Protokoll der 36. Sitzung des Vorstands vom 26. September 2025

Datum: 
26. September 2025

Anwesend: Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Annika Perchner, Nicoletta Pütz, Franka Fockel, Felix Häusler, Antonius Idvorean

Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft am KIT besteht derzeit aus den folgenden Personen. Personen, die nicht als „anwesend“ geführt werden, waren in der protokollierten Sitzung abwesend:

Tobias Deeg, Gregor Ulbricht, Adrian Mulas, Amelie Grull, Annika Perchner, Markus Magarin, Nicoletta Pütz, Tobias Wiese, Nina Schüßler, Sascha Gruber, Linus Brauer, Elisé Wamen, Mary Shopitan, Jakob Ostermann, Franka Fockel, Felix Häusler, Sofía Carbone Samiento, Antonius Idvorean, Ruben Dittmann, Yannik Enss, Tom Hans Wilfred Schindelhauer, Damian Spinola, Madleen Richter, Hannah Studinsky

Gäste (ggf. anonymisiert): Jan, Ruben

Protokoll von: Annika

Beginn: 13:17 Uhr Ende: 14:50 Uhr

Veröffentlicht am: 16.02.2026

Tagesordnung

  • TOP 1 – Wahlen
  • TOP 2 – Gäste
  • TOP 3 – Protokolle
  • TOP 4 – Ansprechpartner Theke & Anwaltliches Informationsgespräch
  • TOP 5 – Berichte
  • TOP 6 – Finanzanträge
  • TOP 7 – Social Media
  • TOP 8 - Allgemeine ToDos
  • TOP 9 - O-Phase
  • TOP 10 – Prüfbericht der Jahresrechnung 2020/2021 sowie Stellungnahme des Vorstands
  • TOP 11 - Neuer Drucker
  • TOP 12 - Druckervertrag für die Druckerei
  • TOP 13 – Post
  • TOP 14 – Varia

TOP 1 – Wahlen

Gregor Ulbricht tritt um 13:18 als stellv. Vorsitz zurück.
Antonius Doru Idvorean tritt um 13:18 als stellv. Finanazer zrück.

stellv. Vorsitz

Felix Häusler kandidiert.

Wahl: Der Vorstand wählt Felix Häusler zum stellvertretenden Vorsitz.
Ergebnis: 6/1/0 (ja/Enthaltung/ungültig)

stellv. Finanzer

Franka Fockel kandidiert.

Wahl: Der Vorstand wählt Franka Fockel als stellvertretende Finanzerin.
Ergebnis: 7/0/0 (ja/Enthaltung/ungültig)

AStA Senatsmitglied

Felix Häusler kandidiert.

Wahl: Der Vorstand wählt Felix Häusler als Senatsvertreter für den AStA.
Ergebnis: 6/1/1(ja/Enthaltung/ungültig)

TOP 2 – Gäste

Gäste bei Finanzanträge.

TOP 3 – Protokolle

TOP 4 – Ansprechpartner Theke & Anwaltliches Informationsgespräch

Theken Ansprechpartner
1.10.:Felix
08.10.:Tobi

Die Liste der Referatsberichte wird aktualisiert und die Berichte für die nächsten StuPa-Sitzungen werden mit Referaten besetzt.

TOP 5 – Berichte

Sondierung nächster AStA

Felix und Franka

Aktueller Stand:
- Es gehen relativ viele Menschen.
- Es kommen aber auch viele neue nach.
- Innen und IT sind noch schwierig.
- IT vielleicht in ein Admin-Team.
- Wir haben einen Nachwuchs für Finanzen.
- Für HSG wäre eine zweite Person gut.
- Öffi-Arbeit soll ein zentrales Thema sein.

Netzwerk gegen Rechts

Franka
Am 18.09 war wieder Plenum des Netzwerk gegen Rechts. Protest zum Reichsbürger-Aufmarsch wurde nachgesprochen, eigentlich gut, gab aber Stress wegen einer 85-Dezibel-Grenze, die von den Demonstrierenden nicht eingehalten wurde. Man hat sich bei der Roten Hilfe erkundigt, dort wurde erklärt, dass allein die Auflage einer solchen Lautstärke für die gesamte Versammlung (nicht nur Anlage) schon gegen die Versammlungsfreiheit verstoßen.

Es wurde eine AG zur Vorbereitung zu den Aktivitäten um die Landtagswahl einberufen. Arbeitsauftrag ist auch explizit auszuloten, welche Veranstaltungen mit Netzwerkpartnern, die zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet sind, durchgeführt werden können und wo nur Teile des Netzwerks zum Protest aufrufen können.

Es wurde außerdem eine AG Finanzen gegründet, da das Netzwerk sich vom stja gelöst hat. Nächstes Mal wird ein neuer Ko-Rat gewählt.

Skuz Programmausschuss

Adrian
Es hat die letzte Sitzung des Programmausschuss der Amtszeit 24/25 stattgefunden. Die Skuz Geschäftsführung hat von der Fachtagung Kultur berichtet, außerdem wurde auf der Gesellschafterversammlung am 17.09.25 der Etat für das nächste Geschäftsjahr beschlossen. Die nächste Delegiertenversammlung findet am 30.10.2025 um 17:30 im Z10 statt, dort wird der neue Programmausschuss gewählt. Auch der AStA sollte eine Vertretung dahin entsenden.

Bericht aus dem Verleihteam

- Wir haben neue Funkenkisten.
 

Bericht aus dem Vorsitz

- Am Montag gab es das erste Onboarding für den Vorsitz.
- Es gibt ne Ausschreibung zur Teilhabe an Lehre, Mäs will 200.000€ für die VS mit beantragen.
- Wir haben viele Stellenausschreibungen, wir haben auch Bewerbungen für alle.
- Die Ausschreibungsfrist soll vielleicht verkürzt werden.
- Der Nachtragshaushalt ist genemigt.
 

TOP 6 – Finanzanträge

Ehrenkommission

Annika

Die Ehrenkommission benötigt für die Ehrungsveranstaltung wie üblich Mittel.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 600 € für Verpflegung, Material und Transport für die Ehrungsveranstaltung der VS frei.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

AStA

Adrian/Herbert

Unser Beauftragter für Datenschutz möchte an einem Seminar des DSB zum Thema Personalaktenführung und Beschäftigtendatenschutz teilnehmen am 04.11.2025, dafür braucht es eine Entsendung sowie Freigabe der Teilnahmegebühren, diese belaufen sich auf 281 Euro.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 281 € für eine Datenschutzschulung Thema Personalakten für den Datenschutzbeauftragten der VS aus dem allg. Haushalt frei und entsendet Herbert Ehrenberger zu der ensprechneden Veranstaltung am 4.11.2025.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Anwaltskosten

Tobi

642,60 Euro für unseren Anwalt in der Urheberrechtsgeschichte

Abstimmung: Der Vorstand gibt 642,60 € an Anwaltskosten für die anwaltliche Vertretung in der letzten Urheberrechtssache frei.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

AStA

Annika

Wir brauchen ganz dringend neue Campuspläne, ich würde gerne 3000 Stück bestellen und dafür Geld freigeben.

Impressum richtig, und url noch unter QR-Code.AK Fahrradcampus zusammen, NAchhaltige Transformation und Technikethik. Facebook raus.
 

Abstimmung: Der Vorstand gibt 600€ für Campuspläne frei.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

AStA

Annika

Für die O-Phase würde ich gernals Werbemittel 1500 Magnete bestellen (davon bleiben nach der O-Phase sehr wenig übrig). AStA logo höhere Quali und Urheberrrecht Eichhörnchen checken.

Abstimmung: Der Vorstand gibt 700 € für Magnete für den AStA frei.
Ergebnis: 5/1/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Notunterkünfte

Ruben

Beschreibung

Abstimmung: Der Vorstand gibt 300 € für Schlüssel für den Westflügel frei.
Ergebnis: 7/0/1 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

Notunterkünfte

Carl, Ruben

Molton für Notunterkünfte

Abstimmung: Der Vorstand gibt 300 € für Molton für die Notunterkünfte frei.
Ergebnis: 8/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

NDW

Nico

Beschreibung

Abstimmung: Der Vorstand gibt 85 € an Zuschüsse für Werbematerial für die Nacht der Wissenschaften frei.
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Beauftragten für den Haushalt freigegeben werden.

TOP 7 – Social Media

Hier werden Themen festgehalten, die vom Pressereferat beworben werden sollen.

Ihr dürft auch auserhalb der Sitzung immer gern alles eintragen.

TOP 8 - Allgemeine ToDos

Die allgemeinen ToDos werden durchgegangen und verteilt

TOP 9 – O-Phase

Annika

Wir brauchen neue Campuspläne und Magnete, siehe Finanzanträge. Wenn ich richtig geplant habe, kommen die Magneten am 07.10. und die Campuspläne am 02.10., damit alles rechtzeitig für die O-Phasen.

Außerdem wollen wir den AStA in der O-Phase vorstellen dafür müssen folgende Schichten belegt werden:
( Alles an Material bekommt ihr von Annika)
13.10. 13:00 Uhr FS Archi:
13.10. (15:30-18:00 Uhr)für vorbeikommende Gruppen FS ETIT:
16.10. FS GuG:
20.10. 10:30 Uhr FS Geo:
20.10. und 21.10. am AStA für vorbeikommende Gruppen FSMI:
24.10. 17:30 bei Sport:

TOP 10 – Prüfbericht der Jahresrechnung 2020/2021 sowie Stellungnahme des Vorstands

Adrian

Der externe Prüfer hat seinen Prüfbericht zur Jahresrechnung des HHJ 20/21 abgeschlossen, er bemängelt darin die klassischen Probleme wie nachgeholte Unterschriften, ein zum Kalenderjahr verschobenes HHJ, die Abweichung von HHP und tatsächlich umgesetzten Projekten, sowie gesammelte Überweisungen mehrerer Vorgänge auf einmal. Entsprechend dazu sollte der Vorstand Stellung nehmen. Das Referat für Finanzen und Vorsitz haben eine entsprechende Stellungnahme formuliert und stellen diesen nun zur Diskussion und Abstimmung.

Abstimmung: Der Vorstand beschließt die vorliegende Stellungnahme zum Prüfbericht der Jahresrechnung des HHJ 2020/21.
Ergebnis: 6/0/0 (ja/nein/Enthaltung), der Prüfbericht wurde beschlossen.

TOP 11 – Neuer Drucker

Adrian

vertagt.

Es wird Zeit, dass der AStA sich einen neuen Drucker besorgt. Nico und Gregor haben Angebote gesichtet und anhand von technischen Anforderungen ausgewertet. Herbert hat eine Preistabelle erstellt für die zweite Angebotsrunde, damit sollte der Vorstand sich für ein Modell und eine Beschaffungsvariante (Leasing/Kaufen) entscheiden können.

TOP 12 - Druckervertrag für die Druckerei

Tobi

Update: Wir müssen den Servicevertrag updaten.

TOP 13 – Post

Mails wurden verteilt, Post wurde bearbeitet.

TOP 14 – Varia

Update Weihnachtsfeier
16.12., Nico macht Dinge, wir suchen noch ein bisschen ne Hauptorga.

Nutzung Festsaal
Verein der FSMC müsste für die Nutzung des Festsaals zahlen, das ist shit. Wir reden mit Flo.