Protokoll der Sitzung des Ältestenrats vom 27.09.2021
ÄRa-Protokoll (VS) – 27. September 2021 - 21:28
Datum:
27. September 2021
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 27.09.2021
Beginn: 19:06 Uhr
Ende: Uhr
Ort: Digital
Anwesend: Philip Sekol, Luis Wengenmayer
Gäste:
Sophie Hölzel (1V fuks eV)
An Tang (AStA)
Fabian Götzmann (Vorsitz AStA)
David Braun (StuPa-Abgeordneter)
Noah Lettner (StuPa-Präsidium)
Adrian Keller (Innenreferent, StuPa-Abgeordneter)
Manuel Kaiser
Daniel Wurche
Nicolai Fabricius
Oliver Barz
Johann Sebastian Wermter
Yannik Enss
Philipp Takacs
Samuel Kalbfleisch
Tagesordnung:
TOP 0: Begrüßung
TOP 1: Anerkennung HSG
TOP 2: Prüfung der Wahlanfechtung
TOP 3: Sonstiges
Benutzte Abkürzungen
```
Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
Ära : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
ETIT : Elekto- und Informationstechnik
CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften
GO : Geschäftsordnung
i.V.m. : in Verbindung mit
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
WiWi : Wirtschaftswissenschaften
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
```
Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 0: Begrüßung
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Luis Wengenmayer begrüßt alle Anwesenden.
Laut Satzung darf bei Einvernehmen des Äras auch unter einverhnehmlicher verletzung der Einladungsfrist eine Sitzung durchgeführt werden, daher wird diese dennoch durchgeführt. Falls gewünscht, könne der ÄRa nun im Nachhinein den Termin auf die AStA-Website eintragen.
Der Ära bemüht sich trotzdem die Einladungen wieder sorgfältiger zu verschicken und entschuldigt etwaige Unannehmlichkeiten.
TOP 1: Anerkennung HSG
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Sophie Hölzel stellt ihr Anliegen vor.
Die Hochschulgruppenordnung legt mit §2 (2) eine striktere Anforderungen bezüglich gewerblicher/eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten an die Hochschulgruppe als das allgemeine Vereinsrecht. Daher erfüllt ein eigetragener gemeinnütziger Verein nicht automatisch die HSGO. Inbesondere §3 (2) gibt hier ein Anahltspunkt für die genauere Prüfung.
Letzendlich ist es jedoch eine Ermessensentscheidung des AStAs und keine gebundene Entscheidung.
Daher:
Der ÄRa entscheidet einstimmig (2 Ja/0 Nein/ 0 Enthaltungen) den Einspruch der ehemligen HSG Fuks abzulehnen.
Der Asta verweist auf die in Arbeit befindliche neue HSGO, um weitere Unklarheiten zu vermeiden.
TOP 2: Prüfung der Wahlanfechtung
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Aufgrund von Unstimmigkeiten bei der Einladung und dem großen öffentlichen Interesse wird dieses TOP auf den Mittwoch, den 27.09.2021, vertagt.
TOP 3: Sonstiges
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Es gab keine Sonstige.
Dateien:
