Protokoll 5. Sitzung 08.12.2020

Protokoll

Protokoll der 5. Sitzung 2020/21 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 



Die Sitzung hat am Dienstag, den 08.12.2020 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht. 
Sitzungsleitung: Linus Brauer 
Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Jolanda Rößner, Robin Otto-Tuti
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. 
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 


Anwesenheitsliste 
Abgeordnete: 
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
Linus Brauer 
Jana Fanck 
Maya Neyhousser 
Alexandra Barsuhn 
Henry Boos 
Johannes Herrmann 
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
Robin Otto-Tuti 
Julius Korch 
Matthieu Bidaut 
Ralph Roßrucker 
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
Noah Lettner 
[u]	Paula Wesemann 
Adrian Nicolas Keller 
RCDS – Die Campus-Union 
Lisa Muskalla 
Tobias Hoppermann 
Janik Königshofer 
LHG Karlsruhe 
Ari Dernedde 
Philipp Sekol 
Felix Effler 
HuRa - Humanistisch-Rational 
Alena Börs 
Jost von den Driesch 
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
	Isa Sophie Klemm 
	Ronja Zimmermann 
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
Johannes Rückert 
Jolanda Rößner 
 
 
Gäste: 
Lukas Christ, AStA
Johann Sebastian Wermter
An Tang, AStA
Jonas Saupe, LHG
 


Protokoll 
1. Begrüßung 
Linus eröffnet die Sitzung um 19:34 Uhr. 

2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
- keine Fragen – 
 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 21 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig. 

4. Genehmigung der Tagesordnung
Noah: Behandle „7a. Abweichung von der GO nach §19 StuPa-GO“ vor „5. Genehmigung der Protokolle“
Adrian: Füge nach 7b. „7c. Stellungnahme zum Entwurf des 2. KITG-WG“ hinzu. Behandle 8a. nach 7a.

Zu genehmigende Tagesordnung:
1. Begrüßung 
2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
4. Genehmigung der Tagesordnung 
   7a. Abweichung von der GO nach §19 StuPa-GO
5. Genehmigung der Protokolle 
   5a. Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am 24.11.2020 
   8a. Vorstand der Studierendenschaft
6. Berichte 
   6a. AStA 
   6b. FSK 
   6c. AG Studienbetrieb 
   6d. Sonstige Berichte 
7. Anträge    7b. Änderung der Organisationssatzung und der Wahl- und Abstimmungsordnung
   7c. Stellungnahme zum Entwurf des 2. KITG-WG
8. Wahlen 
   8b. Ältestenrat 
   8c. Finanzausschuss 
   8d. Senatskommission für Studium und Lehre 
   8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 
   8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 
   8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel 
   8h. Haushaltskommission 
   8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung 
   8j. Beirat des House of Competence 
   8k. MyHealth-Steuerungsgremium 
   8l. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 
   8m. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 
   8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 
   8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 
   8p. Rat der Studierenden von Eucor 
   8q. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. 
   8r. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 
   8s. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 
   8t. Beirat für internationale Studierende 
9. Sonstiges

Linus fragt, ob es Änderungswünsche oder Widerspruch gibt. Dem ist nicht der Fall, also ist die Tagesordnung genehmigt.
Ari, Johannes H. und Ronja kommen um 19:36 Uhr.

5. Genehmigung der Protokolle
  5a. Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am 24.11.2020
  Johannes: Absatz 6g. für eine bessere Lesbarkeit bitte noch einrücken!
  Noah: Per Mail kam noch eine Änderung: Felix Effler war als abwesend markiert, war aber da.
  Das geänderte Protokoll wird mit (21/1/0) Stimmen genehmigt.
  Alexandra und Ronja haben nicht an der Abstimmung teilgenommen.

6. Berichte
  6a. AStA
  Adrian berichtet. Siehe AStA-Bericht (auf der AStA-Website)
  Es wird wieder Weihnachtskarten geben.
  6b. FSK
  Ralph berichtet.
  Die FSK hat einen Brief zur Vergabe des Deutschlandstipendiums verfasst.
  6c. AG Studienbetrieb
  Robin berichtet.
  Die Coronaverordnung steht für den Januar noch nicht fest. Man hofft zurück zu Präsenzlehre gehen zu können, nur ist 
  man sich noch nicht einig, ob der 11.1. oder der 18.1. als frühestmöglicher Start der Präsenz anvisiert werden soll.
  Die Klausurenplanung verzögert sich aufgrund von neu aufgekommenen Kapazitätsproblemen. Das AServ hofft die 
  Klausurenplanung bis Ende Dezember abgeschlossen zu haben.
  6d. Sonstige Berichte
     - keine sonstigen Berichte -

7. Anträge
  7a. Abweichung von der GO nach §19 StuPa-GO
  Noah: Wir haben ca. 12 Stunden zu spät eingeladen und müssen daher abstimmen, ob wir für diese Sitzung von der Geschäftsordnung abweichen, damit können wir diesen Fehler heilen und die Sitzung heute durchführen.
  2.Lesung:
    - keine Änderungsanträge -
  3.Lesung:
  Antragstext: Das Studierendenparlament weicht von der Geschäftsordnung nach §19 Abs. 2 bezüglich der Einladungsfrist ab.
  Der Antrag wird mit (19/0/1) Stimmen angenommen.
  Alena, Alexandra, Ralph und Ronja haben nicht an der Abstimmung teilgenommen.

  7b. Änderung der Organisationssatzung und der Wahl- und Abstimmungsordnung
  Adrian bring den Antrag ein.
  Nachdem wir bei der letzten Sitzung die Änderung beschlossen haben, wurde diese noch durch den ÄRa geprüft. Neben 
  einigen redaktionellen Änderungen gibt es 3 noch zu besprechende Punkte.
  Der ÄRa hat folgendes angemerkt (muss nicht zwangsweise geändert werden, aber es wurde uns nahegelegt nochmal 
  darüber nachzudenken):
  Wenn man die Kandidatur per Mail statt via Unterschrift bestätigt, sollen in die Mail alle notwendigen Daten mit rein, 
  sodass der Wahlausschuss das mit den Daten auf der Liste vergleichen kann.
  Bislang ist eine muss-Regelung vorgesehen, dass die Auszählung innerhalb von 2 Wochen erfolgen muss - bei einer 
  Verzögerung wäre die Wahl dann ungültig. Daraus könnte man eine soll-Regelung machen.
  In der aktuellen Version der Wahlordnung steht, dass die Daten der Gewählten an das StuPa-Präsidium weitergegeben
  werden können. Dabei ist es unklar, welches StuPa-Präsidium gemeint ist. Zu diesem Zeitpunkt ist noch das alte vorherige
  StuPa-Präsidium im Amt. 
  Robin: Man könnte die Vergütung des Wahlausschusses ja auch an die Auszählung dran koppeln.
  Adrian: Das würde auf jeden Fall Anreize schaffen.

  2. Lesung:
  Adrian stellt folgende Änderungsanträge:
  Streichen:
  § 13 Abs. 3 S. 3 der Organisationssatzung erhält folgende Fassung:
  "Die Einladung enthält einen Vorschlag für die Tagesordnung, der alle auf Einberufungsanträgen
  gewünschten Tagesordnungspunkte enthalten muss."
  Hinzufügen:
  § 13 Abs. 3 der Organisationssatzung erhält folgende Fassung:
  "Die Einladung zur Vollversammlung wird mit einer Frist von einer Woche entsprechend § 40 Abs. 3 
  bekanntgemacht. Die Einladung enthält einen Vorschlag für die Tagesordnung, der alle auf Einberufungsanträgen 
  gewünschten Tagesordnungspunkte enthalten muss."

  Streichen:
  § 19 Abs. 2 der Wahl- und Abstimmungsordnung erhält folgende Fassung:
  "Die Auszählung soll direkt nach Ende des Abstimmungszeitraums stattfinden und muss spätestens
  bis zum nächsten Montag nach Ende des Abstimmungszeitraums abgeschlossen sein."
  Hinzufügen:
  § 19 Abs. 2 der Wahl- und Abstimmungsordnung erhält folgende Fassung:
  „Die Auszählung soll direkt nach Ende des Abstimmungszeitraums stattfinden und soll spätestens bis zum nächsten 
  Montag nach Ende des Abstimmungszeitraums abgeschlossen sein."

  Streichen:
  § 22 der Wahl- und Abstimmungsordnung wird um einen neuen Absatz ergänzt wie folgt:
  "(4) Mit der Übergabe der Wahlunterlagen an den Ältestenrat gemäß Abs. 3 übergibt der Wahlausschuss dem Vorstand
  die Namen und E-Mailadressen aller gewählten Kandidatinnen und Nachrückerinnen durch den Wahlausschuss mitgeteilt.
  Der Vorstand übergibt die Daten dem neuen Präsidium. Die E-Mailadressen sind am Ende der Amtszeit zu löschen. "
  Hinzufügen:
  § 22 der Wahl- und Abstimmungsordnung wird um einen neuen Absatz ergänzt wie folgt:
  "(4) Der Vorstand und das Präsidium des Studierendenparlaments sind berechtigt die Namen und E-Mailadressen der 
  gewählten Kandidatinnen und Nachrückerinnen bis zum Ende der Amtszeit zu nutzen, um diese zu kontaktieren.“

  Sophie: 3 Änderungsanträge? Waren das nicht 4?
  Adrian: Es sind 4 Sachen, die sich geändert haben, aber 3 Änderungsanträge, die nicht in der Einladung verschickt wurden.
  Adrian übernimmt als Antragssteller alle drei Änderungsanträge.

  3. Lesung:
  Der komplette Antrag ist hier aufgrund der hohen Länge nicht eingefügt, sondern ist in der Beschlusssammlung zu finden.
  Der Antrag wird mit (20/2/0) angenommen.
  Ralph und Alexandra haben nicht an der Abstimmung teilgenommen.

  7c. Stellungnahme zum Entwurf des 2. KITG-WG
  Adrian bringt den Antrag ein.
  Das MWK hat um Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung des KIT (2.
  KIT-WG) gebeten.
  Das MWK hätte hierzu gerne innerhalb eines Monats eine Stellungnahme, wir müssten das also bis zur nächsten Sitzung 
  auf jeden Fall fertig haben.
  Adrian hat einen Verfahrensvorschlag: Wir sollten bis zur nächsten Sitzung eine fertige Version aufstellen, aber nicht 
  beschließen. Das macht dann der Vorstand kurz vor Fristende, sodass man notfalls noch Änderungen die
  über Weihnachten kommen noch einarbeiten kann (sofern das StuPa dem AStA das anvertrauen möchte).
  Jana bittet darum, die besonders relevanten Paragraphen nochmal hervorzuheben, damit nicht jeder das komplette
  Gesetz lesen muss.
  Adrian schickt hierzu noch eine Mail.
  Adrian stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Es ergeht kein Widerspruch. Damit ist der Antrag vertagt.

8. Wahlen
  8a. Vorstand der Studierendenschaft
  Adrian schlägt Lukas Christ vor.
  Lukas stellt sich vor. Er ist in der Endphase der Bachelorarbeit und wird hier in KA auch noch seinen Master machen.
  Johannes: Hast du in der Endphase der Bachelorarbeit denn Zeit für den AStA?
  Lukas: Ja, denn ich bin wahrscheinlich diesen Monat fertig und danach habe ich Zeit.
  Jana: Wurdest du von Ruben schon eingewiesen und weißt du, was auf dich zukommt?
  Lukas: Ja.
  Adrian fragt Lukas, ob er sich zum demokratischen Sozialismus bekennt. Lukas antwortet nicht.
  Lukas ist mit (18/3/0) gewählt und nimmt die Wahl an.
  Maya, Alexandra und Sophie haben nicht an der Abstimmung teilgenommen.
  8b. Ältestenrat
  8c. Finanzausschuss
  8d. Senatskommission für Studium und Lehre
  8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  8h. Haushaltskommission
  Adrian schlägt Aylin Cukadaroglu vor.
  1.Wahlgang: (3/17/0)
  Johannes H., Alexandra, Alena und Noah haben nicht an der Abstimmung teilgenommen.
  2.Wahlgang: (3/19/0)
  Lisa und Alexandra haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  3.Wahlgang: (1/10/12)
  Alexandra hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  Somit wird Aylin nicht gewählt.
  8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung
  8j. Beirat des House of Competence
  8k. MyHealth-Steuerungsgremium
  8l. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  8m. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur
  8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
  8p. Rat der Studierenden von Eucor
  Adrian kandidiert als Mitglied und schlägt An Tang als Mitglied und Davis Riedel und Jolanda Rößner als stellvertretende 
  Mitglieder vor.
  Noah stellt einen GO-Antrag auf En-Bloc-Wahl jeweils für die Wahl der Mitglieder und die Wahl der Stellvertreter. Es gibt
  keine Gegenrede.
  An stellt sich und Davis vor. Adrian und Jolanda stellen sich auch jeweils vor.
  Adrian und An sind mit (20/0/0) gewählt.
  Jolanda und Davis sind mit (21/0/0) gewählt.
  Adrian, An und Jolanda nehmen die Wahl an. Davis wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.
  8q. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V.
  Adrian schlägt Ruben Grewal vor.
  Ruben wird mit (21/0/0) gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt.
  8r. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"
  8s. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden
  8t. Beirat für internationale Studierende

9. Sonstiges
  Alena: Gibt es eine Plattform zur Wissensweitergabe im StuPa?
  Robin: Es gibt bislang keine Cloud oder ähnliches.
  Adrian: Man könnte das StuPa-Wiki dazu nutzen.
  Alena: Ein how-to-Stupa wäre gut, so mit den wichtigsten Punkten bzgl. der Sitzungen und Gremien.
  Sophie: Wollten wir nicht mal die StuPa-Protokolle mal nur noch im Intranet zur Verfügung stellen?
  Adrian kümmert sich darum.



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  Linus beendet die Sitzung um 21:10Uhr.

Protokoll 5. Stupa-Sitzung.txt