Protokoll der Ära-Sitzung vom 19.12.2022
ÄRa-Protokoll (VS) – 19. Dezember 2022 - 19:53
Datum:
19. Dezember 2022
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 19.12.2022
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Beginn: 18:35 Uhr
Ende: 19:31 Uhr
Ort: Online
Anwesend: Manuel Schönheinz, Sophie Klemm, Daniel Hunyar
Gäste: Dominik Rimpf, Niklas Stoyke, Philip Ahlers ("PA", AKK), Frederik Heberle (FS MACH/CIW)
Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung
TOP 1: Prüfung der Neufassungen der Fachschaftsordnungen Maschinenbau und Chemieingenieurwesen
TOP 2: Prüfung des Entwurfs der Neufassung der Fachschaftsordnung FS ETIT
TOP 3: Sonstiges
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
Ära : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
BGU : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
ETIT : Elekto- und Informationstechnik
CIW : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GeistSoz : Geistes- und Sozialwissenschaften
GO : Geschäftsordnung
i.V.m. : in Verbindung mit
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
stupal : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
WiWi : Wirtschaftswissenschaften
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
```
Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 0: Begrüßung
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Sophie begrüßt die Anwesenden um 18:35.
Ergänzung: TOP 3: Ehrenordnung
TOP 1 wird nach hinten verschoben
TOP 1: Prüfung der Neufassungen der Fachschaftsordnungen Maschinenbau und Chemieingenieurwesen
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Anmerkung: Finanzplanungsreferat, Finanzreferat, einvernehmlich: Anpassung an die Wortwahl der OSVS und FO.
Die Neufassungen wurden vom Ältestenrat geprüft und nicht beanstandet.
TOP 2: Prüfung des Entwurfs der Neufassung der Fachschaftsordnung FS ETIT
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Wir besprechen nur einen Entwurf, da dieser noch nicht verabschiedet wurde.
Anmerkungen durch den ÄRa:
Präambel
Referenz auf OSVS §41b (3) S.1 --> "Der Vorstand ist ermächtigt, auf Vorschlag der Satzungsreferentin Satzungen in ihrer jeweils geltenden Fassung wieder zu beschließen."
Vermutlich eher §28 (2) S.3
§4 (4)
Einberufung der Wahlleiterin ist mit Änderung der OSVS sowie WAO obsolet geworden, am besten streichen.
§5 (4)
Soll nur die Fachschaftsleitung oder der gesamte Fachschaftsvorstand Sitzungen einberufen können?
§7 (2)
Die statt Der
Gemeint sind die meisten Stimmen bei der VS-Wahl, evtl. konkretisieren.
§9 (4)
Sollen wirklich nur Fachschaftssprecherinnen jemanden für ein Referat vorschlagen dürfen?
(5)
Amtszeit ggfls. an neue Vorstandsamtszeiten anpassen.
§9a (2)
Referenz auch auf Absatz 2 in der FO
Verwendung der Begrifflichkeit "Vorstand" konkretisieren, da nicht klar wird ob Fachschaftsvorstand oder AStA gemeint ist.
TOP 3: Ehrenordnung
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Der ÄRa empfiehlt dem StuPa die Konkretisierung des §1 (1) Ehrenordnung, sodass klar wird, ob auch ehemalige Studierende der Universität Karlsruhe/ des KITs, die nicht Teil einer Verfassten Studierendenschaft aber Teil des U-Modells waren, ausgezeichnet werden können.
Die derzeitige Formulierung des Paragraphen wird vom ÄRa derzeit wie oben konkretisiert ausgelegt, sodass auch Studierende des U-Modells der Uni Karlsruhe/ des KITs ausgezeichnet werden können.
Abstimmung, das so auszulegen: (3/0/0).
TOP 4: Sonstiges
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Es gibt nichts zu besprechen.
Sophie schließt die Sitzung um 19:31.Dateien: