Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
26. Januar 2010
Protokoll
Protokoll der 17. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)
Datum: 26. Januar 2010
Anwesende: Die Linke: -
Die LISTE: Tobias Bölz
RCDS: Elisabeth Münnich, Bernhard Gürich (ab 19:50), Thomas Deubel (ab 20:02)
LHG: Christoph Bier, Michael Cech, Sonja Worch
LuSt: Franz Heger, Arthur Kleer (ab 19:49)
GHG: Hannah Wenk, Samuel Karrer
Jusos: Noah Fleischer, Michael Schmidt
AL: Nadja Brachmann
FiPS: Ute Schlegel, Lukas Erlinghagen, Philipp Glaser, Alexander Amann, Julian Bruns (bis 19:57)
Gäste: Christian Haffner, Christopher Prohm (bis 20:18), Andreas Kosmider (ab 19:47), Julian Steffens (19:49-20:38), Rosmarie Blomley (19:49-20:45), Benjamin Berg (19:53 - 20:38), Jens Senger (19:53 - 20:38), Julian Gethmann (19:53 - 20:38)
Sitzungsleiter: Christoph Bier
Protokoll: Tobias Bölz
Beginn: 19:36 Uhr
Ende: 21:04 Uhr
Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
TOP 6: Berichte
TOP 7: Bericht des UStA
TOP 8: Bericht U-Wahlen
TOP 9: Nachwahl ÄRa
TOP 10: Urabstimmung zum Studiticket (Vorraussichtlich Eingabe aus einer Unterschriftensammlung. Die Urabstimmung soll zusammen mit den U-Wahlen stattfinden. Dementsprechend ist dann auch ein Gremium zur Leitung der Abstimmung zu wählen)
TOP 11: Wahl Mitglied Projeklenkungsausschuss Campus-Management-System
TOP 12: Wahl Mitglied Fachausschuss Campus-Management-System
TOP 12a: Wahl Mitglieder Facharbeitsgruppe Studiportal
TOP 13: Wahl einer Person für die Koordinationsaufgabe Interviews und Arbeitsgruppen zum Campus-Management-System
TOP 13a: Wahl eines studentischen Vertreters KSE
TOP 14: Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Der StuPa-Präsident Christoph Bier (LHG) begrüßt die Anwesenden.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 16 Abgeordneten beschlussfähig.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Das Protokoll der 15. Sitzung wird per Akklamation genehmigt.
Das Protokoll der 16. Sitzung wird per Akklamation genehmigt.
TOP 6: Berichte
Keine Berichte.
TOP 7: Berichte des UStA
Ute Schlegel und Noah Fleischer berichten.
GO-Antrag Lukas Erlinghagen (FiPS): Änderung der Tagesordnung: Ergänze TOP 10a Wahlordnung.
Nachtrag TOP 6 Berichte:
Andreas Kosmider Berichtet vom ÄRa.
TOP 8: Bericht U-Wahlen
Jens Senger (Wahlausschuss) berichtet:
- Die Wahlbeteiligung ist mit 22,9 % die höchste seit 2000.
- Im Internet stehen die offiziellen Ergebnisse.
- Probleme:
- Wahlausschuss für Verpflegung beim Auszählen zuständig, dadurch Verzögerungen
- Software
- Bezeichnung der Studienfächer sollte vom Wahlausschuss festgelegt werden können
- Wahlen am Campus Nord unklar
- Zuordnung von Studierenden von fakultätsübergreifenden Studiengängen zu Fachschaften unklar
- Fristen ungünstig
- Nur elektronische Speicherung der persönlichen Daten lässt sich umgehen, Wahlordnung sollte angepasst werden.
Diskussion über Wahlwerbung des RCDS im UMag.
TOP 9: Nachwahl ÄRa
Vorschläge:
- Christopher Prohm
17/1/0 => gewählt.
Christopher Prohm nimmt die Wahl an.
TOP 10: Urabstimmung zum Studiticket (Vorraussichtlich Eingabe aus einer Unterschriftensammlung. Die Urabstimmung soll zusammen mit den U-Wahlen stattfinden. Dementsprechend ist dann auch ein Gremium zur Leitung der Abstimmung zu wählen)
Arthur Kleer (LuSt) berichtet:
- Es wurden ca. 750 Unterschriften gesammelt.
- Eine Urabstimmung nach der Wahl halten die Initiatoren der Unterschriftensammlung nicht für sinnvoll.
- Die Listen werden dem ÄRa zur Vernichtung übergeben.
Nachtrag TOP 6 Berichte:
Arthur Kleer (LuSt): Studiticket-Ausschuss des StuWe tagt am 2. Februar. Evtl. wurde nicht fristgerecht eingeladen.
TOP 10a: Wahlordnung
Antrag FS Physik:
»Die Fachschaft Physik spricht sich dagegen aus, dass Listen, die für das Studierendenparlament kandidieren, Wahlwerbung mit Symbolen aus dem U-Modell machen.
Sie stellt daher den Antrag, dass die Wahlordnung dahingehen geändert werden soll.«
Antrag muss gem. § 2.2b GO in der Einladung angekündigt werden und wird auf der nächsten Sitzung behandelt.
Antrag Philipp Glaser (FiPS):
»Hiermit beantrage ich eine Kommission zur Überarbeitung der Wahlordnung, die auch die Anmerkungen des Wahlausschusses berücksichtigt.«
18/1/0 => Antrag angenommen.
Philipp Glaser wird zu einer ersten Sitzung dieser Kommission einladen.
TOP 11: Wahl Mitglied Projeklenkungsausschuss Campus-Management-System
Vorschläge:
- Andreas Wolf
15/3/0 => gewählt.
GO-Antrag Ute Schlegel (FiPS): 5 min. Pause.
Andreas Wolf nimmt die Wahl an.
TOP 12: Wahl Mitglied Fachausschuss Campus-Management-System
Vorschläge:
- Andreas Wolf
14/3/1 => gewählt.
TOP 12a: Wahl Mitglieder Facharbeitsgruppe Studiportal
Keine Vorschläge => vertagt.
TOP 13: Wahl einer Person für die Koordinationsaufgabe Interviews und Arbeitsgruppen zum Campus-Management-System
Vorschläge:
- Andreas Wolf
15/3/0 => gewählt.
Andreas Wolf nimmt die Wahl an.
TOP 13a: Wahl eines studentischen Vertreters KSE
Vorschläge:
- Dominik Richter
GO-Antrag Noah Fleischer (Jusos): Vertagung.
Das StuPa-Präsidium wird für die nächste Sitzung einen Referenten einladen, der über die Aufgaben des zu wählenden Vertreters berichten wird.
TOP 14: Sonstiges
Andreas Kosmider macht darauf aufmerksam, dass, obwohl das StuPa öffentlich tagt, die Tür zum Gebäude meistens zu ist.
Franz Heger bemängelt, dass bei der Auszählung der Wahl RCDS und LHG nicht vertreten waren.
Die Sitzung endet um 21:04 Uhr.Dateien:
