4. StuPa-Sitzung
Hier der Bericht über die StuPa-Sitzung vom Dienstag letzte Woche. Dieses Mal etwas knapper als bisher.
Berichte
Aus dem Senat wurde berichtet, dass die Ethikkommission eingesetzt wurde. Außerdem hat der Vizepräsident für Finanzen das KIT verlassen, es wurde eine Findungskommission eingerichtet.
Am 17. Mai wurde von der FSK beschlossen, das StuPa zu bitten, den Beschluss bzgl. des Semesterzeiten vom letzten Juni zurückzunehmen.
Hinzuziehung von Referenten
Sarah Puch, eine der beiden Sozialreferentinnen der letzten Amtsperiode, wurde für Sozialberatung hinzugezogen.
Satzungsänderung UStA-Förderverein
Vom Finanzamt kam inzwischen eine Antwort, die zuletzt vorgeschlagenen Satzungsänderungen passen und können auf der Mitgliederversammlung am 6. Juni beschlossen werden.
Es gab noch einen kurzen Bericht über die finanzielle Situation des Vereins.
Änderung der Satzung der Studierendenschaft
Hier wurde der Antrag aus der letzten Sitzung erneut eingebracht, dann jedoch vertagt, da der Antragsteller vor einer erneuten Behandlung einen Beschluss der FSK herbeiführen wollte – was noch nicht geschehen ist.
Verschiebung der Semesterzeiten
Von Niklas Horstmann kam ein inhaltlich ähnlicher, aber etwas ausführlicher Antrag, zu Gunsten dessen Benjamin Kobrinski seinen Antrag von der letzten Sitzung zurückzog. Da es sich dann auch wieder um eine Tischvorlage handelte, konnte der Antrag mit 6/11/3 (ja/nein/Enthaltung) vertagt werden.
ABS-Förderverein
Seit der letzten StuPa-Sitzung fand eine Mitgliederversammlung des ABS statt, auf der weitreichende Änderungen der Struktur des Bündnisses beschlossen wurden. Vor diesem Hintergrund wurde vom RCDS der ursprüngliche Antrag zurückgezogen und ein neuer Antrag gestellt, der vorsieht, für den ABS-Förderverein »keine weiteren Beiträge zu zahlen, bis deren Verwendung klar ist und vom StuPa genehmigt wird«. Der TOP wurde dann einvernehmlich vertagt, da einige Abgeordnete erst weitere Informationen über die Änderungen beim ABS einholen wollten.
Regelung des Gastrechts im KIT-Senat
Der UStA hatte auf seiner Sitzung am 17. Mai Anspruch auf einen der beiden Gast-Plätze im Senat erhoben, jedoch keine Möglichkeit für eine Regelung gefunden, die auch bei Wiedereinführung der VS noch Sinn ergibt. Der Antrag, den ersten beiden Nachrückern für den Senat das Gastrecht zu geben, wurde dann auch angenommen.
Deutschlandstipendium
Die Satzung des Karlsruher Institut für Technologie (KIT) für die Vergabe von Deutschlandstipendien wurde vom Senat beschlossen. Neben Kritik von mehreren Abgeordneten gab es noch einen Antrag der LISTE (»Das Deutschlandstipendium ist voll Moppelkotze.«), der jedoch nicht befasst wurde.
Sonstiges
Die Punkte »Aufbauorganisation«, »Musterprüfungsordnung« und »Zukunftskonzept II« wurden vertagt, die Sitzung war dann auch nach rund zweieinhalb Stunden schon zu Ende.