Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
7. Februar 2006
Protokoll
Protokoll der 14. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)
Datum: 7. Februar 2006
Anwesende (19): FiPS: Julia Wiegel, Cornelius Hardt, Christoph Sticksel, Mohamed Ali Bougharriou, Sebastian Hanß
GHG: Christian Brugger(ab 20Uhr),Thomas Steglich Tim Schaffarzyk, Julian Hoch
RCDS: Sabine Rieck(bis 21:15Uhr), Daniel Sonnleithner(ab 20Uhr)
LHG: Andreas Ulrich, Alexander Knüppel, Christoph Caspritz
Jusos: Christoph Hartmann, Victor Herz, Michael Vogel
AL: Ingo Schwarze(ab 20Uhr), Diana Dickel
Sitzungsleiter: Alexander Knüppel
Protokoll: Cornelius Hardt
Beginn: 19:45
Ende: 21:20
Anzahl Seiten: 2
Anzahl Anlagen: 2
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5: Berichte
TOP 6: Genehmigung der Protokolle
TOP 7: Antrag Ära: Änderung der Wahlordnung
TOP 8: Antrag Sebastian Hanß, Wolf Rüttinger: Rücktritt Andreas Ulrich
TOP 9: Feststellung Jahresabschlüsse 2005: UStA Kasse e.V. und SSV e.V.
TOP 10: Wahl des Kassenprüfungsausschusses
TOP 11: Wahl der KandidatInnen zur Wahl der Senatskommission Prüfungsausschuß für Diplomstudiengang GewerbelehrerInnen
TOP 12: Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Innen, Sozial, Kultur, Ökologie)
TOP 13: Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Der StuPa-Präsident Alexander Knüppel begrüßt die Anwesenden.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mit 13 Abgeordneten ist das StuPa beschlussfähig.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Die TO wird per Akklamation angenommen.
TOP 5: Berichte
Christoph Caspritz berichtet aus der SK Studium&Lehre über die Umstellung auf Bachelor/Master, die Universität will bis WS08/09 umgestellt haben.
Christoph Hartmann berichtet aus dem Senat: Über Strukturdiskussion, Evaluierung der Geowissenschaften, Profilierung dieser zwischen HD und KA, "Elite"-diskussion.
Boris Bartenstein berichtet aus der FSK: Studies und Profs. sollten in den Aufsichtsrat, FSK ist für eine entsprechende Regelung in der Grundordnung.
Julia Wiegel merkt an, daß dies schon mehrfach versucht wurde, es gibt entsprechende UStA-Beschlüsse.
Michael Vogel erklärt zu diesem Thema die Lage im Senat.
TOP 6: Genehmigung der Protokolle
Das Protokoll der 7. Sitzung wird per Akklamation mit Auflagen angenommen, das Präsidium soll die Trivialfehler beseitigen.
Das Protokoll der 13. Sitzung wird per Akklamation angenommen.
TOP 7: Antrag Ära: Änderung der Wahlordnung
(wurde schon in der 13. Sitzung gestellt)
Der Antrag wird mit (16/1/1) mit einer ungültigen Stimme angenommen.
TOP 8: Antrag Sebastian Hanß, Wolf Rüttinger: Rücktritt Andreas Ulrich
Andreas Ulrich widerspricht Michael Vogel zu dessen Interpretation seiner Aussage bezüglich der Anerkennung eines möglichen, entsprechenden StuPabeschlusses.
Änderungsantrag der LHG: statt Rücktrittsaufforderung nur Rüge
Ingo: Gegenrede inhaltlich
allgem. Diskussion
allgem. Diskussion zu Verfahrensfragen
Abstimmung über Änderungsantrag der LHG: (5/14/0)
Sebastian Hanß: Antrag auf geheime Wahl.
Christoph Hartmann: Antrag auf namentliche Wahl
Abstimmung über Wahlmodalität(geheim/namentlich/Enthaltung): (6/6/6)
2.Abstimmung über Wahlmodalität(geheim/namentlich/Enthaltung): (6/7/4) -> namentlich
Abstimmung über Antrag TOP 8:
FiPS:Julia Wiegel: ja
Cornelius Hardt: ja
Christoph Sticksel: ja
Mohamed Ali Bougharriou: ja
Sebastian Hanß: ja
GHG:Christian Brugger: ja
Thomas Steglich: ja
Tim Schaffarzyk: ja
Julian Hoch: ja
RCDS:Daniel Sonnleithner:nein
LHG:Andreas Ulrich: nein
Alexander Knüppel: nein
Christoph Caspritz: nein
Jusos:Christoph Hartmann: ja
Victor Herz: ja
Michael Vogel: ja
AL: Ingo Schwarze: ja
Diana Dickel: ja
(14/4/0)
Top 9: Feststellung Jahresabschlüsse 2005: UStA Kasse e.V. und SSV e.V.
Der Jahresabschluss des UStA Kasse e.V. 2005 wird per Akklamation angenommen
Der Jahresabschluss des SSV. e.V. 2005 wird per Akklamation angenommen
TOP 10: Wahl des Kassenprüfungsausschusses
Micha Lenk tritt als KPAmitglied zurück
Es werden vorgeschlagen: Lena Zwar, Michael Vogel.
allgemeine Diskussion
Es werden weiterhin vorgeschlagen: Daniel Lemcke, Christoph Caspritz
Abstimmung über neuen KPA(en Block): (16/0/0)
Alle nehmen die Wahl zum Mitglied des KassenausschussIn an.
TOP11: Wahl der KandidatInnen zur Wahl der Senatskommission Prüfungsausschuß für Diplomstudiengang GewerbelehrerInnen
Christoph Hartmann berichtet, daß die FS Diplomingeneurpädagogen ihm eine Liste gefaxt hat für die Besetzung der Senatskommission.
Vorschläge: Daniel Krieger, Steffen Ebert, Uwe Hoffmann
Abstimmung über neue SK.mitglieder(en Block): (17/0/0)
TOP 12: Wahl neuer UStA-ReferentInnen (Innen, Sozial, Kultur, Ökologie)
keine Vorschläge
TOP 13: Sonstiges
Diana Dickel erwähnt, daß ein Unifest stattgefunden hat
Alexander Knüppel schlägt vor, keine weitere Sitzung in der Legislaturperiode abzuhalten. Dies wird per Akklamation genehmigt.
Die Sitzung wird um 21:20 geschlossen
Anlagen:
a) Antrag Sebastian Hanß, Wolf Rüttinger
Das StuPa möge beschließen:
"Das Studierendenparlament fordert hiermit Andreas Ulrich zum sofortigen Rücktritt von seinem Senatsmandat auf."
b) Antrag der LHG: Ersetzungsantrag
Ersetze im vorliegenden Antrag die Zeilen 1 bis Ende durch folgenden Text:
Das StuPa möge beschließen:
"Das Studierendenparlament rügt Andreas Ulrich ausdrücklich für seine Enthaltung im Senat bei der Abstimmung über die die Gebührensatzung der Eignungsfeststellungsverfahren für das Fach Sport."
c) Antrag des Ära "Änderung der Wahlordnung"
fehlt
d) Antrag von Sebastian Berblinger: Änderungsantrag
Das StuPa möge beschließen:
Die Wahlordnung wird wie folgt geändert:
1.) Ersetze in §1 Abs. 2 "Werktage" durch "Vorlesungstage".
2.) Ersetze in §2 Abs. 3, 4, 5; §3 Nr. 4; §4 Abs. 5 und §5 Abs. 1 die Formulierung "Tage" durch "Vorlesungstage".
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