Protokoll 3. Sitzung 08.09.2020 (nach Wahlwiederholung)

Protokoll

Protokoll der 3. Sitzung 2019/20
des Studierendenparlaments
der Verfassten Studierendenschaft des KIT
Die Sitzung hat am Dienstag, den 08.09.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht.
Sitzungsleitung: Noah Lettner
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Jolanda Rößner
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert.
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert.
Anwesenheitsliste
Abgeordnete:
Grün-Alternative Liste / Campusgrün
	Linus Brauer
	Jana Fanck
Maya Neyhousser
	Alexandra Barsuhn
[e]	Henry Boos
	Johannes Herrmann
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
	Robin Otto-Tuti
	Simon Riedel
[u]	Michéle Scholl
[u]	Santana Horn
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig.
Noah Lettner
[e]	Paula Wesemann
Adrian Nicolas Keller
	An Tang
RCDS – Die Campus-Union
	Lisa Muskalla
[e]	Maximilian Iberl
	Tobias Hoppermann
LHG Karlsruhe
	Ari Dernedde
	Philipp Sekol
	Felix Effler
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv
	Isa Sophie Klemm
	Ronja Zimmermann
[u]	Sascha Thomas Gruber
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE)
	Johannes Rückert
Jolanda Rößner









Gäste:
    David Braun, Juso-HSG
    Nele Fanck

Protokoll
1. Begrüßung 
Noah eröffnet die Sitzung um 19:39 Uhr und entschuldigt sich dafür, dass sich der Start aufgrund technischer Schwierigkeiten etwas verzögert hat.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 16 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung 
Adrian: füge "7a. Vorschlag zweier studentischer Mitglieder für den Vorstand des Karlsruher Studentendienst e.V." hinzu.
Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:
1. Begrüßung 
2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
4. Genehmigung der Tagesordnung 
5. Genehmigung der Protokolle 
  5a. Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.08.2020. 
6. Berichte 
  6a. AStA 
  6b. Sonstige Berichte 
7. Anträge 
  7a. Vorschlag zweier studentischer Mitglieder für den Vorstand des Karlsruher Studentendienst e.V. 
8. Wahlen 
  8a. Ältestenrat 
  8b. Finanzausschuss 
  8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe 
  8d. Senatskommission für Studium und Lehre 
  8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 
  8f. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten 
  8g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 
  8h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 
  8i. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 
  8j. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 
  8k. Haushaltskommission 
  8l. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis 
  8m. Prüfungsausschuss Lehramt 
  8n. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 
  8o. Beirat des House of Competence 
  8p. MINT-Kolleg Planungsausschuss 
  8q. MyHealth-Steuerungsgremium 
  8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 
  8s. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 
  8t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 
  8u. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 
  8v. Rat der Studierenden von Eucor 
  8w. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
  8x. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 
  8y. KIT2025 Sounding Board 
9. Sonstiges 
Noah fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Widerspruch bezüglich der Tagesordnung gibt. Dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt.

Johannes Rückert kommt um 19:46 Uhr.
An Tang kommt um 19:47 Uhr.

5. Genehmigung der Protokolle 
5a. Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.08.2020.
Das Protokoll wurde mit der Einladung herumgeschickt. Bislang sind beim Präsidium keine Anmerkungen dazu eingegangen.
Noah fragt, ob es noch Anmerkungen, Redebedarf oder Änderungswünsche bezüglich des Protokolls gibt. Dem ist nicht der Fall.
Das Protokoll wird mit (18/0/0) Stimmen angenommen.

6. Berichte
6a. AStA
Noah und Adrian haben abgemacht, dass der AStA-Bericht heute in einem kurzen Satz erfolgt (da ohnehin wenig Spektakuläres passiert ist).
Adrian berichtet: Läuft bei uns!

6b. Sonstige Berichte
- keine weiteren Berichte –

7. Anträge
7a. Vorschlag zweier studentischer Mitglieder für den Vorstand des Karlsruher Studentendienst e.V.
Adrian bringt den Antrag ein.
Der Studentendienst e.V. verwaltet das Geld, das die Studierendenschaft als Entschädigung für die 1977 bei der Abschaffung der VS erfolgte Enteignung des Mensagebäudes zugesprochen bekommen hat. Aktuell finanziert es das Studentische Kulturzentrum und die Freitischkarten (bzw. aktuell das Essensgeld als Ersatz dafür). Der Vorstand hat 5 Mitglieder, 2 davon sind studentisch und werden vom StuPa vorgeschlagen.
Die jährliche Sitzung des Verwaltungsrats und die Mitgliederversammlung findet nächste Woche statt.
Johannes H: Darf der TOP überhaupt so kurzfristig auf die TO gesetzt werden? Ist das nicht eine Wahl, die mit der Einladung hätte verschickt werden müssen?
Adrian: Da wir hier nur Personen vorschlagen handelt es sich nicht um eine Wahl oder eine Bestätigung einer Wahl, daher kann das nachträglich aufgesetzt werden. Trotzdem war das ziemlich kurzfristig, weil ich das nicht bedacht hatte.
Adrian schlägt Ruwen Grewal vor.
Jolanda schlägt Adrian Keller vor.
Tobias Hoppermann schlägt Luca Matschinksi vor.

Sophie kommt um 19:51 Uhr.

Es werden einige Fragen zu den Kandidierenden gestellt. Adrian und Tobias beantworten diese.
Adrian: Für den Vorstand ist eine gute Kenntnis der Strukturen der VS sehr wichtig - inwiefern ist Luca schon mit diesen vertraut? Übt er ein studentisches Ehrenamt aus?
Tobias: Luca hat bislang meines Wissens nach noch keine Erfahrungen im studentischen Ehrenamt, er ist aber eine Zeit lang Rettungswagen gefahren.
Adrian: Es wäre besser jemanden zu wählen, der die Strukturen schon kennt.
Johannes H: Ist Luca parteipolitisch aktiv?
Tobias: Ja, bei den Linken.
2. Lesung:
- keine Änderungsanträge -
3. Lesung:
Zur Abstimmung stehender Antragstext: Das Studierendenparlament schlägt X und Y für den Vorstand des Karlsruher Studentendienst e.V. vor.
Noah schlägt folgendes Verfahren vor: Da wir 3 Vorschläge haben und nur 2 Vorschläge abzugeben haben, führen wir die Abstimmung mit 4 Abstimmungsmöglichkeiten (Adrian Keller, Ruben Grewal, Luca Matschinksi, Enthaltung) durch. Jeder hat 2 Stimmen. Die beiden Personen, auf welche die meisten Stimmen entfallen, werden in den Antragstext eingefügt, eine einfache Mehrheit genügt dabei.
Es gibt keinen Widerspruch.
Abstimmungsergebnis:
Adrian: 17
Ruben: 11
Luca: 2
Enthaltung: 8
Das Studierendenparlament schlägt somit Adrian Keller und Ruben Grewal für den Vorstand des Studentendienst e.V. vor.

8. Wahlen
8a. Ältestenrat
8b. Finanzausschuss
8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe
8d. Senatskommission für Studium und Lehre
8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
8f. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten
8g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
8h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
8i. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln
Jana schlägt Nele Fanck vor.
Nele stellt sich vor.
Nele wird mit (18/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8j. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität
8k. Haushaltskommission
8l. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis
8m. Prüfungsausschuss Lehramt
8n. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung
8o. Beirat des House of Competence
8p. MINT-Kolleg Planungsausschuss
8q. MyHealth-Steuerungsgremium
8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8s. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
8t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8u. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8v. Rat der Studierenden von Eucor
8w. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
Jana schlägt Nele Fanck vor.
Nele stellt sich vor.
Nele wird mit (19/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

8x. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
8y. KIT2025 Sounding Board

9. Sonstiges
- nichts Sonstiges -





--
Noah beendet die Sitzung um 20:11 Uhr.

Protokoll 3. StuPa-Sitzung.txt