Protokoll der AStA-Sitzung vom 07. Juni 2017

Datum: 
7. Juni 2017

Protokoll der Sitzung vom 07. Juni 2017

Anwesend: Julia Eberwein, Zacharias Heck (Zach), Nicholas Heyd-Hansen (Nico), David Kuhmann, Natascha Fernengel, Johannes Dippert (Joe), Thomas Wacker

Gäste: keine

Protokoll von: David

Beginn: 14:43 Uhr Ende: 16:07 Uhr

Veröffentlicht am: 20.07.2017

Tagesordnung

  • -2 – Protokolle
  • -1 – Gäste
  • 0 – Berichte
  • 1 – Post
  • 2 – Schließdienst
  • 3 – AStA-Umzug
  • 4 – Anfrage an das Präsidium zur Offenlegung der Verwicklung Militärforschung am Fraunhofer IOSB & KIT
  • 5 – AStA-Spülmaschine fürs Unifest
  • 6 – Ausschreibung Teamassistenz
  • 7 – AStA-Flagge
  • 8 – Varia
  • 9 – Akute ToDos
 

Aktuelle Projekte und Aufgaben

  • Umzug AStA Büro (gesamter AStA)
  • VG Wort (Vicky)
  • Vereine Umtragen (Zach)
  • AKK-Notruftelefon (Thomas)
  • Betriebshaftpflicht (Joe)
  • Finanzierung von Militärforschung am KIT (Auftrag StuPa-Joe)
  • Unifest 2017 (Phillipp - Alle)
  • Get Involved App (Innen)

Termine

  • 08.06. queer_lecture mit Sunflowermind zu Bisexualität
  • 10.06. Deadline Ventil 136 Listen-Inhalte (Wahl)
  • 10.06. Eucor-Festival
  • 22.06. Einweihung Campusgarten
  • 24.06. Unifest
  • 26.-30.06. Kisten packen für Umzug
  • 30.06. Deadline Newsletter Juli (Inhalte)
  • 03.-07.07. Wahlen der VS
  • 04.07. DKMS-Typisierungsaktion
  • 04.07. Prof. Wanner stellt das Projekt „Einheit von Forschung und Lehre am gesamten KIT“ im StuPa vor
  • 10.-14.07. Umziehen in die Container
  • 12.07. Senatswahl
  • 18.07. Blutspende
  • 21.07. Ventil 137 - Deadline (1)
  • 24.07. Präsidium im Gespräch mit Prof. Hanselka 16:30 - 18:00
  • 28.07. Ventil 137 - Deadline (2)
  • 31.07. Deadline Newsletter August(Inhalte)
  • 22.09. Ventil 138 - Deadline (1)
  • 24.09. Bundestagswahl 2017
  • 06.10. Ventil 138 - Deadline (2)
  • 30.10 Jour fixe mit Hanselka und Wanner
  • 23.06.18 Unifest
 

TOP -2 – Protokolle

Die Protokolle bis einschließlich 03.05.2017 sind veröffentlicht.

 

TOP -1 – Gäste

Verein/Gremium

Keine Gäste auf der Sitzung.

 

TOP 0 – Berichte

Joe

Layouter Ausschreibung

  • Die Ausschreibung wurde veröffentlicht. Bewerbungen können bis zum 25.06. eingereicht werden.

Tour EUCOR

  • Smon, Julia, Dav und Joe haben das Grillen übernommen und die Eucor Menschen haben sich wieder sehr gefreut.
  • Als Dank gab es ein Funktionskleidungsstück und eine Packung Merci, die ich mit euch geteilt habe.

StuPa

  • AStA-Protokolle:
    • Das StuPa hat sich beklagt, dass das letzte Protokoll, das online verfügbar ist, vom 3. Mai ist, also über einen Monat alt.

ToDo Natascha: Kümmert sich darum, dass die Protokolle hochgeladen werden.

  • notddz Banner
    • Nachdem es über Twitter Kritik an dem Logo der Burschenschaft auf dem Banner gab, da diese nicht zur Verfassten Studierendenschaft gehört, haben wir das Thema auf Sitzung behandelt.
    • Es wurde im StuPa Kritik daran geübt, dass es vom AStA keine Stellungnahme oder Beschluss zum Vorfall gab, sondern lediglich hingenommen wurde, dass das Logo überklebt wurde.
    • Dies erlaube AStA-Banner selbst zu überkleben, bis sie einem passen.
  • Beschlüsse:
    • „Die Verfasste Studierendenschaft lässt zwei Notruftelefone im AKK in der Nähe der Werkstatt und Photolabor einrichten und schließt entsprechende Verträge mit dem KIT ab.“ - angenommen
    • „Der AStA wird beauftragt eine Hygienestation für Veranstaltungen zu beschaffen. Die Hygienestation soll das Händewaschen mit warmem Wasser und die Händedesinfektion in möglichst vielen denkbaren Szenarien ermöglichen, sowie leicht zu reinigen sein. Die Hygienestation wird aus dem Haushalt der VS finanziert. Der Finanzrahmen wird auf 1500 € begrenzt. Die Hygienestation wird Hochschulgruppen und Fachschaften kostenfrei zur Verfügung gestellt. Mit der Auswahl und Durchführung der Beschaffung wird Wolfgang Labisch (Unifest - Wasserversorgung) beauftragt.“ - angenommen

ToDo Thomas: Kümmert sich um die Notruftelefone.
ToDo Wolfi: Kümmert sich um die Hygienestation.

 

David

FSK

  • Es werden weiterhin Themen für das Gespräch mit VP Wanner gesucht.
  • Der Änderungsantrag zur Organisationssatzung bezüglich Stimmenverteilung in der FSK wurde ans StuPa gestellt.
  • Es wird ein Entwurf erstellt, der die Organisationssatzung ändern soll, damit Ämter beim direkten Wechsel von Bachelor zu Master nicht durch die Exmatrikulation verloren gehen.
  • Der O-Phasenkodex wird nächste Woche wieder besprochen.
  • Bis nächste Woche werden Fachschaften überlegen, ob sie Helfer bei einer zukünftigen Blutspendeaktion stellen.

DKMS
Von Seiten der DKMS kann die Typisierung stattfinden. Wir bekommen einige Flyer und Plakate gestellt.

 

TOP 1 – Post

Plakat NCO Club
von: NCO Club
Die Veranstaltung gab es letztes Jahr schon. Es handelt sich um eine lokale Kulurveranstaltung.
Ergebnis: Wird ausgehängt.

Flyer interkulturelles Kochen
von: Internat. Begegnungszentrum
Es wird gekocht und es soll sich interkulturell verständigt werden. Richtet sich nicht nur an Studis. Ist einmal im Monat.
Ergebnis: Wird ausgehängt.

Flyer Physikertheater
von: Physikertheater
Veranstaltung ist am Freitag. Haben die Rückmeldung als Hochschulgruppe heute abgegeben.
Ergebnis: Wird ausgehängt.

Flyer orientalische Tanzgala
von: KIT HSG für orientalischen Tanz
Ist anscheinend vom SKUSS anerkannt, aber keine Hochschulgruppe. Ist allerdings studentisch.
Ergebnis: Wird ausgehängt.

 

TOP 2 – Schließdienst

  • 08.06. Donnerstag: David (ab 9:30)
  • 09.06. Freitag: Joe ; Thekenschicht: Nico
  • 12.06. Montag: Natascha
  • 13.06. Dienstag: Julia E. (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
  • 14.06. Mittwoch: erst macht Zach auf, dann macht Joe weiter und Nico schließt

WICHTIG: Aysun hat bis einschließlich Freitag Urlaub, der Schließdienst soll deshalb möglichst früh da sein (9 Uhr). Desweiteren daran denken die Aufgaben der Teamassistenz wahrzunehmen, wie es im Wiki steht. Aysun wird diese Woche entsprechend auch keine Bestellungen machen, bedenkt das.

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: alle twittern

 

TOP 3 – AStA Umzug

AStA

Lager-Umzug

  • Am Wochenende haben Nasti, Smon und Joe weiter Kisten gepackt und das neue Lager gefegt.
  • Am Dienstag kam die Umzugsfirma und hat die Akten, sowie die Regale ins neue Lager gebracht und aufgebaut.
  • Es fehlt weiterhin an einem Aktenschrank, daher lagern die Ordner vorerst in den Kisten, wahrscheinlich bis sie vom KIT-Archiv oder von betroffenen Referent*innen gesichtet werden.
  • Joe ist unmittelbar vor dem finalen Umzug nicht im Land und möchte deswegen den Umzug nicht weiter betreuen.

IT-Treffen - Computer im neuen Büro

  • Es war niemand da, aber Thomas hat zwei Konzepte erarbeitet.
  • Es werden voraussichtlich 5 stationäre Rechner gebraucht.
  • Die Konzepte unterscheiden sich nur durch einen Laptop. Ein Konzept beinhaltet 6 Laptops, das andere 7.
    • Entsprechend müssen beim Konzept mit einem Laptop weniger Monitore angeschafft werden.
  • Die offene Frage ist: Wie viele Laptops wollen wir zusätzlich anschaffen?
    • Einige Personen haben eigene Laptops und es müssten nicht alle Arbeitsplätze mit Rechnern bestückt werden.
    • USB-Dockingstations? Reichen eigentlich für das Büro
    • Es können auch kleinere Rechner beschafft werden.
      • Laptops sind flexibler
    • Die Diskussion ergibt, dass man gern 6 Laptops hätte und ein Arbeitsplatz bleibt für mitgebrachte Laptops.
  • Wollen wir BW-PCs?
    • Eigentlich schon, da ein Servicevertrag dabei ist.
    • Mit oder ohne Windows Lizenz?
      • Uumindest ein Rechner mit Windows wäre wünschenswert.
      • Wenn Windows Lizenz(en) dann auch Office Lizenz(en).
      • Muss ins StuPa, da das StuPa die Nutzung von freier Software beschlossen hat.

Abstimmung: Der AStA beschließt Konzept 2 und beschafft zusätzlich 6 Notebooks inklusive Dockingstations.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

ToDo Thomas: Die nötigen Schritte für Projekt Container einleiten.
ToDo Julia E.: Die Admins lieb nachfragen ob ein Windows-Rechner ok ist.

 

TOP 4 – Anfrage an das Präsidium zur Offenlegung der Verwicklung Militärforschung am Fraunhofer IOSB & KIT

Joe

  • Nach dem Beschluss des StuPa habe ich gemeinsam mit der Liste dielinke.SDS an der Umsetzung gearbeitet:
    • „Der AStA wird damit beauftragt, eine offizielle Anfrage an das KIT-Präsidium zu stellen, aus der eine Offenlegung der finanziellen und inhaltlichen Verflechtung des Fraunhofer IOSB und des Lehrstuhls für Interaktive Echtzeitsysteme hervorgeht. Daraus soll insbesondere hervorgehen, inwieweit öffentliche Mittel in gezielt militärische Forschung des IOSB geflossen sind.“
  • Wir haben eine E-Mail recherchiert und verfasst, die an Präsident Hanselka gerichtet ist:

Sehr geehrter Herr Prof. Hanselka,

wir wenden uns im Auftrag des Parlaments der Verfassten Studierendenschaft [1] mit einer Anfrage zur Militärforschung am KIT an Sie. Wir bitten Sie, die finanziellen, inhaltlichen und personellen Verflechtungen des Fraunhofer IOSB mit dem Lehrstuhl für Interaktive Echtzeitsysteme (IES) offenzulegen. Insbesondere möchte die Verfasste Studierendenschaft erfahren, inwiefern öffentliche Mittel in militärische Forschung des IOSB fließen und geflossen sind.

Auf einer Veranstaltung zur Zivilklausel am 14.11.2016 am KIT berichtete Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung e.V. von den Verflechtungen des Fraunhofer IOSB, dem KIT Lehrstuhl für Interaktive Echtzeitsysteme und dem Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) [2]. Es wurde erläutert, dass dabei bewusst auf Dual Use gesetzt wird, um Militärforschung attraktiver zu machen und an Universitäten durchzuführen. Grundlage dieses Bestrebens ist das Konzeptionspapier des BMVg „zur Neuordnung der grundfinanzierten Forschung und Technologie im Rüstungsbereich“. Diese Strategie wird angewendet, um am KIT für militärische Zwecke zu forschen und entwickeln. Dabei erhält das IOSB sowohl finanzielle Unterstützung durch den Verteidigungshaushalt, sowie „zivile“ Gelder der Hochschule.

Des Weiteren gehen eine Reihe von personellen Verflechtungen aus der Studie hervor. Beispielsweise publizierte Dr. Yvonne Fischer 2010, zusammen mit Alexander Bauer vom IOSB eine Studie unter dem Titel „Object-Oriented Sensor Data Fusion for Wide Maritime Surveillance“, in welcher es um die Abwehr eines „illegal immigration scenario[s]“ geht [3]. Zu diesem Zeitpunkt wurde Fischer als wissenschaftliche Mitarbeiterin des IES geführt. Dr. Fischers nachfolgende Forschung, sowie ihre Promotion, befassen sich mit klar militärischen Problemstellungen wie z.B. die automatisierte Klassifizierung von Marineschiffen nach Vorgaben der Bundeswehr. Weiterhin arbeitete sie an dem Projekt des BMVg „Digitaler Lagetisch“ mit und wurde dafür als offizielle Ansprechpartnerin gelistet [4]. Dr. Fischers Karriere zeigt, wie der fließende Übergang von ziviler zu militärischer Forschung begünstigt wird.

In der Liste der Mitarbeiter des IES werden einige Personen als „Lehrbeauftragte“ aufgeführt. Darunter Michael Arens, Leiter des Geschäftsfeldes Verteidigung des IOSB, und Jürgen Geisler, stellvertretender Leiter und Vertreter des IOSB in mehreren NATO Arbeitsgruppen.[5]

Damit die Studierendenschaft die Vorgänge klar bewerten kann, wünschen wir uns von Ihnen eine Offenlegung.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Dippert in Zusammenarbeit mit der antragstellenden StuPa-Liste dielinke.SDS

[1] - Beschluss des Studierendenparlaments vom 09.05.2017: „Der AStA wird damit beauftragt, eine offizielle Anfrage an das KIT-Präsidium zu stellen, aus der eine Offenlegung der finanziellen und inhaltlichen Verflechtung des Fraunhofer IOSB und des Lehrstuhls für Interaktive Echtzeitsysteme hervorgeht. Daraus soll insbesondere hervorgehen, inwieweit öffentliche Mittel in gezielt militärische Forschung des IOSB geflossen sind.“

[2] - Informationsstelle Militarisierung e.V.: Fraunhofer IOSB: Dual Use als Strategie; http://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2017-2-IOSB-Web.pdf

[3] Fischer, Y. Bauer, A.: Object-oriented sensor data fusion for widemaritime surveillance, Paper für die Konferenz WaterSide SecurityWSS 2010 - http://akme-a2.iosb.fraunhofer.de/EatThisGoogleScholar/d/2010_Object-oriented%20sensor%20data%20fusion%20for%20wide%20maritime%20surveillance.pdf

[4]„Interactive Maps for supporting Situation Awareness“, Fraunhofer IOSB: https://www.iosb.fraunhofer.de/servlet/is/62654/ANNUAL-REPORT-Fraunhofer-IOSB-2015_2016.pdf

[5] Website des IES - https://ies.anthropomatik.kit.edu/mitarbeiter.php

  • es werden Kleinigkeiten diskutiert

Abstimmung: Joe schickt die vorliegende E-Mail an Prof. Hanselka.
Ergebnis:4/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

ToDo Joe: Die Mail an Herrn Hanselka schicken.

 

TOP 5 – AStA-Spülmaschine fürs Unifest

David
Für das Unifest kam die Idee auf die AStA-Spülmaschine auszubauen und zu verwenden. Das passt auch wunderbar zum Umzug.

  • es soll für das Catering-Geschirr benutzt werden

Abstimmung: Der AStA leiht dem Unifest seine Spülmaschine.
Ergebnis:6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

ToDo David: Die Spülmaschine beim Unifest spülen lassen.

 

TOP 6 – Ausschreibung Teamassistenz

Thomas

Die Ausschreibung wird auf der Sitzung vorgestellt und besprochen.

  • Die Ausschreibung soll über die Arbeitsagentur und in der BNN publiziert werden.
    • Die BNN wird für die Veröffentlichung einen kleinen Betrag Geld wollen.
  • Es gibt kleine inhaltliche Änderungswünsche.

Abstimmung: Der AStA schreibt die Stelle der Teamassistenz aus. Kosten für die Ausschreibung werden übernommen.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

ToDo Thomas: Die Stellenausschreibung veröffentlichen.

 

TOP 7 – AStA-Flagge

Mittagstisch

  • Vor dem Container steht ein schöner Flaggenmast, welchen wir bespielen könnten.
  • Bene würde sich um ein Design kümmern, dieses würde selbstverständlich über die Sitzung abgestimmt werden. Natürlich darf auch jede*r andere Vorschläge einreichen.
  • Eine Flagge würde das neue Büro sehr gut sichtbar machen, auch von weitem.
  • Es soll erstmal beim KIT soll offiziell angefragt werden, ob wir den Fahnenmast nutzen dürfen.

Abstimmung: Der AStA beschafft eine Flagge. Das Design wird auf der AStA-Sitzung abgestimmt.
Ergebnis:5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

ToDo Bene: Designvorschläge für die AStA Fahne machen.

 

TOP 8 – Varia

Allgemeine Hinweise

  • Wir haben einen Verteiler termine@asta-kit.de, über den uns Gruppen aktuelle Veranstaltungen schicken. Es muss daran gedacht werden, diese Mails zu checken und zu bearbeiten

ToDo David: Cindel mitteilen, dass wir termine@ haben und die Mails an presse@ gehen.

AStA Unifest Helferstand

  • Es ging eine Mail rum mit dem Schichtenplan
  • Start nächste Woche.
  • Bitte tragt euch fleißig ein
  • Danke !

ToDo alle Referenten: ins GDoc eintragen.

 

TOP 9 – Akute ToDos

Es gibt keine akuten ToDos.