anzuschaffen
8. Anträge II
8a. Beschlussvorschlag Ehrenkommission
Der Vorsitzende der Ehrenkommission Adrian Keller bringt den Antrag ein.
Abstimmung über Ehrenmitgliedschaft:
Die Verfasste Studierendenschaft ehrt folgende aktuelle und ehemalige Mitglieder, die durch ihr ganz besonders herausragendes Engagement in Ausmaß und Dauer einen gewichtigen Beitrag zur Verfassten Studierendenschaft geleistet haben und sich damit um die Verfasste Studierendenschaft besonders verdient gemacht haben, mit der Ehrenmitgliedschaft in der Verfassten Studierendenschaft des KIT:
1. Patrick Fetzer (EK23-20) (9/0/1) (j/n/e)
2. Luisa Gebhardt (EK23-21) (9/0/1) (j/n/e)
3. Frederik Heberle (EK23-17) (10/0/0) (j/n/e)
Auszeichnungen für besonders herausragendes Engagement
Die Verfasste Studierendenschaft zeichnet folgende aktuelle und ehemalige Mitglieder, die sich in der Verfassten Studierendenschaft des KIT, in Hochschulgruppen, in Kulturgruppen, in der Selbstverwaltung der Wohnheime oder anderen studentischen ehrenamtlichen Gruppen besonders engagiert haben, mit der Auszeichnung der Verfassten Studierendenschaft des KIT für besonders herausragendes Engagement aus:
1. Anne Bernhart (EK23-26)
2. Lukas Brocke (EK23-22)
3. Tillmann Bühler (EK23-02)
4. Marius Dähling (EK23-28)
5. Philipp Dorwarth (EK23-32)
6. Ivo Dujmovic (EK23-03)
7. Marc Edinger (EK23-33)
8. Simon Haneke (EK23-36)
9. Kevin Hartmann (EK23-23)
10. Alexander Hauf (EK23-34)
11. Jakub Howsa (EK23-10)
12. Dimitar Ivanov (EK23-30)
13. Sophie Klemm (EK23-08)
14. Christian König (EK23-01)
15. Jan Koppenhagen (EK23-09)
16. Magnus Landwehr (EK23-16)
17. Victor Mas (EK23-37)
18. Zafir Maznikov (EK23-29)
19. Erik Müller (EK23-14)
20. Kai Oswald (EK23-15)
21. Betül Özdemir (EK23-06)
22. Jan Riffel (EK23-35)
23. Tim Schmack (EK23-11)
24. Eike Schneider (EK23-13)
25. Carl Seitz (EK23-19)
26. Markus Toran (EK23-25)
27. Alina Valta (EK23-24)
28. Nele Weis (EK23-18)
29. Daniel Wurche (EK23-04 & EK23-31)
Abstimmung: 10/0/0 -> einstimmig angenommen worden
9. Sonstiges
Daniel schließt die Sitzung um 20:53 Uhr ein letztes Mal :(
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