Protokoll 21. Sitzung 20.08.2019

Datum: 
20. August 2019

Protokoll

Protokoll zur 21. Sitzung 2018/19
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Am Dienstag, den 20.08.2019 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum
005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.
Sitzungsleitung:
Benedikt Heidrich,
Protokoll:
Verena Höhn, Noah Lettner
Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form
Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
FIPS (7):
Verena Höhn
Simon Riedel
Robin Otto-Tuti
Kyra Horn
Jusos (5):
Noah Lettner
Benedikt Heidrich
Yannik Blei
Daniel Hunyar
David Braun
Die Linke.SDS (0):
LHG (3):
Die LISTE (2):
Johannes Rückert
Jolanda Rößner
RCDS (1):
Gäste:
Torsten (Name abgekürzt, bei Fragen ans Stupa-Präsidium oder AStA wenden)
1. Begrüßung
Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:32
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
- keine Fragen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
11 anwesend, somit Beschlussfähig
4. Genehmigung der Tagesordnung
• Top 11 wird vorgezogen vor Top 6.
• Genehmigung der Protokolle entfällt.
Endgültige Tagesordnung:
5. Genehmigung der Protokolle
- gestrichen
6. Berichte
6a. AStA
• entfällt
6b. FSK
• Veto gegen die Obergrenze für Bierpreise
6c. Sonstige Gremien
• Für die Begehung des KITs bezüglich der Systemakkreditierung werden aus jedem Fachbereich ein
Ansprechpartner gesucht.
7. Anträge
7a. Finanzantrag Mathe Info
Antragsteller: FS Mathe Info
Antragstext:
Das StuPa gibt 2500€ für ein Hüttenwochenende der FS Info/Mathe frei.
1. Lesung
• Benedikt und Noah waren bei der Fachschaft. Leider konnte keine genaue Auskunft gegeben werden,
weshalb soviel Geld benötigt wird. Sie wollen eine Mail schreiben.
• Simon: Es scheint viel Geld für ein Wochenende mit relativ wenigen Personen (30 bis 40) zu sein,
• Robin: Bei den Wiwis rechnet man mit 25€ Verpflegung pro Person
• Verena Antrag ist nicht vollständig. Es fehlt eine Mitgliederliste und ein Protokoll.
• Robin: GO-Antrag auf Nichtbefassung. Wird stattgegeben.
9. AStA
9a. Wahl Referat Soziales 2
10. Wahlen
10a. Finanzausschuss
10b. KIT-Senatskommission für Studium und Lehre
10c. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
10d. KIT-Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
10e. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel
10f. KIT-Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
10g. KIT-Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
10h. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)
10i. MINT-Kolleg Planungsausschuss
10j. HoC- Beirat
10k. MyHealth
10l. Forum „Rekrutierung von Studentinnen“
10m. Leitprojekt LP2
10n. KIT-Mitglieder in der Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
11. Sonstiges
11a. Stand Kleiderordnung Walk-In
• Das WalkIn hat eine diskriminierende Kleiderordnung. Dies wurde im StuPa schon behandelt. Der AStA
hat lange nichts getan, erst auf Nachfragen wurde von Xenia eine Mail ans WalkIn geschrieben, in der
um eine Stellungsnahme gebeten wurde.
• Aktuell gibt es noch keine Antwort.
• Torsten ist Kunde und die Diskriminierung besteht fort (letzten Samstag zuletzt).
• Es gab die Regelung, dass man nicht ärmellos trainieren darf. Diese wurde offensichtlich missachtet
(scheinbar nur für Männer gültig).
• Es wurde eine neue Hausordnung aufgrund von Beschwerden zusammen mit dem KIT erstellt, aber
diese wird nicht eingehalten. Frauen dürfen immer noch ärmellos trainieren, Männer nicht.
• Simon: Eventuell sollte nochmals der Kontakt zur Gleichstellungsbeauftragten gesucht werden.
• Der AStA sollte das mal bei einem Jour FIxe ansprechen. Wurde mal bei Präsidium im Gespräch
angesprochen.
• Jolanda bittet Torsten darum, sich nochmals an die Gleichstellungsbeauftragte des KIT zuwenden um
die Sache nochmal neu aufzurollen.
Jolanda stellt folgenden Antrag:
Antragstext:
Das StuPa beauftragt Torsten T. mit dem KIT z.B. mit der Gleichstellungsbeauftragen und dem WalkIn in Kontakt
zu treten um den Beschluss des StuPas vom 05.02.2019 [1] umzusetzen.
[1] https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/kleidervorschriften-f-r-das-walk
Aufnahme des Antrag in die Tagesordnung: einstimmig (11/0/0)
1. Lesung
Zulassung zur zweiten Lesung: (11/0/0)
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Endgültiger Antragstext:
Das StuPa beauftragt Torsten T. mit dem KIT z.B. mit der Gleichstellungsbeauftragen und dem WalkIn in Kontakt
zu treten um den Beschluss des StuPas vom 05.02.2019 [1] umzusetzen.
[1] https://www.asta-kit.de/de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/kleidervorschriften-f-r-das-walk
Angenommen mit (11/0/0)
Benedikt schließt die Sitzung um 20:05
Dateien: