Abwesend: Valentina Kirsch, Ihab Awad, Amr Al-barq, Corona Dresen, Benjamin Kistenmacher (Benni), Johannes Zimmer, Jonas Grutke, Theresa Antes

Gäste: –

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:30 Uhr Ende: 14:50 Uhr

Veröffentlicht am: 20.07.2019

• TOP -2 – Protokolle
• TOP -1 – Gäste
• TOP 0 – Berichte
• TOP 1 – Post
• TOP 2 – Schließdienst
• TOP 3 – Finanzanträge von Hochschulgruppen
• TOP 4 – Ausrichtung der LAK
• TOP 5 – PCB-Brief
• TOP 6 – Nutzung AStA-Container als Backstagebereich beim Unifest
• TOP 7 – Teamassistenz Homeoffice in der Woche des Unifests
• TOP 8 – Dauerhafte Reservierung des Westflügels für das Unifest
• TOP 9 – Ehrenpreis Studentisches Engagement
• TOP 10 – Stellenausschreibung HHB stepstone

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

• 16.05.2019

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

• 23.05.2019 (Berichte Henrik)
• 30.05.2019 (Berichte Henrik)

Keine Gäste auf der Sitzung.

FSK
Die FSK hat Johannes Faitsch für Platz 1 für die Senatsliste gewählt. Robin Otto-Tutti und Judith Klemm haben zurückgezogen.
Es wurde über den offenen Brief zu PCB-belasteten Gebäuden an Prof. Hanselka gesprochen. Der AStA und die FSen sollen klären ob sie den Brief im Nachhinein mitunterstützen.
Außerdem ging es um den VS-Streik. FS WiWi, FSMC und besonders FS Physik waren gegen den VS-Streik. Sie möchten den Studierenden nicht die Dienstleistungen nehmen. FS WiWi und FSMC würden wahrscheinlich mitmachen, wenn man kritische Angebote weiterbetreibt. Alle FSen und der AStA überlegen sich bis zur nächsten Sitzung welche Angebote sie auf jeden Fall weiterlaufen lassen wollen und welche bestreikt werden sollen.

StuPa
Das Unifest hat seinen HH präsentiert. Es wurde ein Bierpreis von 2,50€ empfohlen.
Es gab Berichte von AStA, FSK, ÄRa, Faire Uni, sowie von der KIT+-Kommission und dem KIT-Website relaunch.
Bei der 15. Sitzung wurde eine Änderung der Go des StuPa beschlossen durch die die Sitzungseinladung auch durch Vizepräsident*innen des StuPa verschickt werden darf. Das verstößt allerdings gegen die OSVS. Daher hat der ÄRa dem StuPa bei seiner letzten Sitzung eine Frist von 4 Wochen gegeben diese Änderung auch in der OSVS vorzunehmen. Das wurde beschlossen.
Der Antrag auf eine Urabstimmung zu KVV-Nextbikes wurde von Benni zurückgezogen. Mangels Informationen wäre er wahrscheinlich nicht beschlossen worden.
Die Ordnung zur Notlagenhilfe wurde ohne Änderungen beschlossen.
Die Senatsliste des StuPa wurde aufgestellt.
Die Ehrenamtspauschale für den Wahlausschuss wurde genehmigt.
Der Finanzantrag für die Stellenausschreibung wurde beschlossen.
MBDA, Rheinmetall, Krauss-Maffei-Wegmann und MLP wurden auf die Werbe-Blacklist gesetzt.
Valentina Kirsch wurde gewählt ins Referat für Inneres II - Hochschulgruppen.
Ich wurde als Stellvertreter der Finanzreferentin bestätigt.
Inga Wasels und Benedikt Heidrich wurden durch das StuPa für den Preis für außerordentliches ehrenamtliches Engagement vorschlagen.
Sarah hat angekündigt, dass sie nicht erneut das Referat für Finanzen übernehmen wird. Ich habe einen groben Überblick über die Absichten der aktuellen Referent*innen für nächstes Jahr gegeben.
Schließlich habe ich das StuPa informiert, dass ich für das StuPa kandidiere und damit bei Tätigkeiten im Rahmen meines Referats zur Wahl befangen bin. Ich habe das StuPa informiert, dass der Wahlausschuss darüber informiert ist und ich den Wahlausschuss zwar unterstütze, mich aber aus Inhalten raushalten werde, damit das sauber getrennt ist.

Treffen mit der Karlsruher Tourismus GmbH, Kulturbüro der Stadt Karlsruhe und Studentischem Kulturzentrum
Wir haben bei einem Treffen besprochen, zukünftig enger zu kommunizieren. Kooperation und Terminansprache mit großen Veranstaltung und beispielsweise dem Unifest sollte dann direkter und einfacher stattfinden. Einmal pro Semester soll zukünftig ein gemeinsames Treffen (mit zusätzlich dem Wissenschaftsbüro) stattfinden.

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

Es gab keine relevante Post.

Schließdienst How-To

Basis-Fragen zu Finanzanträge von HSGen

Carl Martin

Die HSG Zugvögel möchte 200€ für ein Stadtmobil zum Vernetzungstreffen Erdbuch/ Odenwald

Abstimmung: Der AStA gibt für die HSG Zugvögel 200€ für ein Stadtmobil zum Vernetzungstreffen Erdbuch/ Odenwald frei.
Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

An

Der AStA am KIT soll die übernächste LAK ausrichten.

Der Tagungsort soll diskutiert werden.

— Wird auf die nächste Sitzung vertagt, weil An noch gewisse Dinge klären muss. —

Adrian

Es gibt einen offenen Brief zu PCB-belasteten Gebäuden. (siehe Petition zum Gesundheitschutz bzgl. PCB im Bioturm und die angrenzenden Gebäude)

Abstimmung: Der AStA schließt sich den Forderungen des offenen Briefs an. Sollten das KIT oder das Land nicht zeitnah mit der Sanierung beginnen, behält sich der AStA vor die Gebäude auf deren Kosten abreißen zu lassen.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

— Der Vorsitz trägt das in das jour fixe. Xenia bespricht sich mit der Geschäftsstelle für Chancengleichheit und mit den studentischen Senator*innen. —

Henrik

Beim Unifest soll im AStA-Container Backstagebereich für die Leoniden sein.

Abstimmung: Während des Unifests wird der Container-Hauptraum als Backstagebereich benutzt. Im Finanzbüro müssen mindestens 2 Arbeitsplätze benutzbar bleiben.
Ergebnis: 3/1/1 (ja/nein/Enthaltung)

Henrik

In der Woche des Unifest halten wir es für sinnvoll, dass die Teamassistenz Donnerstag und Freitag Homeoffice macht.

Abstimmung: In der Woche des Unifest wird die Teamassistenz Donnerstag und Freitag per Homeoffice arbeiten.
Ergebnis: 3/0/2 (ja/nein/Enthaltung)

— Zu diesem Zweck wird auf entsprechende IT-Infrastruktur geachtet. —

Henrik

Das Unifest braucht den Westflügel bis eine Woche nach dem Unifest.

Abstimmung: Der AStA reserviert den Westflügel des Alten Stadions für das Unifest vom 6. Juni bis zum 5. Juli. Bis zum 22. Juni muss das 1. OG für andere Gruppen benutzbar sein sofern keine Unifest-Sitzungen stattfinden.
Ergebnis: 4/0/0 (ja/nein/Enthaltung)

Adrian

Der AStA darf 4 Personen für den Preis vorschlagen.

Der AStA schlägt die folgenden Personen vor:

• Mohammad Al-Kaddah
• Andrej Rhode
• Zacharias Heck
• Nicholas Hayd-Hansen (AK Campusgarten)

— Der AStA hat darüber einstimmig befunden. Xenia kümmert sich darum den Vorschlag einzureichen. — — Addendum, irgendwann später: Nicholas Hayd-Hansen wurde von seiner Fachschaft nominiert, wir haben statt dassen Jan-Niklas Bader vorgeschlagen. —

Sarah

Wir möchten für die Stellenausschreibung HHB weiter auf stepstone ausschreiben.

Abstimmung: Der AStA gibt 1300€ für eine weitere Stellenausschreibung für den HHB auf stepstone frei.
Ergebnis: 5/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.