Protokoll der 18. Sitzung des Vorstands vom 14. April 2025

Anwesend: Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Nicoletta Pütz, Elisé Wamen, Antonius Idvorean (online), Ruben Dittmann (online), Yannik Enss, Madleen Richter (online)

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Amelie Grull, Annika Perchner, Niklas Hornberg, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Sascha Gruber, Linus Brauer, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Felix Häusler, Sofía Carbone Samiento, Antonius Idvorean, Ruben Dittmann, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Damian Spinola, Madleen Richter, Hannah Studinsky

Gäste (ggf. anonymisiert):

Protokoll von: Gregor

Beginn: 19:03 Uhr Ende: 22:01 Uhr

Veröffentlicht am: 28. Juli 2025

• TOP 1 – Wahlen
• TOP 2 – Gäste
• TOP 3 – Protokolle
• TOP 4 – Ansprechpartner Theke & Anwaltliches Informationsgespräch
• TOP 5 – Berichte
• TOP 6 – Finanzanträge
• TOP 7 – Social Media
• TOP 8 - Allgemeine ToDos
• TOP 9 - AStA Stand Unifest
• TOP 10 – Änderung Aufwandsentschädigungsrichtlinie
• TOP 11 – Struktur des AStA - Übersicht und Input zum Ablauf der Diskussion
• TOP 12 – Übertragungsrichtlinie
• TOP 13 – Sitzungstermin
• TOP 14 - Transparenz
• TOP 15 – Post
• TOP 16 – Varia

keine Wahlen

Pranav

• Change my mind from info@
• 1 to 1 Discussions in front of the Mensa
• focus only on non political topics
• work together with AStA oder HSGs
• regulations with the StuWe
• maybe do it with the AKK
• build a debatte HSG

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:
31.März.2025 https://wiki.asta-kit.de/asta:protokolle:20242025:20250331

Abstimmung: Der Vorstand gibt das Protokoll vom 31.03.2025 frei.
Ergebnis: 5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Theken Ansprechpartner

Anwalt 16.04: Ruben

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

Oschdi und Franka
Die Mail an info@ zu der Initative aus Essen-Duisburg wurde von uns bearbeitet. In der HS wurde anscheindend auf den Damentoiletten unter Kabininetüren hindurch gefilmt. Die Uni hat wohl nicht so richtig reagiert..Wir haben die Umfrage als Ansprechpersonen ausgefüllt (allerdings war die bisschen weird aka „nein, wir erzählen euch nicht Details der uns bekannten Fälle“. Duisburg-Essen ist ja so nen Verband und die Forderungen der Intiative sind am KIT größtenteils umgesetzt. Wir sind stark verwirrt, dass es in Duisburg-Essen keine solchen Strukturen gibt. Die Petition kann man also über Social Media teilen - wir sehen uns jetzt aber nicht viele Ressourcen in die Kampagne stecken, insbesonder da es ja schon Sachen wie „Zieh einen Schlussstrich“ gibt.

Franka
Das Netzwerk gegen Rechts plant auch einen Gegenprotest zu dem anstehenden Naziaufmarsch. Das Planungstreffen ist zu dem exakt gleichen Zeitpunkt wie das Planungstreffen vom Cafe Noir. Würde auf die Mail nicht reagieren und uns dem Netzwerk, wo wir ja schon lange Teil sind, anschließen und möglichst wenig an „linke Gruppen zerreißen sich gegenseitig“ beteiligen.

Oschdi und Franka
Also wir wurden von Vereinen mit Karnevalswägen ignoriert oder es bestand kein Interesse vom Verein aus. Wir werden als Fußgruppe teilnehmen und ne gemeinsame Bannerbastelaktion machen. Der LKW war zwar cool: Aaaber Input vs. Output. Wir sind ziemlich fein damit und hoffen für den restlichen AStA ist das ok. Wir versuchen natürlich alles, um eine groooße Fußgruppe zu sein :)

Comment (Nico): das große Regenbogen Banner vorletzten Mal fährt noch irgendwo im Container rum, gerne Wiederverwenden

Franka

Wir haben im Nachgang zur Exkursion im Rahmen der Frühlingsakademie eine Wikiseite unter Sonstiges erstellt, um die Stationen unserer Campusführung zu sammeln- sodass man das in Zukunft noch verwenden kann. Gerade sind da sehr viele Fix-Mes drinne. Aber wenn ihr noch interessante Stationen auf dem Campus und Fun Facts habt, schreibt da gerne noch was rein.

Gregor, Linus, Franka

Am Donnerstag hatten wir unser Gespräch mit Heesthaven zu den Stupa-Anträgen zu Nah-Ost. Das Gespräch hat 50 min gedauert und fand in seinem Büro statt. Das Gespräch war auf deutsch und verlief von der Gesprächskultur her sehr angenehm (ausgeglichene Redeanteile, ruhige Stimme). Folgende Punkte haben wir angesprochen/Aussagen wurden getroffen.

• Bzgl. der Kooperationen, um die es in der Presse in den letzen Tagen ging (Tel Aviv, Hasoub und Universtiät Haifa), wurde klar gestellt. Dass es nur ein Memorial of Agreement mit Hasoub und Haifa gab und das nur bedeutet, dass man die Zusammenarbeit irgendwann, irgendwie ausbauen will, ohne etwas Konkretes zu bedeuten. Das Handeschütteln ist damit also rein symbolisch. Heesthaven betont, dass in Haifa 40 Prozent arabische Israelis studieren. Er habe 0 Prozent ethische Bedenken bei dieser Symbolik. Auf unsere Nachfrage, inwiefern dass nicht doch ethisch bedenklich sei wegen der Besatzung und den Kriegsverbrechen Israel, betont er, dass das mit der Besatzung ja nichts zu tun hae/was anderes sei und man bei dem Wort Kriegsverbrechen sehr vorsichtig sein muss, weil das ja ein rechtlicher Begriff ist und (in seinen Augen) es keine Kriegsverbrechen in Israel gäbe. Die Reise usw. sei von Helmholtz initiiert worden sein und er wurde angewiesen, mit zu reisen und hat sich entsprechend nicht gewehrt. Die missverständliche Pressemitteilung käme auch von Helmholtz. Gregor hat vorgeschlagen, diese Mitteilung im KIT nochmal nach zu justieren.
• Heesthaven betont, dass er als Kopf des KIT politisch neutral bleiben muss; politischen Dialog an der Uni jedoch eigentlich fördern will. Sein Lieblingswort ist Dialog. Da statistisch 6000 AfD-Wähler Teil des KIT sind, konnte man die AfD ja auch nicht ausladen und den Dialog beenden; weil dieser Teil des KIT sonst nicht repräsentiert worden werde.
• Hesthaven schlägt selber vor, palästinensische Unis nach Ende des Konflikts beim Wiederaufbau zu unterstützen. Eine Kooperation in der Westbank könnte er sich vorstellen, wenn es Unis mit technischen Schwerpunkten gäbe. INTL soll das mal überprüfen und ggf. in die Wege leiten. Er betont, dass z. B. Austauschprogramme ja eig zweiseitig sein sollten und man bei diesem humanitären Charakter aufpassen müsste. Er will uns auf dem Laufenden halten; kündigt aber an, dass die Prüfung bisschen dauern könnte.
• Bzgl. Veranstaltungen rechtfertigt er, die Absagen in Vergangenheit darüber, dass Mitarbeiter ja keine KIT-Gruppe an sich sind; die Veranstaltungen missverständliche beworben wurden und die eingeladen Speaker einer Organisation angehören, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Vergleich: Rechtsextremistische Veranstaltungen hätte er auch abgesagt.
• Wenn die Studierendenschaft eine Veranstaltung organisiere, sei das ja was anderes.
• Sein Lieblingswort ist Dialog. Man muss bei politisch-kontroversen Themen (btw sind das NIEMALS technische Themen)auf Ausgewogenheit achten.
• Beispiel zur Verdeutlichung der Position: Eine Veranstaltungen zu russischen Kriegsverbrechen im Ukraine Konflikt wäre aber ok, weil die Bundesregierung da ja eine entsprechende Position vertritt. Zu ukrainischen Kriegsverbrachen müsste man dann aber ausgewogene Veranstaltungen haben, weil die Bundesregierung da ja anderer Meinung sei.
• Generell hat Hesti deutlich gemacht, dass er seine Handlungen, Positionen und Veranstaltungen am KIT immer in den Diskussionsgrenzen stattfinden, die auch in Berlin Konzens wären. Das KIT sei kein Land und könne daher keine eigenständige Meinung zu politischen Themen haben. Man müsse Berlin immer folgen. Aus unserer Sicht interpretiert er Forschungsfreiheit und Unabhängigkeit der Unis also ein bisschen anders als wir.
• Er sagt das KIT an sich könne keine Veranstaltungen organisieren. ARRTI kann da bestimmt unterstützen; die Initiative sollte aber von unten kommen.
• Bei Veranstaltungen, die politisch kontrovers sind, sollten wir ihm am besten ne Mail schreiben, damit er das absegnen kann.
• Wir haben mehr Transparenz bei der Entscheidung über die Absage gefordert; Hesti meint, das würde jetzt so passieren.
• Generell sollen wir häufiger vorbeikommen, wenn was sei und er fände einen halbjährlichen Austausch toll. Gregor hat ihm dann die Struktur vom Präsidiums Jour-Fix erklärt.
• In den letzten 10 Minuten haben wir auf seinen Anstoß hin noch über die Lehrevaluation uns ausgetauscht. Hesti ist sehr stark für eine Überarbeitung des ganzen (kürzer, früher, digitaler, mehr auf Didaktik fokussiert) und will das auf jeden Fall angehen. Haben wir supportet und mit ihm über das bestehende System gerentet.

Madleen/Damian/Gregor/Toni

Obenstehende Personen haben sich am Freitag (11.04.) mit dem Vorsitz des AStA HKA getroffen wegen dem bisherigen Ablauf des Verleihs (und dessen Konditionen) bei größeren Veranstaltung (insb. Unifest).

Wir vermuten, dass viel des Unmuts und der Distanz zueinander einfach schlichtweg daher stammt, dass wir einfach sehr distanziert zueinander stehen und einfach Nullkommanull Kontakt zueinander haben.

Daher war unsere Idee, dass man sich einfach mal gemeinsam im größeren Rahmen jeweils als Studierendenvertretungen zusammensetzt, sich kennenlernt und austauscht. Dafür hatten wir schon einmal in der kleinere Runde ein paar Termine rausgesucht an denen man etwas planen könnte (zu Beginn gerne erstmal so „klein“ und dann später auch gerne mit StuVe PH und/oder StuV DHBW).

Da die HKA bei sich auf dem Gelände im Mai 3 Wochen eine Bierinsel stehen hat und dort jeden Abend Programm ist (07.05-24.05). Da könnte man zum Beispiel am 20.05. mal mit ein paar Menschen hinwandern und auf ein Getränk vorbeischauen.

Eine weitere Idee war dann vielleicht am 29.07. zusammen zu grillen und gemeinsam etwas Team-Building zu betreiben.

Soweit erstmal unsere Ideensammlung. Wir würden uns freuen, wenn ihr euch grob die Termine mal freihaltet und/oder ihr auch weitere Ideen habt.

Tobi
Satzungsentwurf & Gesellschaftervertrag bekommen bzgl. unserem Einstieg. Toni, Tobi, Adrian haben sich zusammengesetzt und Änderungen zurückgeschickt.
Zeitplan: Ende des Monats ist Gesellschaftersitzung, davor Programmausschuss (Paper mit Vorsitz PA bzgl. was und wie wir einstiegen) Förderung: Wir fördern mit 20k, 10k sind eingefroren fürs Unifest. Nach dem Unifest kann die Ausfallbürgschaft auch als Fördergelder verwendet werden.

Gregor, Nico, Toni
Wir haben uns mit dem KIT bzgl. der Plakatierungsordnung getroffen. Kernpunkte des Gesprächs:

1. Anbringen nur mit Kleister
2. Eindeutige Regelung wie lange Plakate hängen dürfen
3. alle studentischen Kulturbelange berücksichtigen (Wohnheime haben es nicht extra in die Ordnung geschafft, werden aber geduldet)

Rechtsabteilung hat den Entwurf bereits geprüft und alle unsere Wünsche sind unverändert geblieben. Ordnung wird demnächst von Senat & Präsidium beschlossen.
Weiterer Allgemeiner Austausch:

1. aktuell sind wir die einzigen, die bei falschen Plakaten pöbeln (sollen wir beibehalten)
2. bei Punkten bzgl. Plakaten und ähnlichem, dürfen wir uns gerne melden

Gregor
Die Ankündigung vom StuWe war fehlerhaft und wurde inzwischen auch in deren Instagram Post korrigiert. Ab Mitte April wird vom Land der Altbau der Bib „saniert“. Dazu werden den Fahrradparkplätze um die Bib gesperrt. Im Zeitraum vom 31.05. nachmittags bis zum 06.06. wird ein Baukran für die Arbeiten am Dach aufgestellt. Der soll auf der Straße am Forum stehen. In dem Zeitraum ist als auch nur die Straße am Forum gesperrt. Es soll aber auch während der Sperrung einen Weg für Fußgänger und Fahrradfahrer am Kran vorbei geben.
 

Treffen bzgl. Verleihstrukturen, RT Anleitung, Lagerorte und Verleihleitfaden

Offene Großverleihanfragen

• SDS Mietcamp 23.04. bis 27.06.
• Tanz in den Mai FS GeistSoz 28.04. bis 02.05. → Tobi & Gregor

Comment(Franka): Das soll 23.06 heißen oder?

• Widerspruch an die Knappschaft bzgl. Mahngebühren geschickt. Wir haben Recht bekommen.
• Stuwe Stellenportal haben wir Konto
• CSE haben wir ne Zusage –> müssen Details geklärt werden

Yannik

Wir wollen Lizenzen für die Backup Software kaufen, besonders relevant für Herstellersupport für uns.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 1500 € für Backupsoftwarelizenzen frei.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Nico/Wiese

Drucken von Flyern für den Amateurfunkkursen zur Klasse E der Hochschulgruppe Arbeitsgemeinschaft Funktechnik am KIT. 16,76€ stehen im Antrag für Versandpuffer und so würde ich 25€ nehmen.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 25 € für allgemeine Werbemittel für die HSG Arbeitsgemeinschaft Funktechnik am KIT als Zuschuss frei.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Ihr dürft auch auserhalb der Sitzung immer gern alles eintragen.

https://wiki.asta-kit.de/asta:referate:presse:themenvorschlaege_fuer_soc...

Die allgemeinen ToDos werden durchgegangen und verteilt

Toni, Madleen

• Standbetreuer gesucht
• Material für AStA Werbung erstellen
• Geldautomat
• Toni schickt Schichtplan rum

Franka, Gregor, Tobi, Yannik, Wiese

Grundidee: Spezifizierung der Bemessungsgrundlage AE in der AE-R, dadurch Ermessen des Vorsitz bei der Vergabe verringern und Orientierung schaffen sowohl für AStis als auch in Haushaltsplanung (Baukasten-System)
Problem: Versch. Verständnis/Zielsetzungen im AStA bei AE

Vorschlag zum Verfahren der Änderung der AE-R:

• Anpassungsvorschläge der AG werden durch Sitzung bestätigt
• Wiese und Gregor arbeiten Richtlinien-Vorschlag aus
• Antragsformular wird angepasst
• Stupa beschließt
• neue Richtlinie vorraussichtlich ab Mai

Vorgeschlagene Änderungen:

1. Gesamt AE an Vorstand darf 1/12 im Haushaltstopf nicht überschreiten (sonst Gremium X, s. u.)
2. Grundlage der AE soll in AE-R mit aufgenommen werden
3. Deckelung der AE
4. Referentenbetrag max. 100 Euro
5. Bes. Aufwände max. 150 Euro on top
   • Verantwortung für Funktionalität des AStA
   • Rufbereitschaft
   • viele Tätigkeiten außerhalb des Referats
   • Personalverantwortung
   • Beratungsbelastung
   • alleine im Referat
   • …
6. Bes. Bedürfnisse max. 100 on top

neuer Antrags- und Auszahlungsablauf

1. AE wird auf Antrag durch ASti durch Vorsitz genehmigt
2. AStA wählt zu Beginn der Amtszeit das Gremium X, bestehend aus 3 Leuten aus 3 versch. Referaten
3. Sollte Vorsitz/BfH merken, dass der Gesamtumfang der AE das 1/12 übersteigt → Gremium X wird einberufen
4. Gremium X prüft Anträge erneut auf Grundlage der AE-R
5. Sollte keine Reduktion einzelner AEs möglich sein, werden prozentual alle AE reduziert

Für Gremium X brauchen wir noch einen Namen –> Aufwandsentschädigungsauschuss
Bis jetzt prüft der BfH nicht die AEs sondern nur Stellen nach Stellenplan, dass soll auch geändert werden um eine „unabhängige Kontrollinstanz“ zu haben

Abstimmung: Der Vorstand befürwortet die vorliegenden Änderungen und die Höhe der Aufwandsentschädigungen entsprechend anzupassen.
Ergebnis: 5/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Tobi
Die derzeitige AStA-Struktur macht das Referat Vorsitz regelmäßig kaputt und sorgt für schlechte kommunikative Abläufe. Es soll zeitnah eine moderierte Diskussion stattfinden, um rauszufinden, wie wir das besser machen können. Dazu sind nach und nach ein paar verschiedene Partizipationsschritte vorgesehen, erstmal für aktuelle AStis, dann für ehemalige AStis, Mitarbeitende und event. noch andere Gruppen.

Abstimmung: Der Vorstand formuliert zur Abstimmung vollständige, deutsche Sätze.
Ergebnis: X/Y/Z (ja/nein/Enthaltung)

— Jede Diskussion hat ein Ergebnis und Aufgaben für konkrete Personen die erledigt werden müssen. —

Tobi

• Interpretationsspielraum für §1 Absatz 3 bereinigen
• Einbeziehung / Beteiligung für Fachschaftsfinanzer erweitern

Abstimmung: Der Vorstand tagt am 28.04 und 05.05 um 19 Uhr.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Yannik

• Welche Inhalte wollen wir veröffentlichen?
• Wie sieht es mit Finanzdaten aus? Auswertung und Vorgänge
• OpenData Schnittstelle

–> Finanzdaten und mögliche Bereitstellung Thema für den Finanz JourFix
–> Daten aus anderen Bereiche des AStAs Thema für die nächste Sitzung
Bereits vorhanden Daten:

• HSG: Liste aller Hochschulgruppen
• Innen: Gremiensystem

Wünsche für Daten:

• HSG: abgelehnte Gruppen, Anzahl Gruppen etc
• AStA Beschlüsse mit Kategorisierung
• Umfrage Ergebnisse (Wahl, Beratungen)
• IT: Server Ressourcen, Datennutzung, Anzahl Mails

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

AStA-Merch
Was ist da der Status? Kriegt man das noch in der Amtszeit 24/25? Brauchts da Hilfe? Wo hängts? –> Es fehlen noch 2 Stapel Kleidung, ca. eine Abendsession –> Es müssen noch Sachen nach geplottet werden –> Was fehlt weiß Yannik, was kaputt ist weiß die Liste von Tobi

Erinnerung Putz Aktion
Findet am 03.05 statt, wenn Wünsche bzgl. Orten und Tätigkeiten sich an Nico wenden