Protokoll der 16. Sitzung des Studierendenparlaments der verfassten Studierendenschaft

Datum: 
18. März 2014

Protokoll

Protokoll der 16. Sitzung
Dienstag, 18.03.2014 | Beginn: 19:35 Uhr | Ende: 21:33 Uhr

Protokoll: Michael Schiffner
Redeleitung: Nadja Brachmann

Anwesende Abgeordnete: Jusos: Alexa Schnur, Noah Fleischer, Semira Fetjah, Moritz Kühner, Michael Schiffner; RCDS:  Larissa Hammer, Felix Stabel, Joachim Stopp; GAL: Nadja Brachmann, Hannah Wenk, Jan Reusch, Florian Keller(19:45), Hannah Wenk, Benedikt Neuffer; LHG: -; LuSt: Christian Krämer, Jens Senger; Piraten: Sebastian Schlund, Erik Wohlfeil; FIPS: Christian Steinhart (20:07); LISTE: Tobias M. Bölz (20:13)
Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Deniz Kus; RCDS: Henrik Schürmann, Robert Franz; LHG: Benno Baltes; 
Unentschuldigte Abgeordnete: LuSt: Bernhard Riester

Gäste: Peter Merkert, Matthias Gräser, Andreas Wolf, Ben Kobrinski, Victoria Schemenz
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
a) 14. Sitzung
b) 15. Sitzung
6. Berichte
a) allgemein
b) AstA
c) FSK 
7. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA 
8. Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss
9. Neuwahl KIT-PLUS-Komission
10. Wahl AG Bachelor-Master-Umstellung Lehramt
11. Wahl AG Qualitätsoffensive Lehramt
12. Wahl HoC QSM-Vergabekommission
13. Wahl ZAK QSM-Vergabekommission
14. Wahl Wahlausschuss
15. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte
b) Fachschaft BGU
c) Fachschaft Mathe/Info
d) Fachschaft Geist/Soz.
e) Fachschaft Bio/Chem
16. Finanzordnung
17. Beitragsordnung
18. Änderung der Wahlordnung
19. Finanzsituationen Hochschule
20. Satzungsänderung
21. Veranstaltung mit der KIT-Datenschutzbeauftragten
22. Verschiedenes
Abstimmungen: (Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig).
TOP 1 Begrüßung
Nadja Brachmann begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste.
TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit
Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.
TOP 3 Feststellung Beschlußfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 16 Mitgliedern beschlussfähig.
TOP 4 Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation an.
TOP 5 Genehmigung Protokolle
a) 14. Sitzung

Das Protokoll wird mit (13/0/3) angenommen.

b) 15. Sitzung

Das 15. Protokoll wird vertagt und auf Wunsch von Alexa nochmal vom Präsidium in überarbeiteter Form herumgeschickt.
TOP 6 Berichte
a) allgemein
Michael Schiffner berichtet vom Workshop von Rootability zum Thema Green Office mit VertreterInnen von ZAK, HoC, dem ITAS und Gerhard Schmidt vom Zukunftscampus. 
Erik Wohlfeil berichtet: Daniel Kucher war auf LAK  Sitzung des AK Lehrerbildung zum Thema Bachelor-Master-Umstellung. Das Protokoll der Sitzung ist angehängt.
b) AStA
Der AStA hat keine Berichte. Es wird immer noch ein Mitorganisator des Unifests gesucht.
c) FSK
Es gibt keinen Bericht.

TOP 7 Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA
Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt. 
Per GO-Änderung (siehe TOP 13) wird in den Tagesordnungspunkt zurückgesprungen.
Victoria Schemenz wird von Christian Steinhart vorgeschlagen. Victoria stellt sich vor. Sie ist momentan FSK-Präsidentin und hat schon eine Rechnungsprüfung für einen anderen Verein durchgeführt.
Moritz stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Erster Wahlgang: Mit (17/1/1) Stimmen gewählt. 
TOP 8 Wahl Mint-Kolleg Planungsausschuss
Benjamin Roß hat sich für den MINT-Kolleg Planungsausschuss beworben. Alexa Schnur schlägt Benjamin Roß vor. 
Florian Keller kommt zur Sitzung. 
Michael Schiffner stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.
Benjamin Roß wird mit (14/0/2/1) im ersten Wahlgang gewählt
Benjamin Roß nimmt die Wahl an.
TOP 9 Wahl KIT-Plus Kommission
 Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt.
TOP 10 Wahl AG Bachelor-Master-Umstellung Lehramt 

Michael Daam hat sich letzte Woche vorgestellt. Erik Wohlfeil schlägt Michael Daam vor. 
Michael Schiffner stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.
Michael Daam wird mit (14/2/0/1) im ersten Wahlgang gewählt. Michael Daam nimmt die Wahl per sms an.
TOP 11 Wahl AG Qualitätsoffensive Lehrerbildung
Michael Mayer und Michael Daam haben sich beworben und letzte Woche vorgestellt.
Erik Wohlfeil schlägt Michael Daam und Michael Mayer vor.
Michael Schiffner stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Erster Wahlgang: Michael Mayer: 13; Michael Daam: 13; Enthaltung: 0; Ungültig: 8;
Damit sind beide im ersten Wahlgang gewählt.
Michael Daam nimmt die Wahl an. Michael Mayer nimmt die Wahl an.
TOP 12 Wahl HoC QSM-Vergabekommission
Alexa Schnur schlägt Semira Fetjah vor. Christian Krämer schlägt Matthias Gräser vor. Semira Fetjah schlägt Alexa Schnur vor. Noah Fleischer schlägt Timona Gosh vor. Alexa Schnur steht nicht zur Verfügung und schlägt Larissa Hammer vor.
Semira stellt sich vor. Matthias stellt sich vor. Timona wird von Noah vorgestellt.
Fragen an die Kandidierenden. 
Tobias Bölz und Christian Steinhart kommen zur Sitzung.
Moritz Kühner stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl.
Erster Wahlgang: Matthias 24; Timona:16; Larissa 14; Semira: 14; Enthaltungen: 8.
Alle vier Kandidaten nehmen die Wahl an.
Nadja beantragte eine Pause von 10 Minuten um 20:25 Uhr.
Die Sitzung wird um 20:35 Uhr fortgesetzt.
Christian Steinhart stellt einen GO-Antrag auf Abweichung von der Geschäftsordnung: (18/1/0) wird von der GO abgewichen und wir gehen in TOP 7 zurück. 
TOP 13 Wahl ZAK QSM-Vergabekommission
Noah Fleischer schlägt Matthias Gräser vor. Alexa Schnur schlägt Semira Fetjah und Timona Gosh vor. Joachim Stopp schlägt Peter Merkert vor. Noah Fleischer schlägt Alexa Schnur vor. 
Tobias Bölz verlässt die Sitzung um 20:50 Uhr.
Nadja stellt GO-Antrag auf geheime Wahl.
Erster Wahlgang: Matthias: 24; Semira 15; Timona: 12 Peter: 18; Alexa 20; Enthaltung: 1. Damit sind Matthias, Semira, Peter und Alexa in die ZAK QSM-Vergabekommission gewählt. 
Timona wird als Stellvertreterin gewählt.
Alexa, Matthias und Semira nehmen die Wahl an. Peter nimmt die Wahl per Mail an.
TOP 14 Wahl Wahlausschuss
Christian Krämer schlägt Noah vor. Noah steht nicht zur Verfügung. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Der TOP wird damit vertagt.
TOP 15 Fachschaftsordnungen
GO-Antrag von Michael Schiffner auf Vertagung des ganzen TOPs da keine neuen Ordnungen vorliegen.
a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte
b) Fachschaft Mathe/Info 
c) Fachschaft Geist/Soz
d) Fachschaft BGU
e) Fachschaft Chemie/Bio
TOP 16 Finanzordnung
Moritz stellt GO-Antrag auf Vertagung, da die Rechtsabteilung noch Einwände hat.
TOP 17 Beitragsordnung
Es liegt kein Antrag vor. Der TOP wird vertagt.
TOP 18 Änderung der Wahlordnung
Eine Änderungssatzung ging während der Sitzung über den Verteiler. 
Der TOP wird vertagt. 
TOP 19 Finanzsituationen Hochschule
Christian Steinhart stellt folgenden Antrag:
 „Das StuPa beauftragt den AStA, sich wegen der allgemeinen Finanzknappheit an deutschen Hochschulen und der nicht ausreichenden Finanzierung dieser durch die Länder mit anderen AStAs auszutauschen, um die Situationenand anderen Hochschulen zu erfahren und mögliche weitere Schritte einzuleiten“.  

Nadja Brachmann findet die Intention gut, allerdings hält sie den Antrag für Überflüssig, da keine konkreten Handlungs-Vorschläge vorliegen. 
Noah Fleischer findet den Antrag ok, da damit das Thema auf die Agenda des AStAs gesetzt wird.
Nadja möchte dem AStA nicht aufbürden bei Asten anzurufen, um etwas nachzufragen, was sowieso schon klar ist.
Hannah merkt an, dass es das Bildung-braucht Bündnis gibt. Sie wünscht sich eher ein Engagement im Bildung-braucht Bündnis.
Noah findet die Erstellung eines ordentlichen Überblicks über die Finanzsituation deutscher Hochschulen gut.
Erste Lesung wird beendet.
Ein Änderungsantrag von Noah Fleischer:  Ersetze: „mögliche […] einzuleiten“ durch „berichtet dem Parlament“.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt: Mit (11/1/6) Stimmen angenommen.
Damit ist die zweite Lesung beendet.
Der Antrag wird abgestimmt: Mit (15/0/2) Stimmen wird der Antrag angenommen.
TOP 20 Satzungsänderung
Die Änderungsanträge von Vera Schumacher werden nicht besprochen, da auch hier eine Änderungssatzung verabschiedet werden muss.
Der TOP wird vertagt.
TOP 21 Veranstaltung mit der KIT-Datenschutzbeauftragten
Erik Wohlfeil stellt folgenden Antrag:
„Das StuPa möge beschließen, dass der AStA eine Veranstaltung mit der KIT-Datenschutzbeauftragten organisiert. In dieser soll über den Umgang mit den Daten der Studierenden am KIT, sowie über die Rechte der Studierenden informiert werden.“
Erik stellt den Antrag vor. 
Es wir abgestimmt ob, der Antrag befasst werden soll: Mit (17/0/1) Stimmen wird der Antrag weiter befasst.
Die erste Lesung wird beendet. Die zweite Lesung wird beendet.
Alexa sagt, dass der AStA keine Probleme sieht, eine solche Veranstaltung durchzuführen.
Abstimmung: Mit (16/0/2) Stimmen angenommen.
TOP 22 Verschiedenes
Schreibt Mails an das Präsidium bitte an die Adresse stupa@usta.de und nicht an die einzelnen Mitglieder des Präsidiums.
Zur nächsten Sitzung wird 8 Tage vorher eingeladen. Anträge sollten also vorher beim Präsidium eingehen.

Christian Steinhart merkt an, dass im MINT-Kolleg-Planungsausschuss noch eine Vertreterin aus der FSK, die in der letzten Periode in diesem war, schon für neue Sitzungen der Kommission eingeladen wurde. Sie würde wohl auch nochmal für den MINT-Kolleg-Planungsausschuss kandidieren. 
Nadja beendet die Sitzung um 21:33 Uhr.
Dateien: 
Fehler | AStA am KIT

Fehler

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