Protokoll der Ära-Sitzung vom 19.05.2022
ÄRa-Protokoll (VS) – 19. Mai 2022 - 13:56
Datum:
19. Mai 2022
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 19.05.2022
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Beginn: 12:07 Uhr
Ende: 13:34 Uhr
Ort: Westflügel (altes Stadion)
Anwesend: Manuel Schönheinz, Fabian Götzmann, Sophie Klemm
Gäste: Felix Heusel (RCDS), Justus Wolff (RCDS), Noah Lettner (Wahlausschuß), Johann Sebastian Wermter (Wahlausschuß)
Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung
TOP1: VS-Wahlen, insbesondere versäumte Fristen
TOP2: Beschlussfähigkeit Fachschaftsrat der Fachschaft Mathematik/Informatik vom 27.4.2022 (Öffentlichkeit der Sitzung)
TOP3: Änderungssatzung zur Gemeinsamen Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik
TOP 4: Sonstiges
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
Ära : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
ETIT : Elekto- und Informationstechnik
CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften
GO : Geschäftsordnung
i.V.m. : in Verbindung mit
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
WiWi : Wirtschaftswissenschaften
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 0: Begrüßung
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Manuel begrüßt die Anwesenden um 12:07
Sophie und Fabian nehmen remote teil.
TOP 3 Wird vorgezogen.
TOP1: VS-Wahlen, insbesondere versäumte Fristen
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- Versäumte Fristen RCDS:
Wenig Komuniziert aus Sicht des RCDS, keine Mail über StuPa-L und HSG-Verteiler.
Wahlausschuss: Vorsitzender RCDS hat sich sogar persönlich beim Wahlausschuß gemeldet, dieser hat auf die Wahlwebseite verwiesen. Verweis auf alten Ära-Beschluss, dass es keine Gleichbehandlung der Listen wäre, wenn über StuPa-L und HSG-Verteiler informiert worden wäre.
Wie prominent es auf der Wahlbekanntmachung war ist eigentlich nicht das Wichtige. Die Wahlordnung ist da relativ klar und sollte der Wahlausschuß die Liste trotzdem zulassen, dann kann die Wahl deshalb angefochten werden.
- 10m um die Wahllokale keine Wahlwerbung: Was ist ein Wahllokal? Soll es markiert werden, z.B. in der Mensa. In der Bundestagswahl ist es der Raum. Wichtig ist eine klare Kennzeichnung. Es muss eben vorher klar sein, eindeutig und für alle Listen gleich sein. Am besten sowohl Wahllokal als auch die 10m markieren.
- Wahlventil: Eine Liste hat nichts eingereicht, Frage: Ist das Wahlventil dann noch neutral?
Neutralität eher, dass man nicht einer einzelnen Liste hinterherrennt.
Ein kleiner Hinweis, dass es evtl. nicht alle Listen abbildet.
Die Neutralität ist gegeben, da alle die Chance hatten.
Von einem Placeholder oder Hinweis aus dem ersichtlich wird "Diese Liste hat nichts abgegeben" raten wir eher ab.
- Wahlventil: Müssen Logos unkenntlich gemacht werden? Nein, es ging damals um einen Bericht, der von Listen verfasst wurde, wodurch diese mehr Werbung bekamen, die Logos in diesem Bericht mussten überklebt werden.
- Dürfen Wahlventile "angekettet" werden? Spricht eigentlich wenig dagegen, ist aber auch nicht notwendig. Ist dem Wahlausschuss überlassen.
TOP2: Beschlussfähigkeit Fachschaftsrat der Fachschaft Mathematik/Informatik vom 27.4.2022 (Öffentlichkeit der Sitzung)
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Ist die Öffentlichkeit noch gegeben?
Beginn der Sitzung: 20:45 (eingeladen auf 19:00)
Problem: Tür war ab 19:30 verschlossen.
- Es ist wohl rechtlich so, dass die Öffentlichkeit während der gesammten Sitzung gegeben sein muss. Dies beinhaltet die Saalöffentlichkeit, also den öffentlichen Zugang.
- Wenn jeder die Möglichkeit hat (z.B. durch eine Klingel, einen Zettel an der Tür mit einer Nummer, oder eine Nummer in der Einladung) an der Sitzung teilzunehmen, dann ist, aus unserer Sicht, die Saalöffentlichkeit gegeben.
- Wenn dieses in dem Fall nicht gegeben war, dann ist das ein Anfechtungsgrund für die Beschlussfähigkeit in dem entsprechenden Zeitraum.
- Da allerdings keiner der Beteiligten anwesend ist, um Rückfragen zu beantworten, wird die Entscheidung vertagt.
TOP3: Änderungssatzung zur Gemeinsamen Fachschaftsordnung der Fachschaften Mathematik und Informatik
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Kurze Anmerkung zu den Änderungen an §8(5): Der alte Absatz bezog sich wohl auf die alte Finanzordung, was jetzt eher §17 der neuen Finanzordung ist.
TOP 4: Sonstiges
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- Nachfolge für Erik:
Johann-Sebastian mal anhauen, dass der das beim StuPa anspricht - und persönlich im StuPa vorbei gehen.
- Kommunikation:
Darauf pochen, dass Leute Mails schreiben, dass es nicht über Privatnachrichten über Telegram geht. aera@ oder aera-vorsitz@ und Antworten immer mit aera@ im CC. Und intern dann über Telegram.
- Darf ein Mitglied des Ära Wahlhelferin werden?
Nach einer ausführlichen Diskussion kommen wir zu dem Schluss, dass ein Mitglied des Ära auch Wahlhelferin sein darf.
Manuel schließt die Sitzung um 13:34
Dateien:
Anlagen:
