Protokoll der 13. Sitzung des Vorstands vom 03. Februar 2021

Datum: 
3. February 2021

Anwesend: Fabian Götzmann, Adrian Keller, Ruben Grewal, Lukas Christ, An Tang, Valentina Kirsch, Daniel Hunyar, Elisé Wamen, Amal Labbouz, Johannes Herrmann, Jan Koppenhagen, Davis Riedel, Johannes Ehlert, Betül Özdemir

Abwesend: Calvin Urankar, Erik Wohlfeil

Gäste: Julia Eberwein, Paul Klär

Protokoll von: Adrian

Beginn: 12:04 Uhr Ende: 13:51 Uhr

Veröffentlicht am: 17.02.2021

Tagesordnung

  • TOP 1 – Wahlen
  • TOP 2 – Gäste
  • TOP 3 – Protokolle
  • TOP 4 – Schließdienst
  • TOP 5 – Post
  • TOP 6 – Berichte
  • TOP 7 – Finanzanträge
  • TOP 8 – Deutschkurse
  • TOP 9 – StuPa-Sitzung für Teilhaushalte
  • TOP 10 – Teilnahme am Runden Tisch für Nachhaltigkeit des KIT beim Präsidenten einfordern?
  • TOP 11 – Varia

TOP 1 – Wahlen

erweiterter Vorstand

Wir können gemäß § 22 Abs. 1 OSVS Personen in den erweiterten Vorstand wählen.
Diese Personen können uns dann bei unserer Arbeit unterstützen.
Die Wahl in den erweiterten Vorstand erfordert die Bestätigung durch das StuPa.

keine Kandidaturen

TOP 2 – Gäste

fzs

Paul Klär

  • Paul ist im fzs-Vorstand und studiert am KIT WMK.
  • War u. A. schon AStA-Vorsitz, Senatsmitglied.
  • Paul stellt den fzs vor. Der Verein vertritt ca. 1 Mio Studis.
  • Der fzs ist der einzige bundesweite parteiunabhängige Verband der Studierenden.
  • Der fzs ist der Lobby-Verband der Studis auf Bundesebene gegenüber Politik, DSW, ESU und sonstigen Vereinigungen.
  • Es gibt diverse Kampagnen vom fzs u. A. zu BAföG und Studium unter Corona.
  • Der fzs arbeitet eng mit den LAKs und den Studi-Verbänden der Parteien zusammen.
  • Es gäbe die Möglichkeit einer Fördermitgliedschaft.

TOP 3 – Protokolle

Folgende Protokolle wurden von allen gelesen und können in dieser Form veröffentlicht werden:

  • 13.01.2021

In folgenden Protokollen muss noch nachgebessert werden:

  • 20.01.2021 (Berichte Ruben, Berichte An, Berichte Johannes E., TOP10 Calvin)
  • 27.01.2021 (Berichte Fabi, Berichte Amal, Varia Daniel, Varia An)

TOP 4 – Schließdienst

Schließdienst How-To

Datum Tag ASti*n Worauf muss ich achten?
8. Februar Montag Jan  
9. Februar Dienstag Daniel  
10. Februar Mittwoch Amal  
11. Februar Donnerstag Elisé  
12. Februar Freitag Adrian  

TOP 5 – Post

Das Postfach „Für nächste Sitzung“ wird geleert.
Alle Emails, die an info@ seit letzter Sitzung kamen durchlesen und auf diese antworten.

E-Mails wurden beantwortet.

TOP 6 – Berichte

Adrian

QPM-Vetrag
Am Donnestag hatte ich mit Fabi einen Termin mit VP Wanner und 2 studentischen Mitgliedern der SK QPM zum neuen QPM-Vertrag.
Herr Wanner hat sich sehr offen für Änderungen gezeigt. Wir werden jetzt schauen, dass unsere Vorschläge in eine Verfahrensbeschreibung und den Vertrag integriert werden.

HoC-Beirat: QPM-Projekt „nachhaltiger Wissenstransfer im studentischen Ehrenamt“
Die Stelle wird in enger Abstimmung mit mir besetzt werden. Die Geschäftsführung kontaktiert gerade eine Person, die es potentiell übernehmen würde. Ich würde mich sehr freuen, wenn diese Person es macht. Ich berichte sobald es weitere Neuigkeiten gibt.

FSK
Es ging ums Seminar für aufsichtsführende Personen in Veranstaltungsstätten.

Johannes H.

Bericht vom Treffen mit dem AK Fahrrad-Campus
Ich hatte ein Telefonat mit dem AK Fahrradcampus. Es ging hauptsächlich um die ständige Werkstatt über die aktuell viel diskutiert wird. Der AK Fahrradcampus hat großes Interesse daran, dass möglichst bald eine ständige Werkstatt im Geb.30.82 also dem Häuschen gegenüber des AKK-Eingangs eingerichtet wird. Deswegen würde eine Hiwi-Stelle wie sie in alten Haushalten vorgesehen war sehr helfen, damit die Werkstatt gut eingerichtet werden kann. Deswegen wollen wir diesen Titel wieder im Haushalt aufführen. Ich unterstütze jetzt durch Kommunikation mit dem KIT, denn dessen Zustimmung zur Nutzung des Gebäudes fehlt aktuell noch.

Bericht von der Initiative für nachhaltigen Klimaschutz am KIT
Diese Initiative ist kein offizielle Gremium aber eine Runden von Vertreter*innen der KIT-Wissenschaft sowie der Verwaltung. Bspw. sind dort die Sprecher der Zentren „Energie“ und „Klima und Umwelt“ vertreten. Ich bin vom StuPa als studentischer Vertreter dabei. Diese Initiative hat in der Vergangenheit viel erreicht bspw. dass es jetzt einen Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsbeauftragten (KN-B) gibt. In dieser Sitzung wurde zuerst vom „Runden Tisch Nachhaltigkeit“ berichtet, einem vom KN-B Prof. Orphal eingerichteten Runden Tisch, bei dem sich über Nachhaltigkeit am Campus ausgetauscht wird. Wir von der Studierendenschaft waren leider nicht eingeladen worden. Dies haben einige aus der Initiative die dort vertreten sind, kritisiert. Die Rückmeldungen von Runden Tisch waren gemischt, aber einige sahen es als guten Auftakt und Prof Orphal und Prof. Hanselka haben wohl eine große Motivation in diesem Themenbereich. Als weiteres Thema widmet sich die Initiative zukünftig dem Senat und möchte das Thema Nachhaltigkeit im Senat verankern. Möglicherweise über einen Ausschuss/ Senatskommission.

Daniel

Studiengebühren
Die Studiengebühren waren für viele internationale Studierende dieses Semester ein gewaltiges Hindernis. Es gab zwar gesetzliche Mechanismen zum Erlass in Notlagen (§7 LHGebG), diese wurden aber vom Ministerium wieder durch schwierige Auflagen per Handreichung (KfW Kredit muss beansprucht sein, feste Einkommensgrenzen etc.) abgeschwächt. Die KOnsequenz waren verwirrte und verzweifelte Meldungen bei uns und wahrscheinlich viele mehr beim IStO, die sind nämllich mit der Antragsflut hilflos überfordert, daher auch die Frist bis Ende Januar. Genaue Inhalte der Handreichung sind uns bis dato nicht bekannt. Die meiste meiner Kritik richtet sich ans Ministerium. Die zeigen keine Menschlichkeit und nehmen den Studis auch mit Vergnügen und ohne Skrupel ganz bürokratisch das letzte Hemd. Hämische Verweise auf die anderen Möglichkeiten zur Hilfe können sie sich sparen. Die sind nicht auf Studiengebühren ausgelegt.

Jan

Unifest
Da das Unifest dieses Jahr nicht auf dem Forum stattfinden kann, planen wir ein neues Unifest-Konzept auf dem Otto-Ammann Platz. Wir ziehen auch die Location Fasanengarten in Erwägung. Diese ist aber sehr schwer zu bekommen.
Das neue Konzept bedeutet für uns weniger Besucher und damit mehr Kosten. Wir werden deshalb auf finanzielle Unterstützung der Vs und/oder der Stadt angewiesen sein.

TOP 7 – Finanzanträge

Stempel

Adrian

Wir haben bisher keine Stempel für die VS, nur AStA und Vereine.
Daher würde ich jetzt gerne 2 Typen bestellen:

  • 3 eckige Stempel mit der Aufschrift VS, Adresse und Kontaktmöglichkeiten
  • 2 runde Stempel mit der Aufschrift VS und dem Logo

Abstimmung: Der Vorstand gibt 100 € für 3 eckige Stempel und 2 Runde Stempel für die VS frei.
Ergebnis: 9/0/0 (ja/nein/Enthaltung)
Hinweis: Nach dem Beschluss einer Ausgabe muss zwingend vor Tätigung ein Finanzantrag von dem Haushaltsbeauftragten freigegeben werden.

TOP 8 – Deutschkurse

Julia

Julia möchte uns über die aktuelle Situation der Deutschkurse informieren.

Wir starten einen Online-Kurs am 15.02.2021. Der Kurs hat B2-Niveau und geht 8 Wochen.
Sie braucht außerdem Hilfe beim Finden von Teilnehmern, da sich ein Deutschkurs für unsere Lehrer*innen nur mit einer Mindest-Teilnehmeranzahl von 10 Personen lohnt.
Auf der Webseite und über die sozialen Medien wurde der Deutschkurs vom Pressereferat beworben. Falls jemand Ideen hat, wo man den Deutschkurs aktuell - und auch langfristig - noch bewerben könnte, darf sich derjenige sehr gerne an Julia wenden.

Der nächste geplante Deutschkurs soll dann am 03. Mai starten mit allen 3 Niveau-Stufen (B1, B2 und C1). Hoffentlich dann auch wieder in Präsenz. Die Anmeldung ist schon möglich, allerdings nur per Mail. Näheres zur Anmeldung steht auf der Webseite.

TOP 9 – StuPa-Sitzung für Teilhaushalte

Adrian

Um sicherzustellen, dass alle Teilhaushalte der Fachschaften die Möglichkeit haben rechtzeitig in Kraft zu treten ist eine zusätzliche Sitzung des Studierendenparlaments erforderlich.

Abstimmung: Der Vorstand beantragt eine Sitzung des Studierendenparlaments am 2. März gemäß § 17 Abs. 4 S. 2 der Organisationssatzung.
Ergebnis: 8/0/1 (ja/nein/Enthaltung)

Adrian informiert das StuPa-Präsidium.

TOP 10 – Teilnahme am Runden Tisch für Nachhaltigkeit des KIT beim Präsidenten einfordern?

Johannes

Wollen wir als AStA einen offiziellen Brief/Mail an den Präsidenten Prof. Hanselka und den Nachhaltigkeitsbeauftragten des KIT Prof. Orphal senden um die Repräsentation der Studierendenschaft am Runden Tisch für Nachhaltigkeit des KIT zu fordern? Hintergrund: Wir wurden bei der ersten Sitzung des Runden Tisches nicht eingeladen und haben auch bisher keine Einladung für die zweite Sitzung bekommen. Das geht gar nicht und wiederspricht allein schon dem Begriff „Runder Tisch“. Wir sind die größte Gruppe am KIT und haben uns in der Vergangenheit intensiv für Nachhaltigkeit und Klimaschutz am KIT eingesetzt. Weitere Begründung mündlich.

Der AStA findet das gut.

Johannes schreibt einen Entwurf und schickt den herum bevor er die Mail rausschickt.

TOP 11 – Varia

keine Varia