Anwesend: Julia Eberwein, Johannes Dippert (Joe), Zacharias Heck (Zach), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), Phillipp Stengel, David Kuhmann, Nu Hartmann, Julia Nguyen, Natascha Fernengel, Smon Abraha

Gäste: Max, Wolfi (Fahrzeuger), Daniel, Lorenz

Protokoll von: David

Beginn: 14:37 Uhr Ende: 17:58 Uhr

Veröffentlicht am: 03.08.2017

• -2 – Protokolle
• -1 – Gäste
• 0 – Berichte
• 1 – Post
• 2 – Schließdienst
• 3 – Beschaffung Kassen für den Verleih
• 4 – AStA-Umzug
• 5 – Budget NoTddZ
• 6 – Bologna-Jubiläum-Aktionswoche
• 7 – Palantir-Recruitingevent
• 8 – Get Involved App
• 9 – Fahrzeugbeschriftung
• 10 – Vortrag Dr Naderi am Freitag
• 11 – Blutspende
• 12 – Wikiadmin & Webseitenadmin
• 13 – EUCOR
• 14 – STUMETA
• 15 – Varia

• Umzug AStA Büro (Nico-Thomas, Joe)
• VG Wort (Vicky)
• Vereinssatzung überarbeiten + Vereinssitzung (Phillipp)
• VS-Satzung überarbeiten (Johannes R., Nu, Maddin)
• Betriebshaftpflicht (Joe)
• Positionspapier zur Kommunalpolitik (Auftrag StuPa)

• 04.05. queer_lecture mit Annika zu Trans und Schwangerschaft
• 11.05. queer_lecture mit Lotta zu geschlechtssensiblem Aufwachsen
• 16.05. Blutspende (mit Raumproblematik)
• 18.05. queer_lecture mit Clara zu Inklusion
• 19.05. Vortrag von Dr. Firouz Naderi
• 31.05. Deadline Newsletter Juni (Inhalte)
• 01.06. queer_lecture mit Team von Rüden
• 08.06. queer_lecture mit Sunflowermind zu Bisexualität
• 10.06. Deadline Ventil 136 Listen-Inhalte (Wahl)
• 10.06. Eucor-Festival
• 24.06. Unifest
• 30.06. Deadline Newsletter Juli (Inhalte)
• 03.-07.07. Wahlen der VS
• 12.07. Senatswahl
• 18.07. Blutspende
• 21.07. Ventil 137 - Deadline (1)
• 28.07. Ventil 137 - Deadline (2)
• 31.07. Deadline Newsletter August(Inhalte)
• 22.09. Ventil 138 - Deadline (1)
• 24.09. Bundestagswahl 2017
• 06.10. Ventil 138 - Deadline (2)
• 23.06.18 Unifest

Die Protokolle bis einschließlich 03.05.2017 sind veröffentlicht.

Wolle-kann leider nicht selbst da sein

• Möchten 41€ aus ihrem 100€-unkomplizierten-HSG Budget abrufen
• Muss wegen Finanzordnung im AStA auch abgestimmt werden

• das Innenreferat soll die Flyer anschauen und dann Joe weitergeben oder ablehnen

Abstimmung: Der Hochschulgruppe DieLinke.SDS werden vorbehaltlich inhaltlicher Unbedenklichkeit 42€ für den Flyerdruck freigegeben.

Ergebnis:8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Innen: Flyer anschauen und Budget in die Liste der HSG-Kosten eintragen.—

EUCOR Student Council

Siehe Bericht von Smon

EUCOR Festival Helfer

Am 10. Juni ist das EUCOR Festival. Es werden epxlizit noch ein paar Leute zum Auf- und Abbau der Bühne gebraucht und auch ansonsten sind Helfer gerne gesehen. Als AStA richten wir das ganze mit aus und sollten deshalb einerseits selber überlegen, ob wir helfen können, andererseits ein bisschen Werbung dafür machen.

Abbau Blutspendeaktion / Bestuhlung Festsaal

Das StuWe hat noch eine Veranstaltung bis 15:45, dann würden die helfen, die Stühle wieder aufzustellen. Wir machen also nacher einen kurzen Ausflug.

Theke bei Cats

Wir machen heute die Getränketheke bei Cats, 18 Uhr Treffpunkt beim Festsaal. Insbesondere helfen Julia N., Cindel, Zach. Wir hängen einen AStA-Banner auf und machen auch sonst ein bisschen Werbung für den AStA.

Kündigung Aysun

Aysun verlässt uns auf Ende Juni, wir wünschen ihr viel Erfolg auf ihrem weiteren Berufsweg. Ausschreibung der Stelle erfolgt demnächst.

UStA Kasse Karlsruhe e.V.

Der UStA Kasse Karlsruhe e.V. hat getagt. Hauptsächliche Tagesordnungspunkte waren Satzungsänderung auf Anraten des Finanzamtes und Phillipp Stengel ist neuer Beisitzer im Vorstand.
Die neue Satzung und das Protokoll finden sich auf dem Server unter /data/asta/0_vereine/UStA Kasse-eV/

Bericht Eucor-Sitzung am 12.05.17 in Straßburg

• Jede Uni wurde im Vorfeld aufgerufen, 2 Delegierte zu senden
• Nicht vollständig–> Problem: Universite Alsace ( Mulhouse + Colmar) hat keine aktive VS
• Neue Delegierte –> Einführung in das EUCOR-Projekt
• Diskussion der Strategie wie man das EUCOR- Student Council konstituiert
• Ziel: Erlangung Stimmrecht in Präsidiumssitzungen–> damit mehr Anerkennung und finanzielle Förderung
• Wichtig: Doktoranden für das Student Council motivieren–> Zielgruppe, um im Forschungsbereich präsent zu sein
• Neue EUCOR-Posten
• Jede VS soll 50 € pro Semester 100 € pro Jahr für die Finanzierung des Student Council bezahlen

Unterstützung EWB

• In der AKK Halle gab es eine unglückliche Doppelbuchung der kamerunischen HSG und von EWB
• Zur Lösung des Problems soll der HSG EWB gestattet werden mit 30-40 Personen in den Containern zu übernachten.
• Jan Reusch wird das Ganze betreuen
• Vorschlag: auch Kinderkiste

—ToDo Joe: Mit Jan Reusch KiKi und Container für EWB zu klären—

Sitzung Studentendienst eV

• Studentendienst eV verwaltet das Geld aus der Mensaenteignung bei Abschaffung der Studierendenschaften
• Fördert SKUZ (Schöne Webseite: http://www.studentisches-kulturzentrum-am-kit.de) und Freitische
• Kapitalmarktsituation macht es weiter schwierig das Vermögen zu vermehren
• Die Ausgaben für Freitische sind stark und für das SKUZ leicht Rückläufig
• Bei Freitischen ist die Antragszahl aktuell sehr niedrig, beim SKUZ gibt es vor allem Einsparungen durch den neuen Geschäftsführer, der besser Wirtschaft bei besserer Förderung

queer_lecture

marsis queer_lecture hat statt gefunden. Es gibt jetzt tatsächlich auch Plakate, nächstes Jahr gibts die dann auch pünktlich. Morgen ist die lecture mit Lara zu schulischer Inklusion, ihr seid alle herzlich eingeladen.

FSK

• Bericht aus Senat, kommt auch nächste Woche in StuPa (kam per Mail rum)
• O-Feste in der AKK Halle - Top wurde vertagt wegen Unstimmigkeiten
• Es wurde um Helfer für den Naderi Vortrag gebeten

Es gab keine relevante Post.

• 18.05. Donnerstag: Nu & Phillipp (Flyern für Naderi & queer_lectures)
• 19.05. Freitag: Joe ; Thekenschicht: Nu
• 22.05. Montag: Julia E.
• 23.05. Dienstag: Dav (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
• 24.05. Mittwoch: Julia N.

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: AStA

Joe

• Der AStA sollte einheitliche Kassen mit Inlay für den Verleih beschaffen
• Wir haben ein schreckliches Sammelsurium von Kassen bei denen teils Inlays fehlen und fast immer die Schlüssel fehlen
• Ich plädiere dafür dies zu ändern, um für studentische Feste und sonstige Veranstaltungen am Unifest ein ordentliches Angebot an Kassen zu haben
  • Von diesem Modell haben wir schon 2 Kassen, würden unseren Bestand also einheitlich erweitern.

Abstimmung: Der AStA beschafft 12 einheitliche Kassen mit Inlay für den Verleih.

Ergebnis:9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Joe: Kassen beschaffen. —

AStA

Kaffeemaschinen

• In der Teeküche stehen 2 Kaffeemaschinen, die nie genutzt werden und im neuen Büro nicht gebraucht werden.
• Was soll mit diesen geschehen?
  • Einlagern
  • Loswerden (verschenken/entsorgen)
    • wir wollen die Maschinen verschenken
    • aber da wir öfters Kaffee wegwerfen sollten wir die Kleine behalten
• Fazit: Wir behalten die Kleine und verschenken die Große

Zugang Mensa

• Leider dürfen wir den Zugang zum Mensagebäude nicht behalten, dass war dem StuWe trotz Bitten zu riskant mit der Baustelle
• Wenn wir Bedarf haben die Mensaräume für Sitzungen zu nutzen, wurde jedoch zugesichert, Zugang unkompliziert über Herrn Schuster (Abt. Wohnen) zu bekommen
• Für den Zugang sollen wir 4-5 Verantwortliche Personen nennen, die den Schlüssel beantragen und abholen können
  • Joe, Julia E., Phillipp, Thomas, Zach

Zeitplan

• Infos der Umzugsfirma
• die Firma hat sich leider noch nicht gemeldet

— ToDo Joe: Kaffeemaschine verschenken. —

— ToDo Joe: Zugang zu Mensa regeln. —

Joe

• Letzte Woche hat das StuPa beschlossen die Studierendenschaft gegen den TddZ zu positionieren
• Die Hochschulgruppen GAHG und DieLinke.SDS möchten sich auf dieser Basis engagieren und hätten dafür gern ein Budget.
• Sie möchten Mensabanner, Plakate, Flyer und Transparente für die Demo anfertigen.
• Das Budget berechnet sich wie folgt: ca. 150 € Material Transparente, 2 x 50 € Mensabanner., 100 € Plakate oder Flyer → ca. 350 €

• Ausgabe kann aus dem AntiRa Budget finanziert werden.

Auszug aus der StuPa Sitzung:

Antrag:

Die Verfasste Studierendenschaft positioniert sich gegen den Naziaufmarsch zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ). Der AStA wird damit beauftragt, die Proteste gegen den TddZ zu unterstützen und zu bewerben. Im Besonderen sollen Studierende zum Protest aufgerufen werden. Der AStA soll das KIT dazu auffordern, sich ebenfalls gegen den TddZ zu positionieren.

Begründung:

Karlsruhe ist in den letzten Jahren durch die Duldungs- bzw. Unterstützungspolitik der Stadt bei Naziaufmärschen zu einer Wohlfühlzone für rechtsextreme Gruppierungen geworden. Der TddZ ist das vorerst fatalste Resultat dieser Entwicklung. Die Karlsruher Zivilgesellschaft, auch das KIT, hat es zu lange versäumt sich klar gegen rechtsextremes und faschistisches Gedankengut zu positionieren. Als akademische Bildungseinrichtung sollten wir für Aufklärung, Freiheit und Respekt der Menschenwürde stehen. Der TddZ ist eine Art Gipfeltreffen radikalster Neonazis, die es als Triumph betrachten würden, wenn der Aufmarsch ohne Widerstand hingenommen wird. Es ist anzunehmen, dass er sich bei schwachen oder gar ausbleibenden Protest der TddZ dauerhaft in Karlsruhe einnisten könnte, wie es bereits kleinere Gruppierungen (z. B. „Widerstand Karslruhe“, „Karlsruhe wehrt sich“) getan haben.

Es geht am 3. Juni nicht darum, „besorgte Bürger“ oder rechtspopulistische Parteien davon abzuhalten zu demonstrieren. Unter den Organisatoren des TddZ befinden sich bekennende Holocaustleugner, sog. Reichsbürger und gewaltbereite Faschisten. Es gibt eine rote Linie, was eine Zivilgesellschaft dulden darf & muss und was nicht. Wer andere Menschen wegen ihrer Andersartigkeit verachtet, ihnen jede Würde abspricht, ihre restlose Vernichtung fordert oder die Grundrechte und -Freiheiten des Einzelnen mit Füßen tritt, überschreitet diese rote Linie.

Deshalb sehen wir die Karlsruher Studierendenschaft als Teil der Zivilgesellschaft in der Pflicht, gegen den TddZ zu protestieren. Wir wissen aus der Geschichte, was deutscher Faschismus bedeutet. Als Universität sollte es für uns selbstverständlich sein, dass wir unsere Lehren daraus gezogen haben und dass wir uns offen gegen ihn bekennen.

Der Hass der Neonazis richtet sich auch direkt gegen unsere Studierendenschaft, die zu großen Teilen aus ausländischen Studis und Studis mit Migrationshintergrund besteht. Besonders die Universität sollte ein Raum der Diversität und der Toleranz sein. Ein Grund mehr nicht wegzusehen, sondern sich gemeinsam gegen den TddZ zu positionieren.

Abstimmung: Der AStA stellt auf Grundlage des Beschlusses des Studierendenparlaments den Hochschulgruppen DieLinke.SDS und GAHG ein Budget von 350€ für Mobilisierungsmaßnahmen gegen den sog. „Tag der deutschen Zukunft“ bereit.

Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Joe: Weise die Gruppe nochmal darauf hin, dass sie sich an die Plakatierordnung zu halten haben. Sie haben in Vergangenheit dagegen verstoßen. —

Johannes

Der AK FB will zwei Stände am AKK zum Jahrestag der Bologna-Reform. Dabei soll auf Probleme des Prozesses und im aktuellen System aufmerksam gemacht werden. Für Infomaterial, Stoff und Kleinkram hätte der AK gerne 150€.

• das Budget aus VS-Haushalt ist leider durch die Demo schon aufgebraucht
• StuPa wollte da vielleicht auch was machen?
• wann ist der Jahrestag der Bologna-Reform?

Abstimmung: Der AStA gewährt dem AK Freie Bildung ein Budget von 150€ für Aktionen zum Jahrestag der Bologna-Reform.

Ergebnis:4/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Natascha: Das Budget ist frei gegeben. —

~~~
ggf nicht öffentlich: wir meckern hier über ein reales Unternehmen, die öffentlichen AStA-Protokolle sind google-gelistet.

Nu

Mir wurde privat (und von anderer Stelle auch auf dem AStA-Twitter) zugetragen, dass Palantir ein Recruiting-Event im Informatik Hauptgebäude abhalten wird und ich wurde gefragt, ob ich/der AStA/die Studierendenschaft sich dagegen positionieren wollen.

Palantir ist, vereinfacht gesagt, zur Hälfte das digitale Äquivalent zu KMW, Rheinmetall oder Heckler und Koch - was im einen Falle der Panzer ist, ist im anderen Falle Software, die niemand je zu Gesicht bekommt und vor allem von Geheimdiensten genutzt wird.

Wenn wir grundsätzlich für eine friedliche Uni einstehen, wenn wir kritisch gegenüber Lehrstühlen und deren Verwicklungen zu Militärtechnologien sind, dann sollten wir uns hier genauso einmischen.

Der Karlsruher Ableger des CCC, Entropia e.V. würde sich gegebenenfalls einer Positionierung unsererseits anschließen.

• wir als AStA können da bestimmt etwas machen, aber damit es aus der VS kommt, muss es durchs StuPa
• Veranstalter ist die Fakultät Informatik
• sollte die Fachschaft machen
  • wenn die Fachschaft das vorher macht, dann ist ein StuPa-Beschluss besser um mehr Druck auszuüben
• Termin des Vortrags ist der 31. Mai

• Vorgehen: wird von David und Max in die Fachschaft getragen und falls es nötig wird ins StuPa

~~~

Innen

Letzte Woche haben wir die App vorgestellt. Habt ihr euch die App angesehen und was sind eure Meinungen?

• es sind noch 5 Menschen anwesend, können wir das vertagen?
  • ja

— ToDo Dav: Nochmal toppen. —

Wolfi

• wurde letzte Woche vertagt

Wolfi hat Angebote für die Fahrzeugbeschriftung vorliegen. Welche möchten wir haben?

• es war schon länger in Planung Werbung auf die Sprinter zu machen
• es gibt günstige und teure Angebote, die teure sind Digitaldruck
• durch verschiedene Termine müssen die Sprinter an verschiedenen Terminen beklebt werden, was nochnal 60€ mehr sind
• der teuerste Preis sind über 500€
• auf dem Design ist auch das AStA-Logo drauf, also auch Werbung für uns

Abstimmung: Der AStA empfiehlt dem SSV die drei Transporter nach vorgelegtem Design zu bekleben.

Ergebnis:6/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Wolfi: Die Transporter bekleben lassen. —

AStA

• Die Studierendenschaft hat einen der hochkarätigsten diesjährigen Gäste des KIT eingeladen
• Es braucht noch dringend einige Helfer des AStA

• Dav hat gestern in der FSK um Hilfe gebeten

Joe

• Sehr beliebte Aktion! Es gab über 200 Spender*innen.
• Während der Veranstaltung musste Cola und Wasser nachgekauft werden um die Spender*innen zu versorgen und der Abbau hat sich sehr lange hingezogen.
• Der Festsaal muss noch aufgestuhlt werden.
• Großer Dank, an alle die geholfen haben, unter den gegebenen Umständen die Aktion dennoch so erfolgreich zu machen :)
• Übersicht im Wiki: Übersicht Blutspende

• Es steht noch die Enscheidung an, ob 1 oder 2 Aktionen pro Semester stattfinden sollen:
  • lieber weniger Veranstaltungen
  • es werden immerhin 200 Leute erreicht, damit ist es ein nötiges Projekt
  • idealerweise noch eine andere Gruppe mit organisieren lassen, dann kann die Arbeit geteilt werden
    • eine Hochschulgruppe fragen? Es gibt einige, die sich in die Soziale orientieren
  • wir hatten im Vorfeld zu wenige eingetragene Helfer, Einzelpersonen haben sehr viel geholfen

• wir sollten das aber nächste Woche nochmal besprechen

— ToDo Dav: nochmal toppen. —

Innen

Um weiterhin sinnvoll zu arbeiten möchte das Innenreferat Admin für die Webseite und Wiki werden.

Wir haben, wie Personen vor uns, festgestellt, dass es zwingend notwendig ist. Gerade um Gremienvertreter auf Listen, Tabellen und Webseite einzutragen, sollten wir nicht von anderen Admins abhänig sein.

• ist ein Account für das Referat sinnvoll oder Rechte für die Einzelpersonen?
  • nur die Einzelpersonen
• es reichen uns auch nur Rechte für die entsprechenden Bereiche
  • Wiki: Anderen Menschen Rechte für entsprechende Bereiche geben
  • Webseite: Anderen Menschen Rechte für entsprechende Bereiche geben

Abstimmung: Der AStA macht David und Julia zu Admin für Wiki und Webseite.

Ergebnis:4/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Innen: Wiki- und Webseiten-Rechte besorgen. —

Smon

• Siehe Bericht Smon.

Abstimmung: Der AStA Unterstützt das EUCOR student council mit 50€ für das Sommersemester 2017.

Ergebnis:8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo: Zach beantragt die 50€ Förderung für EUCOR. —

Joe

Es gibt Studis die organisieren eine „BuFaTa“ für Meteorologen. Es wird nicht von der aktiven Fachschaft organisiert, dadurch haben sie keinen Zugriff auf VS-Mitteln.

Es geht um über 600€ für Raumkosten. Einen Antrag auf Erlassung der Raumkosten können sie nicht stellen, da sie keine Hochschulgruppe sind.

Fazit: Wir vertagen, da niemand von der Gruppe da ist.

— ToDo Julia: Jessi sagen, dass Raumkosten früher an Gruppen kommuniziert werden soll. —

— ToDo Joe: Nochmal toppen und Felix bescheid sagen. —

Präsidium im Gespräch

Soll am 24.07. um 16:30 Uhr im z10 stattfinden. Das ist der letzte Montag der Vorlesungszeit.