Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
27. November 2007
Protokoll
1 Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments
2 in der Amtsperiode 2007/08
3 Anwesenheit:
4 Die Linke: Daniel Bruns
5 GHG: Tim Schaffarzyk, Thomas Gramer, Martin Theuring
6 LHG: Sonja Worch, Anna Bogutzki, Claudia Niemeyer, Christoph Bier
7 (bis 22:05)
8 UL: Verena M�ller (ab 19:30)
9 Jusos: Boris Bartenstein (ab 19:35)
10 FiPS: Arthur Kleer, Sarah Bachmann (bis 21:55), Philipp Glaser
11 RCDS: Ulrich Lewark, Justus Arne Schwarz, Michael Renner (bis 22:05)
12 Protokoll: Philipp Glaser (FiPS)
13 Sitzungsbeginn: 19:20
14 Sitzungsende: 22:35
15 TOP 1: Begrüßung
16 TOP 2: Fragestunde der �ffentlichkeit
17 TOP 3: Feststellung der Beschlussf�higkeit
18
19 Das StuPa ist beschlussf�hig
20 TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
21
22 Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt
23 TOP 5: Genehmigung der Protokolle
24 Protokoll der 11. Sitzung
25 Datum der Sitzung einfügen: 13.11.2007
26 Zeile 16: Protokollant war Andrey Berdichevsky und nicht Ulrich Lewark
27 Z. 43: streiche wird auf der Karte
28 Z. 152: streiche den kompletten Punkt
29 Z. 180: streiche ab "und soll sich..."
30 Z. 218: streiche den kompletten Punkt
31 Z. 255: ersetze "Verfassende" durch "verfasste"
32 Z. 256: ersetze "was" durch "dies" und "als" durch "welche"
33 Z. 276: ersetze ",kulturellem und gemeinschaftlichem" durch "und
34 sozialem"
35 Z. 281: ersetze ",was ..." durch "da im Bereich verfasste
36 Studierendeschaft besonders wichtig"
37 Z. 283: ersetze "allgemeinpolitisch" durch "allgemein- und
38 hochschulpolitisch"
39 Es stehen weiterhin noch zwei Protokolle der Jusos aus.
40 TOP 6: Berichte
41 U-Modell-Woche: relativ schlecht besucht, Ziel neue Leute f�r uns zu
42 begeistern leider verfehlt, hat aber Spa� gemacht.
43 Die Jusos waren bei den SPD-Gemeinderatsvertretern, die sich aber im Bezug
44 auf die KVV-Aufsichtsratssitzung schwarz, da die anderen Gemeinden eine
45 deutliche Mehrheit haben. Trotzdem sollen die anderen Fraktionen weiter
46 bearbeitet werden, bisher hat aber noch keine andere Fraktion
47 geantwortet.
48 Tim berichtet das am Freitag ein Gespr�ch mit Hr. Kirchenbauer vom KVV
49 stattfindet und die VV dazu am 11.12. ist.
50 Die StuPA-Kommission (noch namenlos) hat jetzt einen Mail-Verteiler
51 (42@usta.de). Der neue Termin am mittwochs abends ist allerdings
52 umstritten, da viele Interessierte so ausgeschlossen werden (FSen).
53 Daraufhin wird vorgeschlagen den Termin alternierend mit der
54 StuPa-Sitzung dienstags abends zu machen.
55 Justus und Sebastian waren bei der FSK, um die Fachschaften um eine
56 Boykottauswertung zu bitten.
57 Boris berichtet, das das Stadtmarketing f�r die n�chste
58 Erstwohnsitzkampagne 2 Mio Euro zur Verf�gung hat (letzte Kampagne war
59 750 000)
60 Sarah berichtet, das lt B�rgermeister Eidenm�ller die "Gewinne"
61 (kommunaler Finanzausgleich) aus der Erstwohnsitzkampagne bereits
62 verplant sind (u.a. sozialer Notfallfonds und Wohnungsbau). Auf Antrag
63 bekommt man m�glicherweise doch noch an Geld. Das Geld flie�t allerdings
64 erst ab 2009 m�glicherweise Gelder f�r Projekte. Daher soll sich der
65 UStA bem�hen den Kontakt aufrecht zu erhalten. Sarah will noch einen
66 ausf�hrlicheren Bericht nachliefern. Die Pr�mie f�r die Ummeldungs ist
67 allerdings gering im Vergleich zum "Gewinn" der Stadt. (Abm. des
68 Protokollanten: Diskussion fand eigentlich bei TOP 7 statt)
69 TOP 7: Pr�sentation Umfrageergebnisse KVV und Beschlussvorlage f�r der
70 VV
71 Tim stellt die Ergebnisse der Umfrage vor (kann im UStA erfragt werden)
72 und danach die Pr�sentation, die f�r die VV vorbereitet wurde.
73 �nderungen: konsequente Bezeichnung als "StudiKarte". Keine Abfrage der
74 Sockelbeitragserh�hung.
75 Ist das Ticket zu teuer, alte Fragen nach der "tragbaren"
76 Preiserh�hung. (Erweiterungsoptionen kosten sowieso nichts)
77 Antrag von Jusos, UL:
78 ***
79 Der UStA m�ge in Zusammenarbeit mit der ST-Gruppe erarbeiten bis zur VV:
80 1. -Was ein Vollticket kosten w�rde/ wie es finanzierbar ist.
81 -Welche Zusch�sse vom Ministerium gegeben werden.
82 2. -Wie eine Preisstabilit�t auf die n�chsten 5 Jahre erreicht werden
83 kann.
84 -Bei gleichzeitigen Wochenend-Bonus (freie Fahrt am WE)
85 ***
86 Bei 2 Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen.
87 Antrag von Arthur (Endfassung):
88 ***
89 Neue Fragen:
90 Frage 1: Ist das Studiticket zu teuer?
91 Frage 1a (Falls nein): Sind Leistungserweiterungen erw�nscht
92 (Wochenende, vor 19 Uhr)? Falls ja, wie viel sind die Studis bereit zu
93 zahlen? 2,50 Euro oder 5 Euro?
94 Frage 2: Welches Modell w�nscht die Studierendenschaft (kein
95 Sockelbetrag, Sockelbetrg+StudiKarte, Vollticket)?
96 Frage 2a: Sockelbetrag
97 I) Sockelbetrag gleich <=> event. weitere Preiserh�hungen in Kauf nehmen
98 II) Sockelbetrag erh�hen <=> Preisstabilit�t als Gegenleistung
99 Frage 2b: Vollticket
100 50 Euro, 70 Euro, >70 Euro
101 ***
102 �nderungsantr�ge:
103 Martin: streiche 100 Euro (bei 2b) (�bernommen)
104 Tim: streiche Vollticket als Modell (abgelehnt, 6/8/2)
105 Justus: Vollticket nur abfragen, falls Betrag mit angegeben wird
106 (abgelehnt, 5/9/2)
107 Verena: mehr als 70 Euro als Option (angenommen, 8/5/3)
108 Abstimmung �ber den Antrag: Angenommen (13/3/0)
109 TOP 8: Antrag: Sitz im Hochschulrat (Jusos,FiPS)
110 Daniel: GO auf Vertagung, da Antrag nicht vorliegt (angenommen,
111 8/6/1)
112 TOP 9: Antrag: Baggersee (Die LINKE)
113 Justus: GO auf Nichtbefassung (abgelehnt, 3/9/3)
114 Daniel stellt sein Baggersee-Konzept vor. Halb Badesee/Biotop als
115 Option.
116 Weitere Vorschl�ge: Biotop an S�dseite (f�r die Ratten aus dem AKK);
117 U-Boot-Anlegestelle (f�r das AKK); Forum zu klein, daher im Wildpark =>
118 Wildpark sch�tzenswert, daher Chemieturm abreissen; Diskussion auf der
119 VV (unter Sonstiges oder eigene VV); Zugang nur mit
120 FriCard/Beitragsmarke.
121 GOs auf namentliche (Boris) und geheime (Justus) Abstimmung.
122 (geheime Abstimmung: 6, namentlich: 5, Enthaltungen: 2)
123 Abstimmung �ber den Antrag: Angenommen (7/4/1),eine ung�ltige Stimme
124 TOP 10: Rechenschaftsberichte und Entlastungen (Innen, Kultur)
125 Rechenschaftsberichte liegen nicht vor.
126 TOP 11: Wahlen zum UStA (2x Innen, Kultur)
127 Keine Kandidaturen.
128 TOP 12: Besetzung Senatskommissionen (ZPA LA, PA Dipl.-Ing.-P�d.)
129 Verena wird f�r beide Kommissionen vorgeschlagen und stellt sich vor.
130 Arthur: GO auf geheime Abstimmung.
131 Verena wird mit einer Enthaltung gew�hlt (12/0/1) und nimmt die Wahl an.
132 TOP 13: Unifesthaushalt (Winter 2008)
133 Liegt nicht vor.
134 TOP 14: Sonstiges
135 Antrag von Arthur:
136 ***
137 Das StuPa fordert den UStA auf, zu dem Baggersee-Beschluss eine
138 Pressemitteilung zu schreiben.
139 ***
140 (angenommen)
141 Termin f�r die n�chste Sitzung: 11.12.Dateien:
