Protokoll der AStA-Sitzung vom 23. August 2017

Datum: 
23. August 2017

Protokoll der AStA-Sitzung vom 23. August 2017

Anwesend: Zacharias Heck (Zach), Phillipp Stengel, David Kuhmann (Dav) bis 16:00, Johannes Dippert (Joe) ab 14:50 bis 15:15 und ab 16:00, Julia Nguyen ab 15:15, Nu Hartmann ab 15:15

Gäste: Victoria Schemenz (Vicky), Dominik Rimpf (von der HSG NdW)

Protokoll von: Zacharias Heck

Beginn: 14:43 Uhr Ende: 16:55 Uhr

Veröffentlicht am: 17.12.2017

Tagesordnung

  • -2 – Protokolle
  • -1 – Gäste
  • 0 – Berichte
  • 1 – Post
  • 2 – Schließdienst
  • 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
  • 4 – Anschaffung Zelte
  • 5 – Deutschkurs Ermäßigung für Flüchtlinge
  • 6 – Bewerberinnen Teamassistenz
  • 7 – Varia

Aktuelle Projekte und Aufgaben

  • Containerbüro verbessern (gesamter AStA)
  • VG Wort (Vicky)
  • Vereine Umtragen (Zach)
  • AKK-Notruftelefon (Thomas)
  • Finanzierung von Militärforschung am KIT (Auftrag StuPa)
  • Unifest 2017 (Phillipp - Alle)
  • Get Involved App (Innen)

Termine

  • 24.09. Bundestagswahl 2017
  • 26.09. FSK-Sitzung
  • 06.10. Ventil 137 - Deadline (2)
  • 30.10 Jour fixe mit Herrn Hanselka und Herrn Wanner
  • 23.06.18 Unifest

TOP -2 – Protokolle

Die Protokolle bis einschließlich 21.06.2017 sind veröffentlicht.

Es fehlen weiterhin: 28.6.17 & 2.8.17 & 16.8.17

ToDo Phillipp: Das Protokoll der heutigen Sitzung zur Veröffentlichung vorbereiten.
ToDo Julia E.: Protokolle von 28.6.17 & 2.8.17 & 16.8.17 zur Veröffentlichung vorbereiten.

TOP -1 – Gäste

 

Hochschulgruppe Nacht der Wissenschaft

Dominik

Die HSG möchte für die nächste Nacht der Wissenschaft wieder unterstützt werden.

Der Eintritt wird wieder kostenlos sein und die Veranstaltung soll sich mit Hilfe des Getränkeverkaufs selbst tragen.

Abstimmung: Der AStA unterstützt finanziell und ideell die Hochschulgruppe Nacht der Wissenschaft bei der Veranstaltung Nacht der Wissenschaft am 24.11.2017 und stellt die Strukturen des UStA Kasse Karlsruhe e.V. zur Verfügung.
Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

TOP 0 – Berichte

 

Joe

Versicherung der VS

  • Das Thema ist vorerst auf Eis gelegt, da die Arbeitsgruppe quasi keine Resonanz hatte und der Bedarf für eine Versicherung auch nicht zwingend gegeben ist.
  • Nach der Mail des MWK vom 5.7. sind Ehrenamtliche in der VS bei ihrer Tätigkeit von der UKBW abgesichert.
  • Das KIT hat den Versicherungsschutz von studentischen Veranstaltungen am KIT über uns akzeptiert.

StuPa

  • AStA Bericht:
    • Rückfrage zum AStA Bericht bzgl. Brief Prof. Wanner, wie gehts weiter?

ToDo Chancengleichheit: Fragt nach und unterstützt FS Physik beim Thema Teilzeitstudium und Brief von Prof. Wanner.

  • Rückfrage bzgl. politisches Mandat. Aufruf, dass hierbei mehr unternommen wird. Außerdem Beschwerde, dass wir auf eine E-Mail mit Rückfragen am 01.08.17 nicht beantwortet wurde:

„Hallo lieber AStA, habt ihr noch vor mehr zum Thema politisches Mandat zu machen? Also, mal die Rechtslage juristisch überprüfen lassen? Die Studierendenschaft noch mehr zu informieren (z.B. Plakate auf dem Campus)? Die betreffenden Politiker*innen anzuschreiben (z.B.: offener Brief) und um Stellungnahme zu bitten? Denn wenn wir jetzt agieren, kann das eventuell verhindert werden. Ansonsten läuft das ab, wie bei den Studiengebühren. Zum Thema Rückmeldefrist: Wird das auch nochmal prominenter über Social Media beworben?“

  • Rückfrage bzgl. fahrbare Radwerkstatt. Frage nach der Lagerung wird gestellt, diese soll mit dem Grünen Campus Büro geklärt werden
  • Anträge:
    • „Die Studierendenschaft unterstützt studierende Eltern unter anderem durch die Übernahme von Kosten für die Notfallbetreuung über das Programm Flexikids, wenn die Kinder unter 12 Jahre alt sind.“ - angenommen
    • Antrag FS Archi - vertagt
    • Satzungsänderung FSK - vertagt
    • „Um zu verhindern, dass die Studierendenschaften in Baden-Württemberg ihr politisches Mandat verlieren wird der AStA beauftragt aktiv dagegen vorzugehen. Dazu gehört unter anderem sich zu informieren, was diese Gesetzesänderung genau für die Studieredenschaften bedeutet, informieren der Studierenden, auch direkt auf dem Campus mittels Flyer, Infostände etc. und das planen und durchführen einer politischen Kampagne. Dabei soll auch versucht werden gemeinsam mit anderen Studierendenschaften zusammen zu arbeiten.“ - angenommen
    • „Der AStA wird beauftragt, die Antwort des KIT-Präsidiums auf die AStA-Anfrage (12.06.2017) „Offenlegung der Verwicklung in Militärforschung am KIT & Fraunhofer IOSB“ vom 30.06.2017aufzuarbeiten und soll versuchen, ob er recherchieren kann, um was es sich bei den gemeinsamen Forschungsprojekte handelt.“ - angenommen
    • „Das Studierendenparlament fordert das KIT auf, Baumaßnahmen in den Bibliotheken und Lerngebäuden soweit das möglich ist nicht in der Prüfungszeit durchzuführen. Sofern Baumaßnahmen notwendig ist fordern wir das KIT auf in geeigneter Weise und im Voraus über diese Baumaßnahmen und ihre Notwendigkeit und ggf. Dringlichkeit zu informieren. Der AStA wird aufgefordert Baumaßnahmen in Lernbereichen beim nächsten Treffen mit dem Präsidium zu thematisieren und öffentlich über die Ergebnisse zu informieren.“ - angenommen (Bemerkung: Man sollte mal mit Fr Wilhelm von der Bauabteilung reden)
    • Antrag Klage gg Studiengebühren - vertagt (noch offene Fragen)

Cindel

Ventil
Die Deadline für das Ventil zur BTW ist bereits verstrichen und war in der Vorlage mit 15.08.17 datiert. Deshalb verstehe ich nicht, weshalb im letzten Protokoll steht, dass die Deadline noch kommt. Die Deadline wurde im Protokoll zur Sitzung am 02.08.17 festgesetzt und danach in der Vorlage des Protokolls eingetragen. Der Satz des Ventils findet sich in Bearbeitung.

David

FSK
Es gab Rückmeldung von Prof. Wanner zum O-Phasenkodex. Er war mit den vorgenommenen Änderungen einverstanden bis auf die Änderung zur Genehmigung von Alkohol vor 16 Uhr. Er findet, dass der Dekan immer nach Erlaubnis gefragt werden soll.
Dieser Teil wurde daraufhin geändert, sodass nun der Dekan nach Erlaubnis gefragt werden muss und wenn die Veranstaltung nicht bei der eigenen Fakultät statt findet, die Fakultät im jeweiligen Gebäude informiert werden sollte.
Der Kodex geht somit wieder an die FSen zurück.

Innen
Frau Kopf schrieb uns nochmal bezüglich dem Logo für registrierte Hochschulgruppen: „Die neuen Gestaltungsrichtlinien wurden nun vom Präsidium verabschiedet und treten ab dem 01.09. in Kraft.“
Das Logo hat sie uns auch geschickt.

TOP 1 – Post

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.

Dankeskarte
von: Tour Eucor Team
Wir haben vom Tour Eucor Team eine Dankespostkarte erhalten

Poster Zoologischer Stadtgarten
von: Stadt Karlsruhe und Zoologischer Stadtgarten
Wir hängen das Poster mit dem Programm der Seebühne im Zoologischen Stadtgarten im September aus.

TOP 2 – Schließdienst

  • 24.08. Donnerstag: Julia N.
  • 25.08. Freitag: Nu
  • 28.08. Montag: Phillipp
  • 29.08. Dienstag: Dav (veröffentlicht die TOPs der Sitzung) (Anwaltsliste faxen)
  • 30.08. Mittwoch: Zacharias (Theke geschlossen, Schließdienst übernimmt teilweise)

Twitter Kurator bis nächste Sitzung: Alle

TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen

HSG Nacht der Wissenschaft
Die HSG möchte ein Banner zur Bewerbung der Gruppe und ihrer Veranstaltungen anschaffen. Ein Entwurf liegt vor.

Abstimmung: Der AStA genehmigt der HSG Nacht der Wissenschaft ein Budget von 100 € für Banner.
Ergebnis:4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

— ToDo Julia E.: Antrag bearbeiten —

HSG Mercy-Group
Die Mercy-Group möchte für die 100 € Kaffee im AKK ausschenken. Die Mercy-Group will praktisch die AKK-Theke machen und bei Kaffee nicht die Studis zahlen lassen, sondern das Geld der HSG verwenden. Die Aktion soll an einem Sonntag statt finden. Es wurde noch nicht mit dem AKK geredet.

  • Joe: unbedingt vorher mit Justyna reden.
  • Mit Justyna wurde geredet. Wir können keinen Kaffee bezahlen.

ToDo Dav: The Gruppe schreiben, dass es haushaltsrechtlich nicht möglich ist.

TOP 4 – Anschaffung Zelte

Phillipp / Wolfi
Wolfi hat zwei Zelte mitgebracht, die wir für 100-150 € pro Stück abkaufen könnten. Wir haben sie gestern aufgebaut und die Planen betrachtet und das Material geprüft. Es ist alles vollständig und in gutem Zustand. Ich (Phillipp) würde eine Anschaffung befürworten, da die Zelte für die O-Phase als auch für verschiedene Feste am Campus sinnvoll eingesetzt werden könnten. Die Zelte würden dann in den Verleihpool des AStA aufgenommen werden.

  • Joe: Die 150 € sind VHB, da lässt sich sicherlich noch was aushandeln, vor allem wenn wir beide Zelte abnehmen sollten.

Abstimmung: Der AStA übernimmt die zwei Zelte für zusammen 250 €, aber stockt den Verleihpool dafür nicht auf 5 Pavillons, wie ursprünglich beschlossen, sondern auf 4 Pavillons auf.
Ergebnis:5/0/0(ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

ToDo Phillipp kümmert sich um die Abwicklung.

TOP 5 – Deutschkurs Ermäßigung für Flüchtlinge

Vicky
Es gibt einen konkreten Fall, dass ein Flüchtling, der in Heidelberg wohnt, bei uns einen Deutschkurs belegen und anschließend ein Studium aufnehmen will. Es stellt sich die Frage, ob der AStA ihm oder generell Flüchtlingen die Kursgebühr ganz oder teilweise erstattet.

  • Wir entscheiden jetzt für den Einzelfall und bringen das Thema allgemein in das StuPa.

Abstimmung: Der AStA erstattet dem studierenden Flüchtling im vorliegenden Einzelfall die Kosten für den Deutschkurs beim SSV.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

ToDo Vicky: Um den Finanzantrag kümmern und über weitere Schritte den AStA informieren

Abstimmung: Der AStA beantragt im StuPa die Übernahme der Kosten der Deutschkurse beim SSV für geflüchtete Studierende am KIT.
Ergebnis:5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

ToDo Julia N. teilt dem StuPa unseren Antrag mit.

Übernahme der Fahrtkosten
Uns fehlen Informationen zu den Kosten und der Vereinbarkeit mit dem Studium und ob es andere Kostenübernahmen gibt.

ToDo Vicky: Teilt der Person mit, dass wir zum jetzigen Kenntnisstand die Kosten nicht übernehmen können, er aber gerne noch vorbeikommen kann für weitere Informationen.

TOP 6 – Bewerberinnen Teamassistenz

Vicky
Am Montag und Dienstag hat jeweils eine Bewerberin hospitiert.

Es folgen Berichte und Austausch zu den Bewerberinnen.

intern Bewerberin 1: War viel zu früh da, hat gut mitgemacht, konnte auch Mails schreiben, hat wenig von sich aus gemacht.
Bewerberin 2: Hat von sich aus Fragen gestellt und viel mit Leuten im AStA unterhalten, hat Aufgaben gesehen und selbständig gearbeitet. Hat mitgeschrieben und ist auf Leute zugegangen
Vicky: Beide Kandidatinnen wären geeignet, aber zu nett und Bewerberin 2 passt wohl besser.
Joe: Sehr ähnliche Einschätzung. Gerade das auf Leute zugehen ist wichtig und Bewerberin 2 deshalb geeigneter.
Justyna: Bewerberin 2 hat gut gefallen und versuchte Sachen zu hinterfragen sowie engagiert
Bewerberin 2, Frau Daferner, würden wir einstellen. Auf die andere Bewerberin müssten wir jetzt noch 2 Wochen warten

Abstimmung: Der AStA stellt Frau Daferner als Teamassistentin ab 18.09.2017 ein.
Ergebnis:3/0/2 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von der Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

ToDo Zach: Alle Bewerberinnen informieren und Vertrag vorbereiten

TOP 7 – Varia

StuPa-Sitzung
Noch offene Themen:

  • Es gibt noch viele unbesetzte Gremien
  • Orgasatzung
  • FSK
  • Der Antrag zur Übernahme der Deutschkurskosten des geflüchteten Studierenden.

ToDo Nu: Dem StuPa-Präsidium eine Sondersitzung aus oben genannten Gründen nahelegen.

Smon ist zurückgetreten
Wir sprechen bis nächste Woche mit ihm über die Gründe und nächste Sitzung über die offenen Aufgaben und deren Verteilung.